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1. WO1979000159 - DISPOSITIF ET PROCEDE POUR LE PERCEMENT DE GALERIES AVEC BOUCLIER

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P a t e n t a n sp r ü c h e

1. Tunnelbauvorrichtung mit aus Schneide, Schildmantel und Schildschwanz bestehendem Tunnelschild und daran anschlies- sender Schalung für die Betonauskleidung, dadurch gekennzeichnet, dass der Schildschwanz aus einem fest mit dem Schildmantel (5) verbundenen Teil (6) und einem relativ zu diesem beweglichen Teil (7) besteht, dass der bewegliche Schildschwanzteil (7) in mehrere Lamellen (7a, 7b) unterteilt ist, die einzeln in den Mantel (5) vorziehbar sind, und dass die Schalung (14) mehrere, aus gewölbten Schalungselementen (16) bestehende Schalungsringe (15, 15a, 15b) aufweist. .

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Stirnschalung, die als mehrteiliger Stempel (20) ausgebildet ist, dessen Glieder mittels am Schild (1) befestigter Hydraulikpressen (21).einzeln manipulierbar sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Stempel (20) Einrichtungen (43, 47) zum Vakuumieren und/oder Beheizen aufweist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Stempel (20) mit Hohlräumen (23) versehen ist, in welchen Heisswasser zirkulierbar ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalungsringe (15, 15a, 15b) mittels selbstzentrierender Kupplungen (17) miteinander verbunden sind.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalung•(14) eine wegnehmbare feuchtigkeits- und wärmedämmende Isolierung (19) aufweist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalungsringe (15) mit ringförmigen Rippen (24) und mit Längsrippen (25) versehen sind zwecks Erzeugung eines Rasters von Ringkerben und Längskerben in der fertigen Betonauskleidung, wobei die durch diese Kerben markierten Betonblöcke im allgemeinen keine Armierung erfordern.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzielung einer Krümmung oder eines Korrekturausgleiches schmale, sich konisch zuspitzende Ausgleichsringe (30) zwischen die einzelnen Schalungsringe (15, 15b) einsetzbar sind.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Scheitel-/Schalungselement als Ringschlussstück bzw.

Ausschalentlastungsstück ausgebildet ist, und dass es mit einer Tangentialpresseinrichtung versehen ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die selbstzentrierende Kupplung (17) eine Spannstange (31) mit Spannkopf (33) und Spreizbacken (34) aufweist, dass die Spannstange (31) in einer mit einem Gegenspannkopf (38) und einem Stellring (39) versehenen Spannhülse (32) verschiebbar gelagert ist, und dass die Spannstange (31) und die Spannhülse (32) gemeinsam in das Schalungselement einziehbar sind.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die dem konischen Gegenspannkopf (38) zugekehrten Enden der Spreizbacken (34) eine konische Ausnehmung begrenzen und dass beim Spannen der Kupplung der Gegenspannkopf (38) in die konische Ausnehmung eindringbar ist, um die Spreizbacken (34) entgegen der Kraft einer Feder (36) auseinanderzudrücken, wodurch die beiden Kupplungsöffnungen (40) der Schalungselemente automatisch zentrierbar und benachbarte Wände der letzteren zwischen dem Stellring (42) und einem Flansch (41) der Spreizbacken (34) einspannbar sind.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellring (39) mittels eines Gewindes (42) verstellbar an der Spannhülse (32) angeordnet ist zwecks Veränderung des Einspannabstandes zwischen dem Flansch (41) der Spreizbacken (34) und dem Stellring.

13. Tunnelbauverfahren mit Schildvortrieb und Einbau einer Beton-Tunnelauskleidung unmittelbar hinter dem Schild, dadurch gekennzeichnet, dass bei im wesentlichen kontinuierlichem Schildvortrieb Betonringe aus Ortsbeton etappenweise hinter dem Schild eingebracht werden, dass dazu ein aus mehreren gewölbten Schalungselementen bestehender Schalungsring segmentweise hinter dem Schild montiert und mit einem benachbarten Schalungsring verbunden wird, und dass der Beton segmentweise, von der Sohle über die Ulmen, abwechselnd links und rechts aufsteigend, bis zum Scheitel zwischen dem Schalungsring und einem relativ zum Schild beweglich angeordneten, aus Lamellen bestehenden Schildschwanzteil eingebracht wird, wobei während des Betonierens eines Elementes die letzerem zugeordnete Lamelle des beweglichen Schildschwanzteiles in den Schild vorgezogen wird, damit der Beton mit dem Gebirge der Tunnelwand in Kontakt kommt.

14. Verfahren nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass zwecks Beschleunigung des Abbindens und des Erhärtens des Betons sein Stirnbereich vakuumiert und erwärmt wird,

15. Verfahren nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Montage des Schalungsringes die Stempelpressen einer Stirnschalung und die sich auf die Gewölbeschalung abstützenden Vorschubpressen für den Schild segmentweise eingefahren und vorgezogen werden, worauf ein Schalungselement montiert wird und dann die Pressen wieder ausgefahren werden.

GEÄNDERTEANSPRÜCHE

(beim InternationalenBüroam 20.März1979(20.03.79)eingegangen)

1. Tunnelbauvorrichtung mit aus Schneide, Schildmantel und Schildschwanz bestehendem,hydraulisch vorschiebbarem Tunnelschild und daran anschliessender Schalung für die Betonauskleidung, wobei der Schildschwanz aus einem fest mit dem Schildmantel verbundenen Teil und einem mittels Pressen relativ zu diesem ein- und ausziehbaren Teil besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Schildschwanzteil (7) in mehrere Lamellen (7a, 7b) unterteilt ist, die beim Betonieren einzeln in den Mantel (5) vorziehbar sind, und dass die Schalung (14) mehrere, aus gewölbten Schalungselementen (16) bestehende Schalungsringe (15, 15a, 15b) aufweist so;vie eine Stirnschalung, die als mehrteiliger Stempel (20) ausgebildet ist, dessen Glieder mittels am Schild (1) befestigter Hydraulikpressen (21) einzeln manipulierbar sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stempel (20) Einrichtungen (43, 47) zum Vakuumieren und/oder Beheizen aufweist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Stempel (20) mit Hohlräumen (23) versehen ist, in welchen Heisswasser zirkulierbar ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalungsringe (15, 15a, 15b) mittels selbstzentrierender Kupplungen (17) miteinander verbunden sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalung (14) eine wegnehmbare feuchtigkeits- und wärmedämmende Isolierung (19) aufweist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalungsringe (15) mit ringförmigen Rippen (24) und mit Längsrippen (25) versehen sind zwecks Erzeugung eines Rasters von Ringkerben und Längskerben in der fertigen Betonauskleidung, wobei die durch diese Kerben markierten Betonblöcke im allgemeinen keine Armierung erfordern.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzielung einer Krümmung oder eines Korrekturausgleiches schmale, sich konisch zuspitzende Ausgleichsringe (30) zwischen die einzelnen Schalungsringe (15, 15b) ein- setzbar sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Scheitel-/Schalungselement als Ringschlussstück bzw. Ausschalentlastungsstück ausgebildet ist, und dass es mit . einer Tangentialpresseinrichtung versehen ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die selbstzentrierende Kupplung (17) eine Spannstange (31) mit Spannkopf (33) und Spreizbacken (34) aufweist, dass die Spannstange (31) in einer mit einem Gegenspannkopf (38) und einem Stellring (39) versehenen Spannhülse (32) verschiebbar gelagert ist, und dass die Spannstange (31) und die Spannhülse (32) gemeinsam in das Schalungselement einziehbar sind.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die dem konischen Gegenspannkopf (38) zugekehrten Enden der Spreizbacken (34) eine konische Ausnehmung begrenzen und dass beim Spannen der Kupplung der Gegenspannkopf (38) in die konische Ausnehmung eindringbar ist, um die Spreizbacken (34) entgegen der Kraft einer Feder (36) auseinanderzudrücken, wodurch die beiden Kupplungsöffnungen (40) der Schalungselemente automatisch zentrierbar und benachbar Wände der letzteren zwischen dem Stellring (42) und einem Flansch (41) der Spreizbacken (34) einspannbar sind.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellring (39) mittels eines Gewindes (42) verstellbar an der Spannhülse (32) angeordnet ist zwecks Veränderung des Einspannabstandes zwischen dem Flansch (41) der Spreizbacken (34) und dem Stellring.

12. Tunnelbauverfahren mit Schildvortrieb und Einbau einer Ort- beton-Tunnelauskleidung unmittelbar hinter dem Schild, dadurch gekennzeichnet, dass bei im wesentlichen kontinuierlichem Schildvortrieb Betonringe aus Ortsbeton etappenweise hinter dem Schild eingebracht werden, dass dazu ein aus mehreren gewölbten Schalungselementen bestehender Schalungsring segmentweise hinter dem Schild montiert und mit einem benachbarten Schalungsring verbunden wird, und dass der Beton segmentweise, von der Sohle über die Ulmen, abwechselnd links und rechts aufsteigend, bis zum Scheitel zwischen dem Schalungsring und einem relativ zum Schild beweglich angeordneten, aus Lamellen bestehenden Schildschwanzteil eingebracht wird, wobei während des Betonierens eines Elementes die letzerem zugeordnete Lamelle des beweglichen Schildschwanzteiles in den Schild vorgezogen wird, damit der Beton mit dem Gebirge der Tunnelwand in Kontakt kommt.

13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass zwecks Beschleunigung des Abbindens und des Erhärtens des Betons sein Stirnbereich vakuumiert und erwärmt wird

14. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Montage des Schalungsringes die Stempelpressen einer Stirnschalung und die sich auf die GewölbeSchalung abstützenden Vorschubpressen für den Schild segmentweise eingefahren und vorgezogen werden, worauf ein Schalungselement montiert-wird und dann die Pressen wieder ausgefahren werden.

lN ARTIKEL19GENANNTEERKLÄRUNG

die Anmelderin beurteilt nur die von der Recherchenstelle zitierte erste Patentschrift 408.986 als von Bedeutung. Zur Abgrenzung der vorliegenden Anmeldung gegenüber dieser Patentschrift wird ein neuer Anspruchssatz eingereicht. Die Aenderung besteht im wesentlichen aus einer Zusammenfassung der bisherigen Ansprüche 1 und 2 zu einem neuen Hauptanspruch 1.