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Paramétrages

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1. WO1986004457 - ADAPTEUR POUR APPAREIL ELECTRIQUE

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P A T E N T A N S P R Ü C H E

1. Adapter zum Verbinden elektrischer Geräte mit mehrpoligen Anschlussstücken abweichender Kontaktbelegung und/oder abweichender mechanischer Ausbildung, mit
a) einem ersten, mit einem ersten elektrischen Gerät verbindbaren Anschlussstück (6), das mit
mindestens einem ersten Kontaktträger (1) mit
einer Mehrzahl von in wenigstens einer Gruppe
angeordneten trägerfesten Kontakten (3) in Verbindung steht, wobei jeweils zumindest ein Kontakt (3) jeder Gruppe mit jeweils einem gleichen
Pol ( I , II , III , IV ) des ersten Anschlussstückes
(6) elektrisch leitend verbunden ist,
und mit
b) einem zweiten, mit einem elektrischen Gerät verbindbaren Anschlussstück (61), das mit mindestens einem zweiten Kontakt träger (2) mit einer der
Anzahl von Polen des zweiten Anschlussstückes (6!) entsprechenden Anzahl von Kon taktbereichen in
Verbindung steht, wobei in jedem Kontaktbereich
zumindest ein mit einem Pol des zweiten Anschlussstückes (6') verbundenes Kontaktfeld vorgesehen
ist ,
sowie mi
c) einer Verbindungseinrichtung, welche die Kontaktträger einerseits mechanisch haltert und mittels der die Kontaktgruppen und Kontaktfelder in
eine der Kontaktbelegung der Anschlussstücke
entsprechende Verbindung bringbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung wenigstens eine bewegbare, insbesondere drehbare, Schaltereinrichtung ( 3 , 7 , 10 ; 1 , 3 , 7 ) aufweist, die zumindest zwei Schaltstellungen aufweist, die jeweils einer von verschiedenartigen Verbindungen von Kontaktfeldern (7) und trägerfesten Kontakten (3) entsprechen, wobei vorzugsweise jedes Kontaktfeld (7) mit jedem Kontakt (3) verbindbar ist .

2. Adapter nach .Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktträger aus zwei mittels der Verbindungseinrichtung übereinander im instand und verdrehbar zueinander angeordneten Kontaktscheiben (1,2) gebildet sind, dass auf der ersten Kontaktscheibe (1) eine Kontaktgruppe aus radial angeordneten Kontakten (3) vorgesehen ist und auf der zweiten Kontaktscheibe (2) die Kontaktfelder (7) Kreisabschnitte von konzentrischen Kreisen 'bilden, derart, dass eine Anzahl von Sektoren mit, mit unterschiedliche]*, Polen des zweiten Anschlussstückes (6*) verbundenen Kontaktfeldern gebildet wird, wobei die Anzahl der Sektoren der Anzahl gewünschter Verbindungsraöglichkeiten der Pole des ersten und zweiten Anschlussstückes (6,6') entspricht und dass die Verbindungseinrichtung die Scheiben derart haltert, dass entsprechende Kontakte und Kontaktfelder durch Verdrehen der Scheiben direkt in Kontakt bringbar sind.
3. Adapter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kontaktscheibe (1) auf der der Kontaktgruppe gegenüberliegenden Seite mit den Kontakten verbundene kreisförmige Schleifkontakte aufweist und dass eine dritte Kontaktscheibe (13) vorgesehen ist, welche an den Schleifringen anliegende Kontakte aufweist und zwischen das erste Anschlussstück und die erste Kontaktscheibe (1) geschaltet ist, wobei die Verbindungseinrichtung die zweite und dritte Kontaktscheibe (2,13) starr zueinander haltert.
4. Adapter nach Anspruch X , dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktträger aus zwei übereinander im Abstand zueinander starr angeordneten Kontaktscheiben (1,2) gebildet sind, dass auf der ersten 'Kontaktscheibe (1) in Sektoren (a,b,c,d) jeweils mehrere erste Kontakte (3) zu einer Kontaktgruppe angeordnet sind, dass gleiche Kontakte der Sektoren untereinander und mit einem Anschlusskontakt des ersten Anschlussstückes (6) elektrisch verbunden sind, und auf der zweiten Kontaktscheibe (2) für jeden Sektor (a,b.c,d) ein durchgehender Kontaktstreifen (7) vorgesehen ist, der mit jeweils einer Verbindungsleitung (5') mit einem Anschlusskontakt des zweiten Anschlussstückes (6') verbunden ist und dass die Verbindungseinrichtung für jeden Sektor zwischen den beiden Kontaktscheiben einen schwenkbaren Schaltstift (10) aufweist, welcher entsprechende Kontakte und Kontaktfelder elektrisch verbindet.
5, Adapter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und zweite Kontaktträger als konzentrische Zylinder (11,12) ausgestaltet sind, wobei die ersten Kon- takte als übereinander angeordnete Kontaktringe (3) am Umfang des inneren Zylinders (11) und die Kontaktfelder als Kontaktstreifen (7) senkrecht zu den Kontaktringen (3) und an Sektormantelflächen des äusseren Zylinders (12) angeordnet sind und die Schaltelemente von leitenden Stiften gebildet werden, welche in Ausnehmungen durch die
Zylinder und entsprechende Kontaktstreifen (7) und -ringe (3) steckbar sind.
6. Adapter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussstücke einstückig mit den entsprechenden Kontaktträgern ausgebildet sind.
7. Adapter nach einem der Ansprüche- 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussstücke zur Aufnahme von Reduzierstücken ausgestaltet sind, durch welche die Anzahl der Anschlusskontakte verringert wird.
8. Adapter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwei erste Kontaktträger (1) und zwei zweite Kontaktträger (2) vorgesehen sind.
9. Adapter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktträger kreisschei-ben- oder zylinderförmig ausgestaltet sind und die Kabel-zu- und -wegführung in der Längsachse des Adapters erfolgt.

10. Adapter nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Scheiben zwischen ihren Kontakten und entsprechenden Polen des Anschlussstückes angeordnete Schalter aufweist.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE
[beim Internationalen Büro am 11. Juli 1986 (11.07.86) eingegangen);
ursprüngliche Ansprüche 1-10 durch, geänderte Ansprüche 1-10 ersetzt (3 Seiten)]

1. Adapter zum Verbinden zweier elektrischer Geräte, mit je einem mehrpoligen Anschlussstück (6,6') mit vom anderen jeweils abweichender Polbelegung und/oder abweichender mechanischer Ausbildung, wobei das
e r s t e Anschlussstück (6) mit mindestens einem Kontak träger (1) verbunden ist, der eine Mehrzahl von in wenigstens einer Gruppe angeordneten Kontakten (3) aufweist, von denen' jeweils zumindest einer aus jeder Gruppe mit jeweils einem gleichen Pol (I ,11, III, IV) des Anschlussstückes (-6) verbunden ist, und wobei das z e i t e Anschlussstück ( 6 ' ) mit mindestens einem Kontaktträger (2) verbunden ist, der für jede besagte Gruppe wenigstens ein Koπtaktfeld (7) aufweist, das mit je einem Pol des Anschlussstückes (6') verbunden ist, sowie mit wenigstens einer bewegbaren Schaltereinrichtung (3 ,.7,10;1 ,3,7) zwischen den Kontakten (3). und den Kontaktfeldern (7), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Kontaktfelder (7) unabhängig voneinander mit je einem beliebigen Kontakt (3) verbind.- bar sind.

2. Adapter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktträger aus zwei mittels der Schaltereinrichtung übereinander im Abstand und verdrehbar zueinander angeordneten Kontaktscheiben (1,2) gebildet sind, dass auf der ersten Kontaktscheibe (1) eine Kontaktgruppe aus radial angeordneten Kontakten (3) vorgesehen ist und auf der zweiten Kontaktscheibe (2) die Kontaktfelder (7) Kreisabschnitte von konzentrischen Kreisen bilden, derart, dass eine Anzahl von Sektoren mit, mit unterschiedlichen Polen des zweiten Anschlussstückes (61) verbundenen Kontaktfeldern gebildet wird, wobei die Anzahl der Sektoren der Anzahl gewünschter Verbindungsmöglichkeiten der Pole des ersten und zweiten Anschlussstückes (6,6') entspricht und dass die Verbindungseinrichtung die Scheiben derart haltert, dass entsprechende Kontakte und Kontaktfelder durch Verdrehen der Scheiben direkt in Kontakt bringbar sind.

3. Adapter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kontaktscheibe (1) auf der der Kontaktgruppe gegenüberliegenden Seite mit den Kontakten verbundene kreisförmige Schleifkontakte aufweist, und dass eine dritte Kontaktscheibe (13) vorgesehen ist, welche an den Schleifringen anliegende Kontakte aufweist und zwischen das erste Anschlussstück und die erste Kontaktscheibe (1) geschaltet ist, wobei die Schaltereinrichtung die zweite und dritte Kontaktscheibe
(2,13) starr zueinander haltert.

4.. Adapter' ach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Scheiben zwischen ihren Kontakten und entsprechenden Polen des Anschlussstückes angeordnete Schalter aufweist.

5. Adapter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktträger aus zwei übereinander im Abstand zueinander starr angeordneten Kontaktscheiben (1,2) gebildet sind, dass auf der ersten Kontaktscheibe (1) in Sektoren (a,b,c,d) jeweils mehrere erste Kontakte (3) zu einer Kontaktgruppe angeordnet sind, dass gleiche Kontakte der Sektoren untereinander und mit einem Anschlusskontakt des ersten Anschlussstückes (6) elektrisch verbunden sind, und auf der zweiten Kontakt- . Scheibe (2) für jeden Sektor (a,b,c,d) ein durchgehender Kontaktstreifen (7) vorgesehen ist, der mit jeweils einer Verbindungsleitung (51) mit einem
Anschlusskontakt des zweiten Anschlussstückes (6') verbunden ist, und dass die Schaltereinrichtung für jeden Sektor zwischen den beiden Kontaktscheiben einen schwenkbaren Schaltstift (10) aufweist, welcher entsprechende Kontakte und Kontaktfelder elektrisch verbindet.

6. Adapter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und zweite Kontaktträger als konzentrische
Zylinder (11,12) ausgestaltet sind, wobei die ersten
Kontakte als übereinander angeordnete Kontaktringe ( 3 ) am Umfang des inneren Zylinders (11) und die Kontaktfelder als Kυntaktstreifen (7) senkrecht zu den Kontaktringen (3) und an Sektormantelflächen des äusseren Zylinders (12) angeordnet sind und die Schaltelemente von leitenden Stiften gebildet werden, welche in Ausnehmungen durch die Zylinder und entsprechende Kontaktstreifen (7) und -ringe (3) steckbar sind.

7. Adapter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Anschlussstück (6) einstückig mit dem entsprechenden Kontaktträger ausgebildet ist.

8. Adapter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge- kennzeichent , dass wenigstens ein Anschlussstück (6) zwecks Verringerung der Anzahl der Anschlusskontakte zur Aufnahme eines Reduzierstückes ausgestaltet ist.

9. Adapter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwei erste Kontaktträger (1) und zwei zweite Kontaktträger (2) vorgesehen sind.

10. Adapter nach einem der Ansprüche 1 bis 6 , dadurch gekennzeichnet , dass die Kontaktträger kreisscheiben- oder zylinderförmig ausgestaltet sind und die Kabelzu- und -wegführung in der Längsachse des Adapters erfolgt.