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1. (EP1592324) MEUBLE POUR S'ASSEOIR REGLABLE
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Ansprüche

1. Sitzmöbel, insbesondere Sessel,
mit einem Grundkörper (4), an dem eine Sitzfläche (6) gebildet ist,
mit seitlich von der Sitzfläche (6) angeordneten Armlehnen (10,12),
wobei wenigstens eine der Armlehnen (10,12) aus einer Sitzposition in eine Liegeposition verstellbar ist, in der eine Fläche der Armlehne (10,12) eine Liegefläche oder einen Teil einer Liegefläche bildet, derart, daß in der Liegeposition ein Liegemöbel gebildet ist,
wobei wenigstens eine der Armlehnen um eine erste Schwenkachse relativ zu dem Grundkörper verschwenkbar ist,
wobei der oder jeder verschwenkbaren Armlehne (10, 12) ein elektromotorischer Schwenkantrieb zugeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Armlehne (10, 12) in Richtung senkrecht zu der ersten Schwenkachse verschieblich an dem Grundkörper (4) gelagert ist.
  2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zum Verschwenken der jeweiligen Armlehne (10, 12) derselben ein um eine zweite Schwenkachse (38, 38') schwenkbar an dem Grundkörper gelagerter Hebel (36, 36') zugeordnet ist, dessen der zweiten Schwenkachse (38, 38') abgewandtes Ende um eine dritte Schwenkachse (44, 44') verschwenkbar mit der Armlehne (10, 12) verbunden ist und daß der Hebel (36, 36') mit dem Schwenkantrieb in Wirkungsverbindung steht.
  3. Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Armlehne (10, 12) entlang einer gedachten Verbindungslinie zwischen der ersten Schwenkachse (48, 48') und der dritten Schwenkachse (44, 44') verschieblich an dem Grundkörper (4) gelagert ist.
  4. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzfläche an wenigstens einem Sitzteil (68) gebildet ist, das relativ zu dem Grundkörper (4) um eine vierte Schwenkachse (32) verschwenkbar an dem Grundkörper (4) gelagert ist.
  5. Sitzmöbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens einem der Sitzteile (68, 68') ein elektromotorischer Schwenkantrieb zugeordnet ist.
  6. Sitzmöbel nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei Sitzteile (68, 68') vorgesehen sind und daß wenigstens einem der Sitzteile (68, 68') ein separater Schwenkantrieb zugeordnet ist.
  7. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß jedem der Sitzteile (68, 68') ein separater Schwenkantrieb zugeordnet ist.
  8. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die vierte Schwenkachse (32) zu einer den Abstand zwischen den Armlehnen (10, 12) festlegenden gedachten Linie im wesentlichen senkrecht verläuft.
  9. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkantrieb einen Linearantrieb aufweist, dessen Abtriebsorgan mit dem Hebel (36) in Wirkungsverbindung steht.
  10. Sitzmöbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Abtriebsorgan eine Spindelmutter (24) ist, die verdrehsicher und in Axialrichtung beweglich auf einer drehantreibbaren Gewindespindel (22) angeordnet ist, wobei die Spindelmutter (24) um eine fünfte Schwenkachse schwenkbar mit dem Hebel (36) und die Gewindespindel (22) um eine sechste Schwenkachse schwenkbar mit dem Grundkörper (4) verbunden ist.
  11. Sitzmöbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Abtriebsorgan eine Gewindespindel ist, die verdrehsicher und in Axialrichtung beweglich gelagert ist und auf der eine drehantreibbare Spindelmutter angeordnet ist, wobei die Gewindespindel um eine fünfte Schwenkachse schwenkbar mit dem Hebel und die Spindelmutter um eine sechste Schwenkachse schwenkbar mit dem Grundkörper verbunden ist.
  12. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Schwenkachse (38) und/oder die dritte Schwenkachse (44) und/oder die vierte Schwenkachse (32) und/oder die fünfte Schwenkachse (34) und/oder die sechste Schwenkachse zu der ersten Schwenkachse (48) im wesentlichen parallel ist bzw. sind.
  13. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß unter der ersten Schwenkachse (48), der zweiten Schwenkachse (38), der dritten Schwenkachse (44), der vierten Schwenkachse (32), der fünften Schwenkachse (34) und der sechsten Schwenkachse wenigstens zwei der Schwenkachsen zueinander parallel sind.
  14. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine der Schwenkachsen (32, 34, 38, 44, 48) eine im wesentlichen horizontale Schwenkachse ist.
  15. sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die in Liegeposition befindlichen Armlehnen (10,12) die Liegefläche zusammen mit der Sitzfläche (6) bilden.
  16. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Armlehnen (10,12) zwischen ihrer Sitzposition und ihrer Liegeposition im wesentlichen stufenlos verstellbar sind.
  17. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Liegefläche in Liegeposition der Armlehnen (10,12) eine im wesentlichen ebene Fläche ist.
  18. sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Armlehnen (10,12) plattenartig ausgebildet sind.
  19. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Armlehnen (10,12) an ihren in der Liegeposition die Liegefläche oder einen Teil der Liegefläche bildenden Flächen gepolstert und/oder durch Federmittel gefedert sind.
  20. Sitzmöbel nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Federmittel eine Mehrzahl von Federelementen, insbesondere federnde Latten (70;72), aufweisen.
  21. Sitzmöbel nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Federmittel nach Art eines Lattenrostes ausgebildet sind.
  22. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine der Armlehnen (10,12) an ihrem der Sitzfläche abgewandten Ende ein Stützteil (76,108) aufweist, das relativ zu der Armlehne (10,12) verstellbar ist.
  23. Sitzmöbel nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützteil (76,108) um eine Schwenkachse relativ zu der zugeordneten Armlehne (10,12) verschwenkbar ist.
  24. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der Armlehnen (10,12) eine separate Verstelleinrichtung (18,20) zur Verstellung der jeweiligen Armlehne (10,12) zwischen ihrer Sitzposition und ihrer Liegeposition zugeordnet ist.
  25. Sitzmöbel nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß die den Armlehnen (10,12) zugeordneten Verstelleinrichtungen (18,20) unabhängig voneinander betätigbar sind.
  26. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der Sitzposition einander zugewandte Flächen (14,16) der Armlehnen (10,12) in der Liegeposition die Liegefläche oder einen Teil der Liegefläche bilden.
  27. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die in der Liegeposition der Armlehnen (10,12) die Liegefläche oder ein Teil der Liegefläche bildenden Flächen (14,16) der Armlehnen (10,12) in der Liegeposition gegenüber der Sitzposition um etwa 90° versetzt angeordnet sind.
  28. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 2 bis 27, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Grundkörper ein vorzugsweise ortsfestes Rohr oder dergleichen Lagerungselement angeordnet ist, das die dritte Schwenkachse (48) bildet und in eine vorzugsweise als gerader Schlitz ausgebildete Führung (46) an der Armlehne (10) eingreift.
  29. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschwenken und Verschieben der Armlehne (10, 12) senkrecht zu der ersten Schwenkachse durch einen gemeinsamen elektromotorischen Verstellantrieb erfolgt.
  30. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 27, dadurch gekennzeichnet, daß zum verschwenken der Armlehne (10, 12) einerseits und zum Verschieben der Armlehne (10, 12) senkrecht zu der ersten Schwenkachse andererseits unterschiedliche elektromotorische Verstellantriebe vorgesehen sind.