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1. (WO1991008131) SERVO-FREIN A DEPRESSION POUR SYSTEMES DE FREINAGE AVEC REGULATION ANTIBLOCAGE ET/OU ANTIPATINAGE A L'ENTRAINEMENT
Note: Texte fondé sur des processus automatiques de reconnaissance optique de caractères. Seule la version PDF a une valeur juridique

Bremskraftverstärker für Bremssysteme mit Antiblockier- und/oder Antriebsschlupfregelung

Die Erfindung betrifft einen Bremskraftverstärker für Bremssysteme mit Antiblockier und/oder Antriebsschlupfregelung, der einen Servozylinder und einen Servokolben innerhalb des Servozylinders umfasst, wobei die Stellung des Servokolbens im Servozylinder durch eine Sensiervorrichtung festgestellt wird. Die Erfindung betrifft insbesondere einen Vakuumbremskraftverstärker.

Gattungsmäßig gehört der Gegenstand der Erfindung einerseits zu den bekannten Vakuumbremskraftverstärkern, wie sie beispielsweise im Bremsenhandbuch der Alfred Teves GmbH, 8. Auflage, beschrieben werden. Siehe dort Seite 94 ff.

Andererseits gehört der Gegenstand der Erfindung gattungsgemäß zu Bremsanlagen, die mit einer Antiblockier-und/oder Antriebsschlupfregelung ausgestattet sind.

Ein pneumatischer Bremskraftverstärker für ein Bremssystem, das eine Antiblockierregelung und/oder eine Antriebsschlupfregelung umfasst, wird beispielsweise in der deutschen Patentanmeldung P 3815768.3 beschrieben.

Durch diese Anmeldung ist im einzelnen ein pneumatischer Bremskraftverstärker, insbesondere Unterdruckbremskraftverstärker, für eine Bremsdruckregelvorrichtung, insbesondere Antiblockierregelvorrichtung (ABS-Vorrich-tung), Antriebsschlupfregelvorrichtung (ASR-Vorrichtung), für Kraftfahrzeuge mit einem Hauptzylinder, mit Radzylindern, mit mindestens einer Pumpe zur Positionierung mindestens eines Kolbens des Hauptzylinders, mit einem Druckmodulator, der den Druck in den Radzylindern während des Regelmodus moduliert und einem elektronischen Regler, der Radsensorsignale zu Stellsignalen für die Durchlassund Sperrventile des Druckmodulators verarbeitet, wobei der Verstärker ein Gehäuse, ein Kolbenelement, insbesondere ein Membranteller und eine Membran, vorzugsweise eine Rollmembran umfasst, die das Kolbenelement und das Gehäuse abdichtend miteinander verbindet und Bewegungen des Kolbenelements relativ zum Gehäuse zuläßt und wobei das Kolbenelement in Wirkverbindung mit dem Bremspedal steht, bekannt geworden.

In dieser deutschen Patentanmeldung wird vorgeschlagen, daß das Gehäuse, das Kolbenelement, insbesondere der
Membranteller, und die Membran, vorzugsweise die Rollmembran, als Teil eines Wegschalters für die Steuerung der Pumpe, insbesondere über den elektronischen Regler
ausgebildet sind.

Aus Figur 4 dieser Patentanmeldung geht hervor, daß ein Wegaufnehmergehäuse für einen Wegsensor 64 über die äußere Kontur des Vakuumbremskraftverstärkers hinausragt.

Die Erfindung macht sich zur Aufgabe, dieses Herausragen des Wegaufnehmers aus der Kontur des Verstärkers zu beseitigen.

Der erfindungsgemäße Verstärker soll aufgrund seiner Außenkontur weitgehend universell einbaubar werden.

Vom Fahrzeughersteller werden für den Einbau von
Bremskraftverstärkern immer wieder geänderte Einbauplätze vorgegeben. Dabei ändern sich der Ort, die Größe und die Gestalt der Einbauplätze.

Es gehört mit zu der Aufgabenstellung der vorliegenden Erfindung flexibel auf derartige Änderungen reagieren zu können, und zwar ohne großen Kostenaufwand.

Es soll also durch den erfindungsgeraäßen Verstärker eine möglichst große Unabhängigkeit von dem Platzangebot seitens des Autoherstellers geschaffen werden.

Es soll weiterhin möglich sein, eine Vereinheitlichung der Verstärkergehäuse auf wenige Standardtypen zu
erreichen. Der Einbauraumbedarf für den Verstärker soll grundsätzlich reduziert werden.

Die Empfindlichkeit des Vakuumbreraskraftverstärkers gegenüber Beanspruchung beim Transport und Einbau, insbesondere verursacht durch das Herausragen des
Wegaufnehmers soll vermieden werden.

Weiterhin gehört es zur Aufgabenstellung, die
Austauschbarkeit und die Montage zu vereinfachen.

Es sollen weiterhin bauliche Voraussetzungen dafür geschaffen werden, daß der bekannte Vakuumstutzen und das bekannte Rückschlagventil zu einer kompakten Einheit mit dem Sensorgehäuse vereinigt werden können.

Die gestellten Aufgaben werden erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß ein Teil der Wand des Servozylinders als Gehäuse für mindestens einen Teil der Sensiervorrichtung ausgebildet ist.

Bei einem Bremskraftverstärker mit einem Anschlusskorper für ein fluidisches Servomedium, der in der Wand des Servozylinders angeordnet ist, wird vorgeschlagen, daß die Sensiervorrichtung zumindest teilweise im Anschlusskorper untergebracht ist.

Dabei kann der Anschlusskorper als Gehäuse für mindestens einen Teil der Sensiervorrichtung ausgebildet sein.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel wird vorgeschlagen, daß die Sensiervorrichtung aus einem Tastorgan für den Servokolben, das ein Getriebe betätigt, aus einem elektrischen Teil zur Erzeugung eines Sensorsignals
(elektrischer Teil), das vom Getriebe betätigt wird, besteht, daß zumindest ein Teil der Führung für das
Tastorgan, das Getriebe, und der elektrische Teil im Anschlusskorper untergebracht sind.

In weiterer Ausgestaltung dieses Ausführungsbeispiels kann vorgesehen werden, daß das Getriebe eine flexible Zahnstange und ein Zahnrad, die in Wirkverbindung miteinander stehen, umfasst.

Das Tastorgan kann einen Taststift, der die Stellung des Servokolbens abtastet und mit der flexiblen Zahnstange verbunden ist, und eine Teleskopvorrichtung zur Führung des Taststifts umfassen.

Um in einem bestimmten Bereich eine sichere Berührung zwischen Taststift und Servokolben zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, daß ein Federorgan, insbesondere eine Spiralfeder, vorgesehen ist, die über das Getriebe den Taststift in Anschlag am Servokolben hält.

Der elektrische Teil der Sensiervorrichtung kann aus einem Drehpotentiometer bestehen, der durch das Zahnrad betätigt wird. Die nachfolgend beschriebene Grundplatte und das Zahnrad können einteilig ausgebildet sein.

Dieser Drehpotentiometer kann so aufgebaut sein, daß er eine aus elektrisch nichtleitendem Material bestehende Grundplatte, auf der ein insbesondere kreisbogenfδrmig (nicht geschlossener Kreis) ausgebildeter Ohmscher Widerstand angeordnet ist und ein mit dem Ohmschen Widerstand in körperlicher Berührung stehendes Abgreiforgan, das eine insbesondere kreisbogenförmige Bewegung relativ zum Ohmschen Widerstand ausführen kann, umfasst. In diesem Zusammenhang werden zwei Alternativen vorgeschlagen.
Bei der ersten Alternative ist vorgesehen, daß das
Abgreiforgan durch das Zahnrad relativ zur Grundplatte mit dem Ohmschen Widerstand verdrehbar angeordnet ist.
Bei der zweiten Alternative ist die Grundplatte mit dem Ohmschen Widerstand durch das Zahnrad relativ zum Abgreiforgan verdrehbar angeordnet. Wenn das Material des
Ohmschen Widerstands aus kraftübertragungsfähigem Material besteht, kann auf eine Grundplatte verzichtet werden.

Der Ohmsehe Widerstand kann auch auf dem Zahnrad
angeordnet sein.

Der vorzugsweise aus Kunststoff hergestellte, oben genannte Anschlusskörper kann als Gehäuse ausgebildet sein,
in dem eine gemeinsame Welle für das Zahnrad und das
Drehpotentiometer angeordnet ist. In diesem Gehäuse kann weiterhin eine Gleitschiene für die Zahnstange
untergebracht, insbesondere eingeformt, sein.

Eine besonders kompakte Ausführung wird dadurch erzielt, daß der Anschlusskorper als Aufnahmeelement für das
Vakuumrückschlagventil und/oder für den Vakuumanschluß-stutzen ausgebildet ist. Dabei kann vorgesehen sein,
daß der Vakuumanschlußstutzen im Anschlusskorper drehbar angeordnet ist.

Um eine Verdrehsicherung des Anschlusskörpers gegenüber dem Servozylinder zu erzielen, wird weiterhin vorgeschlagen, daß der Anschlusskorper im Bereich seiner Verbindung mit dem Servozylinder nichtkreisförmig, sondern elliptisch oder oval, ausgebildet ist. In einem weiteren
Ausführungsbeispiel wird vorgesehen, daß der als Gehäuse ausgebildete Anschlusskorper so an einem Teil der Wand des Servozylinders angeordnet ist, daß der Taststift
in Hinsicht auf die Achse des Bremskraftverstärkers
achsparallele Bewegungen ausführt. Der Anschlusskörper kann kreisförmig ausgebildet sein. Eine Verdrehsicherung ist nicht zwingend notwendig. Eine kostengünstige Montage des Verstärkers wird dadurch erzielt, daß der
Anschlußkörper an seinem äußeren Umfang und im Bereich der Verbindung mit der Öffnung in der Wand des
Servozylinders mit einem vorzugsweise sägezahnförmigen
Außenprofil aufweisendes Einknüpfbund versehen ist, daß ein elastischer Dichtstopfen zwischen der Öffnung in der Wand des Servozylinders und dem Einknüpfbund angeordnet ist.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes sieht vor, daß der Anschlußkörper als Unterdruck-Anschlußventil ausgebildet ist und einen in einen Unterdruckraum mündenden, in einem Ventilgehäuse angeordneten Ansaugkanal aufweist, in den ein beweglicher Teil des Lagesensors teleskopierend eingeführt ist und einen Teil des Ansaugkanalquerschnitts abdeckt. Durch den Ansaugkanal ist im Unterdruck-Anschlußventil bereits eine Öffnung vorhanden, in die der bewegliche Teil des Lagesensors ohne größere Schwierigkeiten eingeführt werden kann. Um den gleichen Strömungsquerschnitt für die aus dem Unterdruckraum strömende Luft bereitzuhalten, muß der
Durchmesser des Ansaugkanals nur geringfügig vergrößert werden.

Mit Vorteil ist der bewegliche Teil zentral im Ansaugkanal angeordnet. Das Strömungsverhalten im Ansaugkanal ändert sich dadurch nur unwesentlich. Darüber hinaus ist man beim Einbau des Unterdruck-Anschlußventils nicht auf eine bestimmte Winkellage des Unterdruck-Anschlußventils in bezug auf das Verstärkergehäuse angewiesen. In jeder Winkellage befindet sich der bewegliche Teil in der gleichen Position.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist im Unterdruck-Anschlußventil ein Aufnehmer angeordnet, der in Abhängigkeit von der Stellung des beweglichen Teils ein elektrisches Ausgangssignal erzeugt. Ein elektrisches Ausgangssignal läßt sich sehr einfach weitertransportieren und verarbeiten. Das elektrische Signal kann dabei auch
berührungslos erzeugt werden, beispielsweise durch eine induktive, kapazitive oder optische Kopplung.

Bevorzugt ist dabei aber, daß der Aufnehmer als Widerstandsbahn ausgebildet ist, auf der ein von dem beweglichen Teil angetriebener Schleifer schleift. Der Lagesensor weist also ein Potentiometer auf, dessen Mittelabgriff von dem beweglichen Teil bewegt wird. Der Spannungsabfall zwischen dem Mittelabgriff und dem einen oder dem anderen Anschluß des Potentiometers läßt dann eine Aussage darüber zu, in welcher Position sich der bewegliche Teil des Lagesensors und damit die Membran befindet.

In einer anderen bevorzugten Ausführungsform weist der elektrische Aufnehmer mehrere elektrisch voneinander getrennte Kontaktflächen auf, die bei einer Bewegung des beweglichen Teils nacheinander mit einem vom beweglichen Teil angetriebenen beweglichen Kontakt in Berührung kommen. Damit läßt sich zwar eine kontinuierliche Auflösung der Stellung des beweglichen Teiles nicht mehr erreichen. Dies ist aber in der Regel auch gar nicht notwendig. Vielmehr reicht es für normale Anwendungszwecke aus, wenn man feststellen kann, ob sich der Membranteller in einem von mehreren Bereichen befindet. Durch die Anzahl der Kontaktflächen läßt sich die Auflösung beinflussen. Am Ausgang des Aufnehmers stehen dann diskrete Signale zur Verfügung, die beispielsweise auch digital weiterverarbeitet werden können.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der bewegliche Teil durch eine erste Feder in Richtung auf seine Ruhelage vorgespannt. Im beweglichen Teil ist ein Teleskopelement angeordnet, das von einer in die gleiche Richtung wirkende zweite Feder in seine Ruhelage vorgespannt ist, wobei die zweite Feder wesentlich härter als die erste Feder ist. Das Teleskopelement ragt dabei in der Ruhelage aus dem beweglichen Teil heraus und ist der Teil, auf den der Membranteller einwirkt. Wenn der Membranteller nun aufgrund einer Bewegung des Bremspedales in den Unterdruckraum hinein bewegt wird, wird zunächst der bewegliche Teil zusammen mit dem Teleskopetement gegen die Kraft der ersten Feder bewegt, weil die zweite Feder wesentlich härter als die erste Feder ist und praktisch eine starre Kopplung zwischen dem Teleskopelement und dem beweglichen Teil herstellt. Erst wenn der erste Teil an einem Anschlag angelangt ist, kann das Teleskopelement gegen die Kraft der zweiten Feder in den ersten Teil hinein getrieben werden. Dabei reicht es aus, wenn der Kontakt bzw. der Schleifer am beweglichen Teil angeordnet ist. Damit läßt sich zwar nicht mehr die gesamte Bewegung des Membrantellers von einer Endstellung in die andere erfassen; dies ist in der Regel aber auch nicht nötig. Vielmehr reicht es aus, die Stellung des Membrantellers nur in einem bestimmten Bereich zu erfassen. Jegliche darüber hinausgehende Bewegung des Bremspedals bzw. des Membrantellers ist für die weitere Verarbeitung ohne Belang.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Unterdruck-Anschlußventil einen Ansaugstutzen auf, der unter einem vorbestimmten Winkel zum Ansaugkanal verläuft, wobei der Ansaugstutzen gegenüber dem Gehäuse verdrehbar ist. Der Ansaugstutzen steht also nicht senkrecht aus dem Gehäuse des Bremskraftverstärkers hervor. Vielmehr ist vorgesehen, daß er parallel oder unter einem kleinen Winkel beispielsweise zur Frontseite des Bremskraftverstärker-Gehäuses verläuft. Dies verringert den Platzbedarf und erleichtert die Montage eines Vakuum-Ansaug- schlauchs, der beispielsweise vom Motor-Luftansaugstutzen zum Vergaser verläuft. Um zu verhindern, daß aufgrund des Ansaugstutzens das Unterdruck-Ansaugventil mit seinem Lagesensor nur in einer bestimmten Stellung in das Brems-kraftverstärker-Gehäuse eingebaut werden kann, ist vorgesehen, daß der Ansaugstutzen gegenüber dem Ventilgehäuse verdrehbar ist. Unabhängig von der Einbaulage kann man nun dafür sorgen, daß der Ansaugstutzen immer in die gleiche Richtung weist.

Gleiches gilt für eine Ausführungsform, bei der eine elektrische Anschlußvorrichtung vorgesehen ist, die am Ventilgehäuse befestigt und in ihrer Befestigungslage gegenüber dem Ventilgehäuse verdrehbar ist. Die Einbaulage des Unterdruck-Anschlußventils ist nun auch unabhängig von der Lage der elektrischen Leitungen, die zur elektrischen Versorgung des Lagesensors und zur Informationsübermittlung von Lagesensor am Unterdruck-Anschlußventil angeschlossen sein müssen.

Dabei ist es bevorzugt, daß das Ventilgehäuse mehrere Schleifringe aufweist, die mit dem Aufnehmer elektrisch verbunden sind, und die Anschlußvorrichtung eine entsprechende Anzahl von darauf anliegenden Schleifkontakten aufweist. Die Schleifringe führen also die elektrischen Versorgungs- und Informationsanschlüsse an die Oberfläche des Unterdruck-Anschlußventils und einmal geschlossen um das Unterdruck-Anschlußventil herum, so daß die Anschlußvorrichtung in jeder Winkellage zum Ventilgehäuse befestigt werden kann.

Durch die Erfindung werden folgende Vorteile erreicht:

Die gestellten Aufgaben werden gelöst:

Das Herausragen des Wegaufnehmers aus der Kontur des Verstärkers wird beseitigt. Der erfindungsgemäße Verstärker ist universell einsetzbar.

Eine weitgehende Unabhängigkeit von dem Platzangebot seitens des Autoherstellers für den Verstärker wird durch die Erfindung erreicht. Außerdem wird eine Vereinheitlichung der Verstärkergehäuse auf wenige Standardtypen erzielt. Der Einbauraumbedarf wird generell reduziert.

Der Wegsensor bildet also mit dem Unterdruck-Anschlußventil eine bauliche Einheit. Dementsprechend wird die Kontur des Bremskraftverstärker-Gehäuses nicht mehr durch den Wegsensor beeinflußt. Der Einbau des Wegsensors in das Bremskraftverstärker-Gehäuse hat keinen Einfluß mehr auf den Platzbedarf. Der Bremskraftverstärker ist leichter handhabbar und einbaubar, da weniger Teile nach außen vorstehen. Weiterhin ist der Wegsensor geschützt im Unterdruck-Anschlußventil untergebracht, so daß die Gefahr einer Beschädigung hervorstehender
Teile des Lagesensors weitgehend minimiert ist. Für
den Lagesensor muß kein zusätzliches Loch im Bremskraftverstärker-Gehäuse vorgesehen werden. Dies erleichtert die Abdichtung des Bremskraftverstärkers und verringert das Risiko von Undichtigkeiten im Unterdruckraum, das
mit jeder zusätzlichen Öffnung steigt und auf die Fahrsicherheit des Fahrzeugs einen erheblichen Einfluß hat.
Schließlich ergibt sich noch eine erhebliche Vereinfachung bei der Montage. Der Lagesensor kann im Unterdruck-Anschlußventil vormontiert werden. Das Unterdruck-Anschlußventil kann dann in der Endmontage des Bremskraftverstärkers in das Bremskraftverstärker-Gehäuse eingesetzt werden.

Weitere Einzelheiten der Erfindung, der Aufgabenstellung und der erzielten Vorteile sind der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung zu entnehmen, das anhand von zehn Figuren erläutert wird.

In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 den pneumatischen Servoteil eines Vakuumbremskraftverstärkers mit einem Wegsensorgehäuse in
einer Schnittdarstellung,

Fig. 2 ein Wegsensorgehäuse mit Vakuumrückschlagventil und Vakuumanschlußstutzen in einer Schnittdarstellung, wobei der Schnitt entsprechend der Schnittlinie
II-II der Fig. 4 geführt ist,

Fig. 3 eine Ansicht des Gegenstands der Fig. 2 in Richtung des Pfeils III der Fig. 2,

Fig. 4 eine Ansicht mit Teilschnitten des Gegenstands der Fig. 2 in Richtung des Pfeils IV der Fig. 2,

Fig. 5 eine zu Fig. 1 alternative Anordnung des
Wegsensorgehäuses, Fig. 6 eine andere Ausführungsform des Wegsensors mit
Vakuumrückschlagventil und Vakuumanschlußstutzen in einer Schnittdarstellung,

Fig. 7 eine Schnittansicht III-III nach Fig. 6,

Fig. 8 eine weitere Ausführungsform des Wegsensor mit
Vakuumrückschlagventil und Vakuumanschlußstutzen in einer Schnittdarstellung,

Fig. 9 eine Schnittansicht V-V nach Fig. 8 und

Fig. 10 eine elektrische Anschlußvorrichtung.

In den Fig. 1 bis 4 wird ein Wegaufnehmer (Wegsensor), der in seiner Gesamtheit mit 1 bezeichnet ist, gezeigt. Er ist mit einem Saugstutzen, beziehungsweise Vakuumanschlußstutzen 2, siehe Fig. 2, und einem Vakuumrückschlagventil

3, siehe Fig. 2, kombiniert. Diese Kombination ist in der Gehäusewand 4, siehe Fig. 1, eines Vakuumservozylinders untergebracht.

Der Wegsensor umfaßt einen Drehpotentiometer 5, siehe Fig.

4, der von einer biegsamen Zahnstange 6, siehe Fig. 2, die durch eine Teleskopeinrichtung 7 geführt wird, betätigt wird.

Die Zahnstange wird außer durch die Teleskopeinrichtung auch durch eine Gleitschiene 8 geführt. Die Zahnstange verdreht ein Zahnrad 9. Das Zahnrad wiederum verdreht über einen Mitnehmerbolzen 11 den Abgreifer 12 des Drehpotentiometers Weiterhin ist eine Spiralfeder 13 vorgesehen, die beim Lösen der Bremse alle Betätigungselemente des Wegaufnehmers spielfrei zurückstellt.

Der äußere Einknüpfbund 14 des Wegaufnehmers 1 ist zwecks Verdrehsicherung oval ausgeführt.

Im einzelnen besteht der in Figur 1 gezeigte Vakuumbrems- kraftverstärker aus dem Servozylinder, der in seiner Gesamtheit mit 15 bezeichnet ist, und einem Servokolben 16.

Der Servozylinder besteht aus zwei Schalen 17, 18, die im Bereich ihrer äußeren Peripherie miteinander verbunden sind. Der Servokolben 16 ist als Membranteller ausgebildet, der mittels einer Rollmembran 19 im Servozylinder abdichtend, axial beweglich befestigt ist.

In Figur 1 sind zwei Positionen des Servokolbens, beziehungsweise des MembranteHers, dargestellt, die die
Bezugsziffern 16, 20 tragen. Die Bezugsziffer 16 bezeichnet den Membranteller in seiner zurückgezogenen rechten Stellung bei gelöster Bremse. Die Bezugsziffer 20 bezeichnet die Position des Membrantellers in seiner linken extremen Stellung. Mit dem Doppelpfeil 21 ist der Hub des Membrantellers bezeichnet.

Mit 22 ist ein Taststift bezeichnet, der erst bei der Bremsung am Membranteller anschlägt, oder in einer anderen Ausführungsform ständig anliegt.

Mit 23 ist der als Gehäuse für den Wegsensor ausgebildete Anschlusskorper für den Vakuumanschluss bezeichnet. 29, siehe Figur 1, ist ein Dichtstopfen für den Anschlusskörper 23.

Aus Figur 2 ist ersichtlich, daß der Taststift 22 mit der flexiblen Zahnstange 6 verbunden ist. Die Zahnstange selbst ist in einer Teleskopvorrichtung geführt, die aus drei Teleskoprohren 24, 25, 26 besteht. Die weitere Führung der flexiblen Zahnstange im Gehäuse 23 wird durch die Gleitschiene 8 sichergestellt, die im Gehäuse eingeformt ist.

Wie insbesondere aus Figur 2 und Figur 4 ersichtlich, kämmt die Zahnstange 6 mit dem Zahnrad 9. Die möglichen Bewegungsrichtungen des Zahnrades sind in Figur 2 durch den Doppelpfeil 27 dargestellt.

Aus Figur 2 ist ersichtlich, daß der Einknüpfbund, der in seiner Gesamtheit mit 14 bezeichnet ist, ein Sägezahnprofil 28 aufweist. Der Bund selbst ist, wie dargestellt, oval oder elliptisch ausgeführt, dadurch ist eine Verdrehsicherung des Gehäuses 23 gegenüber der Wand des Servozylinders gewährleistet.

Ein Dichtstopfen 29, der aus elastischem Material besteht, ist zwischen der Gehäusewand 4 und dem Gehäuse 23
angeordnet.

Wie aus Figur 2 hervorgeht, ist am Gehäuse 23 ein Vakuumrückschlagventil 3 befestigt. Am Rückschlagventil ist ein Vakuumanschlußstutzen 2 angeformt. Das Aggregat, bestehend aus Rückschlagventil und Vakuumanschlußstutzen, ist gegenüber dem Gehäuse 23 des Wegsensors drehbar. Die Drehbarkeit wird in Figur 3 durch die Pfeile 30, 31 und in Figur 4 durch die Pfeile 32, 33 dargestellt.

Durch die Verdrehbarkeit des Vakuumanschlußstutzens ist eine leichte Anpassung an die vom Autohersteller vorgegebenen Einbaubedingungen, wie zum Beispiel Verlegung der Vakuumleitung, möglich.

Die flexible Zahnstange 6 ist in Figur 4 geschnitten dargestellt. Sie steht, wie dargelegt, in Wirkverbindung mit dem Zahnrad 9, siehe Figur 4. Bei einer Verdrehung des Zahnrads wird über den Mitnehmerbolzen 11 das Nabenteil 34, das auf der Welle 10 gelagert ist, verdreht.
Mit dem Nabenteil ist der Abgreifer 12 fest verbunden.

Der Abgreifer steht in körperlicher Berührung mit dem Ohmschen Widerstand 35, der auf einer mit dem Gehäuse verbundenen Grundplatte 36, die aus elektrisch nicht leitendem Material besteht, angebracht. Je nach der
Stellung des Abgreifers auf dem Ohmschen Widerstand wird eine bestimmte Strecke des kreisbogenformig ausgebildeten Ohmschen Widerstands wirksam.

Dies führt zu verschiedenen Ausgangsspannungen am Stecker-anschluss 37, siehe Figur 3. Diese Ausgangsspannungen sind Messgrößen, die Aufschluss geben über die Position des Membrantellers im Servozylinder.

Das Zahnrad 9 hat, wie aus Figur 4 ersichtlich, einen weiteren Mitnehmerbolzen 38, der mit dem einen Ende der Spiralfeder 13, verbunden ist.

Das andere Ende dieser Spiralfeder ist mit dem Gehäuse 23 verbunden. Die Spiralfeder wirkt in dem Sinne, daß über das Zahnrad und die flexible Zahnstange der
Taststift, wie oben dargestellt, in Anschlag am
Membranteller gehalten wird.

In dem bisher beschriebenen Ausführungsbeispiel ist die aus nichtleitendem Material bestehende Grundplatte und der darauf angebrachte Ohmsche Widerstand stationär im Gehäuse angeordnet, während sich der Abgreifer bewegt.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel, das nicht zeichnerisch dargestellt ist, kann vorgesehen werden, daß die Grundplatte mit dem Ohmschen Widerstand durch das Zahnrad bewegt wird und der Abgreifer als stationäres Organ ausgebildet ist.

Das erfindungsgemäße Sensorgehäuse kann in weiteren
Ausführungsbeispielen der Erfindung auch ohne Vakuumrückschlagventil und ohne Vakuumanschlußstutzen ausgeführt sein. Eine solche konstruktive Lösung bietet sich besonders dann, wenn das Vakuumrückschlagventil in der Saugleitung im Bereich des Ansaugstutzens des Motors angebracht werden soll. Das Wegsensorgehäuse ist dann so ausgebildet, daß es praktisch in der Kontur des Zylinders des Verstärkers liegt.

In Figur 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Der als Gehäuse ausgebildete
Anschlusskorper 40 ist so an einem Teil 39 der Wand 41 des Servozylinders angeordnet, daß der Taststift 44 in Hinsicht auf die Achse 45 des Bremskraftverstärkers achsparallele Bewegungen ausführt.

Die in Fig. 5 dargestellte Zunge 42, die in eine Nut 43 des Anschlußkörpers 40 ragt, ist eine weitere Möglichkeit der Verdrehsicherung bei schrägem Gehäuse und rundem
Anschlußkörper.

Achsparallele Bewegungen bei rundem Anschlußkörper 40 lassen sich beispielsweise auch ohne Verdrehsicherung dadurch sicherstellen, indem man den Teil 39 der Wand 41 des Servozylinders so anordnet, daß er senkrecht zur Achse 45 des Bremskraftverstärkers steht.

Der besondere Vorteil dieses nicht gezeigten Ausführungs- beispiels besteht darin, daß beim Verdrehen des mit dem Sensorgehäuse 40 verbundenen Vakuumstutzens der Taststift 44 achsparallel zur Achse des Verstärkers bleibt und nicht in eine Winkelstellung gerät.

In den Fig. 6 und 7 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Unterdruck-Anschlußventils 109 dargestellt. Das Unterdruck-Anschlußventil weist ein Rückschlagventil 112 auf, durch das Luft über einen Ansaugkanal 114 und einen Ansaugstutzen 113 aus dem nicht gezeigten Unterdruckraum des Unterdruckbremskraftverstärkers gesaugt werden kann. Der Ansaugkanal 114 ist in einem Ventilgehäuse 115 angeordnet.

Der im Ventilgehäuse 115 angeordnete Wegsensor 110 weist einen beweglichen Teil 111 auf, der mit dem in Fig. 1 gezeigten Membranteller 16 bei der Betätigung in Berührung steht. In der Ruhelage des Membrantellers 16 kann ein Spiel zwischen dem beweglichen Teil 111 und dem Membranteller 16 vorhanden sein. Bei der Betätigung wird der Membranteller 16 in Richtung auf den nicht gezeigten
Hauptbremszylinder bewegt und schiebt dabei den beweglichen Teil 111 in das Ventilgehäuse 115 hinein.

Der bewegliche Teil 111 weist ein erstes Teleskopelement 116 auf, das gegen die Kraft einer Feder 117 in das Gehäuse 115 teleskopartig hinein bewegt werden kann, das erste Teleskopelement 116 wird dabei im Gehäuse von Lagerungen 40 geführt. Das erste Teleskopelement 116 deckt einen Teil des Strömungsquerschnitts des Ansaugkanals 114 ab und ist im Ansaugkanal 114 etwa zentrisch gehalten. Die aus dem Unterdruckraum abgesaugte Luft kann durch den zwischen erstem Teleskopelement 116 und Ventilgehäuse 115 gebildeten Ringspalt zum Ansaugstutzen 113 hin abfließen. Die Feder 117 stützt sich an einem im Gehäuse bzw. an einem damit fest verbundenen Teil gebildeten Anschlag 125 ab. Im ersten Teleskopelement 116 ist ein zweites Teleskopelement 118 angeordnet, das teleskopierend in das erste Teleskopelement 116 hinein bewegt werden kann. Das zweite Teleskopelement 118 wird durch eine zweite Feder 119 in seiner Ruhestellung gehalten. Die zweite Feder 119 wird dabei durch einen Führungsdorn 124 in ihrer Lage geführt. Die zweite Feder 119 ist wesentlich härter als die erste Feder 117, d. h. sie hat eine wesentlich höhere Federkonstante. Wenn nun durch den Membranteller 16 eine Kraft auf das zweite Teleskopelement 118 ausgeübt wird, wird zunächst das erste Teleskopelement 116 gegen die Kraft 117 in das Ventilgehäuse 115 hineingeschoben. Aufgrund der hohen Federkonstanten der zweiten Feder 119 ergibt sich praktisch eine starre Kopplung zwischen dem ersten Teleskopelement 116 und dem zweiten Teleskopelement 118. Erst wenn das erste Teleskopelement 116 nicht mehr weiter in das Ventilgehäuse 115 hinein verschoben werden kann, beispielsweise weil die erste Feder 117 bereits vollständig zusammengedrückt ist, der Druck auf das zweite Teleskopelement 118 durch den Membranteller 16 aber weiter erhöht wird, bewegt sich das zweite Teleskopelement 118 in das erste Teleskopelement 116 hinein.

Am ersten Teleskopelement 116 ist ein Schleifer 120 befestigt. Dieser Schleifer 120 wird bei Bewegung des ersten Teleskopelements 116 über eine Widerstandsbahn 121 geführt. Der Schleifer 120 und mindestens ein Ende der
Widerstandsbahn 121 sind elektrisch jeweils mit einem elektrischen Anschluß 122, 123 verbunden. Bei Bewegung des Schleifers 120, die durch eine Bewegung des ersten Teleskopelements 116 verursacht wird, ändert sich damit der elektrische Widerstand zwischen den elektrischen Anschlüssen 122 und 123. Der Stromfluß durch die elektrischen Anschlüsse 122, 123 bzw. die Spannung dazwischen ist dann ein Maß dafür, an welcher Stelle sich der Schleifer 120 auf der Widerstandsbahn 121 befindet. Dies erlaubt gleichzeitig eine Aussage darüber, wie weit das erste Teleskopelement 116 in das Ventilgehäuse 115 hineingeschoben worden ist, was wiederum Rückschläge auf die Stellung des Membrantellers 16 und des nicht gezeigten Bremspedals erlaubt. Über den Bewegungsbereich des ersten Teleskopelements 116 ist die Lage des Schleifers 120 auf der Widerstandsbahn 121 nämlich ein direktes Maß für die Lage des Membrantellers 16 im Gehäuse des Bremskraftverstärkers. Die Bewegung des ersten Teleskopelements 116 nach rechts wird durch einen im Ventilgehäuse 115 ausgebildeten Anschlag 126 begrenzt.

Der Ansaugstutzen 113 ist in das Ventilgehäuse 115 eingerastet, beispielsweise durch eine Schnappverbindung 128. Zwischen dem Ansaugstutzen 113 und dem Ventilgehäuse 115 ist eine Dichtung 127 angeordnet, die verhindert, daß der im Ansaugstutzen 113 erzeugte Unterdruck durch das Nachströmen von Luft von außen wieder aufgehoben bzw. abgeschwächt wird. Der Ansaugstutzen 113 ist unter einem Winkel in bezug auf den Ansaugkanal 114 angeordnet. Im dargestellten Ausführungsbeispiel beträgt dieser Winkel ca.90°.

Damit wird erreicht, daß der Ansaugstutzen 113 annähernd parallel zur Frontseite des Verstärkergehäuses 4 ausgerichtet werden kann. Ein nicht dargestellter Ansaugschlauch, der den Unterdruck aus dem Motor-Ansaugkanal zum Bremskraftverstärker führt, kann dann von oben oder von der Seite auf den Ansaugstutzen 113 aufgeschoben werden. Um eine bevorzugte Montagestellung für den Ansaugstutzen 113 zu erreichen, ist der Ansaugstutzen 113 drehbar im Ventilgehäuse 115 angeordnet. Unabhängig von der Drehlage des Ventilgehäuses 15 im Verstärkergehäuse 4 läßt sich der Ansaugstutzen 113 also immer so einstellen, daß er beispielsweise nach oben weist. Damit läßt sich erreichen, daß die elektrischen Anschlüsse 22, 23 und der Ansaugstutzen 113 praktisch in jeder Winkellage zueinander montiert werden können.

Die Fig. 8 bis 10 zeigen eine weitere Ausführungsform eines Unterdruck-Anschlußventils, bei dem Teile, die denen der Fig. 6 und 7 entsprechen, mit um 100 erhöhten Bezugs-zeichen versehen sind.

Im Unterschied zu dem Ausführungsbeispiel der Fig. 6 und 7 ist der Ansaugstutzen 213 nicht drehbar, sondern fest am Ventilgehäuse 215 angeordnet. Um trotzdem zu erreichen, daß die Winkellage zwischen Ansaugstutzen 213 und den elektrischen Anschlüssen 222, 223 beliebig einstellbar ist, sind die elektrischen Anschlüsse 222, 223 auf dem Ventilgehäuse 215 verdrehbar. Zu diesem Zweck sind auf der Oberfläche des Ventilgehäuses 215 zwei Schleifbahnen 234 vorgesehen, die sich in Umfangsrichtung um das gesamte Ventilgehäuse 215 herum erstrecken, wobei ihre Anfänge und ihre Enden miteinander verbunden sind. Ein elektrisches Anschlußstück 237 weist Schleifkontakte 235, 236 auf, die mit den elektrischen Anschlüssen 222, 223 verbunden sind. Die Schleifkontakte 235, 236 schleifen in jeder Winkellage des Anschlußstücks 237 auf den beiden Schleifbahnen und stellen deswegen in jeder Winkellage die elektrische Verbindung zwischen den Schleifbahnen 234 und den elektrischen Anschlüssen 222, 223 sicher.

Anstelle der Schleifbahn 21 des ersten Ausführungsbeispiels sind drei voneinander getrennte Kontaktflächen 230, 231, 232 vorgesehen. Die Abstände zwischen den einzelnen Kontaktflächen 230, 231, 232 sind in Fig. 8 übertrieben groß dargestellt. In Wirklichkeit schließen die Kontaktflächen praktisch unmittelbar aneinander an, wobei sie aber elektrisch voneinander isoliert sind. Am ersten Teleskopelement 216 ist ein beweglicher Konntakt 233 vorgesehen, der mit dem ersten Teleskopelement 216 fest verbunden ist. Bei Bewegung des beweglichen Teils 211 kommt der bewegliche Kontakt nacheinander in Berührung mit den Kontaktflächen 232, 231 und 230. Der Kontakt zwischen dem beweglichen Kontakt und den Kontaktflächen läßt sich auf elektrischem Wege ermitteln. Steht der bewegliche Kontakt 233 beispielsweise mit der Kontaktfläche 231 in Verbindung, ermöglicht dies eine Aussage darüber, wie weit der bewegliche Teil 211 in das Gehäuse 15 hineingeschoben worden ist, und somit eine Aussage über die erfolgte Bewegung des Membrantellers 16 bzw. des Bremspedals. Die über die Kontaktflächen 230, 231, 232 fließenden Ströme bzw. die an Widerständen, die mit den Kontaktflächen in Verbindung stehen, abfallenden Spannungen ergeben eine Information darüber, welche Kontaktfläche gerade mit dem beweglichen Kontakt 233 in Verbindung steht. Da hier diskrete Werte ermittelt werden, lassen sich diese Werte auch leicht digital weiterverarbeiten.

Liste der Einzelteile

1 Wegaufnehmer, Wegsensor
2 Vakuumanschlußstutzen
3 Vakuumrückschlagventil
4 Gehäusewand
5 Drehpotentiometer
6 Zahnstange
7 Teleskopeinrichtung
8 Gleitschiene
9 Zahnrad
10 Welle
11 Mitnehmerbolzen
12 Abgreifer, Abgreiforgan
13 Spiralfeder
14 Einknüpfbund
15 Servozylinder
16 Servokolben, Membranteller
17 Schale
18 Schale
19 Rollmembran
20 Membranteller-Position
21 Doppelpfeil, maximal möglicher Hub 22 Taststift
23 Anschlußkörper, Gehäuse
24 Teleskoprohr
25 Teleskoprohr
26 Teleskoprohr
27 Doppelpfeil
28 Sägezahnprofil
29 Dichtstopfen
30 Pfeil 31 Pfeil
32 Pfeil
33 Pfeil
34 Nabenteil
35 Ohmscher Widerstand
36 Grundplatte
37 Steckeranschluss
38 Mitnehmerbolzen
39 Fläche, Teil
40 Sensorgehäuse, Anschlußkörper 41 Wand
42 Zunge
43 Nut
44 Taststift
45 Achse

109 Unterdruck-Anschlußventil 110 Wegsensor
111 Teil
112 Rückschlagventil
113 Ansaugstutzen
114 Ansaugkanal
115 Ventilgehäuse
116 Teleskopelement
117 Feder
118 Teleskopelement
119 Feder
120 Schleifer
121 Widerstandsbahn
122 Anschluß
123 Anschluß 124 Führungsdorn

125 Anschlag
126 Anschlag
127 Dichtung
128 Schnappverbindung

210 Wegsensor
211 Teil
212 Ruckschlagventil

213 Ansaugstutzen

214 Ansaugkanal

215 Ventilgehäuse

216 Teleskopelement

217 Feder
218 Teleskopelement

219 Feder

222 Anschluß
223 Anschluß
224 Führungsdorn

225 Anschlag

230 Kontaktfläche

231 Kontaktfläche

232 Kontaktfläche

233 Kontakt
234 Schleifbahn
235 Schleifkontakt

236 Schleifkontakt

237 Anschlußstück