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1. WO2020156778 - SOUPAPE D’ADMISSION POUR POMPE HAUTE PRESSION DESTINÉE À ACHEMINER DU CARBURANT VERS UN MOTEUR À COMBUSTION INTERNE ET POMPE COMPORTANT UNE TELLE SOUPAPE


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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2020/050503
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
10. Januar 2020 31. Januar 2019
Anmelder
ROBERT BOSCH GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Ein Ansaugventil (6) für eine Hochdruckpumpe (1) für die Zufuhr von Kraftstoff zu einem Verbrennungsmotor; wobei das Ansaugventil ein bewegliches Verschlussorgan (9) umfasst, das einen zylindrischen Schaft (12) umfasst, der ein erstes Ende (13) und ein zweites Ende (14) hat, das mit einem Verschluss (15) versehen ist; und ein Ventilkörper (10), in dem ein durchgehendes Loch (16) zur Aufnahme des Schafts des Verschlussorgans geschaffen ist und bei dem das erste Ende (13) des Verschlussorgans (9) auf einer Seite des Ventilkörpers (10) herausragt und mit einer Feder mit einer ersten Außenfläche (22) des Ventilkörpers (10) verbunden ist, die der Ansaugkammer (5) zugewandt ist; wobei der Verschluss (15) auf der entgegengesetzten Seite des Ventilkörpers (10) herausragt und eine Dichtfläche (21) umfasst, die ausgestaltet ist, um selektiv in dicht schließendem Anschlag gegen eine zweite Außenfläche (22) des Ventilkörpers zu sein, die der Kompressionskammer (19) zugewandt ist; wobei die zweite Außenfläche (22) des Ventilkörpers eine kegelstumpfförmige Fläche ist und die Dichtfläche (21) eine toroidale Fläche mit kreisförmiger Mantellinie ist.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     F02M 59/46 (2006.01)i; F02M 63/00 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     F02M
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
IT M20120243 A1 (BOSCH GMBH ROBERT) 18. August 2013 (2013-08-18)
1-10
Absätze [0049] - [0051]; Abbildungen 1-3
(2)
X
DE 102007034038 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 22. Januar 2009 (2009-01-22)
1,2,8
Absatz [0027]; Abbildungen
(3)
A
DE 102017207688 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 08. November 2018 (2018-11-08)
1-3
Zusammenfassung; Abbildungen 1,2a
(4)
A
US 6168132 B1 (FRANK WILHELM [DE] ET AL) 02. Januar 2001 (2001-01-02)
1,2
Spalte 4, Zeilen 39-46; Abbildung 1
(5)
A
DE 102006057425 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 29. November 2007 (2007-11-29)
1
Zusammenfassung; Abbildungen 2,3,13
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
IT MI20120243 A1
18. August 2013
-----------------------------------------------------------------------
DE 102007034038 A1
22. Januar 2009
CN 101755119 A
DE 102007034038 A1
US 2010206252 A1
WO 2009013041 A1
23. Juni 2010
22. Januar 2009
19. August 2010
29. Januar 2009
DE 102017207688 A1
08. November 2018
KEINE
US 6168132 B1
02. Januar 2001
EP 0970305 A1
US 6168132 B1
WO 9934111 A1
12. Januar 2000
02. Januar 2001
08. Juli 1999
DE 102006057425 A1
29. November 2007
CN 101454546 A
DE 102006057425 A1
EP 2027374 A1
JP 5130289 B2
JP 2009537742 A
US 2009255234 A1
WO 2007134929 A1
10. Juni 2009
29. November 2007
25. Februar 2009
30. Januar 2013
29. Oktober 2009
15. Oktober 2009
29. November 2007
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
18. Februar 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
05. März 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Godrie, Pierre
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