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1. DE102018117046 - Containerverschluss

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[ DE ]

Ansprüche  



1. Verschluss-/Verriegelungsmechanismus für einen Sterilcontainer aus einer Containerwanne (10) und einem mittels des Verschluss-/Verriegelungsmechanismus mit der Containerwanne (10) verriegelbaren Containerdeckel (3), mit
- einem Betätigungshebel (1), der am Containerdeckel (3) oder an der Containerwanne (10) vorzugsweise schwenkbar gelagert ist,
- einem Zugbügel oder Kralle/Spannpratze (6), die mit dem Betätigungshebel (1) direkt oder indirekt gekoppelt ist und
- einem eine Hinterschneidung ausbildenden Eingriffselement (12) an der Containerwanne (10) oder am Containerdeckel (3), mit welchem der Zugbügel oder Kralle/Spannpratze (6) in hinterschneidenden Wirkeingriff bringbar ist, um bei einer Betätigung des Betätigungshebels (1) eine Zugkraft auf das Eingriffselement (12) auszuüben, dadurch gekennzeichnet dass
- der Zugbügel oder Kralle/Spannpratze (6) quer, vorzugsweise in einem rechten Winkel, zur auszuübenden Zugkraft verschiebbar gelagert ist und
- eine Feder (18, 18', 18") oder dergleichen Vorspannelement vorgesehen ist, die relativ zu dem Zugbügel oder Kralle/Spannpratze (6) derart in einer Wirkposition angeordnet ist, dass diese erst bei einer vorbestimmten Betätigungsstellung des Betätigungshebels (1) und demzufolge einer vorbestimmten/vorbestimmbaren Verschiebeposition des Zugbügels oder Kralle/Spannpratze (6), in welcher der Zugbügel oder Kralle/Spannpratze (6) das Eingriffselement (12) bereits hintergreift, eine Druckkraft auf den Zugbügel oder Kralle/Spannpratze (6) in Richtung der auszuübenden Zugkraft anlegt.
 
2. Verschluss-/Verriegelungsmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (1) über zumindest einen daran angelenkten Stößel oder Stößelplatte (4) mit dem Zugbügel oder Kralle/Spannpratze (6) für eine Transformation der Schwenkbewegung des Betätigungshebels (1) in eine Translationsbewegung des Zugbügels oder Kralle/Spannpratze (6) gekoppelt ist.
 
3. Verschluss-/Verriegelungsmechanismus nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (1) über zumindest einen, vorzugsweise zwei axial beabstandete Scharnierstifte (2) am Containerdeckel (3) angelenkt ist, derart, dass sich der Zugbügel oder Kralle/Spannpratze (6) bezüglich des Betätigungshebels (1) unterhalb des zumindest einen, vorzugsweise zwischen den zwei axial beabstandeten Scharnierstiften (2) erstreckt.
 
4. Verschluss-/Verriegelungsmechanismus nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (1) an seinem einen freien Endabschnitt eine Betätigungsplatte oder Betätigungsgriff und an seinem anderen freien Endabschnitt eine Niederdrücklasche (20) bildet, welche bei aufgeklapptem Betätigungshebel (1) den Zugbügel oder Kralle/Spannpratze (6) bezüglich des/der Scharnierstift(e) (2) niederdrückt und bei eingeklapptem Betätigungshebel den Zugbügel oder Kralle/Spannpratze für dessen Bewegung hin zu dem/der Scharnierstift(e) (2) freigibt.
 
5. Verschluss-/Verriegelungsmechanismus nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass um den/die Scharnierstift(e) (2) bzw. deren Längsachse herum die Feder (18) als Blattfeder sichel- oder teilkreisförmig gebogen ist, derart, dass sich diese an ihrer einen freien Blattfederkante an einer bezüglich des/der Scharnierstifts (2) unteren Seite des Zugbügels (6) oder Kralle/Spannpratze anliegt und an ihrer anderen freien Blattfederkante gegen eine in Schieberichtung des Zugbügels oder Kralle/Spannpratze sich erstreckende Zunge (19) des Zugbügels oder Kralle/Spannpratze (6) erst dann andrückt, wenn dieser die vorbestimmte Verschiebeposition erreicht, um so an ihrer einen freien Blattfederkante die Druckkraft auf den Zugbügel oder Kralle/Spannpratze (6) anzulegen.
 
6. Verschluss-/Verriegelungsmechanismus nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (18') vorzugsweise in Form einer Bügelfeder am Zugbügel oder Kralle/Spannpratze (6) fixiert ist, derart dass sich diese bei einer Verschiebung des Zugbügels oder Kralle/Spannpratze (6) am Containerdeckel (3) federelastisch abstützt, wenn der Zugbügel oder Kralle/Spannpratze (6) die vorbestimmte Verschiebeposition erreicht, um so die Druckkraft auf den Zugbügel oder Kralle/Spannpratze (6) anzulegen.
 
7. Verschluss-/Verriegelungsmechanismus nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (18"), vorzugsweise in Form einer gewellten oder einfach gewölbten Blattfeder, am Containerdeckel (3) fixiert ist, derart, dass diese vom Zugbügel oder Kralle/Spannpratze (6) überglitten wird, zumindest wenn dieser die vorbestimmte Verschiebeposition erreicht, um so die Druckkraft auf den Zugbügel oder Kralle/Spannpratze (6) anzulegen.
 
8. Medizinischer Sterilcontainer mit einem Verschluss-/Verriegelungsmechanismus gemäß einem der Patentansprüche 1 bis 7.