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1. WO1995007207 - ENSEMBLE POMPE DE GONFLAGE S'INTRODUISANT DANS LE TUBE DE SELLE D'UN VEHICULE A DEUX ROUES

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[ DE ]

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Luftpumpeneinsatz für das Sattelstützenrohr eines Zweirades.

Die Erfindung betrifft einen Luftpumpeneinsatz mit Ventilkopf

Die bekannten Sattelstützen bestehen aus .. ine sogenannten
Sattelstützenrohr, welches an seinem oberen Ende mit einer
Klemmvorrichtung für den Sattel ausgerüstet ist. Andere
Sattelstützenrohre sind so ausgebildet, daß auf dem oberen
Rohrabschnitt ein Sattel mit eigener Klemmvorrichtung
befestigt werden kann. In jeden Fall sind die bekannten
Sattelstützenrohre an ihrem unteren Ende offen.

Zum Aufpumpen des Fahrradreifens wird eine Luftpumpe
benötigt, die in der Regel am Fahrrad mitgeführt wird.
«

ERSAT2BLATT Meistens ist eine derartige Luftpumpe am Rahmen außen
klemmbar befestigt. Nachteilig hierbei ist, daß die Luftpumpe zum einen für jeden zugänglich ist und mithin die Gefahr des Diebstahls besteht. Auch ist nicht zu verkennen, daß eine an derart exponierter Lage befestigte Luftpumpe, insbesondere bei Befestigung an einem Mountain-Bike, starken
Verschmutzungen ausgesetzt ist. Es ist daher bereits
vorgeschlagen worden, die Luftpumpe an einem geschützten und sicheren Ort am Fahrrad unterzubringen. So ist aus der DE-US 36 02 279 bekannt, die Luftpumpe im horizontalen Rahmenrohr anzuordnen, wobei das Rahmenrohr zur Aufnahme der Luftpumpe geschlitzt ausgebildet ist. Nachteilig hierbei ist die
Verminderung der Rahmenstabilität durch die Anordnung des Schlitzes im horizontalen Rahmenrohr.

Aus dem DE-GM 90 05 166 ist eine Luftpumpe bekannt, bei der das Sattelstützenrohr das Luftpumpendruckrohr bildet. Hierbei wird nach Verschwenken des Sattels die Schubstange sichtbar, die in dem Sattelstützenrohr axial beweglich gelagert ist. Am unteren Ende des Sattelstützenrohres befindet sich im
vertikalen Sitzrohr des Rahmens des Fahrrades ein Schlauch, der die Luftpumpeneinheit mit einem am Rahmen angeordneten Anschlußstück verbindet. Das Anschlußstück wird mit dem
Ventil des jeweiligen aufzupumpenden Rades, beispielsweise durch einen flexiblen Schlauch, verbunden. Nachteilig hierbei ist der erhebliche Aufwand, der zum einen konstruktiv
betrieben werden muß und der zum anderen nötig ist, um den Pumpvorgang einzuleiten. Schlußendlich muß nämlich immer ein Verbindungsstück, beispielsweise ein Schlauch, zur Verbindung des am Rahmen befindlichen Anschlußstücks mit dem Ventil des Rades mitgenommen werden.

Ein Luftpumpeneinsatz der eingangs genannten Art ist aus dem DE-GM 73 37 703 bekannt. Hierbei dient das Sattelstützenrohr als Aufbewahrungsbehälter für die Luftpumpe. Damit eine derartige Luftpumpe in das Sattelstützenrohr einführbar ist, muß sie einen äußeren Durchmesser aufweisen, der kleiner ist als der innere Durchmesser des Sattelstützenrohres. Für den

ERSATZBLATT Pu pvorgang muß der Luftpumpeneinsatz aus der Sattelstütze herausgenommen werden. Dies ist umständlich, weshalb dieser Luftpumpeneinsatz sich nicht durchgesetzt hat.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen
Luftpumpeneinsatz für eine Sattelstütze zu schaffen, die eine einfache und bequeme Handhabung gewährleistet.

Die Aufgabe wird erfinderungsgemäß dadurch gelöst, daß die Schubstange den Ventilkopf aufweist, wobei die durch die Schubstange in dem Luftpumpendruckrohr komprimierte Luft durch die Schubstange zum Ventilkopf führbar ist. D. h. , daß durch die axiale Bewegung der Schubstange im Innenraum
(Druckraum) des Luftpumpendruckrohres die hierbei
komprimierte Luft durch die als ^hr ausgebildete Schubstange hindurch zum Ventilkopf geführt wird, der auf das Ventil des Rades aufsetzbar ist. Zum Aufpumpen des Rades, beispielsweise eines Fahrrades, wird das Sattelstützenrohr zusammen mit dem Fahrradsattel aus dem vertikalen Rahmenrohr des Fahrrades entnommen. Während des Pumpvorganges dient der Fahrradsattel als Pumpengriff. D. h. , daß zum Aufpumpen der Fahrradsattel vom Sattelstützenrohr nicht entfernt werden muß. Wesentlich ist, daß im Gegensatz zu den bekannten Luftpumpen der
Ventilkopf an der Schubstange befestigt ist; normalerweise befindet sich der Ventilkopf an dem Luftpumpendruckrohr.
Du; h diese konstruktive Ausgestaltung wird die Möglichkeit eröffnet, daß der Sattel während des Pumpvorganges mit dem Sattelstützenrohr verbunden bleiben kann. Wollte man hingegen den Ventilkopf - wie nach dem Stand der Technik üblich - am Luftpumpendruckrohr befestigen, so müßte der Sattel mit der Schubstange verbunden sein. Eine derartige Konstruktion würde aber zu erheblichen Stabilitätsproblemen führen.

Nach einem vorteilhaften Merkmal der Erfindung weist das Luftpumpendruckrohr eine Klemmeinrichtung zur Fixierung des Luftpumpeneinsatzes in dem Sattelstützenrohr auf . Durch die Klemmeinrichtung wird nicht nur erreicht, daß der
Luftpumpeneinsatz herausnehmbar und somit getrennt vom

ERSATZBLATT Sattelstützenrohr einsetzbar ist, sondern vielmehr auch, daß der Einsatz in Sattelstützenrohren mit unterschiedlichem Durchmesser einsetzbar ist. Gerade bei sogenannten
Patentsattelstützen sind Durchmesser von ca 25 mm bis 32 mm bekannt. Diese Patentsattelstützen werden bevorzugt bei
Mountain-Bikes eingesetzt.

Im einzelnen umfaßt die Klemmeinrichtung einen elastischen Klemmring, der von einem von dem Luftpumpendruckrohr
aufgenommenen Klemmteller zusammendrückbar ist. Hierbei besitzt der Klemmteller einen Gewindestift, der den Klemmring durchragt, und der von einem im Luftpumpendruckrohr
angeordneten Gewindestück drehbar aufnehmbar ist. Das
Gewindestück bildet vorteilhaft den endseitigen, luftdichten Abschluß des Luftpumpendruckrohres.

Die Höhe und Stärke des Klemmringes sind hierbei so bemessen, daß der Luftpumpeneinsatz kraftschlüssig von dem
Sattelstützenrohr mit dem jeweiligen Durchmesser aufnehmbar ist. Die Befestigung des Luftpumpeneinsatzes im
Sattelstützenrohr erfolgt hierbei derart, daß der Klemmring soweit zusammengedrückt wird, daß der Einsatz gerade noch in das Sattelstützenrohr einschiebbar ist. In der Endstellung wird das Luftpumpendruckrohr verdreht, bis der Klemmring fest an der inneren Wandung des Sattelstützenrohres anliegt. Durch das Vorspannen des Klemmringes ist die Selbsthemmung des Ringes an der Innenwandung des Sattelstützenrohres so groß, daß die Gefahr des Mitdrehens nicht besteht.

Im einzelnen ist weiterhin vorgesehen, daß die Schubstange, die endseitig vorzugsweise einen Verschlußstopfen und eine Kompressionslasche aufweist, in einer im Luftpumpendruckrohr angeordneten Verschlußkappe führbar ist. Die
Kompressionslasche, die axial beweglich vom Verschlußstopfen aufnehmbar ist, schließt beim Kompressionsvorgang den
Druckraum ab. Der Druckraum setzt sich hierbei aus dem
Innenraum des Luftpumpendruckrohres und dem Inneraum der Schubstange zusammen.

ERSATZBLATT Wie bei jeder anderen Luftpumpe ist auch hier ein Lufteinlaß in das Luftpumpendruckrohr vorgesehen. Der Lufteinlaß wird bevorzugt durch einen Spalt, insbesondere Ringspalt, zwischen Verschlußkappe und Schubstange gebildet. Die angesaugte Luft wird an der Schubstange vorbei in den durch das
Luftpumpendruckrohr gebildeten Druckraum befördert, um dann komprimiert zu werden. Hierbei ist während des Saugvorgangs der Druckraum geöffnet, während des Kompressionsvorgangs ist der Druckraum jedoch verschließbar, wie dies allgemein von Luftpumpen her bekannt ist. Zum Einlaß der Luft in den
Druckraum ist ein Spalt zwischen Luftpumpendruckrohr und Verschlußstopfen bzw. zwischen Kompressionslasche und
Verschlußstopfen vorgesehen. Zum Übergang der kompromierten Luft vom Druckraum in die Schubstange ist eine Öffnung vom Druckraum zur Schubstange in dem Verschlußstopfen angeordnet.

Um einen hohen Pumpendruck zu erzielen, wird nach einer besonderen Ausführungsform vorgeschlagen, in die Schubstange ein Einsatzelement einzusetzen, wodurch der Kompressionsraum, der auch durch den Innenraum der Schubstange gebildet wird, verkleinert wird. Dieses Einsatzelement, beispielsweise ein Schlauch, weist an seinem einen Ende eine Öffnung zum
Druckraum auf und ist am anderen Ende mit dem Ventilkopf verbunden. Gehalten wird das Einsatzelement an seinem einen Ende durch einen in der Schubstange angeordneten
Verschlußstopfen.

Anhand der Zeichnungen wird die Erfindung nachstehend
beispielhaft näher erläutert.

Fig. 1 zeigt die Anordnung des Sattelstützenrohres
mit Sattel im vertikalen Rahmenrohr des
Fahrrades;

Fig. 2 zeigt den Luftpumpeneinsatz für das
Sattelstützenrohr im Schnitt;

Fig. 3 zeigt in Vergrößerung die Klemmeinrichtung
aus Fig. 2.

ERSATZBLATT Gemäß Fig. 1 nimmt das mit 9 bezeichnete Rahmenrohr des Fahrradrahmens das Sattelstützenrohr 1 auf. Zur Befestigung des Sattelstützenrohres 1 in dem Rahmenrohr 9 ist eine
Klemmvorrichtung 10 vorgesehen. Auf dem Sattelstützenrohr 1 befindet sich endseitig der Sattel 8, der mittels einer Sattelklemmvorrichtung 2 mit dem Sattelstützenrohr in bekannter Weise verbunden ist (Fig. 2, Fig. 3).

Von dem Sattelstützenrohr 1 wird der insgesamt mit 2
bezeichnete Luftpumpeneinsatz aufgenommen. Der
Luftpumpeneinsatz besitzt das Luftpumpendruckrohr 3, das die Schubstange 4 axial beweglich aufnimmt. Die Schubstange 4 besitzt an dem dem Sattelstützenrohr zugewandten Ende den Kolben 6 und an ihrem anderen Ende den insgesamt mit 7 bezeichneten Ventilkopf. Endseitig verschlossen ist das Luftpumpendruckrohr durch das Gewindestück 14 der
Klemmeinrichtung 17. Der Lufteinlaß erfolgt durch einen
Ringspalt 5a zwischen Verschlußkappe 5 und Schubstange 4.

In das Luftpumpendruckrohr 1 gelangt die Luft durch einen weiteren Ringspalt 6a zwischen Verschlußstopfen 6 und der Lasche 12, die sich auf dem Verschlußstopfen 6 befindet. Die bewegliche Kompressionslasche 12 dichtet den Ringspalt 6a während des Kompressionsvorgangs ab. Axial beweglich gehalten wird die Kompressionslasche 12 durch den Teller 6d, der Bestandteil des Verschlußstopfens 6b ist. D. h. , die
Druckerhöhung in dem Druck-oder Kompressionsraum 18 bzw.18a wird im wesentlichen durch die Abdichtung durch die
Kompressionslasche 12 bewerkstelligt. Der Teller 6d ist hierbei durch den Bund 6e mit dem Verschlußstopfen 6
verbunden. In dem Teller 6d befindet sich die Bohrung 6f zum Durchlaß der Luft in den Innenraum der Schubstange 4 bzw. in das Innere des Einsatzelementes 13. D. h. , die Luft gelangt an dem Verschlußstopfen vorbei, durch den Ringspalt 6a, 6b, den Ringspalt 12a zwischen Kompressionεlasche 12 Und Steg 6e und die Bohrung 6f in das Einsatzelement 13 bzw. das Innere der Schubstange 4. Der Ventilkopf 7 ist durch den Luftkanal 7b mit dem Innenraum der Schubstange verbunden, wobei luftaustrittseitig konzentrisch zum Luftkanal 7b ein
Ventilgummi 11 vorgesehen ist, das durch den Befestigungsring 10 gehalten wird.

ERSATZBLATT Das in der Schubstange 4 befindliche als Schlauch
ausgebildete Einsatzelement 13 ist einerseits mit dem
Luftkanal 7b verbunden; andererseits wird es durch den
Verschlußstopfen 6 gehalten.

Von dem Gewindestück 14 mit dem Gewinde 14a wird der
Gewindestift 15a des Klemmtellers 15 aufgenommen. Durch den Klemmteller 15 wird der Klemmring 16 unter Bildung eines Wulstes zusammengedrückt, bis er fest an der Innenwandung des Sattelstützenrohres 1 anliegt.

ERSATZBLAfT