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1. WO2020156768 - DISPOSITIF D'ACTIONNEMENT POUR COMMANDER UN SYSTÈME DE FERMETURE D'UN VÉHICULE AUTOMOBILE AINSI QUE PROCÉDÉ POUR LIBÉRER UN DISPOSITIF DE DÉVERROUILLAGE D'URGENCE À FONCTIONNEMENT MANUEL ET VÉHICULE AUTOMOBILE


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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2020/050352 P18286WO.0
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
09. Januar 2020 30. Januar 2019
Anmelder
AUDI AG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     E05B 77/02 (2014.01)i; E05B 81/90 (2014.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     E05B; G07C; B60R; E05C
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 102015008122 A1 (AUDI AG [DE]) 29. Dezember 2016 (2016-12-29)
1-5,7,9,10
Y
Zusammenfassung; Ansprüche 1,2,4,5; Abbildungen
6,8
Absatz [0019] - Absatz [0025]
(2)
X
WO 2018024405 A1 (HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO KG [DE]) 08. Februar 2018 (2018-02-08)
1-5,7,9,10
Zusammenfassung; Ansprüche 1,4-7; Abbildungen
(3)
X
EP 3020892 A1 (HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO KG [DE]) 18. Mai 2016 (2016-05-18)
1-5,7,9,10
Zusammenfassung; Ansprüche 1,2,8-10; Abbildungen 1,2a,2b,6a,6b
Absatz [0010]
Absatz [0027]
(4)
Y
US 2016130843 A1 (BINGLE ROBERT L [US] ET AL) 12. Mai 2016 (2016-05-12)
6
Zusammenfassung; Abbildungen 1-4
Absatz [0017] - Absatz [0018]
(5)
Y
DE 102013112122 A1 (KIEKERT AG [DE]) 07. Mai 2015 (2015-05-07)
8
Zusammenfassung; Abbildungen 3b,4a,4b,6a
Absatz [0040]
Absatz [0026]
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 102015008122 A1
29. Dezember 2016
KEINE
WO 2018024405 A1
08. Februar 2018
CN 109312577 A
DE 102016114494 A1
EP 3494268 A1
US 2019169889 A1
WO 2018024405 A1
05. Februar 2019
08. Februar 2018
12. Juni 2019
06. Juni 2019
08. Februar 2018
EP 3020892 A1
18. Mai 2016
CN 105604413 A
CN 105604414 A
DE 102015119443 A1
EP 3020892 A1
EP 3020895 A1
US 2016138303 A1
US 2016145910 A1
25. Mai 2016
25. Mai 2016
16. Juni 2016
18. Mai 2016
18. Mai 2016
19. Mai 2016
26. Mai 2016
US 2016130843 A1
12. Mai 2016
US 2016130843 A1
WO 2016160069 A2
12. Mai 2016
06. Oktober 2016
DE 102013112122 A1
07. Mai 2015
CN 105874136 A
DE 102013112122 A1
EP 3066280 A1
JP 2016537533 A
US 2016333614 A1
WO 2015062580 A1
17. August 2016
07. Mai 2015
14. September 2016
01. Dezember 2016
17. November 2016
07. Mai 2015
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
17. April 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
12. Mai 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Buron, Emmanuel
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