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1. (WO1993016828) DISPOSITIF DE VERROUILLAGE, NOTAMMENT POUR UN SYSTEME DE FERMETURE D'UNE PRESSE D'INJECTION
Note: Texte fondé sur des processus automatiques de reconnaissance optique de caractères. Seule la version PDF a une valeur juridique

P a t e n t a n s p r ü c h e :

1. Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für eine
Schließvorrichtung einer Spritzgießmaschine mit einer Druckstange, die am Mantel mit in Umfangsrichtung verlaufenden Rillen und Vorsprüngen versehen ist, in die korrespondierende Vorsprünge und Rillen eines mutterartigen Verriegelungsringes eingreifen, dadurch gekennzeichnet, daß am Mantel der Druckstange (7) in
axialer Richtung verlaufende nutenartige Aussparungen (16) vorgesehen sind, die die Vorsprünge (14) und Rillen (15) in Abschnitte (13*) unterteilen und daß der
Verriegelungsring (11) innen mit eben solchen Aussparungen versehen ist, so daß sich ein komplementäres
Rillenprofil ergibt und daß der Verriegelungsring (11) und die Druckstange (7) durch Renken eines der Teile wahlweise in zwei Stellungen bringbar sind, und zwar in eine Freistellung, in der die Vorsprünge (14, 17) des einen Teiles zur Gänze in den Aussparungen (16) des anderen Teiles befinden und in eine Riegelstellung, in der die Vorsprünge (14, 17) der Druckstange
(7) und des Verriegelungsringes (11) in axialer Richtung aneinander anliegen.

2. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (14, 17) und Rillen
(15, 18) ein Gewinde bilden.

3. Verriegelungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsring (11) gerenkt wird.

4. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß am Verriegelungsring (11) ein Hydraulikzylinder (19) angelenkt ist.