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1. WO2000034088 - RACLETTE D'ESSUIE-GLACE POUR LE NETTOYAGE DES VITRES SUR DES VEHICULES AUTOMOBILES

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[ DE ]
Ansprüche

1. Wischblatt zum Reinigen von Scheiben an Kraftfahrzeugen mit einem Tragbugelsystem (10), das Krallenougel (12, 14, 16) mit HalteKrallen (18, 20, 22, 24) aufweist, ir. αenen eine Wiscnleiste (26) verliersicher gehalten ist, αadurch gekennzeichnet, daß zumindest vor einer Stirnseite (36, 136) der Wischleiste (26) ein am Tragbugelsystem befestigter Bügel

(28, 30, 32, 34) angeordnet ist, der einen Anschlag für die Wischleiste (26) m eine Längsrichtung (38, 40) bildet und aus einer Schließstellung (42) m eine Offnungsstellung (44) bεwegoar ist.

2. Wischblatt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel (28, 30, 32, 34) uöer ein Gelenκ (46, 48, 50) mit einer Haltekralle (18, 22, 24) verounden und verliersicher von der Schließstellung (42) m die Offnungsstellung (44) schwenkbar ist.

3. Wischblatt nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel (28, 30, 32, 34) uder Rastmittel m der Schließstellung (42) und/oder m der Offnungsstellung (44) fixiert ist.

4. Wischblatt nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel (28, 30, 32, 34) in der Schließstellung (42;
und/oder in der Öffnungsstellung ( 4 ) auf einer Anschlagfläche (68, 70, 72, 74, 76, 78, 80, 82, 84) aufliegt.

5. Wischblatt nach Anspruch 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel (28, 30, 32, 34) mit zwei Flanken (86, 88, 90, 92, 94, 96) die Haltekralle (18, 22, 24) seitlich umgreift und daß die Flanken (86, 88, 90, 92, 94, 96) gelenkig mit der Haltekralle (18, 22, 24) verbunden sind.

6. Wischblatt nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel (28, 30, 32) über Zapfen (98, 100, 110, 112) an den Flanken (86, 88, 94, 96) in Öffnungen (114, 116) der Halte-kralle (18) gelagert ist.

7. Wischblatt nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Flanken (86, 88, 90, 92, 94, 96) elastisch verformbar sind und einen Teil der Rastmittel bilden.

8. wischblatt nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß an den Flanken (86, 88, 94, 96) angeordnete Vorsprünge (52, 54, 56, 58, 60, 62, 64, 66) in der Schließstellung (42) an einer unteren Kante (118, 120) der Haltekralle (18, 22, 24) und in der Öffnungsstellung (44) an einer oberen Kante (130, 132) der Haltekralle (18, 22, 24) eingerastet sind.

9. Wischblatt nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (52, 54, 56, 58, 60, 62, 64, 66) zum leichter. Öffnen und/oder Schließen des Bügels (28, 30, 32) in Öffnungsrichtung (126) und/oder in Schließrichtung (128) eine Schräge aufweisen.

10. Wischblatt nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge (142, 144; der Vorsprunge (52, 54, 56, 5Ϊ zum freien Ende (146, 148) der Flanken (86, 88) hin zunimmt,

11. Wischblatt nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Zapfenlänge (150, 152, 154) größer ist als ein maximaler Federweg der Flanken (86, 88, 90, 92, 94, 96) im Bereich der Zapfen (98, 100) beim Öffnen und Schließen des Bügels (28, 30, 34).

12. Wischblatt nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Flanken (86, 88, 90, 92, 94, 96) in der Schließstellung (42) und/oder in der Öffnungsstellung

(44) vorgespannt und kraftschlüssig mit der Haltekralle (18, 22, 24) verbunden sind.

13. Wischblatt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel (28, 30, 34) aus Kunststoff ist.