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1. (WO1998052840) CONTENANT AVEC BOUCHON ET ELEMENT DE SECURITE POUR ENFANTS
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Behälter mit Stopfen und Kindersicherung

Die Erfindung betrifft eine Kombination aus einem Behälter, einem Stopfen und einer Sicherungseinrichtung für den Stopfen, die verhindert, daß kleine Kinder den Stopfen von dem Behälter entfernen und damit Zugang zum Behälterinhalt erlangen.

Der Behälter hat vorzugsweise eine Röhrchenform und ist insbesondere zur Aufnahme von Tabletten, Dragees oder auch anderen Substanzen geeignet, ohne daß die Erfindung auf die Röhrchenform und den angegebenen Verwendungszweck begrenzt ist. Der Stopfen kann ein Deckelteil aufweisen, dessen Durchmesser im wesentlichen mit dem Außendurchmesser des Behälters übereinstimmt, so daß das Deckelteil auf der Oberkante des beispielsweise röhr-chenförmigen Behälters oder -im Falle einer Flaschenform des Behälters- auf der Oberkante des Behälterhalses aufruht, oder aber der Stopfen kann mit einer im wesentlichen zylindrischen Umfangswand den oberen Randabschnitt des Behälters radial außen übergreifen. Obwohl diese Ausgestaltungen des Stopfens am häufigsten anzutreffen sind, kann die Erfindung auch auf andere Formen von Stopfen angewendet werden.

enn in einem Behälter beispielsweise Tabletten aufbewahrt werden, ist es äußerst wichtig, den Behälter so zu verschließen, daß der Behälterinhalt für kleine Kinder unzugänglich ist, d.h. daß diese nicht in der Lage sind, den Stopfen von dem Behälter abzunehmen. Zu diesem Zweck ist bereits ein Stopfen vorgeschlagen worden, der so in der Behälteröffnung sitzt, daß er keine Angriffsfläche zum Herausziehen aus der Behälteröffnung bietet. In den Deckel des Stopfens ist ein Schieber eingelassen, der über den Stopfenrand und damit über den Behälterrand hinaus vorgeschoben werden kann und mit dem der Stopfen abnehmbar ist.

Diese Sicherungseinrichtung verhindert zuverlässig, daß ein kleines Kind den Stopfen von dem Behälter entfernt, solange der Schieber nach Gebrauch wieder in die Ausgangslage zurückversetzt wird. Wenn dies aber vergessen worden ist, erfüllt der Schieber nicht mehr seinen eigentlichen Zweck, sondern er erleichtert im Gegenteil noch erheblich das Abnehmen des Stopfens.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kombination aus einem Behälter, einem Stopfen und einer Sicherungseinrichtung für den Stopfen anzugeben, bei der gewährleistet ist, daß die Sicherungseinrichtung sich nach dem Verschluß des Behälters stets automatisch in dem wirksamen Zustand befindet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Gemäß der vorliegenden Erfindung enthält die Kindersicherungseinrichtung einen Sicherungsring, der den Randbereich des Behälters an dessen Öffnung umgreift und der in Längsrichtung des Behälters auf diesem zwischen einer vorgeschobenen Sicherungsposition und einer zurückgezogenen Freigabeposition bewegbar ist, wobei das Zurückziehen oder Zurückdrücken gegen Federkraft erfolgt, so daß der Sicherungsring selbsttätig wieder in die vorgeschobene Ausgangsposition zurückkehrt. In dieser Ausgangsoder Sicherungsposition überdeckt der Sicherungsring wenigstens teilweise den aus dem Behälter ragenden Teil des Stopfens so, daß dieser keine Angriffsfläche mehr bietet, um den Stopfen aus der Behälteröffnung herauszuziehen. Der so abgedeckte bzw. überdeckte Stopfen ist somit ohne Zurückziehen des Sicherungsrings praktisch nicht abnehmbar.

Der Sicherungsring wird in axialer Richtung des Behälters bevorzugt in der Weise zurückbewegt, daß der Sicherungsring gleichzeitig in Umfangsrichtung gedreht wird, d.h. der Sicherungsring wird schraubenartig auf dem Behälter zurückgezogen oder zurückgedrückt. Hierzu hält der Benutzer mit einer Hand den Behälter, während er mit der anderen Hand die Schraubbewegung des Ringes ausführt, nach dessen Beendigung der Sicherungsring in der zurückgezogenen Position gehalten wird, um den nun freiliegenden Stopfen mit der freigewordenen Hand zu ergreifen und abzunehmen.

Diese zur Abnahme des Stopfens erforderlichen Handhabungen sind so kompliziert, daß sie von einem kleinen Kind nicht ausgeführt werden können.

Da der Sicherungsring nach seiner Freigabe selbsttätig in die Ausgangsposition zurückkehrt, ist die Sicherungseinrichtung für den Stopfen stets im wirksamen Zustand.

Obwohl es besonders bevorzugt ist, daß der Sicherungsring beim Zurückdrücken oder Zurückziehen in Umfangsrichtung gedreht werden muß, damit er in die Freigabeposition gelangen kann, wird betont, daß dann, wenn die Sicherheitsanforderungen geringer sind, weil beispielsweise der Behälterinhalt nicht gesundheitsschädlich ist aber dennoch möglichst nicht Kleinkindern zugänglich sein soll, der Sicherungsring auch ohne Verdrehen geradlinig in axialer Richtung zurückbewegt werden kann.

In näherer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß der Sicherungsring an seiner Innenseite mehrere Federzungen aufweist, die bei der Verlagerung des Sicherungsrings in die Freigabeposition an einem Ringvorsprung des Behälters seitlich elastisch ausgelenkt werden. Die beispielsweise vier Federzungen sind bevorzugt in Umfangsrichtung gleichmäßig voneinander beabstandet und sollten an der Außenwand des Behälters anliegen, damit der Sicherungsring glatt verschieblich auf dem Behälter sitzt. Die Federzungen sind von einem radial äußeren hülsenför-migen Abschnitts des Sicherungsrings freigeschnitten und haben eine solche Form und Abmessung, daß sie die gewünschte Federkraft erzeugen, die der Verlagerung des Sicherungsrings in die Freigabestellung entgegenwirken und anschließend den Ausgangszustand wieder herstellen soll.

Weiter wird vorgeschlagen, daß der hülsenförmige Abschnitt des Sicherungsrings an seinem von der Behälteröffnung abliegenden Ende radial nach innen weisende Vorsprünge hat, die den Ringvorsprung des Behälters untergreifen. Diese radial inneren Vorsprünge, die zweckmäßigerweise nicht im Bereich der freigeschnittenen Zungen vorhanden sind, um das Entformen des Sicherungsrings zu erleichtern, verhindern, daß der Sicherungsring nach oben über die Behälteröffnung hinweg entfernt werden kann.

Hierzu wird außerdem vorgeschlagen, daß die inneren Vorsprünge eine Hakenform haben und in der Ausgangsposition des Sicherungsrings formschlüssig in Hinterschneidungen des Ringvorsprungs des Behälters eingreifen. Auf diese Weise ist zuverlässig verhindert, daß der Sicherungsring gewaltsam unter Verformung der radial inneren Vorsprünge des hülsenförmigen Abschnitts über den Ringvorsprung des Behälters geschoben wird.

Wie bereits oben erwähnt, wird die elastische Rückstellkraft durch die Federzungen des Sicherungsrings hervorgerufen, die beim Zurückziehen oder Zurückschieben des Sicherungsrings elastisch verformt werden. Hierzu wird vorgeschlagen, daß die Federzungen etwas schräg zur Längsachse des Behälters verlaufen, d.h. schräg zu einer zur Längsachse des Behälters verlaufenden Linie auf der Umfangsflache des Behälters. Dabei ist es bevorzugt, daß die Zungen eine leicht gebogene Form haben, beispielsweise eine Kreisbogenform mit einem Radius, der in der Größenordnung von 10 bis 30, bevorzugt etwa 20 cm liegen kann. Die Federzungen haben zudem in dem Bereich, in dem sie an dem Ringvorsprung des Behälters anliegen oder auf diesen auftreffen und an diesem entlanggleiten, einen gebogenen Kopfabschnitt bevorzugt stärkerer Krümmung.

Die Schräglage oder Bogenform der Federzungen, die Form ihres Kopfabschnitts und die sonstigen ihre Steifigkeit festlegenden Abmessungen, die selbstverständlich auch von dem verwendeten Material abhängen, sollten in der besonders bevorzugten Ausführungsform so aufeinander abgestimmt sein, daß eine Schraubbewegung oder Drehbewegung in der Richtung, die der Schrägstellung der Federzungen entgegengesetzt ist, erforderlich ist, um den Sicherungsring zurückdrücken oder zurückziehen zu können.

Wie oben erwähnt ist, kann bei verringerten Sicherheitsanforderungen auch ein geradliniges Zurückdrücken oder Zurückziehen des Sicherungsrings erfolgen, wobei dann die Federzungen in einem erheblich flacheren Winkel auf den Ringvorsprung auftreffen müssen. In diesem Fall können die schrägen Federzungen beispielsweise auch durch zusammendrückbare Federringe ersetzt werden.

Zusätzlich zu der Kindersicherung kann gemäß der vorliegenden Erfindung auch eine Originalitätssicherung des Behälterinhalts gewährleistet werden, indem der Sicherungsring eine ringförmige Verlängerung hat, die die Oberseite des in den Behälter eingesetzten Stopfens überragt und an der eine abreißbare Abdeckung angeformt sein kann. Diese Abdeckung kann beispielsweise ein durchgehender Deckel sein, der an ein paar Stellen an der oberen ringförmigen Verlängerung angebunden ist. Zur Originalitätssicherung ist allerdings kein durchgehender Deckel erforderlich, sondern es ist auch eine Abreißlasche ausreichend, um zu gewährleisten, daß der Stopfen solange nicht entfernbar ist, wie die Lasche angebunden bleibt.

Die vorliegende Erfindung stellt eine höchsten Anforderungen gerecht werdende Kindersicherung für einen mit einem Stopfen verschließbaren Behälter bereit, die stets selbsttätig in die Sicherungsposition zurückkehrt. Die Kindersicherung ist für Stopfen aller Größen im gleichen Maße wirksam, während die Zuverlässigkeit des Stopfens mit Kindersicherungsschieber bei besonders großen Stopfen abnimmt.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform. Dabei zeigen:

Fig. 1 einen Vertikalschnitt durch einen röhrchenförmigen
Behälter;

Fig. 2 eine Schnittansicht eines Sicherungsrings und eine Aufsicht auf denselben;

Fig. 3 einen Vertikalschnitt durch eine zusammengesetzte Anordnung aus Behälter gemäß Fig. 1, Sicherungsring gemäß Fig. 2 mit in die Behälteröffnung eingesetztem Stopfen;

Fig. 4 einen Vertikalschnitt durch eine weitere Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 5 eine Schnittansicht des Sicherungsrings der Ausführungsform gemäß Fig. 4 und

Fig. 6 eine Aufsicht auf die Ausführungsform gemäß den
Fig. 4 und 5.

Der in Fig. 1 dargestellte röhrchenförmige Behälter 1 enthält am Rand der Behälteröffnung 2 einen äußeren Ringvorsprung 3, der von dem einwärts gerichteten Endabschnitt 4 einer Umfangswand 5 des Deckels 6 eines Stopfens 7 untergriffen wird. Hierdurch ist gewährleistet, daß sich der Stopfen 7 nicht von alleine von dem Behälter 1 lösen kann, sondern hierzu ist eine gewisse Kraft erforderlich, um den ringförmigen Bereich 4 des Stopfens so elastisch aufzuweiten, daß er über den Ringvorsprung 3 gleiten kann.

Der Behälter 1 hat im Abstand von dem Ringvorsprung 3 einen weiteren Ringvorsprung 8, der mit einem Sicherungsring 9 zusammenwirkt, der nachfolgend beschrieben wird.

Der Sicherungsring 9 hat einen äußeren zylindrische, hülsenförmigen Abschnitt 10, an dessen in den Figuren unterem Ende hakenförmige innere Vorsprünge 11 angeformt sind, die in Hinter-schneidungen des Ringvorsprungs 8 eingreifen.

An der Innenseite des hülsenförmigen Abschnitts 10 sind vier Federzungen 12 angeformt, die über ihre gesamte Länge von dem hülsenförmigen Abschnitt 10 freigeschnitten sind. Die Federzungen 12 liegen an der Außenwand des Behälters 1 an.

Die Federzungen 12 haben eine leichte Bogenform. Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 2 liegen ihre seitlichen Ränder auf einem Kreisbogen mit einem Radius von ca. 200 mm. Der Kopfabschnitt der Federzungen ist stärker gerundet und liegt in der in Fig. 3 gezeigten Ausgangslage oder Sicherungsposition des Sicherungsrings an der Oberseite des Ringvorsprungs 8 an.

Oberhalb des Verbindungsbereichs zwischen den Federzungen 12 und dem hülsenförmigen Abschnitt 10 setzt sich der Sicherungsring 9 in einer ringförmigen Verlängerung 13 fort, die in der Ausgangslage des Sicherungsrings 9 den aus dem Behälter 1 ragenden Teil des Stopfens 7 derart überdeckt, daß der Stopfen 7 keine /Angriffsfläche bietet, an der er von dem Behälter 1 abgezogen werden kann.

Fig. 3 zeigt eine Ausführungsform des Stopfens 7, der mit der bereits oben erwähnten im wesentlichen zylindrischen Umfangswand 5 den oberen Rand des Behälters 1 außen umgreift. Der Stopfen 7 ist dadurch von dem Behälter 1 abnehmbar, daß ein Benutzer diese Umfangswand 5 untergreift und eine nach oben gerichtete Kraft ausübt, die den Stopfen 7 über den Ringvorsprung 3 gleiten läßt.

Der Sicherungsring 9 überdeckt jedoch mit seiner ringförmigen Verlängerung 13 die Umfangswand 5 des Stopfens so weitgehend, daß es unmöglich ist, unter die Umfangswand 5 zu greifen. In dieser Sicherungslage kann der Stopfen 7 somit nicht abgenommen werden.

Zum öffnen des Behälters muß der Sicherungsring 9 in eine zurückgezogene Freigabeposition für den Stopfen bewegt werden, was nur möglich ist, wenn der Stopfen gleichzeitig nach unten (Pfeilrichtung A in Fig. 3) gedrückt oder gezogen und gleichzeitig gemäß Fig. 2 im Uhrzeigersinn (Pfeil B) gedreht wird. Infolge der damit verbundenen Krafteinwirkung werden die Federzungen 12 seitlich elastisch ausgelenkt (Pfeil C in Fig. 2), wodurch der Sicherungsring 9 um etwa 3 bis 4 mm in der Darstellung der Fig. 3 nach unten bewegt werden kann. Hierdurch wird die Umfangswand 5 des Stopfens 7 freigelegt, so daß sie von dem Benutzer untergriffen werden kann, um den Stopfen 7 abzunehmen.

Wenn der Sicherungsring 9 losgelassen wird, kehrt er infolge der Rückstellkraft der elastisch verformten Federzungen 12 automatisch in die Sicherungsposition zurück. Wenn dann der Stopfen 7 wieder in die Behälteröffnung eingesetzt wird, ist der Behälterinhalt für Kinder erneut unzugänglich.

Bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 4 bis 6 ist die obere ringförmige Verlängerung 20 des Sicherungsrings 9 so ausgedehnt, daß sie die Oberseite 14 des Stopfens überragt. Am inneren Rand der Verlängerung 20 ist eine abreißbare Abdeckung 15 angeformt, die zur Originalitätssicherung des Behälterinhalts dient. Diese Abdeckung 15 enthält einen über eine Abreißkante 16 mit der Verlängerung 20 verbundenen Ring 17, in dem sich von einem Benutzer zu ergreifende etwa radial verlaufende Stege 18 befinden.

Die unversehrte Abdeckung 15 zeigt an, daß der Behälter noch nicht geöffnet worden ist.

Bei dieser Ausführungsform sind keine inneren Vorsprünge am unteren Ende der Umfangswand des Sicherungsrings angeformt, sondern es sind vier innere Vorsprünge 21 jeweils in Umfangsrichtung mittig zwischen den Federzungen 12 vorgesehen, die ebenso wie die mit ihnen bündig abschließenden Oberkanten der Federzungen 12 einen äußeren Ringvorsprung 22 des Behälters 1 untergreifen, der nahe dem Ringvorsprung 3 ausgebildet ist.