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1. (WO1990006218) PREFORME EN DECHETS DE MATIERE SYNTHETIQUE FILES OU EXTRUDES
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P at e n t an s p r uc he

1. Formteil aus gespritzten oder extrudierten, überwiegend einen Fließpunkt von über 80°C aufweisenden Kunststoffabfällen, mit einer Flockengröße von kleiner 6 mm, von welchen eine Teilmenge eine Wandstärke größer als 0,5 mm und eine weitere Teilmenge eine Wandstärke kleiner als 0,5 mm aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoff abfalle (3,4,66,67) mit organisehen und bzw. oder mineralischen Verunreinigungen (5,6) versehen sind und zumindest ein Teil der Kunststoffabfälle (3,4) einen Fließpunkt aufweist, der höher ist als eine maximale Verarbeitungstemperatur des Formteils (1,57) und diese, sowie die organischen und bzw. oder mineralischen Verunreinigungen (5,6) im Formteil (1,57) verteilt eingeschweißt und bzw. oder eingebettet sind.

2. Formteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Hauptabmessung (14) der Flocken der Kunststoffabfälle (3,4) mit einem Fließpunkt über der Verarbeitungstemperatur und bzw. oder der organischen bzw. mineralischen Verunreinigungen (5,6) überwiegend in etwa parallel zu einer Fließrichtung - Pfeil (84) - einer Kunststoff schmelze des Formteils (1,57) und bzw. oder einer Längserstreckung - Pfeil (13) - des Formteils (1,57) verläuft.

3. Formteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Volumsanteil der Kunststoffabfalle (4) mit einer Dicke (12) größer als 0,5 mm und einem Fließpunkt über der Verarbeitungstemperatur, vorzugsweise von über 250°C kleiner als 30 % des Formteilvolumens ist.

4. Formteil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Volumsanteil an Kunststoffabfällen (3) mit einer Dicke (11) von kleiner als 0,5 mm und einem Fließpunkt über der Verarbeitungstemperatur, vorzugsweise von 250°C kleiner ist als 50 % des Volumens des Formteils.

5. Formteil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die in den Formteilen (1,57) eingebetteten Flocken der Kunststoffabfalle (3,4) und bzw. oder die organischen bzw. mineralischen Verunreinigungen (5,6) in allen Raumrichtungen über den Formteil (1,57) annähernd gleichmäßig verteilt angeordnet sind.

6. Formteil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein Volumsanteil der Flocken des Kunststoffabfalls (3,4) mit einem Fließpunkt über der Verarbeitungstemperatur eines einer Oberfläche des Formteils (1,57) unmittelbar benachbarten Volumsbereiches, z.B. eines Prüfkörpers (30) größer ist als 50 % des Volumsanteils der Flocken des Kunststoffabfall s (3,4) in einem von der Oberfläche des Formteils (1,57) distanziert angeordneten Volumsbereich, z.B. eines Prüfkörpers (30), desselben.

7. Formteil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein Volumen der Flocken der Kunststoffabfälle mit einem Fließpunkt oberhalb der Verarbeitungstemperatur und bzw. oder der organischen bzw. mineralischen Verunreinigungen (5,6) maximal 70 % des Volumens des Formteils (1,57) beträgt.

8. Formteil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß von dem Volumsanteil der Kunststoffabfälle, deren Fließpunkt über der Verarbeitungstemperatur des Formteils liegt, maximal 30 % des Volumens durch Flocken mit einer Wandstärke von größer als 0,5 mm gebildet ist.

9. Formteil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffabfälle mit einem Hitzestabilisator und bzw. oder einem Lichtstabilisator versetzt sind.

10. Formteil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffabfälle mit einem Flammhemmstoff und bzw. oder einem Oxydationshemmstoff versetzt sind.

11. Formteil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß den Kunststoffabfällen ein Farbstoff und bzw. oder ein UV-Absorber oder ein Antistatikmittel zugesetzt ist.

12. Formteil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß den Kunststoffabfällen ein Treibmittel zugesetzt ist, welches bei Überschreiten einer vordefinierbaren Temperatur und eines vordefinierbaren Druckes aufschäumt bzw. Treibgase freisetzt.

13. Formteil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß bis zu maximal 50 % des Volumens des Formteils durch Füllstoffe gebildet sind.

14. Formteil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Füllstoffe Holzmehl und bzw. oder Kalziumverbindungen, z.B. Kreide oder Talg, sind.

15. Formteil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß über den aus Kunststoffabfällen gebildeten Querschnitt des Formteiles verteilt insbesondere fadenartige Verstärkungselemente eingebracht sind.

16. Formteil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstärkungselemente durch Keramik-, Kevlar-, Karbon- oder Metallfäden und bzw. oder aus derartigen Fäden gebildeten Gewirken oder Netzen bestehen.

17. Formteil nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffabfälle durch in unterschiedlichen Raumrichtungen angeordnete kurze Fäden gebildet sind.

18. Verfahren zur Herstellung von Formteilen durch das Plastifizieren von Kunststoffabfällen mit einer Wandstärke kleiner als 0,5 mm und einer Wandstärke größer als 0,5 mm und daß diese Kunststoffabfälle mit organischen und bzw. oder mineralischen Verunreinigungen auf eine Flockengröße von maximal 6 mm zerkleinert, gegebenenfalls mit Zuschlagstoffen bzw. Füllstoffen vermischt und homogenisiert und danach unter Einwirkung einer wendeiförmigen Bewegung plastifiziert werden, insbesondere zur Herstellung von Formteilen nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teil der Kunststoffabfäl l e einen Fließpunkt aufweist, der höher ist als eine maximale Verarbeitungstemperatur des Formteils und daß die Kunststoffabfälle gemeinsam mit den organischen und bzw. oder mineralischen Verunreinigungen aufweisen, die einen Fließpunkt, der kleiner oder gleich der Verarbeitungstemperatur ist, bei einer Verarbeitungstemperatur zwischen 150°C und 210°C und steigendem

Druck plastifiziert und die Kunststoffabfälle sowie die Verunrei ni gungen mit ei nem über der Verarbeitungstemperatur l i egendem Fließpunkt dabei und bzw. anschließend davon gleichmäßig in der Kunststoffschmelze verteilt werden und daß diese Kunststoffschmelze insbesondere kontinuierlich durch eine Düse ausgetragen oder in eine Form eingespritzt wird.

19. Verfahren nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß in dem der Düse zugewandten Endbereich der Plastifiziervorrichtung ein Schmelzevorrat gebildet wird und dieser periodisch, insbesondere durch die wendeförmige Bewegung ausgetragen wird.

20. Verfahren nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, daß der mit Feuchtigkeit versetzte Kunststoffabfal 1 und die Verunreinigungen sowie gegebenfalls die Additive bzw. Füllstoffe durchmischt und auf eine Temperatur von über 100°C erhitzt werden, worauf die bis dahin entstandenen Dämpfe abgeführt werden und daß die Mischung weiter verdichtet und erhitzt wird und bei einer Temperatur von über 140°C, jedoch unterhalb einer vordefinierten Verarbeitungstemperatur, Reaktionsgase aus der teilhomogenisierten Mischung abgeführt werden und danach die Mischung unter erheblicher Vedichtung pl astifiziert und auf die Verarbeitungstemperatur erwärmt wird, worauf die
Kunststoffschmelze mit den eingelagerten Verunreinigungen und den noch nicht plastifizierten Kunststoffabfällen mit einem Fließpunkt, der über der Verarbeitungstemperatur liegt, durch eine Düse oder in eine Form ausgetragen wird.

21. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 18 bis

20, dadurch gekennzeichnet, daß der Druck in der Kunststoffschmelze zwischen der Plastifiziervorrichtung und der Düse zusätzlich erhöht wird und diese mit konstantem Fördervolumen ausgetragen wird.

22. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 18 bis

21, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Ende der Plastifiziervorrichtung und dem Austritt aus der Düse bzw. dem Eintritt in eine Form nicht aufgeschmolzene oder nur zum Teil aufge schmolzene Kunststoffabfalle sowie die Verunreinigungen im wesentlichen gleichmäßig über den Düsenquerschnitt oder den Formhohlraum verteilt werden.

23. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 18 bis

22, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffschmelze auf eine Vielzahl parallel laufender Schmelzestränge aufgeteilt und diese unmittelbar danach wieder zu einem Schmelzestrom zusammengeschweißt und danach durch die Düse in einen Kaliber oder die Form ausgetragen werden.

24. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 18 bis

23, dadurch gekennzeichnet, daß der Schmelzestrom daran anschließend in eine räumliche Schmelzebahn verformt wird.

25. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 18 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß an die Düse anschließend die Schmelzebahn kalibriert und insbesondere durch eine Flüssigkeit abαekühlt wird.

26. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 18 bis

25, dadurch gekennzeichnet, daß während des Austragens der Kunststoffschmelze durch die Düse bzw. in die Form in Extrusionsrichtung und bzw. oder quer dazu insbesondere endlose fadenartige Verstärkungselemente eingebracht werden.

27. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 18 bis

26, dadurch gekennzeichnet, daß die fadenartigen Verstärkungselemente durch Keramik-, Kevlar-, Karbon- oder Metallfäden und bzw. oder aus derartigen Fäden gebildeten Gewirken oder Netzen gebildet sind.

28. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 18 bis

27, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere über den Querschnitt des Formteils verteilt angeordnete Verstärkungselemente angeordnet sind.

29. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 18 bis

28, dadurch gekennzeichnet, daß die über den Querschnitt des Formteils verteilt angeordneten Verstärkungselemente untereinander verbunden werden.

30. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 18 bis

29, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstärkungselemente nahe einer Oberfläche des Formteils angeordnet sind.

31. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 18 bis

30, dadurch gekennzeichnet, daß auf die räumlich verformte Schmelzebahn insbesondere vor dem Durchtritt durch die Düse eine Deckschicht aufgebracht wird.

32. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 18 bis

31, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Deckschicht nur über einen Teil der Oberfläche des Formteils erstreckt.

33. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 18 bis 32, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffabfalle mit einem Treibmittel versetzt werden und das Treibmittel bei einer Temperatur und einem Druck im Endbereich der Plastifizierzone die Kunststoffschmelze aufschäumt bzw. in gasförmigen Zustand übergeht.

34. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 18 bis 33, dadurch gekennzeichnet, daß eine Dicke der Schmelzebahn im Bereich der Düse größer ist als im Bereich der Kalibrierung.

35. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 18 bis 34, dadurch gekennzeichnet, daß die Geschwindigkeit des Schmelzestroms bzw. der Schmelzebahn im Bereich der Düsenöffnung kleiner ist als im daran anschließenden Bereich.

Bezugszei chen aufstel l u n g

1 Formteil 41 Verdichter
2 Tragkörper 42 Zwischenspeicher
3 Kunststoffabfall 43 Speicherbehälter
4 Kunststoffabfall 44 Speicherbehälter
5 Verunreinigung 45 Zuschlagstoff
6 Verunreinigung 46 Füllmittel
7 Flocke 47 Wägevorrichtung
8 Flocke 48 Lagerbehälter
9 Flocke 49 EinfüllVorrichtung
10 Flocke 50 Extruder
11 Dicke 51 Düse
12 Dicke 52 Extruder
13 Pfeil 53 Extruder
14 Hauptabmessung 54 Kühl- und Kalibriervorrichtung

15 Poliolefin 55 Rampenabzug
16 PVC 56 Säge
17 PET 57 Formteil
18 Einfriertemperatur 58 Profil
19 Fließtemperatur 59 Schenkel
20 Kennlinie 60 Deckschicht
21 Kennlinie 61 Schenkel
22 Kennlinie 62 Deckschicht
23 Einfriertemperatur 63 Verstärkungsschicht
24 Fließtemperatur 64 Aufnahmebehälter
25 Einfriertemperatur 65 Förderschnecke
26 Fließtemperatur 66 Kunststoffabfall
27 U-Profil 67 Kunststoffabfall
28 Rundstangenprofil 68 Einzugsbereich
29 Prüfkörper 69 Schnecke
30 Prüfkörper 70 Vorverdichtungszone
31 Einrichtung 71 Kunststoffgemenge
32 Hausmüll 72 Tropfen
33 Vorsortieranlage 73 Entgasungsauslaß
34 Kunststoffabfall 74 Zwischenverdichtungszone

35 Trennvorrichtung 75 Entspannungszone
36 Kunststoff 76 Entgasungsauslaß
37 Kunststoff 77 Plastifizierungszone
38 Mühle 78 Förderöffnung
39 Mühle 79 Kunststoffschmelze
40 Zwischenspeicher 80 Schmelzpumpe 81 Düsenlippe
82 Mischvorrichtung
83 Düsenplatte
84 Pfeil
85 Düsenbohrung
86 Schmelzestrang
87 Schmelzestrang
88 Öffnungsweite
89 Öffnungsweite
90 Einlaßbereich
91 Auslaßbereich
92 Schmelzestrom
93
94
95 Verstärkungseiement
96 Faden
97 Faser
98 Polymerkette
99 Polymerkette
100 Polymermaterial
101 Düse
102 Hauptkanal
103 Nebenkanal
104 Verunreinigung
105 Kunststoffmaterial bzw. -abf al l

106 Kunststoffteilmenge
107 Kernteil
108 Deckschicht
109 Querschnitt
110 Querschnitt