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1. WO2003022550 - PROCEDE DE MISE EN OEUVRE DE PROCESSUS CONTINUS DE MELANGE ET DE PREPARATION, GRACE A DES RAPPORTS SPECIAUX ENTRE LA SURFACE PERIPHERIQUE ET LE VOLUME LIBRE OU LE DIAMETRE INTERNE ET EXTERNE DE VIS

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[ DE ]

Patentansprüche

1. Verfahren für die kontinuierliche Aufbereitung eines Produktes mittels eines
gleichsinnig drehenden, vollständig selbstreinigenden mehrwelligen Extruders, dessen Verfahrensraum eine Mantelfläche Am und ein freies Volumen Vf hat und dessen ebenfalls eine glatte Oberfläche aufweisenden Schneckenwellen sich nur um ihre jeweilige Achse drehen, wobei die Schneckenelemente am Schneckensteg einen Aussendurchmesser Da und am Schneckengrund einen Innendurchmesser Di haben, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil der Verfahrenszone ein Verhältnis Am3Λ/f2 zwischen 1020 und 3050 für zweigängige
Schneckenelemente und ein Verhältnis Arr^Vf2 zwischen 2000 und 7300 für dreigängige Schneckenelemente bei einem Verhältnis Da/Di = 1 ,3 bis 1 ,7 aufweist.

2. Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass in den Extruder eine Drehmomentdichte (Drehmoment pro Schnecke / Achsabstand3) von mindestens 7 Nm/cm3 eingeleitet wird.

3. Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass in den Extruder eine Drehmomentdichte (Drehmoment pro Schnecke / Achsabstand3) von
mindestens 9 Nm/cm3 eingeleitet wird.

4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis Da/Di = 1 ,5 bis 1 ,63 ist.

5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Verhältnis bei zweigängigen Schneckenelementen 1500 < Atr^Λ f2 <
2030 und bei dreigängigen 3000 < Arr^/Vf2 < 5090 ist.

6. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem zu bearbeitenden Produkt um ein verunreinigtes und/oder feuchtes Polykondensat handelt.

7. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem zu bearbeitenden Polykondensat um Polyester handelt.

8. Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem zu bearbeitenden Polykondensat um ein Polyester-Rezyklat, insbesondere PET- Flaschen-Rezyklat handelt.

9. Verfahren für die kontinuierliche Aufbereitung eines Produktes mittels eines
gleichsinnig drehenden, vollständig selbstreinigenden mehrwelligen Extruders, dessen Verfahrensraum eine Zwickelfläche Az und ein freies Volumen Vf hat und dessen ebenfalls eine glatte Oberfläche aufweisenden Schneckenwellen sich nur um ihre jeweilige Achse drehen, wobei die Schneckenelemente am Schneckensteg einen Aussendurchmesser Da und am Schneckengrund einen Innendurchmesser Di haben, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil der Verfahrenszone ein Verhältnis Az3/Vf2 zwischen 0,5 und 2,11 für zweigängige Schneckenelemente und ein Verhältnis Az3/Vf2 zwischen 0,02 und 1 ,50 bei dreigängigen Schneckenelementen bei einem Verhältnis von Da/Di = 1 ,3 bis 1,7 aufweist.

10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass in den Extruder eine Drehmomentdichte (Drehmoment pro Schnecke / Achsabstand3) von mindestens 7 Nm/cm3 eingeleitet wird.

11. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass in den Extruder eine Drehmomentdichte von mehr als 9 Nm/cm3 eingeleitet wird.

12. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis Da/Di = 1 ,5 bis 1 ,63 ist.

13. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Teil der Verfahrenszone ein Verhältnis Am3/Vf2 zwischen
1020 und 3050 für zweigängige Schneckenelemente und für dreigängige Schneckenelemente ein Verhältnis Am3/Vf2 zwischen 2000 und 7300 aufweist und dass es sich bei einer der zugegebenen Edukt-Komponente um ein Elastomer handelt.

14. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis Am3/Vf2 zwischen 1500 und 2300 bei zweigängigen Schneckenelementen und das Verhältnis Am3Λ/f2 zwischen 3000 und 5090 für dreigängige
Schneckenelemente ist.

15. Verfahren nach einem der Ansprüche 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Elastomer um ein pulverförmiges oder granuliertes Elastomer handelt, in welchem bereits mindestens ein Füllstoff eingebunden ist.

16. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneckenelemente dichtkämmend sind.

17. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Extruder mindestens vier einzeln angetriebene Schneckenwellen besitzt.

18. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Extruder einen temperierbaren Kern und temperierbare Gehäuse besitzt, die sich nicht bewegen.

19. Verfahren nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern und die
Gehäuse separat temperiert werden.

20. Verfahren nach einem der Ansprüche 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuse in Segmente unterteilt sind, welche separat temperiert werden.

21. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Extruder die Schneckenwellen kranzförmig, insbesondere ringförmig, angeordnet sind.

22. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Polykondensat im Verlaufe des Verfahrens aufgeschmolzen und später wieder verfestigt wird, wobei die Gesamtzeit, während der die Temperatur des Polykondensats im Verlaufe des Verfahrens über der Schmelztemperatur des Polykondensats liegt, weniger als etwa 60 Sekunden beträgt.

23. Verfahren nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Gesamtzeit, während der die Temperatur des Polykondensats im Verlaufe des Verfahrens über der Schmelztemperatur des Polykondensats liegt, weniger als etwa 30 Sekunden beträgt.

24. Verfahren nach Anspruch 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Restwassergehalt in der Schmelze grösser als 200 ppm ist.

25. Verfahren nach einem der Ansprüche 22 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass das Polykondensat in seiner Ausgangsform als Schüttmaterial mit einer Schüttdichte im Bereich von 200 kg/m3 bis 600 kg/m3 vorliegt.

26. Verfahren nach einem der Ansprüche 22 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass das Polykondensat in Form von Flocken oder Schnitzeln vorliegt.

27. Verfahren nach einem der Ansprüche22 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass das Polykondensat-Ausgangsmaterial vor dem Aufschmelzen teilweise vorgetrocknet wird.

28. Verfahren nach einem der Ansprüche 22 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Entgasungsschritt zum Entfernen flüchtiger Verunreinigungen und/oder

- Zerfallsprodukte aus der Polykondensatschmelze aufweist.

29. Verfahren nach einem der Ansprüche 22 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass das Polykondensat in einen Extruder im festen Zustand eingebracht wird, das
Polykondensat auf eine Temperatur unterhalb des Schmelzpunktes erwärmt wird und das Polykondensat entgast und/oder getrocknet wird, wobei das Entgasen und/oder Trocknen des Polykondensats im festen Zustand bei einem Druck unterhalb des atmosphärischen Drucks und/oder unter Zugabe eines Inertgases erfolgt.

30. Verfahren nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, dass die Gesamtzeit, während der das Polykondensat im Verlaufe des Verfahrens als Schmelze vorliegt, einen ersten Zeitabschnitt, während dem das Polykondensat nach dem
Aufschmelzen im Extruder noch im Extruder verweilt, und einen zweiten Zeitabschnitt, während dem das noch geschmolzene Polykondensat ausserhalb des
Extruders bearbeitet wird, aufweist.

31. Verfahren nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, dass die Dauer des ersten Zeitabschnitts weniger als etwa 15 Sekunden beträgt.

32. Verfahren nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, dass die Dauer des ersten Zeitabschnitts weniger als etwa 10 Sekunden beträgt.

33. Verfahren nach einem der Ansprüche 29 bis 32, dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitung des geschmolzenen Polykondensates ausserhalb des Extruders eine Schmelzefiltration beinhaltet.

34. Verfahren nach einem der Ansprüche 29 bis 33, dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitung des geschmolzenen Polykondensates ausserhalb des Extruders die Verwendung einer Schmelzepumpe beinhaltet.

35. Verfahren nach einem der Ansprüche 22 bis 34, dadurch gekennzeichnet, dass das Polykondensat beim Verfestigen zu einem aus Pellets bestehenden Granulat

- verarbeitet wird.