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1. WO2004031615 - ENGRENAGE PLANETAIRE

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[ DE ]

Patentansprüche

1 Umlaufendes Getriebe mit wenigstens zwei umlaufenden Getriebeghedern, die reibend em Drehmoment übertragen können, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Getnebeghedern zumindest wahrend des Betriebs ein, vorzugsweise lediglich mit einer Flüssigkeit gefüllter, Spalt vorgesehen ist

2 Getriebe nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der umlaufenden Getnebegheder und oder das Koppelglied mit einer Flüssigkeit benetzt sind, die Phenylgruppen aufweisende Methylsiloxane, Dimethyldiphenylsiloxane und oder Methylphenylsiloxane bzw Alkylsubstituierte γ- Trifluorpropylsubstituierte Methylsiloxane umfasst

3 Getπebe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit Phenylgruppen aufweisende bzw bzw Alkylsubstituierte γ-Tπfluorpropylsubstituierte Polydimethylsiloxane, Polydimethyldiphenylsi- loxane und oder Polymethylphenylsiloxane umfasst

4 Getriebe nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit Bestandteile mit organischen Substituenten aufweist

5 Getπebe nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der umlaufenden Ge- tπebegheder und/oder das Koppelghed mit einer Flüssigkeit benetzt sind, deren Viskosität hinsichtlich der Temperatur stabilisiert ist

6 Getnebe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der umlaufenden Getnebegheder und oder das Koppelglied mit einer Flüssigkeit benetzt sind, deren Viskosität sich mit einem temperaturabhangigen Viskositatsgradient ändert, der zwischen dem Viskositatsgradient (80) von Mineralölen und dem Viskositatsgradienten (81) von Dimethylsiloxanen hegt

7 Getriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der umlaufenden Getnebegheder und/oder das Koppelglied mit einer Flüssigkeit benetzt sind, deren Kompressibilität sich mit einem temperaturabhangigen Kompressibihtatsgradient ändert, der zwischen dem Kompressi- bilitatsgradient von Mineralölen und dem Kompressibilitatsgradienten von Dimethylsiloxanen hegt

8 Getriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufbahnen wenigstens eines umlaufenden Getnebeghedes unterschiedliche Oberflachen aufweisen

9 Getnebe nach Anspruch 8. dadurch gekennzeichnet, dass axial entlang wemgstens eines der umlaufenden Getnebegheder unterschiedlich breite Nuten oder Vorsprunge bzw eine variierende Oberflachenstruktur bzw Oberflachenbehandlung vorgesehen ist

10. Getriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelglied wenigstens eine Lauffläche mit einer strukturierten Oberfläche, insbesondere wenigstens eine Lauffläche mit Nuten, aufweist.

11. Getriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelglied, insbesonde- re im Zusammenspiel mit einer die Lauffläche des Koppelgliedes bzw. die koπespondieren Lauffläche des entsprechenden Getriebegliedes benetzenden Flüssigkeit und oder im Zusammenspiel mit einer einseitigen Halterung des Koppelgliedes, wenigstens eine Lauffläche mit einem von einer Gerade abweichenden Querschnitt, vorzugsweise mit konkavem bzw. balligem Querschnitt aufweist.

12. Getriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 11 mit einem stufenlos einstellbaren Teilgetriebe, gekennzeich- net durch zwei parallel geschaltete Getriebestränge, wobei das stufenlos einstellbare Teilgetriebe in einem ersten der beiden Getriebestränge vorgesehen ist.

13. Getriebe nach Anspruch 12. dadurch gekennzeichnet dass in dem zweiten der beiden Getriebestränge ein Rückwärtsgang, ein erster Gang und oder ein Overdrive vorgesehen ist.

14. Getriebe nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Getriebesträn- gen wenigstens ein Freilauf vorgesehen ist.

15. Getriebe nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das stufenlos einstellbares Teilgetπebe zwischen zwei Leistungsteilern (41, 42). wie beispielsweise einem Differentialgetriebeteil o- der einem Planetengetriebeteil, angeordnet ist. wobei wenigstens ein Eingang des stufenlos einstellbaren Teilgetriebes mit wenigstens einem Ausgang eines eingangsseitigen Leistungsteilers und wenigstens ein Ausgang des stufenlos einstellbaren Teilgetriebes mit wenigstens einem Eingang eines ausgangsseitigen

Leistungsteilers wirkverbunden ist.

16. Getriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 15. dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Vorwärtsgang und wenigstens ein Rückwärtsgang durch ein Differentialgetriebeteil (23) realisiert sind, wobei wenigstens eine Baugruppe des Differentialgetriebeteils wahlweise mit dem Gehäuse und/oder mit einer an- deren Baugruppe des Differentialgetriebeteils festlegbar ist.

17 Getriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 16. gekennzeichnet durch wenigstens zwei Getriebestränge (1.

2), die über ein Schaltgetriebeteil (3) wahlweise zugeschaltet werden können.

18. Getriebe nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgänge der beiden Getriebestränge derart gekoppelt sind, dass vor dem Schaltvorgang von der einen in die andere der beiden Getriebestufen eine Drehzahlanpassung des ersten Getriebestranges durch das stufenlos einstellbare Getriebe an die

Drehzahl des zweiten Getriebestranges erfolgen kann.

19. Getriebe nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Getriebestrang ein Differentialgetriebeglied (23) umfasst.

20. Getriebe nach einem der Ansprüche 17 bis 19. gekennzeichnet durch einen dritte Getriebestrang, der über ein zweites Schaltgetriebeteil und/oder über einen Freilauf zuschaltbar ist.

21, Getriebe nach einem der Ansprüche 17 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltgetriebeteil (3) das stufenlos einstellbare Getriebeteil (1) mit einem Pumpenrad (21) eines Trilokwandlers (20) koppelt und die zweite Getriebestufe (2) mit einem Turbinenrad (22) des Trilokwandlers (20) gekoppelt ist.

22. Getriebe mit einem stufenlos einstellbaren Teilgetriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 21. gekennzeichnet durch einen koaxial angeordneten Antrieb (53) und Abtrieb (50).

23. Getriebe nach Anspruch 22, gekennzeichnet, dass in dem koaxialen Abtrieb (50) ein Differentialgetriebeteil (59) vorgesehen ist, welches von einem Abtrieb (56) des stufenlosen Getriebes angetrieben wird.

24. Getriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 23. gekennzeichnet durch einen elektromotorischen Antrieb für ein stufenlos einstellbares Teilgetriebe.

25. Getriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass abtriebsseitig eine Trennstel- le, wie beispielsweise eine Anfahrkupplung bzw. ein Wandler, eine Reibscheibenanordnung, eine Nasskupplung oder eine Synchronisation, vorgesehen ist.

26. Getriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass antriebsseitig eine Trennstelle, wie beispielsweise eine Anfahrkupplung bzw, ein Wandler (Trilokwandler 20), eine Reibscheibenanordnung, eine Nasskupplung oder eine Synchronisation (3), vorgesehen ist.

27. Getriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Teilgetriebe (1, 2; 101, 102) jeweils mit ihrem Abtrieb (26. 126; 29; 129) an einem Antrieb (27; 127;) des folgenden Getriebestranges (15, 115) zusammengeführt sind bzw. mit diesem kämmen.

28. Getriebe nach Anspruch 27. dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (1279 des folgenden Getriebestranges das Hauptdifferential (115) eines Kraftfahrzeuges ist.

29. Getriebe nach Anspruch 27 oder 28, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teilgetriebe (1, 2; 101,

102) jeweils zu- bzw. abschaltbar sind.

30. Getriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 29. bei welchem wenigstens zwei auf unterschiedlichen Achsen umlaufende Getriebeglieder über eine Anpresseinrichtung gegeneinander verspannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kupplungselement (134) vorgesehen ist, durch welches die beiden Getriebeglieder (104. 105) wahlweise durch Öffnen des Kupplungselements (134) von einen dritten Getriebeglied (115, 129) getrennt bzw durch Schließen des Kupplungselements (134) mit dem dritten Getnebegbed (115, 129) verbunden werden können und welches durch die von der Anpresseinrichtung (108) aufgebrachte Anpresskraft geschlossen ist

Getπebe nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (134) eine Kegelkupp-lung (156. 157) umfasst

Getriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit einem hinter dem Abtrieb (204) vorgesehenen Rückwärtsgang (202) m Reihe mit dem stufenlos einstellbaren Getriebe (201)

Getπebe nach Anspruch 32. dadurch gekennzeichnet, dass der Rückwärtsgang ein Umlaufgetriebe mit wenigstens einem umlaufenden Getriebegestell (225. 226) umfasst, welches wenigstens ein Getriebeglied (215. 216) des Umlaufgetriebes lagert und wahlweise mit einem feststehenden Gestell (227, 232) bzw einem umlaufenden Getnebeghed (209, 217, 212, 218) festlegbar ist

Getπebe nach Anspruch 32 oder 33, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückwärtsgang (202) em Planetengetriebe (210, 211) mit Planeten (215, 216), Sonnenrad (209, 212) und Außenrad (217. 218) umfasst, von denen ein erstes Getnebegbed (209, 212) mit dem Abtrieb (207) des Kegelreibπnggetnebes (201) und ein zweites Getriebeglied (217, 218) mit dem Abtneb (220. 223) der Gesamtanordnung aus Getnebe (201) und Rückwärtsgang (202) wirkverbunden ist, wahrend das dritte Getnebegbed (215. 216) bezüglich eines Gestells oder Gehäuses (227, 232) wenigstens hinsichtlich eines Freiheitsgrades festlegbar ist

Getriebe nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet, dass das dritte Getnebegbed die Planeten sind

Getπebe nach Anspruch 34 oder 35, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Getnebegbed von einem mit dem Abtπebskegel umlaufendem Ritzel (207) angetrieben wird

Getriebe nach einem der Ansprüche 34 bis 36, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Getnebegbed mit dem umlaufenden Gestell (219) eines Differentials (220) verbunden umlauft

Getπebe nach einem der Ansprüche 34 bis 37. dadurch gekennzeichnet, dass zwei der Getnebegheder, vorzugsweise das erste und das zweite Getnebegbed, miteinander festlegbar sind

Getriebe nach einem der Ansprache 33 bis 39. dadurch gekennzeichnet, dass zum Festlegen eine Kupplung (229), eine auflaufende Bremse (227, 228), und/oder Synchronisierung (230) genutzt wird

Getriebe nach einem der vorstehenden Ansprache, dadurch gekennzeichnet, dass zwei stufenlos einstellbaren Teilgetnebe (306 307) vorgesehen sind, die über em Summengetriebe (308) auf em Eingangs- bzw Ausgangsghed (309. 310) geschaltet sind

41. Getriebe nach Anspruch 40, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden stufenlos einstellbaren Teilgetriebe (306, 307) an der dem Summengetriebe (308) abgewandten Seite ein gemeinsames Getriebeglied (301) aufweisen.

42. Getriebe nach Ansprach 40 oder 41, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden stufenlos einstellbaren Teilgetriebe (306, 307) jeweils eine Eingangswellenachse (349) und eine im Wesentlichen parallel hierzu in einer Teilgetriebenebene angeordnete Ausgangswellenachse (348, 350) aufweisen, wobei die Teilgetriebeebenen parallel angeordnet sind.

43. Getriebe nach Anspruch 42, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teilgetriebeebenen identisch sind.

44. Getriebe nach einem der Ansprüche 40 bis 43, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teilgetriebe eine gemeinsame Eingangswelle (301, 349) oder eine gemeinsame Ausgangswelle (309) aufweisen.

45. Getriebe nach einem der Ansprüche 40 bis 44, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen wenigstens einem der stufenlos einstellbaren Teilgetriebe (306, 307) und dem Summengetriebe (308) ein weiteres einstellbares Teilgetriebe (321, 339, 340, 341), wie insbesondere ein Schaltgetriebe bzw. ein Rückwärtsgang, vorgesehen ist.

46. Getriebe nach einem der Ansprüche 40 bis 45, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der stufenlos einstellbaren Teilgetriebe (306, 307) überbrückbar (321, 339) ist.

47. Getriebe nach einem der Ansprüche 40 bis 46, dadurch gekennzeichnet, dass das Summengetriebe (308) wenigstens ein festlegbares Getriebeglied (312, 320) aufweist.