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1. WO2020161060 - RÉCIPIENT DE SÉCURITÉ POUR CELLULES GALVANIQUES

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[ DE ]

Patentansprüche

1. Sicherheitsbehälter (1) für galvanische Zellen (100), umfassend einen Außenbehälter (10) und mindestens einen Innenbehälter (20), wobei der Innenbehälter (20) den

Aufnahmeraum für die galvanischen Zellen (100) bildet, wobei zwischen Innenbehälter (20) und Außenbehälter (10) sich ein Hohlraum (30) ausbildet, wobei der Innenbehälter (20) und der Hohlraum (30) zwischen Innenbehälter (20) und Außenbehälter (10) mit inertem Füllstoff (31 , 32) versehen sind,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Hohlraum (30) gasdicht zum Innenbehälter (20) und gasdicht zur äußeren Umgebung (50) des Sicherheitsbehälters (1) ausgebildet ist, wobei der Innenbehälter (20) über mindestens ein Rohr (23) durch den Hohlraum (30) mit der äußeren Umgebung (50) verbunden ist, wobei am äußeren Ende des Rohres (23) ein Druckventil (24) und/oder ein Anschluss (61) an eine Abluftanlage angeordnet ist.

2. Sicherheitsbehälter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Außenbehälter (10) und der Innenbehälter (20) aus Stahl sind.

3. Sicherheitsbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der

Außenbehälter (10) und der Innenbehälter (20) einen gemeinsamen lösbaren Deckel (40) aufweisen.

4. Sicherheitsbehälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (40) doppelwandig ausgebildet ist, wobei in dem Hohlraum (43) inerter Füllstoff (44) ist.

5. Sicherheitsbehälter nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass Teile des Innenbehälters (20) fest mit dem Außenbehälter (10) verbunden sind.

6. Sicherheitsbehälter nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Füllstoff (31 , 32, 44) als Silikat ausgebildet ist.

7. Sicherheitsbehälter nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass am inneren Ende des Rohres (23) ein Sieb (25) angeordnet ist. 8. Sicherheitsbehälter nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (B) des Hohlraums (30) zwischen der Außenseite (27) des Innenbehälters (20) und der Innenseite (13) des Außenbehälters (10) vollumfänglich mindestens 0,1 m beträgt.

9. Sicherheitsbehälter nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Außenbehälter (10) und der Innenbehälter (20) jeweils gasdichte Durchführungen (51 , 52; 54, 55) für Lastkabel (53) und/oder Datenleitungen (56) aufweisen.

10. Sicherheitsbehälter nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Außenbehälter (10) und der Innenbehälter (20) jeweils gasdichte Durchführungen (58, 59) für Kühlmittelleitungen (60) aufweisen.