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1. WO2016110430 - ÉLÉMENT DE COUPLAGE POUR COMMUTATEUR ÉLECTRIQUE, EN PARTICULIER TUBE COMMUTATEUR À VIDE

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[ DE ]

Patentansprüche

1. Kopplungsglied für ein elektrisches Schaltgerät, insbesondere eine Vakuumschaltröhre, wobei das Kopplungsglied (10) einen ersten Schaltkontakt (1) zum Öffnen und Schließen eines elektrischen Kontakts mit einem zweiten Schaltkontakt (2) um-fasst, wobei:

- das Kopplungsglied (10) einen länglichen Wickelkörper (3) mit zwei in Längsrichtung seiner Längsachse entgegengesetz- ten Enden (301, 302) umfasst, wobei an einem Ende der erste

Schaltkontakt (1) angeordnet ist;

- das Kopplungsglied (10) einen Rotationskörper (4) umfasst, durch den sich der Wickelkörper (3) erstreckt und der zur Kopplung mit einem Antrieb vorgesehen ist, um mittels des Antriebs eine Rotationsbewegung auszuführen, wobei der Rotationskörper (4) zwei Seiten (404, 405) umfasst, von denen eine dem einen Ende (301) des Wickelkörpers (3) und die andere dem anderen Ende (302) des Wickelkörpers (3) zugewandt ist ;

- der Rotationskörper (4) drehbar auf dem Wickelkörper (3) gelagert ist und der Wickelkörper (3) linear geführt ist, so dass er um seine Längsachse nicht drehbar ist, jedoch in seiner Längsrichtung relativ zu dem Rotationskörper (4) verschoben werden kann;

- auf einer oder beiden Seiten (404, 405) des Rotationskörpers jeweils eine Anzahl von Drähten (6, 6') derart zwischen dem Rotationskörper (4) und dem Wickelkörper (3) angeordnet sind, dass über entgegengesetzte Rotationsbewegungen des Rotationskörpers (4) ein Aufwickeln und Abwickeln des oder der Drähte (6, 6') auf dem Wickelkörper (3) bewirkt wird und hierdurch der Wickelkörper (3) in seiner Längsrichtung relativ zum Rotationskörper (4) zum Öffnen und Schließen des elektrischen Kontakts des ersten Schaltkontakts (1) mit dem zweiten Schaltkontakt (2) bewegt wird.

2. Kopplungsglied nach Anspruch 1, wobei der Rotationskörper (4) ein scheibenförmiger Körper ist, dessen beiden Seiten (404, 405) kreisförmig sind, wobei sich der Wickelkörper (3) vorzugsweise durch die Mitte des scheibenförmigen Körpers (4) erstreckt .

3. Kopplungsglied nach Anspruch 2, wobei der scheibenförmige Körper eine einzelne Scheibe oder mehrere Scheiben (401, 402) umfasst, die in Längsrichtung des Wickelkörpers (3) nebeneinander angeordnet sind.

4. Kopplungsglied nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei für eine oder beide Seiten (404, 405) des Rotationskörpers (4) der oder die Drähte (6, 6'), die auf einer jeweiligen Seite (404, 405) angeordnet sind, jeweils mit einem Ende am Rotationskörper (4) und mit dem anderen Ende am Wickelkörper (3) befestigt sind.

5. Kopplungsglied nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei für eine oder beide Seiten (404, 405) des Rotationskörpers (4) die Drähte (6, 6'), die auf einer jeweiligen Seite (404, 405) angeordnet sind, in Draufsicht auf die jeweilige Seite (404, 405) des Rotationskörpers (4) symmetrisch um den Wickelkörper (3) positioniert sind.

6. Kopplungsglied nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei für eine oder beide Seiten (404, 405) des Rotationskör-pers (4) die Drähte (6, 6'), die auf einer jeweiligen Seite (404, 405) angeordnet sind, ein oder mehrere Paare von Drähten (6, 6') umfassen, wobei die Drähte (6, 6') eines jeweiligen Paars in Draufsicht auf die jeweilige Seite (404, 405) des Rotationskörpers (4) um 180° um die Längsachse des Wi-ckelkörpers (4) versetzt sind.

7. Kopplungsglied nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei auf beiden Seiten (404, 405) des Rotationskörpers (4) die Drähte (6, 6') derart angeordnet sind, dass bei einer Ro-tationsbewegung des Rotationskörpers (4) in die eine Richtung die Drähte (6, 6') auf der einen Seite (404, 405) aufgewickelt und auf der anderen Seite (404, 405) abgewickelt werden und dass bei einer Rotationsbewegung des Rotationskörpers (4) in die andere Richtung die Drähte (6, 6') auf der einen Seite (404, 405) abgewickelt und auf der anderen Seite (404, 405) aufgewickelt werden.

8. Kopplungsglied nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Wickelkörper (3) einen kreisförmigen Querschnitt aufweist .

9. Kopplungsglied nach Anspruch 8, wobei der Wickelkörper (3) ein zylindrischer Stab ist.

10. Kopplungsglied nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Wickelkörper (3) auf einer oder beiden Seiten (404, 405) des Rotationskörpers (4) jeweils derart geformt ist, dass seine Dicke entlang seiner Längsrichtung variiert und insbesondere kontinuierlich zu- oder abnimmt.

11. Kopplungsglied nach Anspruch 10, wobei die Dicke des Wickelkörpers (3) auf der Seite (404) des Rotationskörpers (4), welche dem Ende (301) des Wickelkörpers mit dem daran angeordneten ersten Schaltkontakt (1) zugewandt ist, in Längsrichtung des Wickelkörpers (3) hin zu diesem Ende zunimmt und vorzugsweise die Dicke des Wickelkörpers (3) auf der anderen Seite (405) des Rotationskörpers (4) in Längsrichtung des Wi-ckelkörpers (3) hin zu dem anderen Ende (302) des Wickelkörpers (3) abnimmt.

12. Kopplungsglied nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Dicke des Wickelkörpers (3) auf der Seite (404) des Rotationskörpers (4), welche dem Ende (301) des Wickelkörpers mit dem daran angeordneten ersten Schaltkontakt (1) zugewandt ist, in Längsrichtung des Wickelkörpers (3) hin zu diesem Ende abnimmt und vorzugsweise die Dicke des Wickelkörpers (3) auf der anderen Seite (405) des Rotationskörpers (4) in

Längsrichtung des Wickelkörpers (3) hin zu dem anderen Ende (302) des Wickelkörpers (3) zunimmt.

13. Kopplungsglied nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der erste Schaltkontakt (1) an dem einen Ende (301) des Wickelkörpers (3) direkt mit dem Wickelkörper (3) oder über ein dazwischen liegendes elastisches Element verbunden ist.

14. Kopplungsglied nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zumindest ein Teil der Drähte auf einer oder beiden Seiten (404, 405) des Rotationskörpers (4) elastische Elemente (5) enthält und/oder elastisch ausgestaltet ist.

15. Elektrisches Schaltgerät, insbesondere Vakuumschaltröhre, in dem ein elektrischer Kontakt eines ersten Schaltkontakts (1) mit einem zweiten Schaltkontakt (2) geöffnet und geschlossen werden kann, wobei das Schaltgerät ein Kopplungsglied (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche zum Öffnen und Schließen des elektrischen Kontakts umfasst.