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1. WO2021037668 - INSTALLATION ET PROCÉDÉ D’INCINÉRATION DE BOUE


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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2020/073336 X 23 193
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
20. August 2020 29. August 2019
Anmelder
SEEPEX GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Anlage zur Verbrennung von Material, z. B. Schlamm, insbesondere von Klärschlamm, mit einer Verbrennungseinrichtung, die einen Verbrennungsraum aufweist, und mit einer Beschickvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschickvorrichtung als pneumatische (Schlammpfropfen-) Förder- und Beschickvorrichtung ausgebildet ist, welche eine Exzenterschneckenpumpe und eine pneumatische Förderleitung aufweist, wobei die Exzenterschneckenpumpe einen Stator, einen in dem Stator rotierenden Rotor, ein an den Stator angeschlossenes Sauggehäuse mit einer Einfüllöffnung und eine Auslassöffnung aufweist, wobei die pneumatische Förderleitung an die Auslassöffnung der Exzenterschneckenpumpe angeschlossen und das zu fördernde Material mit der Exzenterschneckenpumpe als verdichteter Materialstrang in die Förderleitung drückbar ist, wobei an die Förderleitung über zumindest ein Ventil, eine Druckmedienzufuhr angeschlossen ist, mit der in zeitlichen Abständen Druckpulse in die Förderleitung injizierbar sind, wobei mit den Druckpulsen von dem komprimierten Materialstrang Material- bzw. Schlammpfropfen begrenzter Länge abtrennbar und durch die Förderleitung transportierbar sind und wobei die Förderleitung zur Beschickung der Verbrennungseinrichtung mit den Material- bzw. Schlammpfropfen an den Verbrennungsraum der Verbrennungseinrichtung angeschlossen ist.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     C02F 11/06 (2006.01)i; F23G 7/00 (2006.01)i; B65G 53/10 (2006.01)i; B65G 53/52 (2006.01)i; F04C 2/107 (2006.01)i; F04C 28/24 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     C02F; F23G; B65G; F04C
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, COMPENDEX, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
JP 2013112456 A (YAMADA TATSUYUKI) 10. Juni 2013 (2013-06-10)
1-11
Abbildungen 1-9
Absatz [0044]
Absatz [0048]
Absatz [0063]
Absatz [0065]
(2)
A
DE 202018101651 U1 (SEEPEX GMBH [DE]) 09. April 2018 (2018-04-09)
1-11
das ganze Dokument
(3)
X
GB 1264768 A (CHARLES P. CIAFFONE) 23. Februar 1972 (1972-02-23)
1-11
Abbildung 2
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
JP 2013112456 A
10. Juni 2013
KEINE
DE 202018101651 U1
09. April 2018
CN 110271866 A
DE 102018106228 A1
DE 202018101651 U1
EP 3539911 A1
JP 2019156642 A
US 2019283981 A1
24. September 2019
19. September 2019
09. April 2018
18. September 2019
19. September 2019
19. September 2019
GB 1264768 A
23. Februar 1972
CA 919510 A
GB 1264768 A
US 3601068 A
23. Januar 1973
23. Februar 1972
24. August 1971
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
01. Oktober 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
29. Oktober 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Janssens, Christophe
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