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1. WO2019120862 - FORMULATIONS DE PEROXYDE D'HYDROGÈNE DANS DES FEUILLES À COUCHE BARRIÈRE COMPRENANT UNE COUCHE DE SIOX


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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/082262 2017P34963WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
22. November 2018 18. Dezember 2017
Anmelder
HENKEL AG & CO. KGAA
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr. _____________
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     A61K 8/25 (2006.01)i; A45D 40/18 (2006.01)i; A61K 8/26 (2006.01)i; A61K 8/27 (2006.01)i; A61K 8/28 (2006.01)i; A61K 8/29 (2006.01)i; A61K 8/34 (2006.01)i; A61K 8/58 (2006.01)i; A61Q 5/10 (2006.01)i; A61K 8/81 (2006.01)i; A61K 8/85 (2006.01)i; A61K 8/02 (2006.01)i; B32B 27/08 (2006.01)i; B65D 81/32 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     A61K; B32B; B65D; A45F; A45D; A61Q
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 102015223838 A1 (HENKEL AG & CO KGAA [DE]) 01. Juni 2017 (2017-06-01)
1,2,5,6,8-10
Y
Absatz [[0086];[0096];[0098]ff;[0108];[0120];[0136]]; Ansprüche; Beispiele
1-10
(2)
X
WO 03089330 A1 (UNILEVER NV [NL]; UNILEVER PLC [GB]; LEVER HINDUSTAN LTD [IN]; BIRTWIS) 30. Oktober 2003 (2003-10-30)
1,2,5-10
Y
Seite 1, Zeile 4 - Zeile 5
1-10
Seite 2, Zeile 3 - Zeile 12
Seite 10, Zeile 5 - Zeile 7
Seite 22, Zeile 14ff; Ansprüche; Beispiele
(3)
Y
DE 102010029206 A1 (HENKEL AG & CO KGAA [DE]) 24. November 2011 (2011-11-24)
1-10
Absatz [[0001];[0008];[0017];[0021];[[0026];[0031]ff]
Absätze [[0089]] - [[0111]]; Ansprüche
(4)
Y
WO 2016096284 A1 (HENKEL AG & CO KGAA [DE]) 23. Juni 2016 (2016-06-23)
1-10
Seite 1, Absatz 1
Seite 4, Absatz 4 - Seite 5, Absatz 1
Seite 17, Absatz 2
Seite 21, Absatz 3 - Seite 22, Absatz 1
Seite 24, Absatz 1 - Seite 28, Absatz 1; Ansprüche
(5)
A
EP 0792846 A1 (FRAUNHOFER GES FORSCHUNG [DE]) 03. September 1997 (1997-09-03)
1-10
Seite 2, Zeile 3 - Zeile 7
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 102015223838 A1
01. Juni 2017
DE 102015223838 A1
FR 3044220 A1
GB 2553379 A
US 2017150800 A1
01. Juni 2017
02. Juni 2017
07. März 2018
01. Juni 2017
WO 03089330 A1
30. Oktober 2003
AR 044187 A1
AU 2003216897 A1
WO 03089330 A1
07. September 2005
03. November 2003
30. Oktober 2003
DE 102010029206 A1
24. November 2011
DE 102010029206 A1
EP 2571578 A2
US 2013074863 A1
WO 2011144370 A2
24. November 2011
27. März 2013
28. März 2013
24. November 2011
WO 2016096284 A1
23. Juni 2016
DE 102014226364 A1
EP 3233258 A1
US 2017354833 A1
WO 2016096284 A1
23. Juni 2016
25. Oktober 2017
14. Dezember 2017
23. Juni 2016
EP 0792846 A1
03. September 1997
AT 273253 T
EP 0792846 A1
ES 2225907 T3
US 6503634 B1
15. August 2004
03. September 1997
16. März 2005
07. Januar 2003
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
25. Januar 2019
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
12. Februar 2019
Bevollmächtigter Bediensteter:
Heller, Dorothée
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