Recherche dans les collections de brevets nationales et internationales
Une partie du contenu de cette demande n'est pas disponible pour le moment.
Si cette situation persiste, contactez-nous auObservations et contact
1. (WO1986004254) DISPOSITIF DE FILTRE EN SEGMENTS
Note: Texte fondé sur des processus automatiques de reconnaissance optique de caractères. Seule la version PDF a une valeur juridique

Filtervorrichtung in Segmentbauweise

Die Erfindung betrifft eine Filtervorrichtung zur Filterung von Gasen, Flüssigkeiten oder dergleichen. Filtrierungsmedien, vorzugsweie für verfahrenstechnische Anlagen, beispielsweise solchen der Lebens- und Getränkeindustrie, etwa zur Druckluftauf ereitung, insbesondere im Sterilbetrieb, ggf. unter Überdruckbedingungen und/oder bei hohen Temperaturen.

An Filtervorrichtungen für ein wie vorstehend angegebenes Einsatzfeld werden sehr hohe Anforderungen gestellt. Neben einer gesicherten, vollständigen Erfüllung der geforderten Filtrierungsleistungen, muß ein zuverlässiger, störungsfreier Betrieb gewährleistet werden können, da ein Ausfall der Filtrierungsvorrichtung nicht nur zu unbrauchbaren Produkten führt, sondern mit dem Ausfall einer Filtervorrichtung in aller Regel in den betreffenden Anlagen enorme Stillstandsverluste verbunden sind.

Insbesondere bei der Herstellung von Lebensmitteln und Getränken, wie etwa in Brauereien, muß neben den zuvor angesprochenen Anforderungen häufig auch sichergestellt werden, daß die Filtrierungsmedien nach Durchgang durch die Filtervorrichtung im Sterilbetrieb, was nicht immer unmittelbar zu erkennen ist, können erhebliche Produktionsmengen unbrauchbar werden.

Insgesa t ist der Anwendungsbereich solcher Filtervorrichtungen sehr breit gefächert, neben einer Verwendung zum Ausfiltern von Brennstoffen aus Gasen, beispielsweise zum Abschneiden von Öl aus Druckluft (Ölabscheider) , werden diese Filtervorrichtungen beispielsweise auch zum Entionisieren von Wasser, Entfernen von Mikroorganismen aus Getränken, aus Nährbouillons von Fermentern und dergleichen mehr verwendet. Hierbei müsen diese Filtervorrichtungen Temperaturen bis zu 200, teilweise bis zu 300 C und Drücke im Bereich von 16 bar bis zu 20 oder sogar 30 bar aushalten, Sie dürfen auch nicht ausfallen, wenn die Auslegungsleistung, uner Umständen kurzfristig, einmal um das doppelte oder gar dreifache überschritten wird.
Eine Filtervorrichtung der eingangs bezeichneten Art und für die vorstehend angesprochenen Anwendungsfälle ist beispielsweise in der DE-OS 31 25 001 beschrieben. Wie dieser Druckschrift auch zu entnehmen ist, beteht eine solche Filtervorrichtung im wesentlichen aus einem röhrenförmigen, gewöhnlich senkrecht angeordneten, Filtermaterial, das in einer Innen- und Außenröhre, die beispielsweise siebartig ausgestaltet ist, gehaltert ist. Oben und unten wird das Filtermaterial, das auch als Filterkerze bezeichnet wird, durch Abschlußdeckel gehaltert. Um einen sicheren Abschluß zwischen dem Filtermaterial und den Abschlußdeckel sicherzustellen, der einen Filterdurchschlag zuverlässig verhindern soll, ist das Filtermaterial an dem oberen und unteren Abschlußdeckel jeweils angeklebt (vgl. hierzu beispielsweise auch US-PS 4 157 969). Darüberhinaus ist es auch bekannt, die Filterkerze mit den entsprechenden Deckeln zu verschweißen. Da nach einer gewissen Betriebszeit das Filtermaterial sich zusetzt und die Filtrierungsleistung nachläßt, oder jedenfalls ein unvertretbar hoher Druckabfall eintritt, muß in regelmäßigen Abständen ein Austausch vorgenommen werden. Bei der bekannten Filtervorrichtung ist nun, aufgrund der beschriebenen Verklebung bzw. Verschweißung,

ERSATΣBLATT das gesamte Filterelement auszutauschen, einschließlich der oberen und unteren Abschlußdeckel sowie der inneren und äußeren Röhren, die das Filtermaterial abstuzten, wobei diese Teile gewöhnlich aus einem hochwertigen Werkstoff, insbesondere rostfreiem Stahl, gefertigt sind. Neben einer nicht unbeträchtlichen Arbeitszeit sind mit einem solchen Austausch auch immer erhebliche Kosten verbunden, da die bei der bekannten Filtervorrichtung jeweils mit auszutauschenden Teile gewöhnlich aus einem sehr hochwertigen Werkstoff, beispielsweise nicht rostendem Stahl, gefertigt sind, uns so im Verhältnis zu dem eigentlichen Verschleißteil, dem Filtermaterial, einen sehr hohen Wert darstellen. Gleichwohl ist für die hier in Rede stehenden Anwendungsgebiete bislang nur die Verwendung der zuvor beschriebenen, bekannten Filtervorrichtungen bekannt. Lediglich im Kraftfahrzeugbereich ist ein Luftfilter bekannt, der aus einem segmentartig aufgebauten Filterelement bestehet, in dem scheibenförmiges Filtermaterial durchDistanzringe voneinander beabstandet sind (vgl. DE-PS 681 303). Diese Distanzringe bestehen jeweils aus Röhrenabschnitten unterschiedlichen Durchmessers, die einmal nach innen und einmal nach außen gerichtete Stege aufweisen. Die Distanzringe sind in jeweils regelmäßig abwechselnder Sequenz übereinandergeleg , mit dazwischenge-schaltetem Filtermaterial. So wird angesaugte Luft durch den Distanzring mit den nach außen gerichteten Stegen nach oben oder nach unten umgeleitet und in dem Bereich des Distanzringes mit dem nach innen gerichteten Stegen in die Reinluftleitung gesogen, nachdem die Luft so zwangsweise das zwischengeschaltete Filtermaterial durchgesetzt hat. Diese bekannte Filtervorrichtung mag zwar für eine Anwendung bei der Reinigung von Ansaugluft für Verbrennungskraftmaschinen geeignet sein, sie ist jedoch für die Anwendungsgebiete, für die dienachstehend beschriebene erfindungsgemäße Filtervorrichtung gedacht ist, nicht verwendbar. Durch die Distanzringe wird im wesentlichen nur eine Beabstandung des Filter- materials bewirkt, kann aber keine ausreichende Abdichtung des Filtermaterials erzielt werden, die eine Verwendung derartiger Filtervorrichtungen beispielsweise auch im Sterilbetrieb ermöglichen würde.- In der übereinandergeschalteten Sequenz zwischen den Distanzringen sind jeweils außen und innen viertelkreisförmige Bereiche vorhanden, in denen das Filtermaterial nur einseitig auf einem Distanzring aufliegt, aber nicht abdichtend gehaltert wird. Hier können ohne weiteres "Bypässe" bzw. Filterdurchbrüche auftreten, insbesondere auch wenn, was bei diesen Filtervorrichtungen nicht vorgesehen ist, das Filtrierungsmedium etwa eine Flüssigkeit wäre. Tatsächlich ist eine derartige Filtervorrichtung bislang auch nur als Luftfilter für Verbrennungskraftmaschinen bekannt geworden.

Im Hinblick auf die weiter vorne angesprochenen Unzulänglichkeiten bei den bekannten Filtervorrichtungen der hier in Rede stehenden Art stellt sich die Erfindung daher Aufgabe, eine Filtervorrichtung von Gasen, Flüssigkeiten σd.-dgl. Filtrierungsmedien, vorzugsweise für verfahrenstechnische Anlagen u.s.w. anzugeben, dieohne eine Einschränkung in dem Verwendungsbereich eine größere Wartungsfreundlichkeit und Regenerierbarkeit aufweist, bei zumindest gleicher Betriebssicherzeit und Filtrierungsleistung.

Zur Lösung dieser Aufgabe lehrt die Erfindung eine Filtervorrichtung, die durch einen segmentartigen Aufbau gekennzeichnet ist, .gebildet durch im wesentlichen kreisringförmige Filterelemente, die von innen und außen anströmbar sind, sowie zwischengeschaltetes, scheibenf rmiges Filtermaterial. Weiter lehrt die Erfindung, da die Filtervorrichtung auch dadurch gekennzeichnet ist, daß das Filtermaterial an seinem gesamten Randbereich abdichtend mit den Filterelementen zusammenwirkt.

Erfindungsgemäß ist also erkannt worden, daß die zuvor erwähnte aus dem Kraftfahrzeugbereich bekannte, sich durch eine segmentartigen Aufbau auszeichnende Filtervorrichtung grundsätzlich auch für die hier in Rede stehenden Anwendungsbereiche geeignet ist. Durch die Lehre, das Filtermatrial an seinem gesamten Randbereich mit oder gegenüber den kreisringförmigen Filterelementen abzudichten, ist es möglich, einer Filtervorrichtung den Anwendungsbereich zu erschließen, für den bislang nur Filtervorrichtungen mit Filterkerzen bekannt sind.

In Ausgestaltung der zuvor gegebenen Lehre lehrt die Erfindung weiter, daß jedes Filterelement eine Einströmöffnung und eine Ausströmöffnung aufweist, die jeweils in einer Innenwand oder einer Außenwand des Filterelements ausgebildet sind. Entsprechend der bekannten "Kerzen"-Filtervorrichtung wird auch die erfindungsgemäße Filtervorrichtung entwedervσn außen angeströmt, wobei dann das "Rein"-Medium im Inneren der Filtervorrichtung, deren im wesentlichen doppelröhriger Aufbau beibehalten ist, abgezogen wird. Bei umgekehrter Strömungsrichtung, strömt das Filtrierungsmedium von innen nach außen. Mit Bezug auf die zunächst beschriebene Strömungsrichtung soll hier mit Innenwand der Abschlußbereich des Filterelements nach innen bezeichnet sein, also bei dem bekannten doppelröhrigen Aufbau der der Innenröhre entsprechende Bereich. Desgleichen soll unter Außenwand der mit der Röhre größeren Durchmessers übereinstimmende Bereich bezeichnet sein. Die Einströmöffnung in der Außenwand bzw. die Aus römöffnung in der Innenwand führt dazu, daß jeweils eine definierte "Kammer" geschaffen ist, in die einmal das Filtrierungsmedium von außen einströmt, umgelenkt wird und dann ein darüber oder darunter befindliches Filtermedium durchsetzt. Eine so gebildete Kammer, die im übrigen über den Umfang verteilt vier Ausströmöffnungen oder Einströmöffnungen aufweisen kann, verfügt oben und unten über innere und äußere durchgängige Dichtränder oder Dichtleisten, gegen die die Filterelemente etwa dichtend anpreßbar sind, womit eine Umgehung des Filters ausgeschlossen ist.

In weiterer Ausgestaltung lehrt die Erfindung darüber hinaus, daß in Strömungsrichtung des Filtrierungsmediums dem Filtermaterial zumindest ein Siebkörper od. dgl . vorgeschaltet ist. Diese Vorschaltung des Siebkörpers kann grundsätzlich dadurch realisiert sein, daß der Siebkörper mit dem Filtermaterial einstückig ausgebaut ist. In besonderen Fällen kann aber auch das Filtermaterial als solches schon ausreichen, ein Siebkörper also nicht notwendig sein.

Wenn auch zur Abhaltung bzw. Ausfilterung von Grobbestandteile vor dem Filtermed'ium grundsätzlich ein Siebkörper, der in Strömungsrichtung vor dem Filtermedium angeordnet ist, ausreicht, kann es darüber hinaus aber auch noch zweckmäßig sein, daß dem Filtermaterial ein Siebkörper nachgeschaltet ist. Die Filtervorrichtung wird damit universeller verwendbar, da unabhängig von der Strömungsrichtung dem Filtermaterial jeweils ein Siebkörper vorgeschaltet ist. Desgleichen wird durch eine solche Anordnung auch verhindert, daß dann, wenn das Filtermedium einmal reißen sollte, was ein höchst seltener Fall ist, aber doch nicht immer mit vollständiger Sicherheit auszuschließen ist etwa wenn durch eine Störung in der Anlage extreme Bedingungen auf die Filtervorrichtung einwirken, kein Filtermaterial auf die "reine" Seite gelangen kann, da es durchdas noch in Strömungsrichtung hinter dem Filtermaterial vorgesehene Sieb zuverlässig zurückgehalten wird.

Das Filterelement einer erfindungsgemäßen Filtervorrichtung kann grundsätzlich einstückig ausgebildet sein, jedenfalls solange, wie nur ein Siebkörper vorgesehen ist. Fertigungsmäßig empfiehlt es sich aber, das Filterelement in Form eines Innen- und eines Außenringes herzustellen, die durch den Siebkörper miteinander verbunden sind. Der Siebkörper kann hierzu an seinem Innen- und seinem Außenrand mit dem Innen- und Außenring verschweißt oder verklebt sein. Besonders dann, wenn vor und hinter dem Filtermedium ein Siebkörper angeordnet sein soll, empfiehlt es sich, den Siebkörper lösbar mit dem Innen- und dem Außenring zu verbinden, etwa durch eine Verschraubung. Auch könnte sich bspw. eine Einklemmung durch Klemmschrauben empfehlen.

Eine besondere Ausgestaltung der Lehre der Erfindung geht jedoch dahin, einen Siebkörper in dem Außenring rastbar zu haltern. Der Siebkörper, der gewöhnlich ein dehnungsfähiger Stahlkörper ist, wird gemäß dieser Ausgestaltung der Lehre in eine Rastnut in dem Außenring eingedrückt und liegt dann auf einer entsprechenden Fläche oder etwa einem entsprechenden umlaufenden Absatz des Innenringes auf. Bei zwei Siebkörpern, die in dem Außenring mit Abstand zueinander parallel geklemmt sind, ist es so möglich, den Innenring allein durch Formschluß zu haltern. Bevorzugt ist der Klemmabstand der Siebkörper dann in dem Innenring bzw. als der Abstand der umlaufenden Absätze des Innenrings, wodurch die Siebkörper gleichzeitig mit Druck auf dem Innenring aufliegen. Eine derartige Ausgestaltung erbringt zum einen eines sehr einfache Montierbarkeit der Vorrichtung, da eine zusätzliche Bearbeitung im Sinne eines Schweißens, Klebens oder Verschraubens entfällt ... Darüberhinaus ergibt dies aber zwischen dem Innenring und dem Außenring eine gewisse Elastizität und Verschiebbarkeit relativ zueinander, ohne daß die Gefahr besteht, daß die Verbindungsstellen, etwa Schweißpunkte, aufbrechen. Diese Elastizität ist von großer Bedeutung für einen zuverlässig dichtenden Abschluß zwischen den Filterelementen, wie weiter unten noch im einzelnen ausgeführt ist.

Darüber hinaus ist bevorzugt vorgesehen, daß das Filtermaterial mit Abstand zu den Siebkörpern anordbar ist. Das Filtermaterial kann so in einem begrenzten Umfang "arbeiten", hat etwa Raum für mit den Temperaturschwankungen verbundene Ausdehnungen.

Von ganz entscheidender Bedeutung für die Dichtigkeit der Filtervorrichtung, das dichtende Zusammenwirken der Filterelemente mit dem Filtermaterial, ist es, daß bei allen Filterelementen, jeweils der notwenige Druck zwischen benachbarten Filterelementen herrscht, um die dichtende Pressung des Filtermaterials sicherzustellen. Insbesondere wenn relativ dünnes Filtermaterial verwendet wird, das zudem noch relativ wenig dehnungsfähig ist, kann durch Setzungserscheinungen der Druck zwischen Außen- oder Innenringen der Filterelemente entscheidend nachlassen.
Um hier eine Abhilfe zu schaffen, lehrt die Erfindung weiter, daß zumindest ein Segment, vorzugsweise ein Endsegment der Filtervorrichtung, gegen die nachfolgenden Segmente über einen Gummiwulst, bspw. einen O-Ring oder einen Gummiwulst mit einem im oberen Bereich kreisförmigen, unten jedoch rechteckigen Querschnitt zur Einpassung in eine Nut, abgestützt ist. Wenn sich zwischen weiteren Segmenten Setzungserscheinungen ergeben, kann die Halterung der Segmente nachfolgen, wie bei einer Druckfeder, und den Druck praktisch unverändert aufrechterhalten. Soweit die Segmente, wie zuvor gelehrt, aus Innen- und Außenringen bestehen, weist vorzugsweise bei dem Endsegment der Innen- wie der Außenring einen derartigen Gummiwulst auf.

Abgesehen von der Bedeutung, Setzungserscheinungen auszugleichen, kann oder können O-Ringe, bzw. Gummiwülste od. dgl . , auch noch vorteilhaft sein, wenn das Filtermaterial selbst ein unelastisches Material ist, wie bspw. ein Keramikwerkstoff. Dann empfiehlt es sich, jeweils zwischen dem Filtermaterial und dem Filterelement, also den Innen- und Außenringen, derartige O-Ringe oder Gummiwülste vorzusehen.

Zum Zusammenhalt der Folterelemente ist es im übrigen vorteilhaft, die obere und untere Halterung der Filterelemente mit einem Zuganker gegeneinander zu verspannen. Der Zuganker kann bspw. eine durch die Mitte der Filtervorrichtung, zusammenfallend mit der Achse der Filtervorrichtung, geführte Langschraube sein, die die untere und obere Halterung für die Segmente gegeneinander verspannt .

Eine erfindungsgemäße Filtervorrichtung, wie sie zuvor beschrieben ist, kann grundsätzlich mit verschiedenem Filtermaterial betrieben werden. Da die Durchflußleistung auch eine Funktion der zur Verfügung stehenden Filterfläche ist, ist es vorteilhaft, in einem gegebenen Raum möglichst viele Filtersegmente unterzubringen. Eine ökonomische Ausnutzung des Raumes wiederum wird gefördert von relativ dünnen Filterelementen. Um diesem Erfordernis nachzukommen lehrt die Erfindung weiterhin, in Filtervorrichtung der hier in Rede stehenden Art, insbesondere in einer Filtervorrichtung mit einem oder mehreren der . zuvor beschriebenen Merkmale, als Filtermaterial Kunststoffmembranen zu verwenden. Das Ausgangsmaterial für solche Membranen wird bspw. auch unter dem Warenzeichen GORE-TEX vertrieben.

Ein derartiges Filtermaterial besteht aus einer Membrane, die filteraktiv ist und einem mit der Membrane verbundenen

ERSATZBLA7T Ein derartiges Filtermaterial besteht aus einer Membrane, die filteraktiv ist und einem mit der Membrane verbunden Trägermaterial. Da das Trägermaterial relativ leicht durchgängig ist, auch für auszufiltrierende Bestandteile, die eben erst in der filteraktiven Membrane filtermäßig zurückgehalten werden, ist es erforderlich, diese Membranen immer in einer bestimmten Weise in eine in Rede stehende Filtervorrichtung einzulegen, nämlich so, daß das Filtrierungsmedium zunächst die filteraktive Membrane durchströmt und nachfolgend das Trägermaterial. Anderenfalls könnte über das Trägermaterial ein "Kurzschluß" auftreten, d.h. "praktisch ungefiltertes Filtrierungsmedium auf die "Rein"-Seite gelangen.

Eine besondere Lehre der Erfindung geht jedoch dahin, ein zumindest dreischichtiges Membranelement zu verwenden, das dementsprechend aus einer filteraktiven Membran, gefolgt von einer Trägerschicht und wiederum einer filteraktiven Membran besteht. Unabhängig von der Einbauweise kann bei der Verwendung einer solchen Membran ein "Kurzschluß" nicht auftreten .

Darüberhinaus kann es aber auch vorteilhaft sein, ein vierschichtiges Membranelement zu verwenden, das in einfacher Weise aus zwei zweischichtigen Membranelementen zusammengefügt ist, die so miteinander verbunden sind, daß jeweils die Trägerschichten aneinander angrenzen. Aus dem Ausgangsmaterial ist dann ein besonders stabiles Membranelement hergestellt.

Wie schon weiter vorne ausgeführt, ist es für eine Filtervorrichtung der hier in Rede stehenden Art von großer Bedeutung, vollständig dicht zu sein, d.h. auszuschließen, daß das Filtrierungsmedium in irgendeiner Weise die Filtervorrichtung ohne Filtrierung durchsetzt, also etwa im

ERSATΣBLATT "Bypass" das Filtermaterial umgeht. Hierzu ist von besonderer Bedeutung, daß das Filtermaterial insbesondere bei einer Filtervorrichtung, wie sie weiter vorne beschrieben ist, dichtend zwischen den Filterelementen, d.h. zwischen den jeweiligen Außen- und Innenringen gehaltert ist. Grundsätzlich kann dies dadurch unterstützt werden, daß die Filterelemente an ihrem äußeren und inneren Rand mit einer abdichtenden Einfassung umgeben werden.

Besonders bevorzugt im Rahmen der Erfindung ist es jedoch, das Filterelement selbst durch eine geeignete Pressung oder Formung schon bei der Herstellung mit einem inneren und äußeren Randwulst auszugestalten.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung der lediglich Ausführungsbeispiele darstellenden beigefügten Zeichnung, auf der zeigt:

Fig. 1 eine prinzipielle Darstellung einer
erfindungsgemäßen Filtervorrichtung;

Fig. 2 zwei Filterelemente einer erfindungsgemäßen Filtervorrichtung sowie ein
zwischengeschaltetes Membranelemen ,
in vergrößerter Darstellung;
Fig. 3 eine nochmals vergrößerte, halbseitige Darstellung eines erfindungsgemäßen Membranelements, im Schnitt;

Fig. 4 eine alternative Ausführungsform eines
erfindungsgemäßen Filterelemtens ;

Fig. 5 ein weiteres alternatives Filterelement, welches nach innen offen und zur Außenleitung geschlossen ist;

Fig. 6 eine Draufsicht auf ein Filterlement
gemäß Fig. 4 und Fig. 5, mit Stützwänden;

Fig. 7 ein weiteres alternatives Filterelement,
mit schlitzförmigen Öffnungen in Stirnflächen;

Fig. 8 eine schematische Darstellung zweier Über- einandergelegter Filterelemente, in alternativer Ausführungsform, mit dazwischenliegendem Filtermaterial und ringförmigen
Dichtelementen;

Fig. 9 eine weitere Ausführungsform eines alternativen Filterelementes, mit einem ringförmigen Wulst parallel zur Innen- und Außenwand auf
der einen Stirnfläche und mit einer ringförmigem Vetriefung parallel zur Innen- und Au- ßenwnd auf der anderen Stirnfläche;
Fig. 10 eine weitere alternative Ausführungsform
von Filterelementen, wobei die einen
Filterelemente lediglich mit wulstartigen
Erhebungen ausgebildet sind, während die
anderen Filterelemente jeweils nur mit
Vertiefungen ausgebildet sind, im Schnitt;

Fig. 11- eine weitere alternative Ausführung eines
Filterelementes, wobei auf der jeweiligen
Stirnseite des Filterelementes ein wulst- förmiges, ringartiges Abdichtungselement und rinnenartiges Abdichtungselement angebracht ist, im Schnitt;

Fig. 12 ein alternatives Filtermaterialpaket, in
der Draufsicht;

Fig. 13 einen Querschnitt entlang der Linie A-A
in Fig. 12;

Fig. 14 eine weitere alternative Ausführungsform
eines Filtermaterialpakets, wobei ein
Metallsieb als Filtermaterialblatt verwendet ist, geschnitten entlang der
Linie A-A in Fig. 12;

Fig. 15 ein mehrschichtiges Filtermaterialpaket,
geschnitten entlang der Linie A-A in Fig. 12;

Fig. 16 ein Filtermaterialpaket, bei welchem das
Filtermaterial mittels Schrauben an mehrschichtigen Einfassungen befestigt ist,
geschnitten entlang der Linie A-A in Fig. 12;

Fig. 17 eine Ausführungsform, bei welcher das Filtermaterial durch Aufbringen von Druck in zwei
Einfassungen eingeklemmt ist, geschnitten
entlang der Linie A-A in Fig. 12;

Fig. 18 eine weitere alternative Ausführungsform,
bei der die Einfassung( en) den Rand des
Filtermaterialpaketes nicht umfassen, geschnitten entlang der Linie A-A in Fig. 12;

Fig. 19 eine Draufsicht des in Fig. 18 geschnitten
dargestellten Filtermaterialpaketes ;

Fig. 20 ein Einsatz eines Filtermaterialpaketes in einer Filtervorrichtung;

Dargestellt und beschrieben ist eine Filtervorrichtung 10, zur Filterung von Gasen, Flüssigkeiten od'. dgl. Filtrierungsmedien in verfahrenstechnischen Anlagen, wie das im einzelnen weiter oben zu Beginn ausgeführt ist.

In Fig. 1 der beigefügten Zeichnung ist die Filtervorrichtung 10 prinzipmäßig dargestellt, wobei das Filtrierungsmedium durch die Zuführleitung 12 in die Filtervorrichtung 10 gelangt, dann die Filterelemente 1 durchsetzt und durch die Abführleitung 14 der Anlage, von der die Filtervorrichtung 10 ein Element ist, wieder zugeführt wird. Bei der in Fig. 10 dargestellten Filtervorrichtung 10 ist zur Verdeutlichung das Filtermaterial 2 stark vergrößert dargestellt. Wie zu erkennen ist, sind die Filterelemente 1 teilweise innen, d.h. dem Zuströmrohr 12 zu geschlossen, und weisen teilweise eine Öffnung, zu dem Zuströmrohr 12 hin auf.

Das Filtrierungsmedium strömt nun in dem in Fig. 1 dargestellten Beispiel durch die Öffnungen der zu dem Zuströmrohr 12 hin offenen Filterelemente 1, dann, unter einer Strömungslenkung, im wesentlichen um 90 , durch das Filtermaterial 2, und sodann wieder unter einer Strömungslenkung, im wesentlichen wieder unter 90 , durch weitere Filterelemente 1, die nach außen, d.h. zu dem Reinmediumraum 16 hin offen sind.

Wie weiter in Fig. 1 zu erkennen sind, werden die Filterelemente 1 durch obere und untere Einfassungen bzw. Abdeckkappen 28 bzw. 30 gehaltert.

Wenn auch zuvor davon gesprochen wurde, daß das Filtrierungsmedium von der Zufuhrleitung 12 in die jeweiligen Filterelemente 1 strömt, so ist doch genauer zu erkennen, daß die Zuführleitung 12 in eine Filterinnenleitung 18 mündet, die jedoch im körperlichen Sinne keine eigene Leitung zu sein braucht, sondern durch die jeweiligen, zu ihr hin geöffneten oder nicht hin geöffneten Filterelemente bildbar ist.

Wie genauer in Fig. 2 zu erkennen ist, ist die erfindungsgemäße Filtervorrichtung 10 segmentartig aufgebaut, nämlich durch im wesentlichen kreisringförmige Filterelemente 1 , die aus einem Außenring 9 und einem Innenring 8 bestehen. Der Außenring 9 und der Innenring 8 werden bei dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel durch Siebkörper 7 zusammengehaltert, die jeweils in dem Außenring 9, wie in der Zeichnung auch zu erkennen sind, formschlüssig eingeklemmt sind. Dadurch, daß die Siebkörper 7 auf umlaufenden Absätzen 51 bzw. 52 des Innenringes 8 aufliegen, wird das Filterelement 1 insgesamt, das aus einem Außenring 9, den beiden Siebkörpern 7 und dem Innenring 8 besteht, zusammengehaltern.

Wie weiter in Fig. 2 dargestellt, sind die Einströmöffnungen 3 bzw. die Ausströmöffnungen 4 bohrungsartig in dem Außenring bzw. dem Innenring 8 ausgebildet.

Damit ist erreicht, daß auf dem Außenring 9 und dem Innenring 8 umlaufende Dichtflächen 53 bzw. 54 ausgebildet werden können, auf denen das Filtermaterial 2 durchgehend aufliegt. Das Filtermaterial 2 wird so zwischen zwei Filterelementen 1 , die jeweils auch an ihrer unteren Seite entsprechende Dichtflächen 53 und 54 aufweisen, vollkommen abdichtend gehalten.

In Fig. 2 sind jeweils nur zwei Ausströmöffnungen 4 bzw.

Einströmoffnungen 3 zu erkennen. Vorzugsweise besitzt ein Filterelement 1 jedoch jeweils vier Ausströmöffnungen 4 bzw. Einströmöffnungen 3.

Darüber hinaus ist aus Fig. 2 auch noch zu erkennen, daß das Filtermaterial 2, das auf der Dichtfläche 53 bzw. 54 aufliegt, im zusammengebauten Zustand der Filtervorrichtung 1 mit Abstand zu den vor- und nachgeschalteten Siebkörpern 7 sich befindet, womit die schon weiter vorne angesprochenen Vorteile verbunden sind.

Nicht dargestellt ist, daß ein Endfilterelement 1 in einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung mit einem Gummiwulst bzw. einem O-Ring versehen sein kann, und über den dieses Filterelement 1 dann mit dem darüber oder darunter befindlichen Filterelement 1 zusammenwirkt. Wenn auch dieser Gummiwulst grundsätzlich in der Dichtfläche 53 und der Dichtfläche 54 vorgesehen sein kann, so ist es doch nicht möglich, den Gummiwulst an dem Innenring 8 in der Kontaktfläche 55 auszubilden und in dem Innenring 9 in einem äußeren Bereich der Dichtfläche 53, so daß das Aufliegen des Filtermaterials 2 auf den Dichtflächen 53 und 54 nicht gestört wird. Aufgrund dieses Gummiwulstes bzw. dieses 0-Ringes wird Setzungserscheinungen in der Filtervorrichung 1 vorgebeugt, die unter Umständen dazu führen könnten, daß, durch Nachlassen der Pressung zwischen den einzelnen Filterelementen 1, Undichtigkeiten auftreten.

In Fig. 3 ist im Querschnitt und lediglich hälftig eine Filtermembran dargestellt, die erfindungsgemäß als Filtermaterial 2 Verwendung findet. Diese Filtermembran ist bevorzugt eine PTFE-Membran und besteht aus drei bzw. vier Schichten, von denen die mittlere oder die beiden mittleren Trägermaterialschichten sind, während die äußeren die eigentliche Filterwirkung erbringen. Im einzelnen ist dies schon weiter vorne beschrieben. Wie in Fig. 3 zu erkennen ist, weißt das Filtermaterial 2 bzw. die Filtermembran einen äußeren umlaufenden Dichtwulst 56 und entsprechend einen inneren umlaufenden Dichtwulst 57 auf, deren Vorteilhaftigkeit auch schon weiter vorne beschrieben ist.

In den Fig. 4 bis 11 sind alternative Ausführungsformen der Filterelemente 1 dargestellt, die im folgenden auch als Filtersegmente bezeichnet werden. Wie schon aus der vorstehenden Beschreibung hervorgeht, sind für eine erfindungsgemäße Filtervorrichtung 10 zwei unterschiedliche Filterelemente 1 bzw. Filtersegmente notwendig.

Das in Fig. 4 dargestellte Filtersegment 26 einer ersten Art ist zu dem Reinmediumraum 16 hin mit Öffnungen versehen, die eine beliebige, mit der Stabilität des Filtersegmentes zu vereinbarende Form besitzen können. Durch diese Öffnungen ist ein freier Austritt von gereinigtem Material, welches aus dem Filtermaterial in das nach außen offene Filtersegment durch die Öffnungen in der Stirnfläche des Filtersegmentes 24 (Fig. 5) strömt, möglich. Die zweite Art Filtersegmente 24 ist nach innen mit Öffnungen versehen, nimmt das nicht gereinigte Material auf und leitet es durch Öffnungen in seinen Stirnflächen in das Filtermaterial 2. Da diese Filtersegmente 24 ständig den Verschmutzungen ausgesetzt sind, kann es notwendig sein, ggf. diese Elemente separat zu reinigen, oder auch zu ersetzen bzw. aus einem Material herzustellen, welches gegenüber den Verunreinigungen unempflindlich ist. Die nach außen offenen Fi.ltersegmente 26 können dagegen weniger reinigungsanfällig sein und ggf. aus einem preiswerteren, nicht so resistenten Material gefertigt sein.

Dabei ist es zur Aufnahme des auf die Filtersegmente ausgeübten Druckes erstrebenswert, radiale/sternförmige Stützwände 32 in den einzelnen Segmenten vorzusehen, welche eine Verformung der jeweiligen Filtersegmente in Richtung der Filterhauptachse vermeiden, durch welche Undichtigkeiten der Anordnung hervorgerufen werden könnten. Die Anzahl der radialen Stützwände 32 ist nicht sehr kritisch, aus Gründen der erhöhten mechanischen Beanspruchung kann jedoch das

Vorsehen von sehr viel mehr Stützwänden, als in Fig.6 dargestellt, vorteilhaft sein.

In Fig. 7 ist eine weitere mögliche Ausführung der Öffnungen in den Stirnflächen der Filtersegmente als radiale Schlitze vorgesehen, welche aus Fertigungs- bzw. Material- bzw. Widerstandsgründen erstrebenswert sein kann. Selbstverständlich können auch kreisförmige Öffnungen oder jede anderen geeignete Art von Öffnungen in den Stirnflächen der Filtersegmente vorgesehen sein, wodurch der Größe und Form der Öffnungen lediglich durch die Stabilität der Filterelemente Grenzen gesetzt sind.

Eine Abdichtung des Filtermaterials 2 gegen die Innen- und Außenleitung ist notwendig. Dabei ist in Fig. 8 eine bevorzugte Ausführungsform dargestellt, bei welcher in beiden Arten Filtersegmenten 24, 26 ringförmige Wulste ausgebildet sind, in welche ringartige Abdichtelemente 38 gelegt werden können, zwischen welche sodann das Filtermaterial 2 eingefüllt oder in Blatt-/ oder Scheibenform eingelegt wird. Diese Dichtelemente können bspw. aus Teflon, Silikon, Gummi od. dgl . hergestellt sein, je nach Art der zu reinigenden Materialien.

In Fig. 8 ist eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Abdichtung gezeigt, wobei die Filtersegmente auf ihrer einen Stirnfläche wulstartige, ringförmige Vertiefungen aufweisen, während dieSegmentoberflache Erhöhen aufweist, welche bei

ftS_ T Z τr Zusammendrücken beider Filtersegmente derart miteinander in Eingriff kommen, daß eine Abdichtung zwischen Vertiefung und Wulst erreicht wird, und daß das zwischen den Filtersegmenten 24, 26 eingebettete Filtermaterial 20 gegen die Innen- und Außenleitung abgedichtet wird.

In Fig. 10 ist nun ein Filter dargestellt, in welchem das zu reinigende Material in umgekehrter Form von außen nach innen durch den Filter strömt. Äquivalente Teile sind mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet.

Um eine ungefähre Dimensionsvorstellung, welche keinesfalls begrenzend für die Erfindung ausgelegt werden soll, zu geben, bewegen sie die Innendurchmesser der Filterinnenleitung herkömmlicher Kerzenfilter zwischen 3 und 15 cm, während die Länge herkömmlicher Kerzenfilter zwischen 2 und 100 cm variieren kann. Die erfindungsgemäße Ausführungsform ist keinesfalls auf diese Maßangaben beschränkt .

Ein Beispiel von Filterelementen, wie siein Fig. 1 dargestellt sind, sind Ölabscheider , Wasserabscheider, Ionenaustauscher und ähnliches.

Die in Fig. 10 dargestelle Ausführungsform eignet sich bspw. für Sterilfilter.

In den Fig. 12 bis 20 sind desweiteren unterschiedliche Ausführngsformen eines Membranelementes bzw. eines Filtermaterialpaketes dargestellt.

Wie in Fig. 12 dargestellt, ist zur Abdichtung eines Membranelementes bzw. einer Filtermaterialscheibe auf dem Randbereich einer kreisförmigen Filtermaterialscheibe eine abdichtende Einfassung aufgebracht, welche wie in den Fig.

13 oder .14 dargestellt, aus einem anderen Material als das Filtermaterialblatt, bevorzugt einem elastischen Material, wie Gummi, Kunststoff oder ähnlichem bestehen kann. Durch Aufbringen von Druck senkrecht zur Haupterstreckungsrichtung des Filtermaterials wird sodann durch Zusammendrücken des Materials eine Abdichtung erzielt.

Falls nun plane Flächen als Abdichtflächen zur Flächendichtung zur Verfügung stehen, kann wie in Fig. 13 dargestellt, eine rechteck- bzw. quaderförmige Ausgestaltung der Abdichteinfassungen 114 bzw. 116 vorteilhaft sein-:

Es kann jedoch auch aus gußtechnischen Gründen erwünscht sein, für derartige Einfassungen 116,114 wie in Fig. 14 am Beispiel eines Oberflächenfilters, das hier als Sieb dargestellt ist, verdeutlicht, einen runden, elliptischen oder kreisförmigen Querschnitt der Einfassung zu wählen.

In Fig. 15 ist eine Ausführungsform dargestellt, bei welcher verschiedene Schichten durch dazwischenliegendes Stützgewebe verstärkt und sodann durch aufpolimerisierte Einfassungen fixiert werden. Dabei wechseln Stützgewebeschichten 108 mit Filtervlies 20 und Filterharz 22 ab.

Für besonders hohe Drücke kann es, wie in Fig. 16 dargestellt, nützlich sein, wenn ein aus reißfestem Material bestehendes Filtermaterialblatt durch bekannte mechanische Fixierungseinrichtungen befestigt wird. In diesem Falle wurden Schrauben 118 durch das Filtermaterialblatt 100 und ein Metalleinfassungsteil 120 zur Befestigung des Filtermaterialblattes eingesetzt, wobei eine weitere elastische Schicht 122 den festen Metallkern umgibt, um eine bessere Abdichtung zu gewährleisten. Durch eine derartige Fixierung des Filtermaterialblattes wird ein Durchschlagen des Filters vermieden und eine verbesserte Befestigung ermöglicht .

In Fig. 17 ist nun eine weitere bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Filtermaterialpaketes dargestellt, bei welcher ein lockeres, oben und unten mit Stützgewebe versehenes Filtermaterial durch zwei Abdeckkappen 110 über eine Klemmwirkung gehalten ist.

Aus den Fig. 18 und 19 sind weitere Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen Filtermaterials ersichtlich, bei welchen die Einfassungen mit Abstand vom äußersten Rand der Filtermaterialscheiben aufgebracht sind. Diese Wahrung von Abstand kann bspw. notwendig sein, falls durch eine derartige Aufbringung eine bessere Durchdringung des Materials mit dem Dichtmaterial bzw. Einfassungsmaterial möglich ist bzw. eine bessere mechanische Festigkeit der abdichtenden Verbindung, insbesondere gegen Druck, erzielt werden kann.

In Fig. 20 ist nun der Einsatz des erfindungsgemäßen Filtermaterialpaketes in einer Filtervorrichtung gemäß der weiter vorne beschriebenen Art betreffend eine Filtervorrichtung zum Filtern von Gasen und Flüssigkeiten beschrieben. Durch das in Fig. 20 als oberes dargestellte Filtersegment tritt das zu filternde Medium durch offene Seitenwände der Filtersegmentscheibe ein, gelangt durch die Perforation im Segmentboden in das darunterliegende Filtermaterialpaket 100 und verläßt es gefiltert in ein bauähnliches Filtersegment, welches zur Filterinnenleitung hin offen und zur Filteraußenleitung hin geschlossen ist und ebenfalls Perforation in seinen beiden Stirnwänden aufweist, zur Filterinnenleitung. Derartige Filteranordnungen können in beliebigen Höhen übereinander gestapelt werden, wobei zum Erzielen einer zufriedenstellenden Filterung die Abdichtung der Filtermaterialpakete gegenüber den Filtersegmenten wesentlich ist.

Es darf noch darauf hingewiesen werden, daß in Fig. 17 mit Bezugszeichen 112 ein Oberflächenfiltrations-Filtermaterialblatt bezeichnet ist.

Die in der vorstehenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen offenbarten Markmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen wesentlich sein.

In die Beschreibung der Erfindung werden auch voll inhaltlich die Offenbarungsgehalte der in der Anlage beigefügten, mit "Anlage 1" bzw. "Anlage 2" gekennzeichneten Kopien von Voranmeldungen des Anmelders einbezogen.