Traitement en cours

Veuillez attendre...

Paramétrages

Paramétrages

Aller à Demande

1. WO2021058789 - DISPOSITIF D’ÉTANCHÉITÉ DOTÉ D’UN CORPS D’ÉTANCHÉITÉ DUR

Note: Texte fondé sur des processus automatiques de reconnaissance optique de caractères. Seule la version PDF a une valeur juridique

[ DE ]

Ansprüche

1. Dichtungsvorrichtung zur Abdichtung eines zum Durchführen von Leitungen vorgesehenen Leitungsdurchführungskanals (40), insbesondere einer Spleißmuffe (6), wobei die Dichtungsvorrichtung (50) entlang einer Einsteckachse (E) in den Leitungsdurchführungskanal (40) einsteckbar ist und einen Dichtkörper (54) aus elastischem Material aufweist, der bezüglich einer Längsachse (LD) der Dich tungsvorrichtung (50) zwischen einem ersten Spannkörper (52) und einem zweiten Spannkörper (53) der Dichtungsvorrichtung (50) aufgenommen ist und mindestens einen Leiterkanal (70) zur Aufnahme eines Leiters, insbesondere eines Lichtwel lenleiters, aufweist, der durch den Leiterkanal (70) entlang einer Durchsteckachse (DA) durchsteckbar ist, sodass der Leiter vor entgegengesetzte Stirnseiten der Dichtungsvorrichtung (50) vorsteht, wobei die Spannkörper (52, 53) durch eine Spanneinrichtung (80) zu einer Kompression des Dichtkörpers (54) aus einer Lö sestellung in eine Spannstellung entlang einer Spannachse (S) relativ zueinander verstellbar sind, wobei der Dichtkörper (54) bezüglich der Einsteckachse (E) in der Lösestellung einen kleineren Außenumfang aufweist als in der Spannstellung, so dass die Dichtungsvorrichtung (50) in der Lösestellung in dem Leitungsdurchfüh rungskanal (40) entlang der Einsteckachse (E) verschieblich ist und in der Spann stellung den Leitungsdurchführungskanal (40) dicht verschließt, indem eine Au ßenumfangsfläche (62) des Dichtkörpers (54) gegen eine Innenumfangsfläche des Leitungsdurchführungskanals (40) in einen Dichtsitz gepresst ist, wobei die Dich tungsvorrichtung (50) eine Federanordnung (92) mit mindestens einer Feder (91) aufweist, deren Federkraft mit einer Kraftkomponente parallel zur Spannachse (S) auf den Dichtkörper (54) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Ma terial des Dichtkörpers (54) eine Härte von mindestens 10 Shore A aufweist.

2. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Material des Dichtkörpers (54) eine Härte von mindestens 15 Shore A, vorzugsweise mindestens 20 Shore A aufweist.

3. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Material des Dichtkörpers (54) eine Härte von mindestens 25 Shore

A, vorzugsweise mindestens 30 Shore A, insbesondere 35 Shore A, aufweist.

4. Dichtungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Material des Dichtkörpers (54) Silikon, ins besondere Silikon-Kautschuk (VMQ), enthält.

5. Dichtungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtkörper (54) zwei voneinander verschiedene elasti sche Materialien aufweist.

6. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die elastischen Materialien in Bezug auf die Längsachse (LD) linear hintereinander und/oder radial übereinander angeordnet sind.

7. Dichtungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens 60 %, vorzugsweise mindestens 70 % oder 80 %, des elastischen Materials des Dichtkörpers (54) eine Härte von mindestens 10 Shore A, insbesondere mindestens 15 Shore A, vorzugsweise mindestens 20 Shore A, weiter bevorzugt mindestens 25 Shore A, aufweist.

8. Dichtungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Leiterkanal (70) des Dichtkörpers (54) mindestens eine im Sinne eines Verengens des Leiterkanals (70) in diesen quer Durchsteckachse (DA) vorstehende Verengungskontur (71) zum Halten eines in den Leiterkanal (70) eingesteckten Leiters in der Lösestellung der Spanneinrich tung (80) aufweist.

9. Dichtungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Verengungskontur (71) mindestens eine Schrägfläche (72) mit einer quer zur Durchsteckachse (DA) von einer Ein stecköffnung des Leiterkanals (70) her ansteigenden Schräge, insbesondere eine Konusfläche, aufweist und/oder dass die mindestens eine Verengungskontur (71 ) eine sanduhrartige Gestalt aufweist

10. Dichtungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Verdrängungskavität (75) vorgesehen ist, in die hinein das elastische Material des Dichtkörpers (54) in der Spannstellung verdrängbar ist.

11. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Verdrängungskavität (75) zwischen der Außenumfangsfläche (62) des Dichtkörpers (54) und dem Leitungsdurchführungskanal (40) vorgesehen ist und/oder dass die mindestens eine Verdrängungskavität (75) an dem Dicht-körper (54), insbesondere an dessen Außenumfang im nicht durch die Spannein richtung (80) komprimierten Zustand, vorgesehen ist und/oder dass die mindes tens eine Verengungskontur (71) im Bereich einer Längsposition der mindestens einen Verdrängungskavität (75) bezüglich der Längsachse (LD) der Dichtungsvor richtung angeordnet ist

12. Dichtungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Verengungskontur (71) durch einen in den mindestens einen Leiterkanal (70) eingesteckten Leiter in Richtung der min destens einen Verdrängungskavität (75), insbesondere in der Lösestellung der Spanneinrichtung (80), verdrängbar ist und/oder zu einer derartigen Verdrängung vorgesehen und ausgestaltet ist.

13. Dichtungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Vertiefung zur Bereitstellung der mindes tens einen Verdrängungskavität (75) an der insbesondere als Zylinderfläche aus gestalteten Außenumfangsfläche (62) des Dichtkörpers (54) angeordnet ist

und/oder sich die mindestens eine Verdrängungskavität (75), insbesondere die mindestens eine Vertiefung, über den gesamten sich um die Längsachse (LD) der Dichtungsvorrichtung erstreckenden Außenumfang des Dichtkörpers (54) oder über einen Teilumfang des Dichtkörpers (54) erstreckt.

14. Dichtungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenumfangsfläche (62) des Dichtkörpers (54) im Wesentlichen stetig und/oder stufenlos ist, sodass der Dichtkörper (54) in der Spannstellung eine zylindrische oder im Wesentlichen zylindrische Gestalt über seine gesamte Länge parallel zur Längsachse (LD) der Dichtungsvorrichtung (50) aufweist.

15. Dichtungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Spannkörper (52, 53), vorzugsweise beide Spannkörper (52, 53), mindestens eine mit dem mindestens einen Leiterkanal (70) des Dichtkörpers (54) fluchtende Durchtrittsöffnung (69) für den Leiter aufweist.

16. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der

Spannkörper (52, 53) im Bereich der mit dem Leiterkanal (70) des Dichtkörpers (54) fluchtenden Durchtrittsöffnung (69) bezüglich der Längsachse (LD) der Dich tungsvorrichtung nicht in den Leiterkanal (70) des Dichtkörpers (54) eingreift oder vorsteht und/oder nicht in den Steckquerschnitt des Leiterkanals (70) vorsteht und/oder Innenumfangskonturen der Durchtrittsöffnung (69) und des Leiterkanals (70) neben der Durchtrittsöffnung (69) miteinander fluchten.

17. Dichtungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtkörper (54) einen zum Einstecken des Leiters vor gesehenen, insbesondere trichterförmigen, Einsteckbereich aufweist, der bezüg-lieh der Längsachse (LD) der Dichtungsvorrichtung unmittelbar neben dem Spannkörper (52, 53) angeordnet ist, und dass das elastische Material an dem Einsteckbereich, frei liegt und/oder unversteift ist oder dass an dem Einsteckbe reich eine von dem neben dem Einsteckbereich angeordneten Spannkörper (52, 53) separate Versteifung vorgesehen ist.

18. Dichtungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Spannkörper (52, 53), vorzugsweise beide Spannkörper (52, 53), plattenartig sind oder Plattenkörper aufweisen und/oder großflächig an Stirnseiten des Dichtkörpers (54), die quer zur Spannachse (S) verlaufen, abgestützt sind und/oder dass mindestens ein Spannkörper (52, 53) einen insbesondere als Stützflansch ausgestalteten Stützvorsprung zum Abstüt zen bezüglich der Einsteckachse (E) an einem den Leitungsdurchführungskanal (40) aufweisenden Kanalkörper (30-31) aufweist und/oder dass mindestens ein Spannkörper (52, 53) eine insbesondere als Ringnut ausgestaltete Formschluss-aufnahme (66) zum formschlüssigen Aufnehmen eines den Leitungsdurchfüh rungskanal (40) aufweisenden Kanalkörpers (30-31) aufweist.

19. Dichtungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Federanordnung (92) mit mindestens einer Feder (91) aufweist, deren Federkraft mit einer Kraftkomponente parallel zur Spannach-se (S) auf den Dichtkörper (54) wirkt.

20. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Federkraft der mindestens einen Feder (91) der Federanordnung (92) anhand ei nes Betätigungsglieds (90) einstellbar ist, wobei die mindestens eine Feder (91) und das Betätigungsglied (90) bezüglich der Längsachse (LD) der Dichtungsvor-richtung (50) an einander entgegengesetzten Seiten der Dichtungsvorrichtung angeordnet sind.

21. Dichtungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinrichtung (80) mindestens einen Spannanker (81 ) aufweist, der ein Stützlager (82) zur Abstützung an dem ersten Spannkörper (52) und ein Widerlager (83) zur Abstützung an dem zweiten Spannkörper (53) aufweist, wobei zum Verstellen der Spanneinrichtung (80) zwischen der Lösestel lung und der Spannstellung ein Spannabstand zwischen dem Widerlager (83) und dem Stützlager (82) bezüglich der Spannachse (S) anhand eines durch ein Betä tigungsglied (90) betätigbaren Stellmittels (94) einstellbar ist.

22. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 21 , dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Spannanker (81) einen Bolzenabschnitt (84) aufweist, an dessen Längsendbereichen, insbesondere an einem Schraubenkopf des Spannankers (81) an dem jeweiligen Längsendbereich, das Stützlager (82) und/oder das Wi-derlager (83), angeordnet sind und/oder dass der mindestens eine Spannanker (81) eine Spannschraube (89) aufweist, die in Schraubhülse (85) eingreift, wobei Schraubabschnitte der Spannschraube (89) und der Schraubhülse (85) das Stell mittel (94) bereitstellen, sodass der Spannabstand zwischen dem Widerlager (83) und dem Stützlager (82) durch Einschrauben oder Ausschrauben der Spann-schraube (89) in die Schraubhülse einstellbar ist.

23. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Spannanker (81) den Dichtkörper (54) und/oder den ersten Spannkörper (52) und/oder den zweiten Spannkörper (53) durchsetzt und/oder dass der mindestens eine Spannanker (81) in Bezug auf die Einsteck-achse (E) den Dichtkörper (54) und die Spannkörper (52, 53) zentral durchsetzt oder dass die Spanneinrichtung (80) mindestens zwei Spannanker (81) aufweist, die in einer Reihenachse nebeneinander angeordnet sind, die von der Einsteck achse (E) geschnitten ist.

24. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 21 , 22 oder 23, dadurch gekennzeich-net, dass der mindestens eine Spannanker (81 ) eine Verdrehsicherungskontur

(93) zum verdrehsicheren Halten an dem ersten Spannkörper (52) und/oder an dem zweiten Spannkörper (53) und/oder an dem Dichtkörper (54) aufweist, wobei an dem jeweiligen ersten Spannkörper (52) oder zweiten Spannkörper (53) oder dem Dichtkörper (54) eine Verdrehsicherungsgegenkontur (61) für die Verdrehsi-cherungskontur (93) des Spannankers (81 ) angeordnet ist.

25. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherungsgegenkontur (61) eine sich parallel zur Spannachse (S) erstre ckende Verdrehsicherungsaufnahme (59) aufweist, in der die Verdrehsicherungs kontur (93) beim Verstellen der Spanneinrichtung (80) zwischen der Spannstellung und der Lösestellung entlang der Spannachse (S) verschieblich und verdrehsicher aufgenommen ist.

26. Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 21 bis 25, dadurch ge kennzeichnet, dass die mindestens eine Feder (91) der Federanordnung (92) ei-nerseits an einem der Spannkörper der Spanneinrichtung (80) und andererseits an dem Widerlager (83) oder Stützlager (82) des Spannankers (81) abgestützt ist und/oder dass die mindestens eine Feder (91) der Federanordnung (92) von dem mindestens einen Spannanker (81) durchdrungen ist und/oder dass die mindes tens eine Feder (91) der Federanordnung (92) in der Lösestellung der Spannein-richtung (80) zwischen der Verdrehsicherungskontur (93) des Spannankers (81 ) und dem Widerlager (83) des Spannankers (81) gehalten ist.

27. Dichtungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Leiter-Stützeinrichtung (160) mit mindestens einem Leiter-Stützkörper (163) aufweist, der an einer zu dem Dichtkörper (54) entge-gengesetzten und/oder von dem Dichtkörper (54) abgewandten Seite von einem der Spannkörper (53) absteht und/oder vorderen Spannkörper (53) vorsteht, wobei der Leiter-Stützkörper (163) mindestens eine Stützkontur (164) zum Abstützen eines durch den Leiterkanal (70) durchgesteckten Leiters (L) aufweist.

28. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass der Leiter-Stützkörper (163) mindestens eine Befestigungskontur (167), insbesondere einen Haken (168) und/oder eine Durchtrittsöffnung (169), zum Befestigen eines flexiblen Halteelements (Bl), insbesondere eines Kabelbinders aufweist, wobei das Halteelement (Bl) um den an der Stützkontur (164) abgestützten Leiter herum schlingbar ist.

29. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 27 oder 28, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützkontur (164) eine eine Längsgestalt aufweisende Aufnahmewanne oder Aufnahmemulde für den Leiter (L) aufweist und/oder so ausgestaltet ist, dass ein an der Stützkontur (164) abgestützter Leiter (L) nicht in Berührung mit einer Komponente der Spanneinrichtung (80), insbesondere einer Feder (91), gelangt.

30. Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 27 bis 29, dadurch ge kennzeichnet, dass die Leiter-Stützeinrichtung (160) eine Basis (162) aufweist, von der mindestens eine Leiter-Stützkörper (163) absteht, wobei die Basis (162) vorteilhaft durch die Spanneinrichtung (80) an dem Spannkörper (53) gehalten ist und/oder vorteilhaft mindestens eine Durchtrittsöffnung (162) für ein Element der Spanneinrichtung (80) aufweist und/oder vorteilhaft eine Widerlagerfläche für eine Feder (91) der Spanneinrichtung (80) aufweist.

31. Dichtungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenumfangsfläche (62) des Dichtkörpers (54) und/oder mindestens eines oder beider Spannkörper (52, 53) eine im Wesentli chen zylindrische Gestalt aufweist.

32. Dichtungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Verdrehsicherungskontur (63) zum verdrehsicheren Halt an oder in dem Leitungsdurchführungskanal (40) bezüglich der Einsteckachse (E) aufweist, wobei vorteilhaft vorgesehen ist, dass die Verdrehsicherungskontur

(63) durch eine eckige oder unrunde oder elliptische oder ovale Außenumfangs kontur mindestens einer Komponente der Dichtungsvorrichtung (50), insbesonde re des Dichtkörpers (54) und/oder mindestens eines Spannkörpers (52, 53) oder beider Spannkörper (52, 53), vorzugsweise sämtlicher im in dem Leitungsdurch-führungskanal (40) montierten Zustand der Dichtungsvorrichtung (50) in den Lei tungsdurchführungskanal (40) eingreifenden Komponenten der Dichtungsvorrich tung (50) gebildet ist.

33. Dichtungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bezüglich der Längsachse (LD) mindestens zwei Dichtkör-per (54) zwischen den Spannkörpern (52, 53) angeordnet sind, wobei Dichtkörper (54) einen oder mehrere miteinander fluchtende Leiterkanäle (70) zum Durchste cken von Leitern durch die Dichtkörper (54) aufweisen und/oder dass die Ein steckachse (E) und die Durchsteckachse (DA) zueinander parallel sind.

34. Dichtungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie nur einen Leiterkanal (70) oder eine Anordnung mit mehreren Leiterkanälen (70) umfasst, wobei die mehreren Leiterkanäle (70) vor zugsweise in einer Reihenachse nebeneinander oder ringförmig, insbesondere kreisförmig, angeordnet sind.

35. Dichtungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens einen Verschlusskörper (185) zum Ver schließen des Leiterkanals (70) aufweist, wobei der mindestens eine Verschluss körper (185) in den Leiterkanal (70) einsteckbar ist und aus dem Leiterkanal (70) entfernbar ist, sodass der Leiterkanal (70) zum Durchstecken des Leiters (L) frei ist, wobei der Verschlusskörper (185) reibschlüssig und/oder formschlüssig in dem Leiterkanal (70) gehalten ist, wenn die Spannkörper (52, 53) aus der Spannstel lung heraus verstellt sind und/oder in der Lösestellung stehen.

36. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Verschlusskörper (185) mindestens eine Formschlussaufnahme

(184) zum formschlüssigen Eingriff der oder einer in den Leiterkanal (70) vorste henden Verengungskontur (71) aufweist.

37. Verteilervorrichtung, insbesondere Spleißmuffe (6), mit einem Verteilerge häuse (10), welches eine Gehäusebasis (11) und einen Gehäusedeckel (15) zum Verschließen der Gehäusebasis (11) aufweist, so dass ein Innenraum (13) des Verteilergehäuses (10) durch die Gehäusebasis (11) und den Gehäusedeckel (15) umschlossen ist, wobei das Verteilergehäuse (10) mindestens einen Leitungs durchführungskanal (40) zum Durchführen von Leitungen aus der Umgebung der Verteilervorrichtung (5) in den Innenraum (13) des Verteilergehäuses (10) sowie eine Dichtungsvorrichtung (50) nach einem der vorhergehenden Ansprüche auf weist.