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1. (EP0401329) FILTRE A HUILE POUR MOTEURS A COMBUSTION INTERNE.
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Ansprüche

1. Ölfilter für Verbrennungsmotoren, welcher aus Einzelteilen eines Bausatzes zusammengesetzt ist, nämlich

- aus einem oder mehreren identischen Wandteil(en) (2a,2b), die an ihren axial äußeren Rändern mit je einer Sitzfläche (6) versehen sind, wobei mehrere Wandteile mit ihren gegenüberliegenden, korrespondierenden Sitzflächen axial aneinander gereiht werden können;

- aus zwei Deckeln (3o,3u), die jeweils eine mit den Sitzflächen der Wandteile (2a,2b) korrespondierende Sitzfläche (8) aufweisen und an welchen die Anschlüsse für Zu- und Ablauf des Öls angebracht sind;

- aus einer oder mehreren Filterpackung(en) (5), die jeweils einen mittigen Kern (4) aufweisen, auf den die Filterpackung aufgewickelt ist, wobei die Kerne jeweils mittels an deren Enden angebrachten Verbindungsanschlüssen (44a,44b,44c) aneinander gereiht und miteinander verbunden werden können, und wobei die Filterpackung mit ihrem Kern (4) jeweils eine dem Wandteil (2a,2b) etwa entsprechende Länge und einen dem Innendurchmesser des Wandteils (2a,2b) entsprechenden Durchmesser aufweist;

- aus Dichtelementen (7,7') zum Einsetzen zwischen den Sitzflächen (6,8) zweier aufeinander liegender Teile (2a,2b,3o,3u);

- und aus im Bereich der Sitzflächen anzuordnenden Verbindungsvorrichtungen (9-11;64-66;71-73), um Wandteile (2a,2b) untereinander beziehungsweise Deckel (30,3u) und Wandteile (2a,2b) miteinander über die Sitzflächen (6,8) und die Dichtelemente (7,7') zu verbinden;

wobei der Ölfilter mindestens einen Wandteil (2a), mindestens eine Filterpackung (5) und zwei Deckel (3o,3u) aufweist, wobei in einem Wandteil (2a,2b) jeweils eine Filterpackung angeordnet ist, wobei Wandteil(e) und Deckel mittels der Verbindungsvorrichtungen (9-11;64-66;71-73) und der Dichtungen (7,7') zu einem geschlossenen Gehäuse verbunden sind, und wobei im Falle mehrerer aneinander gereihter Wandteile und Packungen die Kerne (4) der letzteren mittels der Verbindungsanschlüsse (44a,44b,44c) ebenfalls miteinander verbunden sind.
  2. ölfilter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die Wandteile (2a, 2b) an ihrem Umfang Kühlrippen (21) aufweisen.
  3. ölfilter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckel (31o, 31u) an ihrer Oberfläche mit Kühlrippen (32) versehen sind.
  4. ölfilter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsvorrichtungen Schraubverbindungen (9, 10, 11; 71 bis 73) sind.
  5. ölfilter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsvorrichtungen (61 bis 66) jeweils Klemmringe (61) sind, die um Flansche (62 bzw. Bördelungen der Wandteile (2a, 2b) bzw. Deckel (3o, 3u) herumgreifen.
  6. ölfilter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kern ein Kernstab (4, 4a, 4b) aus Vollmaterial ist, auf den die Filterpackung (5) aus einem Wickel aus Saugpapier gesteckt ist.
  7. ölfilter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kern ein Hohlstab (4c) ist, auf den die Filterpackung (5) als Wickel aus Saugpapier aufgesteckt ist.
  8. ölfilter nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckel (3o, 3u) an ihren Innenflächen einen umlaufenden axial ausgerichteten Steg (34) aufweisen, der im Bereich des äußeren Randes der Filterpackung (5) in diese eingreift.
  9. ölfilter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Anschlüsse (31, 31', 32'') für den Zu- und Ablauf des öls und gegebenenfalls für eine Entlüftung des ölfilters in den Deckeln (3o, 3u) angeordnet und vorzugsweise Schraubanschlüsse sind.
  10. ölfilter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß in zumindest einen der Anschlüsse (31) ein Druckventil (51) einsetzbar ist.
  11. ölfilter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen zwei aneinanderstoßende Wandteile (2a, 2b) ein Zentrierring (12) einsetzbar ist, der die Wandteile (2a, 2b) am Außenumfang umgibt und der zumindest ein an den Sitzflächen (6) der Wandteile (2a, 2b) anliegendes Dichtelement (7) trägt.
  12. ölfilter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Zentrierring (12) einen radial nach innen gerichteten T-Steg (13) aufweist, zu dessen beiden Seiten Dichtelemente (7) gelegen sind.