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1. WO2000034088 - RACLETTE D'ESSUIE-GLACE POUR LE NETTOYAGE DES VITRES SUR DES VEHICULES AUTOMOBILES

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[ DE ]
Wischblatt zum Reinigen von Scheiben an Kraftfahrzeugen

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einem Wischblatt nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei Scheiben ischanlagen für Kraftfahrzeuge ist im allgemeinen auf einer Antriebsachse ein Befestigungsteil befestigt, mit dem über eine Achse ein Gelenkteil verbunden ist. An das Gelenkteil schließt sich eine Wischstange an, in die ein Wischblatt eingehängt ist. Das Wischblatt/ eist ein mehr-gliedriges Tragbügelsystem auf mit an einem Hauptbügel angelenkten Zwischenbügeln, mit deren Enden Krallenbügel gelenkig verbunden sind, die an ihren Enden Haltekrallen aufweisen. Von den Haltekrallen wird eine Wischleiste gehalten. Das Tragbügelsystem ermöglicht, daß sich die Wischleiste einer gekrümmren Scheibe beim Wischen anpaßt. Um einen gleichmäßigen Auflagedruck der Wischleiste auf der Scheibe zu errei-chen, ist in das Gummiprofil der Wischleiste eine Federschiene eingelegt.

Wird die Scheibenwischanlage betätigt, gleitet die Wischleiste über die Kraftfahrzeugscheibe und unterliegt dabei einem unvermeidbaren Verschleiß, der die Reinigungsqualität mindert. Die Wischleiste muß daher von Zeit zu Zeit ersetz- wer-den. Da das Tragbügelsystem des Wischblatts in aller Regel noch voll funktionsfähig ist, wird dem Endverbraucher ein sogenannter Nachfüllsatz angeboten. In das alte Tragbügelsystem wird eine neue Wischleiste eingeschoben.

Aus der DE 195 22 273 AI ist ein Wischblatt bekannt, in das ein Nachfüllsatz eingebracht werden kann, der eine Wischleiste mit einer Federschiene und einen Sicherungskörper aufweist. Die Federschiene ist in einer Kopfleiste der Wischleiste in einem rundum geschlossenen, an den Endflächen der Wischleiste mündenden Längskanal angeordnet. Auf ein Ende der Kopfleiste ist der Sicherungskörper aufgeschoben und greift mit zwei die Kopfleiste umfassenden Schenkeln in Längsnuten an zwei gegenüberliegenden Längsseiten der Kopfleiste.

Der Sicherungskörper weist ferner eine Spannklammer auf, die Kanalwände der Kopfleiste in Ausnehmungen der Federschiene drückt und den Sicherungskörper, die Federschiene und die Wischleiste in Längsrichtung zueinander fixiert. Nachdem die abgenutzte Wischleiste aus dem Wischblatt entfernt ist, kann der vormontierte Nachfüllsatz in die Haltekrallen des Tragbügelsystems des Wischblatts eingeschoben werden, wobei die Haltekrallen in die Längsnuten der Wischleiste greifen. Der Sicherungskörper hat neben der Spannklammer eine Federklammer mit auslenkbaren Federarmen und daran angeordneten Haken. Ist der Nachfüllsatz nahezu vollständig in die Haltekrallen eingeschoben, werden die Haken der Federklammer von einer am äußeren Ende des Tragbügelsystems angeordneten Haltekralle ausgelenkt und rasten in Montagerichtung nach der Haltekralle ein, daß der Sicherungskorper zu beiαen Seiten an der Haltekralle anliegt und die Wischleiste in Langsricntung arr Trag-bugelsyste fixiert.

Die Federklammer wird mit einem Stanz- oder einem sonstigen Schneideverfahren nach oder vor einem Biegevorgang aus einem größeren Blechteil herausgetrennt. Die Haken werαen durch eine m die geschnittene Außenκontur des Blecnteils eingebrachte rechtwinklige Stufe gebildet, die sich nach dem Biegevor-gang im montierten Zustand m d e von der Scheibe abgewandte Richtung erstreckt.

Je dunner das Blech ist, um so schärfere Kanten entstehen an der geschnittenen Außenkontur, die nur mit großem Aufwand und häufig nicht vollständig entfernt werden können. Bei der Demontage des Nachfullsatzes muß bei der beschriebenen Federklammer auf die geschnittene Außenkontur im Bereich der Haken gedruckt werden, um diese auszurasten. Hierbei können die scharfen Außenkonturen zu Verletzungen fuhren. Ferner besteht eine Verletzungsgefahr nicht nur bei der Demontage, sondern bei der Montage, wie auch bei Reinigungsarbeiten.

Vorteile der Erfindung

Bei der erfmdungsgemaßen Losung nach den Merkmalen des Anspruchs 1 ist zumindest vor einer Stirnseite der Wischleiste ein am Tragbugelsystem befestigter Bügel angeordnet, der einen Anschlag f r die Wischleiste m eine Längsrichtung bildet und zur Demontage und Montage aus einer Schließstellung in eine Offnungsstellung bewegbar ist. Eine m der Wischleiste angeordnete Federschiene kann vorteilhaft mit einem konstanten Querschnitt ohne Aussparungen ausgeführt werden. Ferti- gungsschritte zum Einbringen der Aussparungen in die Federschiene und damit verbundene Kosten werden eingespart. Die Wischleiste kann einfach ohne Werkzeuge und ohne Verletzungsgefahr demontiert und montiert werden. Ferner kann die Wisch-leiste in Längsrichtung verschiebbar und um die Längsachse schwenkbar in den Haltekrallen gelagert werden. In eine zweite Längsrichtung kann die Wischleiste durch eine in Längsrichtung nach außen geschlossene Haltekralle, durch einen Anschlag in der Haltekralle usw. oder vorteilhaft durch einen zweiten bewegbaren Bügel gesichert werden. Mit zwei Bügeln ist die Wischleiste von beiden Seiten montiertbar und demontierbar. Ferner können die Anzahl verschiedener Bauteile und die Kosten reduziert werden.

Um zu vermeiden, daß der Bügel bei der Montage und der Demontage verloren geht, wird vorgeschlagen, diesen verliersicher über ein Gelenk mit einer Haltekralle des Tragbügelsystems zu verbinden. Über das Gelenk ist der Bügel vorteilhaft aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung und umgekehrt
schwenkbar. In einer Ausgestaltung der Erfindung ist der Bügel in der Schließstellung und/oder in der Öffnungsstellung über lösbare Rastmittel fixiert. Die Rastmittel stellen sicher, daß der Bügel während des Betriebs geschlossen und bei der Montage und der Demontage geöffnet bleibt. Durch einen in der Öffnungsstellung fixierten Bügel wird vermieden, daß der Bügel während der Montage und der Demontage in die Schließstellung klappt. Die Montage und die Demontage werden erleichtert .

In der Schließstellung und in der Öffnungsstellung kann der Bügel allein durch Rastmittel oder unterstützend durch eine Anschlagfläche fixiert und gehalten werden, auf der der Bügel in der entsprechenden Stellung zum liegen kommt. Ein Über- drucken der Rastmittel oei der Montage und der Demontage wird vermieαen, die Rastmittel können kleiner und Kostengünstiger ausgeführt werden und der Halt wird veroessert. Ferner können sich die Rastmittel und die Anschlagflachen gunstig erganzen, indem der Bügel in eine Richtung, m die Schließrichtung oder m die Offnungsrichtung des Bugeis, durch die Anschlagflache und m eine zweite Richtung durch die Rastmittel begrenzt wird.

Vorteilhaft umgreift der Bügel die Haltekralle seitlich mit zwei Flanker und st mit Zapfen an den Flanken m Offnungen der Haltekralle gelenkig gelagert. Es können Konventionelle Haltekrallen verwendet und mit Offnungen versenen werden. Der Bügel kann jedoch auch auf Zapfen gelagert sein, die an der Haltekralle befestigt sind.

Die Rastmittel können durch elastisch verformbare Vorsprunge an der Haltekralle und/oder am Bügel gebildet sein, die beim Einrasten elastisch ausgelenkt werden und m Offnungen und/oder hinter Kanten greifen. In einer Ausgestaltung wird vorgeschlagen die Flanken des Bugeis elastiscn auszufuhren und die Elastizität für die Rastmittel zu nutzen. Es wird mit wenigen Bauteilen ein großer Federweg für die Rastmittel und ein sicherer Halt ermöglicht. Vorteilhaft rasten an den Flan- ken angeordnete Vorsprunge m Schließstellung an einer unteren, einer Wmdschutzscneibe zugewandten Kante der Haltekral- le und m der Offnungsstellung an einer oberen, der Windschutzscheibe abgewandten Kante der Haltekralle ein, wodurch zusätzliche Offnungen für die Rastmittel und Fertig ngs- schritte gespart und konventionelle Haltekrallen verwendet werden können. Um den Bügel leichter offnen und/oder schließen zu können, wird vorgeschlagen an den Vorsprungen m Off- nungsrichtung und/oder m Schließrichtung Schrägen vorzusehen.

Zum freien Ende der Flanken nimmt der mögliche Feαerweg und der Hebelarm einer angreifenden Kraft zu und damit das maximale Biegemoment. Es wird vorgeschlagen, die Vorsprunge zum freien Ende quer zur Längsrichtung langer auszufuhren. Die Vorsprunge zum freien Ende hintergreifen die Kanten der Haltekralle mit einer großen Lange und fuhren zu einem sicheren Halt.

Um zu vermeiden, daß der Bügel beim Einrastvorgang mit den Zapfen aus αen Offnungen der Haltekralle rutscht, sind die Zapfen langer als der maximale Federweg der Flanken im Be-reich der Zapfen beim Offnen und Schließen des Bugeis. Ferner sind die Flanken m den in der Schließstellung und/oder m der Offnungsstellung vorgespannt und fuhren durch einen
Kraftschluß zu einem spielfreien Halt des Bugeis.

Der Bügel kann aus einem Blech geformt oder aus Kunststoff gegossen sein. Kunststoff st besonders leicnt, kostengünstig und korrosionsbeständig.

Zeichnung

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung sind Ausfuhrungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale m Kombination.

Der Fachmann wird die Merkmale zweckmaßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

s zeigen :

Fig. 1 einen vergrößerten Ausschnitt eines
Wischblatts von der Seite,
Fig. 2 einen Ausschnitt II in Fig. 1 schräg von
unten,
Fig. 3 einen Bügel,
Fig. 4 eine Haltekralle,
Fig. 5 einen Bügel in Schließstellung auf einer
Kaltekralle,
Fig. 6 einen Schnitt entlang der Linie VI-VI in
Fig. 5,
Fig. 7 einen Schnitt entlang der Linie VII-VII in
Fig. 5,
Fig. 8 einen Schnitt entlang der Linie VIII-VIII
in Fig. 5,
Fig. 9 einen Schnitt entlang der Linie IX-IX in
Fig. 5,
Fig. 10 u. 11 Varianten nach Fig. 8,
Fig. 12 eine Variante nach Fig. 3,
Fig. 13 einen Bügel auf einer Haltekralle in Öffnungsstellung,
Fig. 14 einen Ausschnitt eines Wischblatts mit eingeschobener Wischleiste und offenem Bügel
und
Fig. 15 den Ausschnitt II in Fig. 1 schräg von
oben.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

Fig. 1 zeigt einen Ausschnitt eines Wischblatts, das ein Tragbügelsystem 10 aufweist mit einem Hauptbügel 140, der ge- lenkig mit Zwischenbügeln 138 verbunden ist, an dessen Enden Krallenbügel 12, 14, 16 angelenkt sind. In Haltekrallen 18, 20 der Krallenbügel 12, 14, 16 ist eine Wischleiste 26 gehalten. Vor beiden Stirnseiten 36, 136 der Wischleiste 26 ist jeweils ein Bügel 28, 30 angeordnet, die jeweils einen Anschlag für die Wischleiste 26 in Längsrichtung 38 und 40 bilden bzw. verhindern, daß die Wischleiste 26 in Längsrichtung 38, 40 aus den Haltekrallen 18, 20 rutscht. Die Bügel 28, 30 können zur Montage und Demontage der Wischleiste 26 aus einer Schließstellung 42 (Fig. 1, 2, 5 und 15) in eine Öffnungsstellung 44 (Fig. 13 und 14) geschwenkt werden. Die Bügel 28, 30 sind entsprechend gleich ausgeführt. Im weiteren werden Details und Funktionen der Bügel 28, 30 am Bügel 28 beschrieben.

Der Bügel 28 umgreift die Haltekralle 18 mit zwei Flanken 86, 88 seitlich und ist mit den Flanken 86, 88 verliersicher über ein Gelenk 46 mit der Haltekralle 18 verbunden (Fig. 5 und 8). Das Gelenk 46 wird von an den Flanken 86, 88 angeordneten Zapfen 98, 100 und von Öffnungen 114, 116 in der Haltekralle 18 gebildet, in denen die Zapfen 98, 100 gelagert sind (Fig. 3, 4, 5 und 8) . Ferner ist möglich, daß Zapfen 102, 104, 106, 108 einer Haltekralle 22, 24 in in Flanken 90, 92 eingebrachten Öffnungen 122, 124 gelagert sind, wie bei Gelenk 48, 50 in Fig. 10 und 11. Die Zapfen 102, 104, 106, 108 können mit einer offenen oder mit einer geschlossenen Stirnseite 156, 158 ausgeführt sein. Um die Montage des Bügels an der Haltekralle zu erleichtern, können an den Zapfen und/oder an der Haltekralle Montageschrägen angebracht sein.

In der Schließstellung 42 und in der Öffnungsstellung 44 ist der Bügel 28 über Rastmittel fixiert. Die Rastmittel werden durch die elastisch quer zur Längsrichtung 38, 40 a slenkba- ren Flanken 86, 88 und durch an αen Flanken 86, 88 angeformte Vorsprunge 52, 54, 56, 58 gebildet (Fig. 3, 5, 7 und 9). Die Vorsprunge 52, 54, 56, 58 sind m der Schließstellung 42 an einer unteren Kante 118, 120 der Haltekralle 18 eingerastet und stellen sicher, daß sich der Bügel 28 nicht ungewollt wahrend des Betrieos öffnet und die Wischleiste 26 aus den Haltekrallen 18, 20 rutscht. Der Bügel 28 wird m Offnungs-richtung 126 durch die Vorsprunge und m Schließrichtung 128 durch Anschlagflacnen 68, 70, 72, 74, 76 fixiert. Die An-schlagflachen 68, 70, 72, 74 werden durch Vorsprunge an den Flanken 86, 88 und die Anschlagflache 76 wird durch eine Deckwand 134 des Bugeis 28 gebildet, die auf der Wischleiste 26 zum liegen kommt (Fig. 3, 5, 6, 7 und 9) . In Richtung der freien Enden 146, 148 der Flanκen 86, 88 nimmt der mögliche maximale Federweg und der Hebelarm einer angreifenden Kraft zu. Ausgehend von dieser Erkenntnis und um einen sicheren Halt zu erreichen, ist die Lange 144 der Vorsprunge 54, 58 zum freien Ende 146, 148 der Flanken 86, 88 großer als die Lange 142 der Vorsprunge 52, 56 (Fig. 7 und 8) . Um den Bügel 28 zur Demontage und Montage leicht offnen zu können, besitzen die Vorsprunge 52, 54, 56, 58 m Offnungsrichtung 126 Schrägen. Ferner wird das Offnen und Schließen des Bugeis 28 durch die abgerundeten Kanten 118, 120, 130, 132 der Haltekralle 18 unterstutzt.

Wird der Bügel 28 aus der Scnließstellung 42 m Offnungsrichtung 126 geschwenkt, werden die Flanken 86, 88 quer zur Längsrichtung 38, 40 nach außen ausgelenkt. In der Offnungsstellung 44 (Fig. 13) rasten die Vorsprunge 52, 56 an einer oberen Kante 130, 132 der Haltekralle 18 ein und stellen sicher, daß der Bügel 28 wahrend der Montage und der Demontage geöffnet bleibt (Fig. 13) .

Um sicher zu stellen, daß der Bügel 28, 34 über das Gelenk 46, 48, 50 verliersicher befestigt ist, während er Bügel 28, 34 geöffnet und geschlossen wird, besitzen die Zapfen 98, 100, 102, 104, 106, 108 eine größere Länge 150, 152, 154 als ein maximaler Federweg der Flanken 86, 88, 90 quer zur Längsrichtung 38, 40 im Bereich der Zapfen 98, 100 102, 104, 106, 108 beim Öffnen und Schließen bzw. beim Einrastvorgang (Fig. 8, 10 und 11). Die Flanken 86, 88, 90, 92 sind in der
Schließstellung 42 und in der Öffnungsstellung 44 quer zur Längsrichtung 38, 40 nach außen ausgelenkt und vorgespannt. Der Bügel 28 ist in der Schließstellung 42 und in der Öffnungsstellung 44 neben einem Formschluß durch die Vorsprünge 52, 54, 56, 58 und die Anschlagflächen 68, 70, 72, 74, 76 durch einen Kraftschluß spielfrei an der Haltekralle 18 befe-stigt. Vibrationen und Geräusche des Bügels 28 werden vermieden.

Der Bügel 28 ist aus Kunststoff, kann jedoch aus Metall gebildet sein. In Fig. 12 ist ein aus Blech geformter Bügel 32 dargestellt, der zwei Flanken 94, 96 mit Zapfen 110, 112,

Vorsprüngen 60, 62, 64, 66 und Anschlagflächen 78, 80, 82, 84 aufweist. Aufbau und Funktion des Bügels 32 sind gleich wie beim Bügel 28.

In der Öffnungsstellung 44 des Bügels 28 wird die Wischleiste 26 in die Haltekrallen 18, 20 in Längsrichtung 40 eingeschoben (Fig. 13 und 14). Der Bügel 28 wird aus der Öffnungsstellung 44 in Schließrichtung 128 geschwenkt und rastet, in der Schließstellung 42 ein, wodurch die Wischleiste 26 montiert und verliersicher gehalten ist (Fig. 14 und 15) .

Bezugs zeichen

10 TragbügelSystem 50 Gelenk
12 Krallenbügel 52 Vorsprung

14 Krallenbügel 54 Vorsprung

16 Krallenbügel 56 Vorsprung

18 Haltekralle 58 Vorsprung

20 Haltekralle 60 Vorsprung

22 Haltekralle 62 Vorsprung

24 Haltekralle 64 Vorsprung

26 Wischleiste 66 Vorsprung

28 Bügel 68 Anschlagfläche

30 Bügel 70 Anschlagfläche

32 Bügel 72 Anschlagfläche

34 Bügel 74 Anschlagfläche

36 Stirnseite 76 Anschlagfläche

38 Längsrichtung 78 Anschlagfläche

40 Längsrichtung 80 Anschlagfläche

42 Schließstellung 82 Anschlagfläche

44 Öffnungsstellung 84 Anschlagfläche

46 Gelenk 86 Flanke
48 Gelenk 88 Flanke 90 Flanke 150 Zapfenlänge

92 Flanke 152 Zapfenlänge

94 Flanke 154 Zapfenlänge

96 Flanke 156 Stirnseite

98 Zapfen 158 Stirnseite

100 Zapfen
102 Zapfen
104 Zapfen
106 Zapfen
108 Zapfen
110 • Zapfen
112 Zapfen
114 Öffnung
116 Öffnung
118 Kante
120 Kante
122 Öffnung
124 Öffnung
126 Öffnungsrichtung
128 Schließrichtung
130 Kante
132 Kante
134 Deckwand
136 Stirnseite
138 Zwischenbügel
140 Hauptbügel
142 Länge
144 Länge
146 Ende
148 Ende