Traitement en cours

Veuillez attendre...

Paramétrages

Paramétrages

Aller à Demande

1. WO2008006508 - MOTEUR À PISTONS AXIAUX COMPORTANT UN DISQUE APPENDICE SUR UN DISQUE DE RETENUE, DISQUE DE RETENUE CORRESPONDANT ET DISQUE APPENDICE CORRESPONDANT

Note: Texte fondé sur des processus automatiques de reconnaissance optique de caractères. Seule la version PDF a une valeur juridique

[ DE ]

Ansprüche

1. Axialkolbenmaschine (1) mit
- einem Gehäuse (2) , in dem eine Schrägscheibe (13) und eine Zylindertrommel (4) axial nebeneinander angeordnet und relativ zueinander drehbar gelagert sind,
- mehreren Kolben (10) , die in sich etwa axial
erstreckenden Zylinderbohrungen (9) in der Zylindertrommel (4) bewegbar geführt und mittelbar oder unmittelbar in Stützkontakt mit der Schrägscheibe (13) stehen,
- wobei die Kolben (10) durch eine zwischen der
Schrägscheibe (24) und der Zylindertrommel (4) angeordnete Rückhaltescheibe (24) gegen eine Entfernung von der
Schrägscheibe (13) gehalten sind und die Rückhaltescheibe (24) in Aufnahmeöffnungen (36) mittelbar oder unmittelbar durchfassen und, z. B. mit Gleitschuhen (12),
hintergreifen,
- und wenigstens einem Stützteil (58a) , das die
Rückhaltescheibe (24) in ihrem mittleren Schrägbereich ihrer der Schrägscheibe (13) axial gegenüberliegenden

Freiseite (24b) mit einem axialen Bewegungsspiel (a) hintergreift ,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der Freiseite (24b) der Rückhaltescheibe (24) in deren Randbereich eine ringförmige Ansatzscheibe (61) anliegt und an der Rückhaltescheibe (24) befestigt ist.

2. Rückhaltescheibe (24) für eine Axialkolbenmaschine (1) mit
- einem Gehäuse (2) , in dem eine Schrägscheibe (13) und eine Zylindertrommel (4) axial nebeneinander angeordnet und relativ zueinander drehbar gelagert sind,
- mehreren Kolben (10) , die in sich etwa axial
erstreckenden Zylinderbohrungen (9) in der Zylindertrommel (4) bewegbar geführt und mittelbar oder unmittelbar in Stützkontakt mit der Schrägscheibe (13) stehen,
- wobei die Kolben (10) durch eine zwischen der
Schrägscheibe (24) und der Zylindertrommel (4) angeordnete Rückhaltescheibe (24) gegen eine Entfernung von der
Schrägscheibe (13) gehalten sind und die Rückhaltescheibe (24) in Aufnahmeöffnungen (36) mittelbar oder unmittelbar durchfassen, und z. B. mit Gleitschuhen (12),
hintergreifen,
- und wenigstens einem Stützteil (58a) , das die
Rückhaltescheibe (24) in ihrem mittleren Schrägbereich ihrer der Schrägscheibe (13) axial gegenüberliegenden Freiseite (24b) mit einem axialen Bewegungsspiel (a) hintergreift ,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der der Freiseite (24b) der Rückhaltescheibe (24) in deren Randbereich eine ringförmige Ansatzscheibe (61) anliegt und an der Rückhaltescheibe (24) befestigt ist.

3. Axialkolbenmaschine nach Anspruch 1 oder
Rückhaltescheibe nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ansatzscheibe (61) an der Rückhaltescheibe (24) angeklebt oder angeformt oder angespritzt ist.

4. Axialkolbenmaschine nach Anspruch 1 oder
Rückhaltescheibe nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ansatzscheibe (61) lösbar an der Rückhaltescheibe (24) befestigt ist.

5. Ringförmige Ansatzscheibe (61) für eine
Axialkolbenmaschine (1) mit - einem Gehäuse (2) , in dem eine Schrägscheibe (13) und eine Zylindertrommel (4) axial nebeneinander angeordnet und relativ zueinander drehbar gelagert sind,
- mehreren Kolben (10), die in sich etwa axial
erstreckenden Zylinderbohrungen (9) in der Zylindertrommel (4) bewegbar geführt und mittelbar oder unmittelbar in Stützkontakt mit der Schrägscheibe (13) stehen,
- wobei die Kolben (10) durch eine zwischen der
Schrägscheibe (24) und der Zylindertrommel (4) angeordnete Rückhaltescheibe (24) gegen eine Entfernung von der
Schrägscheibe (13) gehalten sind und die Rückhaltescheibe

(24) in Aufnahmeöffnungen (36) mittelbar oder unmittelbar durchfassen und z. B. mit Gleitschuhen (12) hintergreifen,

- und wenigstens einem Stützteil (58a) , das die
Rückhaltescheibe (24) in ihrem mittleren Schrägbereich ihrer der Schrägscheibe (13) axial gegenüberliegenden Freiseite (24b) mit einem axialen Bewegungsspiel (a) hintergreift,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ansatzscheibe (61) an ihrer einen axialen Seite eine radiale Anlagefläche (61a) und ein oder mehrere
Befestigungselemente (62a) aufweist, das bzw. die jeweils Teil einer Befestigungsvorrichtung (62) zum Befestigen der Ansatzscheibe (62) an der der Schrägscheibe (13)
abgewandten Seite der Rückhaltescheibe (24) ist bzw. sind.

6. Axialkolbenmaschine oder Rückhaltescheibe nach einem der Ansprüche 1 bis 4 oder Ansatzscheibe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
dass das oder die Befestigungselemente (62a) jeweils durch ein Rastelement gebildet ist bzw. sind, das Teil einer Rastvorrichtung zum Verrasten der Ansatzscheibe (61) an der Rückhaltescheibe (24) ist.

7. Axialkolbenmaschine oder Rückhaltescheibe oder
Ansatzscheibe nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass das eine Rastelement durch eine von der Ansatzscheibe (61) axial abstehende und die Anlagefläche (61a)
überragende Ringwand (64) gebildet ist, die in einem axialen Abstand von der Anlagefläche (61a) eine
ringförmige Rastnase (65) oder mehrere in der
Umfangsrichtung hintereinander angeordnete Rastnasen (65) aufweist.

8. Axialkolbenmaschine oder Rückhaltescheibe oder
Ansatzscheibe nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die mehreren Rastelemente durch einander
gegenüberliegend angeordnete und von der Ansatzscheibe (61a) axial abstehende und die Anlagefläche (61a)
überragende Rastarme (66) gebildet sind, die in einem axialen Abstand von der Anlagefläche (61a) Rastnase (65) aufweisen.

9. Axialkolbenmaschine oder RückhaltScheibe oder
Ansatzscheibe nach Anspruch 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass Rastnasen (65) an der Innenseite der Ringwand (64) oder an den Innenseiten der Rastarme {66) angeordnet sind.

10. Axialkolbenmaschine oder Rückhaltescheibe nach
Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ringwand (64) oder die Rastarme (66) die
Rückhaltescheibe (24) übergreifen und die Rastnase (65) oder die Rastnasen (65) an der Rückhaltescheibe (24) verrastet sind, vorzugsweise die Rückhaltescheibe (24) hintergreifen.

11. Axialkolbenmaschine oder Rückhaltescheibe nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rückhaltescheibe (24) an ihrer Freiseite (24b) die Aufnahmeöffnungen (36) verlängernde Ringkragen (38) aufweist .

12. Axialkolbenmaschine oder Rückhaltescheibe nach
Anspruch 11 oder Ansatzscheibe nach einem der Ansprüche 5 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ansatzscheibe (61) mehrere auf ihrem Umfang verteilt angeordnete und von ihrem Innenrand radial nach innen ragende Scheibenabschnitte (61b) aufweist.

13. Axialkolbenmaschine oder Rückhaltescheibe oder
Ansatzscheibe nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Scheibenabschnitte (61b) in der Umfangsrichtung die Ringkragen (38) eng begrenzen.

14. Axialkolbenmaschine oder Rückhaltescheibe oder
Ansatzscheibe nach Anspruch 12 oder 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ansatzscheibe (61) zwischen den
Scheibenabschnitten (61b) Ausnehmungen (68) aufweist, die an der der Anlagefläche (61a) abgewandten Seite der
Ansatzscheibe (61) axial von segmentförmigen
Wandabschnitten (61c) am Innenrand der Ansatzscheibe (61) begrenzt sind.

15. Axialkolbenmaschine oder Rückhaltescheibe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, 10 oder 11 oder Ansatzscheibe nach einem der Ansprüche 5 bis 9 oder 12 bis 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ansatzscheibe (61) aus Kunststoff besteht, vorzugsweise ein einteilig gespritztes
Kunststoffspritzteil ist.

16. Axialkolbenmaschine oder Rückhaltescheibe oder
Ansatzscheibe nach einem der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Fläche der Ansatzscheibe (61) , die dem Stützteil (58a) der Rückhaltescheibe (24) zugewandt ist, eine
Oberfläche aufweist, deren Struktur so gestaltet ist, dass sie sich für ein hydrodynamisches Lager eignet .

17. Axialkolbenmaschine oder Rückhaltescheibe oder
Ansatzscheibe nach Anspruch 16,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Oberfläche Schmiertaschen und/oder Schmiernuten enthält.