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1. WO1992022278 - PROCEDE POUR LE DECHARGEMENT ET LE TRAITEMENT ULTERIEUR DE COMPRIMES, DE PILULES OU D'AUTRES PRODUITS PHARMACEUTIQUES DE MEME TYPE, SORTANT D'UNE MACHINE A FAIRE LES COMPRIMES ET DISPOSITIF A CET EFFET

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[ DE ]

i Verfahren zum Entsorgen und Weiterverarbeiten von aus einer Tablettenpreß- 2 maschine kommenden Tabletten oder Pillen o.a. und Vorrichtung hierzu
3
* Technisches Gebiet:
5 Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entsorgen und Weiterverarbeiten von e aus einer Tabletten- oder Pillenpreßmaschine kommenden Tabletten oder Pillen < o.a. in eine Mehrzahl von auf kleiner Stellfläche gedrängt stehende Behälter, β gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, und eine Vorrichtung zum Durch- 9 führen des Verfahrens.

i Stand der Technik:
2 Die aus einer Tabletten- oder Pillenpreßmaschine kommenden Tabletten oder

3 Pillen müssen anschließend weiter behandelt und versorgt werden. Hierfür ist es i bekannt, die Tabletten oder Pillen in eine Entgrater- und Entstauberstation zu fördern, aus der die Tabletten oder Pillen gewöhnlich mittels einer Weiche auf zwei Förderbänder aufgegeben werden, die die Tabletten oder Pillen wiederum i nach oben fördern und entweder einem Metallprüfgerät oder einer Tabletten- s prüfeinrichtung aufgeben. Anschließend werden die Tabletten oder Pillen einem

9 Verteilersystem zugeführt und in Behälter gefüllt, die gewöhnlich auf Förder- ∞ bändern in langer Reihe herangeführt werden. Die gefüllten Behälter oder Fässer

2i müssen vom Bedienungspersonal in aller Regel einzeln weggeschafft werden.

22
23 Der Nachteil des bekannten Handlings der Tabletten oder Pillen besteht darin,

24 daß die Tabletten auf ihrem Weg der Entsorgung und Weiterverarbeitung mehr- 25 fach in die Höhe gehoben werden müssen, se es durch Förderbänder, sei es durch

26 Luftströme.
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2« Ebenso benötigen die bekannten Förderer für das Handling von Tabletten oder

29 Pillen für ihre Aufstellung entsprechend ihrer Länge viel Raum und sind nicht

30 dazu geeignet, auf engstem Platz die Beschickung einer Vielzahl von Behältern i vorzunehmen, die auf kleiner Stellfläche dicht gedrängt angeordnet stehen.

32 Deshalb stehen bei der Tabletten- und Pillenherstellung die verschiedenen

33 benötigten Aggregate um die Tabletten- oder Pillenpreßmaschine herum 3* angeordnet, weshalb der gesamte Platzbedarf für eine Tabletten- oder Pillen- i preßmaschine mitsamt allen benötigen Aggregaten einschließlich dem Abfüllen der Tabletten oder Pillen in die Behälter enorm ist.
3
* Aus der US 32 94 235 ist eine Vorrichtung zum kalibrierenden Messen und s Sortieren von Tabletten bekannt geworden, die die Größe der einzelnen Tabletten e mißt, wobei die Tabletten zur Durchführung des Meßvorganges mittels der ' Schwerkraft abwärts transportiert werden.
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9 Technische Aufgabe:
ιo Der Erfindimg liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren der eingangs genann- » ten Gattung zu schaffen, mit dem auf geringstem Raum ein Entsorgen und 12 Weiterverarbeiten der Tabletten oder Pillen möglich einschließlich dem Befüllen " der Behälter oder Fässer. Des weiteren liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, i* eine Vorrichtung zu schaffen, die auf engstem Raum alle zum Entsorgen und is Weiterverarbeiten von Tabletten oder Pillen nach dem Preßvorgang benötigten iβ Aggregate vereinigt einschließlich dem Befüllen der Behälter oder Fässer.
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is Darstellung der Erfindung und deren Vorteile:
1 Die Lösung der Aufgabe besteht erfindungsgemäß darin, daß die Tabletten oder

20 Pillen nach dem Verlassen der Tabletten- oder Pillenpreßmaschine in die Höhe i gefördert werden und anschließend allein aufgrund der Schwerkraft ohne

22 Zuführung weiterer Energie von oben nach unten eine schräg angeordnete

23 Entgrater- und Entstauberstation, sowie eine Weiche zum Aufteilen des Tablet-2* ten- oder Pillenstromes in zwei Teilströme durchlaufen, die entweder einem 2s Metallprüfgerät oder einer Tabletten- oder Pillenprüfeinrichtung mit einem Pro-2β bensammler zugeführt werden und die im Metallprüfgerät für gut befundenen -w Tabletten oder Pillen weiter aufgrund der Schwerkraft auf einen Bandförderer

28 gegeben werden, der einen vorbestimmten Behälter ansteuert und der die Tablet- 29 ten oder Pillen in den Behälter füllt.
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3i Eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens besteht aus einer Standsäule, 2 zu deren oberen Ende eine Fördereinrichtung führt, die in eine oben auf der 3 Standsäule angeordnete Entgrater- und Entstauberstation mündet, die schräg 4 abwärts geneigt angeordnet ist und die an ihrem unteren Ende mindestens einen i Ausgang besitzt, deren ein Ausgang zu einem unter der Entgrater- und Entstau- 2 berstation an der Standsäule angeordneten Metallprüfgerät führt und deren gege- 3 benenfalls anderer Ausgang zu einer ebenfalls unter der Entgrater- und Entstau-•* berstation an der Standsäule angeordneten Tablettenprüfeinrichtung mit Proben-5 sammler führt, wobei die Ausgangsleitung aus dem Metallprüfgerät für die für e gut befundenen Tabletten oder Pillen abwärts geneigt auf einen Bandförderer 7 führt, der an der Standsäule angeordnet ist. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen β der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen gekennzeichnet.

o Das erfindungsgemäße Verfahren besitzt den Vorteil, daß mit demselben die Ta-i bletten oder Pillen nach einer Tabletten- oder Pillenpreßmaschine auf engstem

2 Raum weiterverarbeitet und entsorgt werden können unter Zusammenfassung

3 sämtlicher Arbeitsschritte einschließlich dem Abfüllen der Tabletten oder Pillen, t indem die Tabletten oder Pillen nur noch ein einziges Mal für den Entgratungs-5 und Entstaubungsvorgang hochgehoben werden und anschließend allein auf-β grund der Schwerkraft die verschiedenen Stationen der Verarbeitung durchlau-7 fen, die auf gedrängtem Raum angeordnet sind. Zwischengeschaltete Förderer zum erneuten Hochfördern der Tabletten oder Pillen für einen weiteren Verarbeitungsschritt nach dem Entgraten und Entstauben entfallen.
0
i Die erfindungsgemäße Vorrichtung besitzt den Vorteil, daß diese sämtliche 2 benötigten Aggregate auf engstem Raum in integraler Zuordnung zueinander 3 zusammenfaßt, so daß die einzelne Aufstellung der nach einer Tabletten- oder 4 Pillenpreßmaschine benötigten Gerätschaften entfällt. Dadurch ist die Vorrich-5 tung imstande, eine Vielzahl von Fässern, die auf engstem Raum matrix- oder 6 feldartig um die Vorrichtung gruppiert sind, anzusteuern und zu befüllen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung in der Kombination von Entgrater-Entstauber, 8 Metallprüfgerät, Tablettenprüfeinrichtung, gegebenenfalls Waage, und Förder-9 einrichtung zu den Behältern oder Fässern, nimmt nur noch einen Bruchteil des 0 Platzes ein, den die bekannten Gerätschaften einzelnen nach einer Tabletten- oder 1 Pillenpreßmaschine benötigen. Das erfindungsgemäße Verfahren und die Vor-2 richtung stellen somit ein komplettes Entsorgungs- und Weiterverarbeitungssy-3 stem für Tabletten oder Pillen bis ins Faß dar.

i Der in der Vorrichtung verwendete Bandförderer besitzt den Vorteil, daß dersel- 2 be imstande ist, auf engstem Raum gedrängt stehende Behälter in Form eines

3 beliebigen Feldes oder einer beliebigen Matrix zu beschicken, ohne daß dieselben beispielsweise auf einer Kreisbahn angeordnet sein müssen. Aufgrund der relati- s ven Verfahrbarkeit der beiden Förderbänder zueinander, der Möglichkeit der

6 Verschwenkung der Förderbänder und der Umkehrbarkeit der Laufrichtung der Förderbänder können Behältnisse gefüllt werden, die einerseits sich im Schwenk- « radius mit dem größtem Durchmesser der bedienten Fläche befinden, anderer- 9 seits sich auch unterhalb der Förderbänder befinden. Aufgrund der zusätzlichen ιo Höhenverstellbarkeit des Bandförderers können auch Behälter unterschiedlicher ιι Höhe gefüllt werden.
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" In vorteilhafter Weise erfolgt die Zuführung des Schüttgutes auf das obere 14 Förderband durch die Drehachse der Halterung, wobei die obere Halterung an is einem Ende schwenkbar gehaltert und in der Horizontalen auf einer Kreisbahn i6 zu drehen imstande ist und die Drehachse senkrecht auf dem oberen Förder-band " steht und die untere Halterung mitsamt dem unteren Förderband im Bereich is eines ihrer Enden an der oberen Halterung verschiebbar angeordnet ist.
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20 Kurzbeschreibung der Zeichnung, in der zeigen:
2i Figur 1 eine Seitenansicht der Vorrichtung
2 Figur 2 eine um 90 Grad gedrehte Ansicht der Vorrichtung der Figur 1
3 Figur 3 eine Draufsicht auf Figur 1 mit der Darstellung des Beschickungsradius 4 der Fördereinrichtung in die Behälter oder Fässer
s Figur 4 eine Ansicht des aus im Prinzip aus zwei Förderbändern bestehenden 6 Bandförderes, der an der Hubsäule der Vorrichtung befestigt und in 7 der Horizontalen verschwenkbar und in der Höhe verfahrbar ist
8 Figur 5 eine Ansicht von vorn auf Figur 4 und
Figur 6 einen Schnitt längs der Linie A-A in Figur 5 bei Weglassen der Ab-0 deckungen der kastenartigen Halterungen und des Tragarmes der obe-i ren Halterung.
2
3 Die Vorrichtung 10 besteht aus einer Standsäule 100 auf einem Fuß 101, die eine Hubsäule sein kann und die einen Support 102 trägt, auf welchem eine Säule 11 i befestigt ist, die an ihrem oberen Ende eine schräg angeordnete Entgrater- und

2 Entstauberstation 12 aufweist, an deren oberen Ende ein Einfülltrichter 13 mit

3 einer Zuführleitung 14 angeordnet ist, die eine Venturidüse oder ein Förderband

4 sein kann. Am unteren Ende weist die Entgrater- und Entstauberstation 12 vorzugsweise eine Weiche 15 zum Aufteilen des Tabletten- oder Pillenstromes in

6 zwei Teilströme auf. Der eine Teilstrom wird über einen Weichenausgang 16 vermittels der Schwerkraft einem Metallprüfgerät 18 zugeführt, welches sich » höhenmäßig unterhalb des unteren Ausganges der Entgrater- und Entstaubersta- tion 12 befindet. Der andere Teilstrom wird über einen Weichenausgang 17 o ebenfalls vermittels der Schwerkraft einer Tablettenprüfeinrichtung 19 zugeführt, in der die Tabletten nach verschiedenen Parametern wie Gewicht, Höhe, Dicke, Durchmesser und Härte geprüft und mittels einer Zuteileinrichtung sortiert in verschiedene Probenbehälter 21, 21' ebenfalls vermittels der Schwerkraft abgelegt werden. Die Probenbehälter 21, 21' befinden sich in einem Probensammler, der auf einem Tisch 22 der Tablettenprüfeinrichtung 19 angeordnet ist, wobei der

6 Tisch 22 vorzugsweise in der x-y-Ebene relativ zum Supports 102 horizontal ver- 7 fahrbar ist.
8
9 Die im Metallprüfgerät 18 für gut befundenen Tabletten oder Pillen werden 0 aufgrund der Schwerkraft über die Ausgangsleitung 23 weiter auf einen i Bandförderer 107,112 gegeben, der einen vorbestimmten Behälter 125, 126, 127 2 oder Faß zur Aufnahme der Tabletten oder Pillen ansteuert und der die Tabletten 3 oder Pillen in den entsprechenden Behälter füllt. Die nicht für gut befundenen 4 Tabletten oder Pillen werden aussortiert und fallen in ein Gefäß 30.
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6 Der Support 102, der höhen verstellbar ausgeführt sein kann, trägt alle für die Ent- sorgung und Weiterverarbeitung notwendigen Aggregate einschließlich des 8 Bandförderers 107,112. Die Tabletten oder Pillen durchlaufen alle Aggegate nur 9 aufgrund der Schwerkraft und werden nur einmal auf die Höhe des Einfüll-0 trichters 13 am Eingang der Entgrater- und Entstauberstation 12 mittels der i Zuführleitung 14 angehoben.
2
3 In Figur 3 ist eine Draufsicht auf die Vorrichtung der Figuren 1 und 2 gezeigt. Der 4 Bandförderer kann innerhalb eines Aktionsradius 29 eine Mehrzahl von Behälter i befüllen, die sich innerhalb des Aktionskreises 24 des Bandförderers 107,112,

2 beispielsweise auf Paletten 25, 26, 27, 28 angeordnet, befinden. Aus dieser Abbil- 3 düng ist insbesonder zu entnehmen, daß die Vorrichtung auf gedrängtem Raum

4 eine Vielzahl von Behältern oder Fässern gemäß einer Reihe von Ansteuerungs- s kriterien ansteuern und befüllen kann.
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7 Gemäß den Figuren 4 bis 6 besteht der Bandförderer aus einer oberen länglichen, s kastenartige Halterung, die vorzugsweise ein Kasten 104 ist, an dessen Enden

9 seitlich je eine Umlenkrolle 105,106 angeordnet ist, um die ein För-derband 107 ιo geschlungen ist. Die Umlenkrollen 105,106 sitzen zum Antrieb auf Wellen 128, ιι 128', die in geeigneter Weise innerhalb des Kastens 104 gelagert und auf denen in- 12 nerhalb des Kastens 104 weitere Umlenkrollen 113, 114 sitzen, über die ein Trei- 13 briemen 115 läuft. Die Umlenkrolle 113 bzw. die Welle 128' wird mittels eines

1 Elektromotors 116 angetrieben, der innerhalb des Freiraumes zwischen dem

1 Obertrumm und dem Untertrumm des Treibriemens 115 platzsparend iβ angeordnet ist. Auf diese Weise werden beide Wellen 128, 128' und somit beide 17 Umlenkrollen 105, 106 für das Förderband 107 angetrieben.
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19 Innerhalb des Kastens 104 ist ein weiterer längs angeordneter, selbstätiger Antrieb 0 vorgesehen, der beispielsweise eine längs innerhalb des Kastens 104 angeordnete i Gewindespindel 117 oder Zahnstange oder ein Treibriemen sein kann. An diesem 2 Antrieb ist ein linear verfahrbarer Schlitten 108 angeordnet, der nach unten aus 3 de Kasten 104 ragt und an dem ein zweite, längliche, kastenartige Halterung an-4 geordnet ist, die vorzugsweise ebenfalls ein Kasten 109 ist sowie dem Kasten 104 5 ähnlich sein kann, wobei der Schlitten 108 vorzugsweise an einem Ende des Ka-6 stens 109 angreift und diesen waagrecht haltert.
7
8 Gleichermaßen weist die untere Halterung 109 an ihren Enden ebenfalls seitlich je eine Umlenkrolle 110, 111 auf, um die ebenfalls ein Förderband 112 geschlungen 0 ist. Zum Antrieb der Umlenkrollen 110,111 sitzen diese auf Wellen 129, 129', die i ebenfalls in geeigneter Weise innerhalb des Kastens 109 gelagert und auf denen 2 innerhalb des Kastens 109 weitere Umlenkrollen 118, 119 sitzen, über die ein Trei-3 briemen 120 läuft. Die Umlenkrolle 118 bzw. die Welle 129' wird mittels eines Elektromotors 121 angetrieben, der platzsparend innerhalb des Freiraumes zwi- i sehen dem Obertrumm und dem Untertrumm des Treibriemens 120 angeordnet

2 ist. Auf diese Weise werden gleichermaßen beide Wellen 129, 129' und somit

3 beide Umlenkrollen 110, 111 für das Förderband 112 angetrieben. Beide Kästen

4 104, 109 mitsamt den Förderbändern 107, 112 können, bis auf unterschiedliche

5 Längen, ähnlich sein.

Die Kästen 104, 109 und beide Förderbänder 107 und 112 sind längs überein- » ander angeordnet und parallel zueinander und vorzugsweise waagrecht ausge- 9 richtet. Beim Antrieb des Schlittens 108 mittels eines eigenen (nicht gezeigten) o Motors oder mittels der Zahnstange oder Gewindespindel 117, verfährt das unte- i re Förderband in Längsrichtung vor und zurück in beiden Richtungen gemäß

2 dem Bewegungsdoppelpfeil 130 unterhalb des oberen Förderbandes 107; gleich- 3 zeitg kann die Laufrichtung der Förderbänder beliebig gesteuert werden. In der

4 in Figur 1 gezeigten relativen Stellung der beiden Förderbänder 107,112 zuein- 5 ander wird bei Drehung beider Förderbänder im Gegenuhrzeigersinn der

6 äußerste linke Behälter 125 befüllt; bei Drehung des oberen Förderbandes 107 im Gegenuhrzeigersinn, aber Drehung des unteren Förderbandes 102 im Uhrzeiger- β sinn wird der rechte Behälter 127 befüllt.
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20 Am oberen Kasten 104 greift an einem seiner Enden ein Tragarm 124 an, der in 2i Richtung des oberen Förderbandes 107 ragt und an dessen Ende ein Drehgelenk

22 103 angreift, dessen Drehachse 122 senkrecht mittig im Bereich des Endes des

23 Förderband 107 auf demselben steht. Das Drehgelenk 103 ist in geeigneter Weise am Support 102 befestigt, der auf der Hubsäule 100 montiert ist, die auf dem Fuß

25 101 ruht. Der Support 102 trägt neben den übrigen Aggregaten auch die Kästen

26 104, 109 mitsamt den Förderbändern 107, 112.
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28 Das Drehgelenk besitzt eine Zuführung 132 für das Schüttgut, wobei das Drehge- 29 lenk 103 vorzugsweise rohrförmig ist und die Zuführung 132 somit durch das

30 Drehgelenk 103 erfolgt. Auf diese Weise wird das Schüttgut in vorteilhafter Weise 3i durch die Drehachse 122 des Drehgelenkes 103 direkt auf das obere Förderband

32 107 gefördert. Der Support 102 ist bezüglich der Hubsäule 100 höhen verfahrbar

33 gemäß dem Bewegungsdoppelpfeil 131.

i Gewerbliche Anwendbarkeit:
2 Das erfindungsgemäß Verfahren und die erfindungsgemäße Vorrichtung sind

3 insbesondere zum Entsorgen und Weiterverarbeiten auf engstem Raum von aus

4 einer Tabletten- oder Pillenpreßmaschine kommenden Tabletten oder Pillen ge- 5 eignet, die in Behälter oder Fässer abgefüllt werden.

9 Liste der Bezugszeichen:
10

12

14
5

7

1
3
5

ule

Halterungen