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1. (WO1990006799) FILTRE A HUILE POUR MOTEURS A COMBUSTION INTERNE
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Patentansprüche

Ölfilter für Verbrennungsmotoren mit einem Filtergehäuse, in dem eine Filterpackung angeordnet ist, die um einen mittigen Kern gelegen ist, sowie mit einem in das Filtergehäuse mündenden Zu- und Ablauf für das Öl, dadurch gekennzeichnet, daß der Ölfilter (1) aus Einzelteilen eines Bausatzes zusammengesetzt ist, nämlich einem zylindrischen Wandteil (2a, 2b), der an seinen axial äußeren Rändern mit je einer Sitzfläche (6) für ein Dichtelement (7, 7') versehen ist,
einem Deckel (3o, 3u), der eine mit den Sitzflächen (6) der Wandteile (2a, 2b) korrespondierende Sitzfläche (8) für die Dichtelemente (7, 7') aufweist,
Verbindungsvorrichtungen (9, 10, 11; 61 bis 66), um Wandteile (2a, 2b) miteinander und jeweils einen Wandteil (2a, 2b) mit einem Deckel (3o, 3u) zu verbinden, und
einer Filterpackung (5) mit einer den Wandteilen (2a, 2b) entsprechenden axialen Länge, sowie einem dem Innendurchmesser der Wandteile (2a, 2b) entsprechenden Durchmesser.

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2. ölfilter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Filterpackungen (5) jeweils einen Kern (4, 4a bis 4c) aufweisen, der an seinen beiden Enden Verbindungsanschlüsse (44a, 44b, 44c) zum Verbinden mit weiteren Kernen (4a, 4a bis c) trägt.

3. ölfilter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die Wandteile (2a, 2b) an ihrem Umfang Kühlrippen C21) aufweisen.

4. ölfilter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckel (31o, 31u) an ihrer Oberfläche mit Kühlrippen (32) versehen sind.

5. lfilter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsvorrichtungen Schraubverbindungen (9, 10, 11; 71 bis 73) sind.

6. ölfilter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsvorrichtungen (61 bis 66) jeweils Klemmringe (61) sind, die um Flansche (62 bzw. Bördelungen der Wandteile (2a, 2b) bzw. Deckel (3o, 3u) herumgreifen.

7. ölfilter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kern ein Kernstab (4, 4a, 4b) aus Vollmaterial ist, auf den die Filterpackung (5) aus einem Wickel aus Saugpapier gesteckt ist, wobei der Wickel den Raum zwischen dem Vollkern (4, 4a, 4b) und der Innenwand der Wandteile (2a, 2b) ausfüllt.

8. ölfilter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kern ein Hohlstab (4c) ist, auf den die Filterpackung (5) als Wickel aus Saugpapier aufgesteckt ist, wobei der Wickel den Raum zwischen Kern und Innenrand der Wandteile (2a, 2b) ausfüllt.

9. ölfilter nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckel (3o, 3u) an ihren Innenflächen einen umlaufenden axial ausgerichteten Steg (34) aufweisen, der im Bereich des äußeren Randes der Fi Iterpackung (5) in diese eingreift.

10. ölfilter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daR Anschlüsse (31, 31', 32") für den Zu- und Ablauf des Öls und gegebenenfalls für eine Entlüftung des Ölfilters in den Deckeln (3o, 3u) angeordnet und vorzugsweise Schraubanschlüsse sind.

11. lfilter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß in zumindest einen der Anschlüsse (31) ein Druckventil (51) einsetzbar st.

12. lfilter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen zwei aneinandei— stoßende Wandteile (2a, 2b) ein Zentrierring (12) einsetzbar ist, der die Wandteile (2a, 2b) am Außenumfang umgibt und der zumindest ein an den Sitzflächen (6) der Wandteile (2a, 2b) anliegendes Dichtelement (7) trägt .

13. ölfilter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Zeπtrierring (12) einen radial nach innen gerichteten T-Steg (13) aufweist, zu dessen beiden Seiten Dichtelemente (7) gelegen sind.