Traitement en cours

Veuillez attendre...

Paramétrages

Paramétrages

Aller à Demande

1. WO2007098723 - CHAISE OU CHAISE LONGUE À DOSSIER RÉGLABLE ET BLOCABLE

Note: Texte fondé sur des processus automatiques de reconnaissance optique de caractères. Seule la version PDF a une valeur juridique

[ DE ]

STUHL ODER LIEGE MIT VERSTELLBARER UND
ARRETIERBARER RÜCKENLEHNE

Die Erfindung betrifft einen Stuhl oder eine Liege mit einer Sitz- oder Liegefläche, einem Gestell mit vorzugsweise vier Beinen und einer in der Neigung verstellbaren Rückenlehne, wobei die Rückenlehne mit ihrem unteren Ende schwenkbar an dem Gestell angelenkt ist.

Sitz- oder Liegemöbel der eingangs genannten Art sind insbesondere aus dem Bereich der Gartenmöbel bekannt. Solche Stühle oder Liegen bieten dem Benutzer zumeist mehrere einstellbare Neigungswinkel der Rückenlehne. Dazu kann die Rückenlehne vom Benutzer nach seiner Wahl verschwenkt und in geeigneter Weise eingerastet oder abgestützt werden, um die bei der Benutzung auf die Rückenlehne wirkenden Kräfte ableiten zu können.

Diese gattungsbildenden Stühle oder Liegen sind jedoch in mehrerlei Hinsicht nachteilig. Zum einen ist bei den bekannten Sitz- bzw. Liegemöbeln nicht ausschließbar, dass sich die Rückenlehne während der Benutzung unbeabsichtigt aus der Verrastung löst. Dies kann insbesondere bei ruckartigen Bewegungen des Benutzers oder beim Hinsetzen bzw. Aufstehen passieren. Folglich ist nicht ausgeschlossen, dass die Rückenlehne keinen Halt mehr bietet und ruckartig in eine horizontale Position fällt. Dabei sind erhebliche Verletzungen des Benutzers zu befürchten.

Des Weiteren ist bei den gattungsbildenden Stühlen oder Liegen nachteilig, dass die Verstellung der Rückenlehne oftmals Probleme bereitet. So kann sich die Rückenlehne beim Versuch des Benutzers, diese aus ihrer momentanen Verrastungs-position zu entfernen, oftmals plötzlich und unerwartet lösen, wodurch sich der Benutzer bspw. die Hand einklemmen und verletzen kann.

Schließlich ist bei den gattungsbildenden Möbeln nachteilig, dass eine Fehlbedienung beim Einstellen der Rückenlehne insoweit nicht ausgeschlossen ist, als der Benutzer fälschlicherweise davon ausgehen könnte, dass sich die Rückenlehne bereits in einer eingerasteten Position befindet. Dabei ist jedoch möglich, dass sich die Rückenlehne unbeabsichtigterweise nicht in einer Stellung befindet, in der sie die beim Betrieb entstehenden Kräfte aufnehmen und ableiten kann. Folglich kann die Rückenlehne bei einer auftretenden Belastung plötzlich und unerwartet versagen, wodurch schwere Verletzungen des Benutzers zu befürchten sind.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl oder eine Liege der eingangs genannten Art derart auszugestalten und weiterzubilden, dass bei vielfältigen Einstellmöglichkeiten der Rückenlehne eine sichere Benutzung der Vorrichtung erreicht ist.

Erfindungsgemäß wird die voranstehende Aufgabe mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Danach ist ein Stuhl oder eine Liege der eingangs genannten Art dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückenlehne oberhalb ihres unteren Endes ein Stützmittel schwenkbar angelenkt ist, das in zumindest einer sich von der Rückseite der Rückenlehne aus nach schräg unten erstreckenden Position am Gestell einrastbar und arretierbar ist.

Erfindungsgemäß ist zunächst erkannt worden, dass ein schwenkbar an der Rückenlehne angelenktes Stützmittel, das sich von der Rückseite der Rückenlehne aus nach schräg unten erstreckt, in optimaler Weise dazu geeignet ist, die beim Betrieb der Vorrichtung auftretenden Kräfte aufzunehmen und in das Gestell abzuleiten.

Des Weiteren ist erfindungsgemäß erkannt worden, dass zumindest eine definierte Position des Stützmittels, in der das Stützmittel am Gestell einrastbar ist, eine besonders sichere Aufnahme und Ableitung der beim Betrieb entstehenden Kräfte ermöglicht und eine Fehlbedienung bzw. ein unbeabsichtigtes Lösen der Verrastung ausschließt.

Schließlich ist erfindungsgemäß erkannt worden, dass eine von der Verrastung des Stützmittels am Gestell unabhängige Arretierung des Stützmittels eine optimale Sicherheit vor Bedienungsfehlern und einem unbeabsichtigten Lösen der Verrastung bietet. Mit anderen Worten ist erkannt worden, dass eine größtmögliche Sicherheit der Vorrichtung erreichbar ist, falls das der Rückenlehne zugeordnete Stützmittel erst dann aus der Verrastung am Gestell lösbar ist, wenn eine von der Verrastung unabhängige Arretierung willentlich gelöst worden ist.

Folglich ist ein Stuhl oder eine Liege der eingangs genannten Art angegeben, bei dem bzw. bei der vielfältige Einstellmöglichkeiten der Rückenlehne und eine sichere Benutzung erreicht ist.

In einer Weiterbildung der Erfindung ist der Stuhl oder die Liege zusammenfaltbar bzw. zusammenklappbar ausgestaltet. Dadurch lässt sich insbesondere in Verbindung mit der schwenkbar an dem Gestell angelenkten Rückenlehne ein besonders kleines Pack- bzw. Staumaß des erfindungsgemäßen Möbels realisieren.

Das Stützmittel kann zwei Streben aufweisen. Dabei kann es sich bspw. um zwei Rohre, insbesondere aus Metall, handeln, die in erfindungsgemäßer Weise an der Rückenlehne angelenkt sind.

Dabei kann jede Strebe mit einem Ende an jeweils einem Seitenrand der Rückenlehne angelenkt sein, wobei die Anlenkpunkte beider Streben sich auf gleicher Höhe der Rückenlehne gegenüberliegen. Die Streben bzw. Rohre können dabei so an der Rückenlehne angelenkt sein, dass sie sich von der Rückseite der Rückenlehne aus nach schräg unten erstrecken können. Dies ist bspw. dadurch möglich, dass jede Strebe an jeweils einem Holm, der jeweils einen Seitenrand der Rückenlehn bildet, befestigt ist.

In einer besonders bevorzugten Weiterbildung der Erfindung weist das Stützmittel jedoch eine einstückige Strebe, insbesondere eine im Wesentlichen U-förmige Strebe auf.

Dabei kann jeweils ein Ende der einstückigen Strebe, bspw. einer im Wesentlichen U-förmigen Strebe, an jeweils einem Seitenrand der Rückenlehne angelenkt sein, wobei die Anlenkpunkte beider Enden sich auf gleicher Höhe der Rückenlehne gegenüberliegen. Durch die Verwendung einer einstückigen, insbesondere einer U-förmigen Strebe ist eine erhöhte Stabilität des Stützmittels erreichbar.

In einer weiteren Ausgestaltung ist das Stützmittel zur Wahl verschiedener Rückenlehnenneigungen in mehreren vom Benutzer wählbaren Positionen am Gestell einrastbar. Dazu sind am Gestell mehrere geeignete Ausnehmungen oder Flächen vorzusehen, in die das Stützmittel eingreifen und bei der Benutzung auftretende Kräfte übertragen kann.

Es wird bei der Umsetzung der Erfindung bevorzugt, dass das Stützmittel in jeder möglichen Einrastposition arretier- bzw. sicherbar ist. Dazu kann eine Arretiervorrichtung realisiert werden, die alle möglichen Einrastpositionen des Stützmittels umfasst. Alternativ kann für jede mögliche Einrastposition eine gesonderte Arretier-vorrichtung realisiert werden.

In einer Weiterbildung der Erfindung kann das Stützmittel eine Ausnehmung, insbesondere eine Bohrung oder eine Hülse aufweisen, und das Gestell kann für jede mögliche Einrastposition des Stützmittels ein Sicherungselement, insbesondere einen Sicherungsstift aufweisen. Dabei kann das Sicherungselement der jeweiligen Einrastposition im eingerasteten Zustand des Stützmittels in die Ausnehmung einbringbar und ggf. verriegelbar sein. Durch diese Ausgestaltung ist erreicht, dass das Stützmittel in jeder möglichen Einrastposition sicher arretierbar ist.

In einer alternativen und bevorzugten Weiterbildung kann das Stützmittel ein Sicherungselement, insbesondere einen Sicherungsstift aufweisen, und das Gestell kann für jede mögliche Einrastposition des Stützmittels eine Ausnehmung, insbesondere eine Bohrung aufweisen, in die das Sicherungselement im eingerasteten Zustand des Stützmittels einbringbar und ggf. verriegelbar ist. Auch durch diese Weiterbildung der Erfindung wird erreicht, dass das Stützmittel in jeder möglichen Einrastposition sicher arretierbar ist. Dabei wird im Gegensatz zur vorher genannten Ausführungsform lediglich ein Sicherheitselement benötigt, das hier dem Stützmittel zugeordnet ist.

In einer Ausgestaltung der Erfindung ist das Stützmittel an einer Querstrebe des Gestells einrastbar, wobei die Querstrebe vorzugsweise parallel zur Schwenkachse der Rückenlehne angeordnet ist.

Es wird insbesondere eine Ausgestaltung bevorzugt, bei der die genannte Querstrebe das hintere Beinpaar verbindet. So lässt sich gleichzeitig eine Verstärkung des Gestells und eine Möglichkeit zum Einrasten des Stützmittels realisieren.

In einer bevorzugten Weiterbildung weist das Stützmittel an den an der Rückenlehne angelenkten Streben bzw. Schenkeln des Stützmittels jeweils eine Verzahnung, insbesondere eine Zahnstange, Zahnschiene oder Zahnhülse auf, deren Zahnzwischenräume mit der Querstrebe in Eingriff bringbar sind. Damit ist eine Ausgestaltung der Erfindung realisiert, bei der das Stützmittel mit einer Verzahnung sicher in die vorhandene Querstrebe einrasten kann. Durch die Belastung des Stützmittels während der Benutzung der Vorrichtung sowie der schrägen Anordnung des Stützmittels ist ein unbeabsichtigtes Ausklinken der Verzahnung aus der Querstrebe erschwert.

In bevorzugter Weise ist die Verzahnung des Stützmittels dem Gestell zugewandt. Dies bedeutet mit anderen Worten, dass, falls man das Stützmittel in eine horizontal von der Rückenlehne abragende Position bringen würde, die Verzahnung in Richtung Boden zeigen würde.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die Zahnstange, Zahnschiene oder Zahnhülse entlang der Strebe des Stützmittels bzw. des Schenkels des Stützmittels in mehrere Positionen bringbar und festlegbar. Dadurch ergibt sich eine größtmögliche Variabilität der Vorrichtung, da die Neigung der Rückenlehne noch umfassender variiert werden kann.

In einer bevorzugten Weiterbildung weist die Verzahnung für jede Einrastposition des Stützmittels eine sich in paralleler Richtung zur Querstrebe erstreckende Ausnehmung auf, in der ein an der Querstrebe verschiebbar angelenkter Sicherungsstift aufnehmbar ist. Dadurch lässt sich das Stützmittel in besonders einfacher und sicherer Weise arretieren, indem nämlich der am Stützmittel angelenkte Sicherungsstift nach dem Einrasten des Stützmittels in der gewünschten Einrastposition in die Ausnehmung in der Verzahnung eingeschoben wird.

In einer bevorzugten Ausgestaltung wird der Sicherungsstift durch eine Feder, insbesondere eine Schraubenfeder, in einer bezüglich der Querstrebe ausgefahrenen Position fixiert. Mit anderen Worten wird durch eine Feder eine konstante Kraft auf den Sicherungsstift ausgeübt, wobei die ausgeübte Kraft den Sicherungsstift in Richtung der für den Sicherungsstift vorgesehenen Ausnehmung bewegt. Dadurch entfällt das manuelle Vorschieben des Sicherungsstifts in die passende Ausnehmung. Des Weiteren wird ein unbeabsichtigtes Zurückfahren des Sicherungsstifts verhindert.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung kann der Sicherungsstift im Wesentlichen L-förmig ausgebildet sein, wobei der längere Schenkel des Sicherungsstifts in einer an der Querstrebe angeordneten Hülse in Längsrichtung der Querstrebe verschiebbar ist. Der kürzere Schenkel des Sicherungsstifts kann dabei so verschwenkbar sein, dass der Sicherungsstift in einer ausgefahrenen Position an einem Anschlag arretierbar ist. Anstatt in einer an der Querstrebe angeordneten Hülse kann der Sicherungsstift auch in jedem anderen geeigneten Führungsmittel verschiebbar angeordnet sein. Zum Vorschieben des Sicherungsstifts wird der kürzere Schenkel bspw. in eine von der Querstrebe weg weisende Position gebracht, wodurch sich ein hinterer Anschlag umgehen lässt. Danach kann der Sicherungsstift nach vorne in die geeignete Ausnehmung geschoben werden. Nun wird der kurze Schenkel des Sicherungsstifts wieder an die Querstrebe angelegt, wodurch der kurze Schenkel an einem vorderen Anschlag zu liegen kommt. Ein unbeabsichtigtes Zurückrutschen des Sicherungsstifts ist damit verhindert.

In einer besonders bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist der Sicherungsstift an einer äußeren Hülse festgelegt, die die Querstrebe umschließt und in Längsrichtung der Querstrebe verschiebbar ist. Damit ist eine besonders stabile Lagerung des Sicherungsstifts realisiert. Des Weiteren lässt sich der Sicherungsstift in besonders einfacher Weise vom Benutzer mittels der äußeren Hülse bewegen.

In einer weiteren Ausgestaltung kann zwischen der äußeren Hülse und der Querstrebe eine Feder angeordnet sein, die in Richtung der Verzahnung auf die äußere Hülse wirkt, wobei in der äußeren Hülse ein vorderer Anschlag für die Feder ausgebildet ist. Durch die Wirkung der Feder wird das Ausfahren des Sicherungsstifts unterstützt und insbesondere ein unbeabsichtigtes Zurückfahren des Sicherungsstifts aus der vorgesehenen Ausnehmung verhindert.

In einer bevorzugten Weiterbildung ist zwischen der Feder und der Querstrebe eine innere Hülse angeordnet, wobei in der inneren Hülse ein rückseitiger Anschlag für die Feder ausgebildet ist, und wobei die innere Hülse mittels einer Schraub-, Niet-, Löt-, Schweißverbindung oder dgl. an der Querstrebe festgelegt ist. Dadurch wird eine einwandfreie Funktion der Feder erreicht, so dass diese den Sicherungsstift sicher in der vorgesehenen Ausnehmung hält.

Des Weiteren kann auf der Querstrebe zwischen der äußeren Hülse und dem in die Verzahnung des Gestells eingreifenden Abschnitt eine Sicherungshülse als Anschlag für die äußere Hülse festgelegt sein. Durch diese Sicherungshülse wird vermieden, dass die äußere Hülse mitsamt dem Sicherungsstift von der gespannten Feder von der Querstrebe geschoben wird, falls das Stützmittel gerade nicht in die Querstrebe eingreift und so die Vorwärtsbewegung der äußeren Hülse begrenzen kann.

Es wird schließlich bevorzugt, dass die innere Hülse und die Sicherungshülse gemeinsam mittels einer Schraub-, Niet-, Löt-, Schweißverbindung oder dgl. an der Querstrebe festgelegt sind. Dadurch wird eine Kostenersparnis erreicht und die Querstrebe wird nicht durch unnötig viele Öffnungen für Befestigungsmittel geschwächt.

Es gibt nun verschiedene Möglichkeiten, die Lehre der vorliegenden Erfindung in vorteilhafter Weise auszugestalten und weiterzubilden. Dazu ist einerseits auf die nachgeordneten Ansprüche, andererseits auf die nachfolgende Erläuterung bevorzugter Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Stuhls bzw. der erfindungsgemäßen Liege anhand der Zeichnung zu verweisen. In Verbindung mit der Erläuterung der bevorzugten Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnung werden auch im Allgemeinen bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Lehre erläutert. In der Zeichnung zeigen Fig. 1 ein von schräg hinten gesehenes erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Liege, wobei ein Stützmittel in Form eines U-Rohrs in eine Querstrebe des Gestells einrastbar und arretierbar ist und dabei die Rückenlehne fixiert,

Fig. 2 eine detaillierte, entlang der Achse A-A aus Fig. 1 gesehene Schnittansicht der Arretiervorrichtung für das Stützmittel,

Fig. 3 eine detaillierte, entlang der Achse B-B gesehene Schnittansicht der

Lagerung und des Verschiebemechanismus für das Sicherungselement/den Sicherungsstift aus Fig. 2, und

Fig. 4 eine weitere Ausführungsform der Erfindung, bei der eine einfache

Arretiervorrichtung für das Stützmittel realisiert ist.

Fig. 1 zeigt ein von schräg hinten gesehenes, besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Liege. Die Liege umfasst eine SitzVLiegefläche 1 und ein Gestell 2, das insbesondere aus vier Beinen 3, zwei Armlehnen sowie mehreren Verstrebungen besteht.

Eine Rückenlehne 4 ist schwenkbar am Gestell 2 angelenkt. Die Anlenkung der Rückenlehne 4 kann so ausgestaltet sein, dass der Anlenkpunkt horizontal verschiebbar ist. Dadurch kann die Größe der SitzVLiegefläche 1 vergrößert bzw. verkleinert werden und die Sitz-/Liegeposition lässt sich individuell ändern.

Oberhalb des unteren Endes bzw. des Anlenkpunkts der Rückenlehne 4 ist jeweils an einem Seitenrand der Rückenlehne ein Stützmittel 5 angelenkt. In der gezeigten Ausführungsform weist das Stützmittel 5 ein U-Rohr 6 auf, das mit seinen Enden schwenkbar im Mittelbereich der Rückenlehne 4 angelenkt ist und sich von der Rückseite der Rückenlehne 4 aus nach schräg unten erstreckt. Die schwenkbare Anlenkung des U-Rohrs 6 an der Rückenlehne 4 erfolgt bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel durch Befestigung der Schenkel an der Innenseite der Holme, die die Seitenränder der Rückenlehne 4 bilden. Dazu kann bspw. eine Schraub- oder Nietverbindung gewählt werden, die eine Schwenkbarkeit des Stützmittels 5 erlaubt.

In erfindungsgemäßer Weise ist eine Einrastbarkeit des Stützmittels 5 am Gestell 2 dadurch gegeben, dass die beiden Schenkel des U-Rohrs 6 eine Verzahnung 7 aufweisen. Die Verzahnung 7 ist so angeordnet, dass die Zähne dem Gestell 2 zugewandt sind. Bei der gezeigten Ausführungsform wird die Verzahnung 7 dadurch realisiert, dass mit einer Verzahnung 7 versehene Zahnhülsen 8 an den beiden Schenkeln des U-Rohrs 6 festgelegt sind. Diese Festlegung kann lösbar ausgeführt werden, so dass der Benutzer die Möglichkeit erhält, die Zahnhülsen 8 an mehreren oder beliebigen Positionen entlang der Schenkel des Stützmittels 5 bzw. des U-Rohrs 6 nach seiner Wahl festzulegen.

Die Zwischenräume der Verzahnung 7 können nun in eine Querstrebe 9 des Gestells 2 eingreifen. Beim gezeigten Ausführungsbeispiel verbindet die Querstrebe 9 das hintere Beinpaar des Gestells 2. Durch Einrasten des Stützmittels 5 mit verschiedenen Zwischenräumen der Verzahnung 7 in die Querstrebe 9 wird eine variable Neigung der Rückenlehne 4 erreicht.

In weiter erfindungsgemäßer Weise ist zur Realisierung einer Arretierung des Stützmittels 5 am Gestell 2 ein Sicherungselement 10 vorgesehen, das dem Stützmittel 5 zugeordnet ist. Hier ist das Sicherungselement 10 als Sicherungsstift 11 ausgebildet. Der Sicherungsstift 11 kann in jeder Einrastposition des Stützmittels 5 in eine in der Verzahnung 7 vorgesehene oder eingebrachte Ausnehmung 12 eingreifen. Diese Ausnehmungen 12 sind beim gezeigten Ausführungsbeispiel als Bohrungen 13 ausgebildet. In jeder möglichen Einrastposition des Stützmittels 5 an der Querstrebe 9 kann das Stützmittel 5 durch Vorfahren des Sicherungsstifts 11 in die entsprechende Bohrung 13 gesichert werden.

Der Sicherungsstift 11 ist an einer äußeren Hülse 14 festgelegt. Die äußere Hülse 14 umgibt die Querstrebe 9. Durch eine Feder wird eine konstante Kraft auf die äußere Hülse 14 ausgeübt, die in Richtung der Verzahnung 7 gerichtet ist. Dadurch wird dem Benutzer das Vorfahren des Sicherungsstifts 11 erleichtert und es wird insbesondere verhindert, dass der Sicherungsstift 11 sich während der Benutzung der Vorrichtung unbeabsichtigt aus der Bohrung 13 entfernt.

Solange sich der Sicherungsstift 11 in der Bohrung 13 befindet, ist ein Entfernen des U-Rohrs 6 aus der momentanen Einrastposition mechanisch blockiert. Zum Ändern der Neigung der Rückenlehne 4 oder zum Zusammenklappen der erfindungsgemäßen Liege muss der Benutzer den Sicherungsstift 11 aus der Bohrung 13 zurückziehen, wobei er die äußere Hülse 14 mit der Hand umfassen und entsprechend zurückziehen kann. Danach kann er bspw. eine andere Einrastposition des U-Rohrs 6 wählen und zur sicheren Arretierung des U-Rohrs 6 in dieser Position den Sicherungsstift 11 mit Hilfe der Federkraft in die entsprechende Bohrung 13 der Verzahnung 7 einbringen.

Fig. 2 zeigt eine detaillierte, entlang der Achse A-A aus Fig. 1 gesehene Schnittansicht der Arretiervorrichtung für das Stützmittel. Ausschnittsweise dargestellt ist das untere Ende der Verzahnung 7, die an einem Ende der Querstrebe 9 eingreift. Zur Arretierung des Stützmittels ist der Sicherungsstift 11 in die Bohrung 13 in der Verzahnung 7 eingebracht. Der Sicherungsstift 11 ist an der äußeren Hülse 14 festgelegt. Die äußere Hülse 14 wird durch eine Schraubenfeder 15 stets mit einer in Richtung der Verzahnung 7 wirkenden Kraft beaufschlagt. Dazu ist im vorderen Ende der äußeren Hülse 14 ein Anschlag für die Feder 15 ausgebildet. Als hinterer Anschlag für die Feder 15 dient eine innere Hülse 16, die zwischen der Querstrebe 9 und der Feder 15 angeordnet ist. Auf der der Verzahnung 7 abgewandten Seite der inneren Hülse 16 ist entsprechend ein hinterer Anschlag für die Feder 15 ausgebildet.

Beim gezeigten Ausführungsbeispiel dient eine Sicherungshülse 17 als Anschlag für die äußere Hülse 14. Die Sicherungshülse 17 ist zwischen der äußeren Hülse 14 und dem äußeren Ende der Querstrebe 9 bzw. der Verzahnung 7 an der Querstrebe 9 festgelegt. Die Sicherungshülse 17 verhindert, dass die äußere Hülse 14 mitsamt dem Sicherungsstift 11 durch die Feder 15 von der Querstrebe heruntergeschoben wird, falls sich das U-Rohr 6 nicht in einer Einrastposition befindet.

Zur Bedienung der gezeigten Arretiervorrichtung umfasst der Benutzer die äußere Hülse 14 mit der Hand und zieht die Hülse mitsamt dem Sicherungsstift 11 gegen die Kraft der Feder 15 zurück. Dies wird durch den angedeuteten Doppelpfeil verdeutlicht. Zum erneuten Arretieren des Stützmittels/U-Rohrs 6 führt der Benutzer den Sicherungsstift 11 in die Bohrung 13 ein, wobei die Feder 15 unterstützend wirkt. Des Weiteren verhindert die Kraft der Feder 15 ein unbeabsichtigtes Entfernen des Sicherungsstifts 11 aus der Bohrung 13.

Fig. 3 zeigt eine detaillierte, entlang der Achse B-B gesehene Schnittansicht der Lagerung und des Verschiebemechanismus für das Sicherungselement/den Sicherungsstift aus Fig. 2. In dieser Figur wird der Aufbau der Arretiervorrichtung sowie deren Befestigung deutlich. Ganz innen befindet sich die Wand der Querstrebe 9. Weiter außen ist die innere Hülse 16 angeordnet. Darüber befindet sich die Sicherungshülse 17. Der Sicherungsstift 11 ist auf der äußeren Hülse angeordnet, die in dieser Darstellung nicht sichtbar ist. Die Querstrebe 9, die innere Hülse 16 sowie die Sicherungshülse 17 sind gemeinsam mit zwei Nietverbindungen 18 aneinander festgelegt.

Fig. 4 zeigt eine weitere Ausführungsform der Erfindung, bei der eine alternative und besonders einfache Arretiervorrichtung für das Stützmittel realisiert ist.

Wie in Fig. 1 greift die Verzahnung 7 in die Querstrebe 9 ein. In der Verzahnung 7 sind für jede mögliche Einrastposition des Stützmittels Bohrungen 13 vorgesehen, die einen an der Querstrebe 9 angelenkten Sicherungsstift 11 aufnehmen können.

Der Sicherungsstift 11 ist hier im Wesentlichen L-förmig ausgebildet. Der längere Schenkel des Sicherungsstifts ist in einer an der Querstrebe angeordneten Hülse 19 verschiebbar. Des Weiteren sind zwei Anschläge für den Sicherungsstift 11 vorgesehen. Ein hinterer Anschlag verhindert das Herausfallen des Sicherungsstifts 11 aus der Hülse 19. Ein vorderer Anschlag verhindert ein unerwünschtes Vorfahren des Sicherungsstifts 11 aus der hinteren Position und verhindert gleichzeitig ein unerwünschtes Zurückfahren des Sicherungsstifts 11 aus der vorderen, arretierten Position. Zur Umgehung des vorderen Anschlags muss der kurze Schenkel des Sicherungsstifts 11 jeweils in die in Fig. 4 gezeigte, von der Querstrebe 9 weg wei- sende Position gebracht werden. Daraufhin kann der Sicherungsstift 11 in axialer Richtung verschoben werden.

Es ist selbstverständlich, dass sich alle Merkmale der anhand der Figuren erläuterten Ausführungsbeispiele nicht nur bei einer Liege, sondern auch bei einem erfindungsgemäßen Stuhl verwirklichen lassen und die Erfindung dadurch nicht auf eine Liege beschränkt wird.

Abschließend sei hervorgehoben, dass die voranstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele die beanspruchte Lehre erörtern, diese jedoch nicht auf die Ausführungsbeispiele beschränken.