Traitement en cours

Veuillez attendre...

Paramétrages

Paramétrages

1. WO1985002666 - DISPOSITIF MECANIQUE POUR NETTOYER ET OBTURER DES TUYAUX

Note: Texte fondé sur des processus automatiques de reconnaissance optique de caractères. Seule la version PDF a une valeur juridique

P AT EN T AN S PR Ü C HE

1) Rohrverbindungsflansch zum reinigen und abdichten von Rohrsystemen, gekennzeichnet durch
den Flanschformteil (1), einem Dichtring (2),
einer Spreizfeder (3) , einer Distanzschraube (4) , einer Kontermutter (5) , Durchtrittsöffnungen für
Wasser oder Luft (6) , einem Gewinde (7) und einer Flügelmutter (8).

2) Rohrverbindungsflansch nach Anspruch 1 dadurch
gekennzeichnet, daß die Spreizfeder (3) eine Verankerung in den Überlauföffnungen (9) unterhalb des Einlaufbleehes (1o) und unterhalb der Sclsraubroeθtte (11) in den verschiedensten Rohrquerschnitten und Überläufen ermöglicht. ( Nicht dargestellt).

3) Rohrverbindungsflansch nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, daß die Distanzschraube (4) mit der Flügelmutter (8) ein Befestigen und Lösen ermöglicht.

4) Rohrverbindungsflansch nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die Distanzschraube (4) sich
innerhalb der Schlauchverschraubung befindet und ein zusätzliches Abdichten nicht notwendig werden läßt. Die Abdichtung erfolgt über das Gewinde (7) mit einer handelsüblichen Schlauchverschraubung.

5) Rohrverbindungsflansch nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die Durchtrittsöffnungen (6)
für Wasser oder Luft sich innerhalb der Schlauchverschraubung befinden. Es sind keine zusätzlichen Abdichtungen notwendig.

6) Rohrverbindungsflansch ist nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring (2) durch anziehen und lösen der Befestigungsschraube (4) eine Luft- und Flüssigkeitsdichtigkeit zwischen Einlauf oder Überlauf (12) und dem Flanschformteil (1) herstellt.

7) Rohrverbindungsflansch nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, daß er auch als Überlaufverschluß genützt werden kann, in dem man an dem Gewinde (7) eine Schraubkappe anbringt.

8) Rohrverbindungsflansch nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (3) an der
Distanzschraube (4) derartig geformt ist, daß sie bei der Montage und Demontage nicht verloren gehen kann.

BEZUGSZEIOHENLISTE

Figur 1

1) Flanschformteil

Dichtring

Spreizfeder

Distanzschraube

Sicherungsschraube

Durchtrittsöffnung für Luft oder Wasser

Gewinde für das anbringen einer Schlauchverschraubung, bzw. Verschlußkappe

8) Flügelmutter

Überlauföffnung

1o) Einlaufblech, dient als Verankerung

11) Rosettenverschlußschraube

12) Abflußeinlaufwandung / Abflußrohr- bzw.
Überlauföffnung