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1. (WO1990006238) DISPOSITIF DE FIXATION AMOVIBLE D'UN PREMIER ELEMENT DANS UNE OUVERTURE D'UN DEUXIEME ELEMENT
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PATENTANSPRÜCHE

1. Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines ersten Teiles (1) in einer Oeffnung (3) eines zweiten Teiles (2) , mit mindestens einem dem ersten Teil (1) zugeordneten, an die Oeffnung (3) andrückbaren Klemmelement, dadurch
gekennzeichnet, dass das Klemmelement durch mindestens zwei koaxiale, aufeinander geschraubte Schraubenfedern (11, 12) gebildet ist, und dass durch axiales Zusammendrücken der inneren Schraubenfeder (11) der Aussendurchmesser der äusseren Schraubenfeder (12) veränderbar ist zur Erzeugung einer
Klemmwirkung in der Oeffnung (3).

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teil (1) mit einem Zapfen (8, 8a) versehen ist und dass die innere Schraubenfeder (11) zwischen einer mit dem Zapfen (8, 8a) verbundenen Stützscheibe (9, 9a, 19) und einer am Zapfen (8, 8a) axial verstellbaren AnpressScheibe (13, 13a, 33) angeordnet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützscheibe (19) eine der Oeffnung (3) entsprechende radiale Zentrierfläche (20) aufweist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anpressscheibe (23) eine mit der Oeffnung (3)
zusammenwirkende radiale Zentrierfläche (22) aufweist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützscheibe (19) über einen axialen Anschlag (21) am zweiten Teil (2) abstützbar ist.

6.Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Oeffnung (3) durch eine im zweiten Teil (2) eingesetzte, rohrförmige Hülse (6) gebildet ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass in die Hülse (6) eine aufgefederte Büchse (24) eingesetzt ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Teil (2) durch ein Rohr (2a) gebildet ist und dass die Hülse (6) einen durch die beiden Schraubenfedern (11, 12) einklemmbaren Rohrverschluss (6a) bildet.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere äussere Schraubenfedern (12) auf der inneren
Schraubenfeder (11) axial hintereinander angeordnet sind.

10. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Gruppen von inneren und äusseren Schraubenfedern (11, 12) axial hintereinander angeordnet sind.

11. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine zusätzliche Schraubenfeder (30) im Innern der inneren Schraubenfeder (11) angeordnet ist, und dass durch axiales Zusammendrücken der inneren Schraubenfeder (11) der Innendurchmesser der zusätzlichen Schraubenfeder (30)
verkleinerbar ist zur Erzeugung einer Klemmwirkung an einer zylindrischen Fläche (35) des ersten Teiles (lb).

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere zusätzliche Schraubenfedern (30) axial hintereinander angeordnet sind.

13. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie Klemmbacken (40, 41) umfasst, zwischen denen die
Schraubenfedern (11, 12) angeordnet sind, dass jede Klemmbacke (40, 41) mit einem Konstruktionselement (43, 44) verbunden ist, das einen Gewindeteil (43a, 44a) aufweist, wobei diese voneinander unterschiedliche Steigungen aufweisen, und dass die beiden Gewindeteile (43a, 44a) mit einem Drehteil (42) zusammenwirken, das zwei Gewindeteile (42a, 42b) aufweist, von denen je eines die Steigung eines der Gewindeteile (43a, 44a) eines der Konstruktionselemente (43, 44) aufweist.

14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass eine Klemmbacke (41) mit einer Hohlschraube (44) und die andere Klemmbacke (40) mit einer durch diese hindurchtretenden Schraube (43) verbunden sind, und dass das Drehteil eine
Gewindehülse (42) ist.