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1. WO2011050802 - DISPOSITIF DE CLOISON ÉTANCHE POUR ENSEMBLES DOUBLE PAROI SOUS VIDE

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[ DE ]

PATENTANSPRÜCHE

1. Schott-Vorrichtung (190) für evakuierte Doppelwandanordnungen (120/1 , 120/2), mit einem Hohlraum (121 ),

dadurch gekennzeichnet, dass

zwei feststehende, ein außenraumseitiges und ein nutzraumseitiges, voneinander rundum kontaktlos mit einem vorgegebenen Spalt beabstandete

Gegendichtungselemente (190/2, 190/3) mit ihren Kanten derart im Hohlraum (121 ) ausgerichtet sind, dass sie von einem beweglichen, vorzugsweise elastischen

Dichtungsmittel (190/4) gleichzeitig kontaktiert sein können, um dadurch eine

Schließung des Spaltes zwischen Gegendichtungselementen (190/2, 190/3) zu bewirken.

2. Schott-Vorrichtung nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Dichtungsmittel (190/4) an einem beweglich angeordneten Ankerelement (190/5) angeordnet ist.

3. Schott-Vorrichtung nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Ankerelement (190/5) von einem elektromechanischen Antriebselement, bevorzugt durch eine elektromagnetische Spule (190/1 ) antreibbar ist.

4. Schott-Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die elektromagnetische Spule (190/1 ) innerhalb oder außerhalb der

Doppelwandanordnung (120/1 , 120/2) angeordnet ist und durch die äußere Wandung (120/1 b) hindurch elektromagnetisch wirkt.