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1. WO2011054354 - BROSSE

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Patentanmeldung

Bürste

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Bürste enthaltend

a) einem Bürstenkopf mit Borsten,

einen Griff mit einem Hohlraum,

c) einen Kolben, welcher in dem Hohlraum beweglich führbar ist,

einen Vorratsbehälter mit pastenartigem, fluidem und/oder pulverförmigi Inhalt,

e) einen Kanal, welcher von dem Vorratsbehälter zu dem Bürstenkopf verläuft und eine Austrittsöffnung am Bürstenkopf aufweist.

Stand der Technik

Eine Bürste besteht aus einem Grundkörper aus Holz, Metall oder Kunststoff, dessen Oberseite den Bürstenrücken bildet, einem Bürstenbesatz mit entsprechenden Borsten aus Naturfaser, synthetischer Faser, schleifmitteldurchsetzte Kunstborste oder Metalldraht und einem Griff beziehungsweise einer Einspannvorrichtung.

Im Haushalt werden Bürsten vorwiegend zur Reinigung eingesetzt. Beispielsweise gibt es Bürsten zur Schuhreinigung oder zum Säubern von Waschbecken. Die Bürsten sind dabei abhängig von ihrem Einsatzbereich unterschiedlich ausgebildet.

Bürsten werden aber auch im Bereich der körperlichen Hygiene z.B. bei der Gesichtsreinigung oder beim Zähneputzen eingesetzt. Dabei spielen Einmalartikel eine immer größere Rolle, da die Mobilität der Menschen zunimmt und sie aus privaten oder beruflichen Gründen häufig ihren Aufenthaltsort wechseln müssen. Bei diesem Wechsel sind sie immer weniger bereit, bei ihrer persönlichen Hygiene Abstriche hinzunehmen. Insbesondere auf Reisen steht den Menschen aber nicht unbegrenzt viel Raum für ihre Hygieneartikel zur Verfügung.

Weiterhin ist es aufgrund der schnellen Mobilitätswechsel leicht möglich, dass einzelne Utensilien oder Accessoires für die Körperpflege vergessen werden. Einige Pflege- und Reinigungsartikel, wie beispielsweise die Zahnbürste, funktionieren nur im Zusammenwirken mit anderen Utensilien, wie z.B. die Zahncreme, sinnvoll. Weder kann die Zahncreme noch die Bürste allein effektiv zur Reinigung der Zähne angewendet werden.

Konventionelle Einrichtungen für die Reinigung von Zähnen bestehen normalerweise aus einer Bürste und einem Zahnputzmittel entweder in flüssiger oder pastöser Form. Diese Bestandteile müssen stets vom Benutzer mittransportiert werden. In der Regel entzieht man sich jedoch dieser Unbequemlichkeit, insbesondere auch weil die Zahnpflegemittel nach Benutzung gesäubert und entweder in einer Tasche in der Kleidung des Benutzers oder sonstigen Behältern verstaut werden müssen.

Zur Beseitigung dieser Nachteile gibt es eine Reihe von Lösungen in Form von Zahnbürsten, die aus einem Bürstenkopf und einem Behälter bestehen, der mit einer Paste, wie etwa Zahncreme gefüllt ist.

So beschreibt etwa die Offenlegungsschrift DT 26 54 683 AI eine Wegwerfzahnbürste, bestehend aus einem Griff, mit einer Ausnehmung, in welcher ein Körper eingesetzt wird. Der Körper besteht aus flexiblen Borsten, einem Kolben und einer länglichen Kammer, die mit einem Zahnputzmittel gefüllt ist. Am Ende der Kammer ist eine seitliche Öffnung vorgesehen, durch die die Kammer mit den flexiblen Borsten verbunden ist. Durch Schieben des Kolbens wird das Zahnputzmittel in den Bereich der Borsten gedrückt.

Die Gebrauchsmusterschrift DE 20 2009 002 104 Ul offenbart eine Reisezahnbürste, mit einem als Griff ausgebildeten Vorratsbehälter für Zahnputzmittel und einem Zahnbürstenstil mit einem Borstenbereich. Im Zahnbürstenstil ist ein Fließkanal zur Aufnahme des Zahnputzmittels ausgebildet. Am Ende des Fließkanals befindet sich eine Kugel, die mit einer Feder vorgespannt ist. Die Kugel verschließt eine Auslassbohrung im Zahnborstenbereich.

Beim Drücken des Vorratsbehälters gelangt das Zahnputzmittel durch den Fließkanal an die Kugel, drückt diese gegen die Feder und gibt damit die Auslassöffnung frei. Das Zahnputzmittel gelangt an die Borsten. Wird der Druck auf den Vorratsbehälter vermindert, drückt die Feder die Kugel wieder gegen die Auslassöffnung und die Zufuhr von Zahnputzmittel zu den Borsten wird unterbrochen.

Das Gebrauchsmuster G 88 03 338.4 befasst sich mit einer Zahnbürste, bestehend aus einem Borstenteil und einem als Griff ausgebildeten Behälterraum für Zahncreme. Die Zahnbürste ist weiterhin mit einer Schutzkappe ausgestattet, die zwei Funktionen erfüllt. Zum Einen werden beim Aufstecken der Schutzvorrichtung auf den Borstenteil, die Borsten der Zahnbürste geschützt, zum Anderen wird beim Umstecken der Schutzvorrichtung auf den Bürstengriff ein versehentliches Austreten von Zahncreme dadurch verhindert, dass eine rohrstückförmige Hülse im Innenbereich der

Schutzvorrichtung so angeordnet ist, dass ein exaktes Austreiben der Zahncreme durch Auslassöffnungen im Borstenbereich erreicht wird.

Die DE 20 2004 016 457 Ul offenbart eine Zahnbürste mit Einsatzpatrone. Zahncreme soll in Form von Einsatzpatronen zur Anwendung kommen. Bei der Zahnbürste sind der Zahnbürstenkopf und die Einsatzpatrone jederzeit austauschbar. Durch eine Drehbewegung eines Außengehäuseteils im Uhrzeigersinn, wird mit Druck eines Zylinders auf die Einsatzpatrone, die Zahncreme in den Bürstenkopf transportiert. Dabei wird die Zahncreme durch einen Durchlasskanal zum Bürstenkopf transportiert und tritt unterhalb der Borsten aus.

Ein Problem bei solchen Bürsten ist, dass beim Eindringen des Kolbens in den Vorratsbehälter ein Überdruck entsteht. Dieser Überdruck kann die Paste oder Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter in die falsche Richtung, seitlich an dem Kolben bzw. einem Zylinder vorbei, schieben. Die bekannten Bürsten haben ferner den Nachteil, dass sie aufwendig in der Herstellung und umständlich in der Handhabung sind.

Offenbarung der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es daher, die Nachteile des Standes der Technik zu vermeiden und eine Bürste mit Vorratsbehälter zu schaffen, bei der die Paste bzw. Flüssigkeit nicht seitlich am Kolben vorbeigedrückt wird, wenn man den Kolben der Bürste betätigt. Ferner ist es Aufgabe der Erfindung eine Bürste zu schaffen, die einfach in ihrem Aufbau und kostengünstig herstellbar ist. Weiterhin soll sie leicht handhabbar sein und den hygienischen Anforderungen entsprechen, wobei der Inhalt des Vorratsbehälters nicht verdirbt, beispielsweise durch Austrocknen.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch eine Bürste der eingangs genannten Art mit dem zusätzlichen kennzeichnenden Merkmal

g) einen Öffnungsmechanismus (36) zum Öffnen des Vorratsbehälters (22), welcher den Vorratsbehälter (22) beim Betätigen des Kolbens (20) in

einem ersten Schritt im Bereich des Bürstenkopfes öffnet und nachfolgend in einem zweiten Schritt für den Kolben (20) den Vorratsbehälters (22) zum Entleeren öffnet,

gelöst.

Die Erfindung beruht auf dem Prinzip, dass der Inhalt des Vorratsbehälters, der als geschlossener Behälter im Griff angeordnet ist, abgeschlossen ist. Ein Verderben, wie Eintrocknen, des darin befindlichen Inhalts wird so verhindert. Beim Drücken des Kolbens, der in einem Hohlraum des Griffs beweglich geführt wird, öffnet sich der Vorratsbehälter an zwei Seiten. Dabei wird beim Betätigen des Kolbens nacheinander zunächst eine erste Öffnung und beim weiteren Vortrieb eine zweite Öffnung des Vorratsbehälters geöffnet. Aus der ersten Öffnung kann nun der Inhalt, beispielsweise Paste bzw. Flüssigkeit, in den Kanal zum Bürstenkopf treten. Durch die zweite Öffnung wird der Kolben bewegt, der den Inhalt des Vorratsbehälters aus dem Vorratsbehälter heraus in einen Kanal schiebt. Der Inhalt wird dann durch den Kanal zum Bürstenkopf gedrückt. Durch eine oder mehrere Austrittsöffnungen im Bürstenbereich wird der Vorratsbehälter schließlich entleert. Der Inhalt des Vorratsbehälters neigt nun nicht mehr dazu, sich seitlich an dem Kolben vorbei zu pressen. Dadurch ist ein spezieller Dichtungsmechanismus, wie ein Dichtring, zwischen Kolben und Vorratsbehälter oft überflüssig.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Bürste ist ein Versieglungsmittel in dem Griff zum Feststellen einer Benutzung der Bürste vorgesehen. Diese Maßnahme dient dazu, zu verhindern, dass die Bürste mehrfach benutzt wird. Gerade im hygienischen Bereich ist es erforderlich, eine einwandfreie Bürste, wie beispielsweise eine Zahnbürste zu erhalten. Um den einmaligen Gebrauch zu garantieren ist ein entsprechendes Versiegelungsmittel vorgesehen. Vorzugsweise besteht dieses Befestigungsmittel aus einem Vorsprung an dem Kolben, welches durch eine Öffnung des Griffs ragt, wobei zur Betätigung des Kolbens der Vorsprung gebrochen werden muss. Dafür weist der Vorsprung bevorzugter Weise wenigstens eine Sollbruchstelle auf.

Bei bekannten Bürsten mit Vorratsbehälter kommt es vor, dass bei längerer Nichtbenutzung eine Verhärtung der Füllung, beispielsweise von Zahnpasta, erfolgt,

wodurch eine weitere Benutzung erschwert oder sogar unmöglich gemacht wird. Weiterhin hat der geschlossene Behälter den großen Vorteil, dass keine Verunreinigungen in Form von Bakterien in die Zahncreme eindringen können. Dadurch ist die Zahncreme nahezu unbegrenzt haltbar und entspricht auch nach längerer Lagerungszeit noch den hygienischen Anforderungen.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung ist, dass der Benutzer durch die Kombination Bürste und geschlossener Vorratsbehälter, seine eigene Bürste mit dem entsprechenden Inhalt immer bei sich hat. Sowohl bei Reisen oder im Hotel braucht er beispielsweise auf seine Zahnpflege nicht zu verzichten, da die Bürste schnell und unkompliziert einsatzfähig ist. Auch für Menschen mit Behinderungen, die beispielsweise nur eine Hand bzw. einen Arm benutzen können, ist der Gebrauch der Erfindungsgemäßen Bürste leicht und unkompliziert. Der Benutzer muss lediglich den Kolben mit einer Hand betätigen, um den Inhalt an den Bürstenkopf zu entleeren. Der Putzvorgang kann dann sofort und ohne weitere Verzögerung beginnen. Herkömmliche Bürsten mit Vorratsbehälter, weisen häufig einen umständlichen Mechanismus zum Aufbringen der Creme auf die Borsten auf, der in den meisten Fällen nur mit zwei Händen durchzuführen ist.

Der Vorratsbehälter kann pastösen, fluiden oder pulverförmigen Inhalt aufweisen. Beispielsweise kann die Bürste als Zahnbürste verwendet werden, wenn der Vorratsbehälter mit Zahncreme gefüllt ist. Besteht der Inhalt des Vorratsbehälters aus Schuhcreme, kann die Bürste auch zum Reinigen von Schuhen vorgesehen sein. Je nach Reinigungsmittel ist also ein universeller Einsatz der Bürste vorstellbar.

In einer zweckmäßigen Ausgestaltung besteht der Griff aus einem Hand- und einem Halsteil, wobei der Vorratsbehälter in dem Halsteil angeordnet ist. Diese Anordnung ist besonders vorteilhaft, da das Handteil ergonomisch geformt sein kann und ein angenehmes Umgreifen der Bürste durch den Benutzer ermöglicht. Eine ergonomische Ausgestaltung des Griffes, wie sie bei handelsüblichen Zahnbürsten ohne Vorratsbehälter zu finden ist, ist bei den bisher bekannten Bürsten mit Vorratsbehälter nicht ohne weiteres möglich.

Der Vorratsbehälter befindet sich im Halsteil und kann je nach Größe unterschiedlich ausgebildet sein. Durch die Anordnung des Vorratsbehälters im Halsteil, befindet er sich in der Nähe des Bürstenkopfes, so dass beim Entleeren des Vorratsbehälters nur wenig Reste vom Inhalt im Kanal verbleiben. Bei herkömmlichen Bürsten mit Vorratsbehälter stellt oft der gesamte Griff den Vorratsbehälter dar. Ein restloses Entleeren ist dabei oft nicht möglich.

Eine zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass der Kolben einen Stempel zum Entleeren des Vorratsbehälters aufweist. Der Stempel kann in seiner Ausprägung so geformt sein, dass er gleich groß oder kleiner als der Kolben ist. Dabei kann der Stempel so ausgebildet sein, dass er durch den Vorratsbehälter geschoben wird und damit den Inhalt durch den Kanal zu dem Bürstenkopf hin entleert. In einer weiteren Ausbildung der Erfindung kann der Stempel den Vorratsbehälter aber auch zusammendrücken und dadurch den Inhalt zu den Borsten hin entleeren.

Vorteilhaft ist, wenn der Vorratsbehälter im Bereich des Kanals zum Öffnen eine Sollbruchstelle aufweist. Das hat den großen Vorteil, dass bei Betätigen des Kolbens der Stempel ohne große Kraftaufwendung durch den Benutzer den Vorratsbehälter entleert. Die Sollbruchstelle kann auch an mehreren Stellen des Vorratsbehälters angeordnet sein.

Als vorteilhafte Ausgestaltung weist der Vorratsbehälter eine Folie auf. Die Folie kann sehr dünn und flexibel sein. Dadurch wird der Vorratsbehälter besonders leicht. Weiterhin kann sich die Folie der Ergonomie der Bürste gut anpassen, so dass der Vorratsbehälter, je nach Ausgestaltung der Bürste, verschiedene Formen annehmen kann. Die Folie reißt, platzt oder wird durchschnitten, wenn der Kolben Druck auf den Vorratsbehälter ausübt. Der Inhalt wird dann freigesetzt.

Eine dazu vorteilhafte Variante besteht darin, wenn eine Öffnung des Vorratsbehälters mit der Folie verschlossen ist. Beim Entleeren des Vorratsbehälters durch den Stempel des Kolbens ist es von Vorteil, wenn der Vorratsbehälter nur mit einer Folie verschlossen ist. Damit ist ein leichtes Entleeren des Vorratsbehälters möglich. Besonders bei einer Benutzung der Bürste nur mit einer Hand ist ein einfaches Durchstoßen des Vorratsbehälters, ohne viel Kraft, besonders sinnvoll.

Als vorteilhafte Ausbildung der Erfindung sind Öffnungsmittel zum Öffnen des Vorratsbehälters vorhanden. Die Öffnungsmittel können am Kanal angeordnet sein und beispielsweise aus einem konkaven Schneidring bestehen. Beim Entleeren des Vorratsbehälters drückt der Stempel den Vorratsbehälter an den Schneidring. Dieser bewirkt ein Öffnen des Vorratsbehälters und der Stempel entleert daraufhin den Inhalt des Vorratsbehälters durch den Kanal zu dem Bürstenkopf hin. Die Öffnungsmittel können aber auch zusätzlich noch am Stempel angeordnet sein. Der Vorratsbehälter wird dann sowohl von dem Öffnungsmittel am Kanal, als auch am Stempel geöffnet. Der Benutzer benötigt dann noch weniger Kraft, um den Vorratsbehälter zu öffnen.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung sind Rastmittel zum Dosieren für den Kolben vorgesehen. Die Rastmittel sind beispielsweise als Rastnasen am Kolben ausgebildet und greifen in Ausnehmungen am Griff ein. Dabei können die Rastmittel so ausgestaltet sein, dass eine Verrastung nur in einer Richtung erfolgt. Damit ist ein spontanes und von dem Benutzer nicht gewolltes Entleeren des Vorratsbehälters ausgeschlossen.

Je nach Ausgestaltung können unterschiedlich viele Rastmittel am Kolben vorhanden sein. Damit bestimmt der Benutzer selbst, wie viel Reinigungsmittel er an die Borsten gibt. Das ist insbesondere bei einer Bürste sinnvoll, die mehrmals gebraucht wird. Bei einer Wegwerfbürste können die Rastmittel beispielsweise auch so angeordnet sein, dass der Inhalt des Vorratsbehälters beim Verschieben der Rastmittel von einer Anfangs Stellung in eine Endstellung vollständig abgegeben wird. Nach dem Gebrauch wird die Bürste dann entsorgt bzw. recycelt.

Vorteilhaft ist, wenn der Kolben einem Schraubmechanismus mit Griff aufweist. Beispielsweise besteht der Schraubmechanismus aus einer Drehvorrichtung und einer Scheibe, die sich auf einem Gewinde befindet. Durch Drehen der Drehvorrichtung zum Hochdrehen der Scheibe wird der Inhalt des Vorratsbehälters in den Kanal gepresst, so dass sich der Inhalt zu dem Bürstenkopf entleert. Die Menge des austretenden Inhalts kann durch die Anzahl der Drehungen sehr fein justiert werden.

In einer vorteilhaften Ausprägung besteht der Vorratsbehälter aus zwei getrennten Vorratsabschnitten. Dies ist besonders günstig, wenn die Bürste mehrmals gebraucht wird. Dabei kann bei jedem Gebrauch der Bürste ein Vorratsabschnitt benutzt werden. Der Vorratsbehälter kann auch aus mehreren Vorratsabschnitten bestehen. Dabei kann die Anzahl der Vorratsabschnitte mit der Anzahl der Rastmittel am Kolben korrelieren. Vorteilhafterweise können die einzelnen Vorrats ab schnitte auch zum Zusammenführen von Substanzen benutzt werden, wie beispielsweise bei einem Zwei-Komponenten-Kleber.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass der Hohlraum und/oder der Kolben eine Elektronik aufweisen. Insbesondere bei Kindern, die in der Zahnhygiene noch angeleitet werden müssen, ist eine Elektronik, die die Länge des Putzvorgangs in Form eines Tones, eines Lichtes oder durch Vibration anzeigt, sehr beliebt. Dabei kann die Dauer des Putzvorgangs bereits fest vorgegeben sein oder vom Benutzer manuell eingestellt werden.

Besonders vorteilhaft ist, wenn der Kanal an der Austrittsöffnung ein Ventil aufweist. Das Ventil kann in Form einer Kugel oder durch eine andere Absperreinheit ausgebildet sein. Das Ventil hat den großen Vorteil, dass der Inhalt des Vorratsbehälters nicht austrocknen kann, wenn die Bürste mehrmals gebraucht wird.

Bei herkömmlichen Bürsten mit Vorratsbehälter wird nämlich der Inhalt mit Hilfe von Druckmittel direkt aus dem Stiel an den Bürstenkopf herangebracht. Liegen zwischen den einzelnen Benutzungen der Bürste allerdings größere Zeitabstände, dann ist es praktisch nicht zu vermeiden, dass sich der Inhalt des Vorratsbehälters an der Austrittsöffnung verhärtet. Wird die Bürste nun nach längerer Zeit erstmalig wieder benutzt, muss der verfestigte Inhalt durch einen stärkeren Druck des Kolbens wieder ausgetrieben werden. Oftmals ist die Verhärtung aber so stark, dass auch größter Druck auf den Kolben nicht zum Erfolg führt. Die Bürste ist dann für den Benutzer unbrauchbar.

In einer weiteren vorteilhaften Ausbildung der Erfindung sind der Vorratsbehälter und/oder die Borsten austauschbar. Besonders vorteilhaft ist, wenn der Vorratsbehälter beispielsweise als Kartusche ausgebildet ist. Die Kartusche kann mit unterschiedlichen Reinigungsmitteln versehen werden, so dass der Benutzer je nach Einsatzbereich der Bürste nur noch die jeweilige Kartusche in die Bürste einsetzen muss. Vorstellbar ist auch, dass ein Bürstenset mit entsprechenden Reinigungskartuschen angeboten wird, die dem Benutzer einen universellen Einsatz der Bürste ermöglicht.

Vorteilhaft ist auch, wenn neben unterschiedlichen Vorratsbehältern auch unterschiedliche Bürstenköpfe vorhanden sind. Die Bürstenköpfe können in der Größe, in der Länge und Dicke der Borsten oder auch in der Beschaffenheit der Borsten unterschiedlich sein. Je nach Einsatzbereich der Bürste kann der Benutzer die jeweilige Borste auswählen und mit der entsprechende Kartusche und dem jeweiligen Inhalt kombinieren. Anstelle der Bürste lässt sich gegebenenfalls auch beispielsweise ein Schwamm oder ein filzartiger Körper verwenden.

Weitere Ausgestaltungen und Vorteile ergeben sich aus dem Gegenstand der Unteransprüche, sowie den Zeichnungen mit den dazugehörigen Beschreibungen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist nachstehend unter Bezugnahme auf die zugehörige Zeichnung näher erläutert.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

Fig. 1 zeigt in einer schematischen Prinzipskizze einen Querschnitt einer

Erfindungsgemäßen Bürste in einer ersten Raststellung vor einem Einsatz.

Fig. 2 zeigt in einer schematischen Prinzipskizze eine Draufsicht der Bürste in der ersten Raststellung.

Fig. 3 zeigt in einer dreidimensionalen Prinzipskizze die Bürste in der ersten

Raststellung schräg von der Seite.

Fig. 4 zeigt in einer schematischen Prinzipskizze einen Querschnitt der Bürste in einer zweiten Raststellung im Einsatz.

Fig. 5 zeigt in einer schematischen Prinzipskizze eine Draufsicht der Bürste in der zweiten Raststellung.

Fig. 6 zeigt in einer dreidimensionalen Prinzipskizze die Bürste in der zweiten

Raststellung schräg von der Seite.

Fig. 7 zeigt einen Vorratsbehälter.

Fig. 8 zeigt einen Querschnitt durch den Vorratsbehälter.

Fig. 9 zeigt einen Bürstenkopf.

Fig. 10 zeigt einen weiteren Bürstenkopf.

zeigt in einer schematischen Prinzipskizze in einem ersten Schnitt eine Zahnbürste.

zeigt in einer dreidimensionalen Darstellung den Bürstenkopf ohne Borsten der Zahnbürste gemäß Figur 11.

Fig. 13 zeigt in einem zweiten Schnitt die Zahnbürste gemäß Figur 11.

Fig. 14 zeigt schematisch in einer dreidimensionalen Darstellung einen Kolben, wie er bei einer erfindungsgemäßen Zahnbürste gemäß Figur 11 zum Einsatz kommt.

Fig. 15 zeigt einen vergrößerten Ausschnitt aus Figur 14, welcher den Ansatz vom

Stempel mit einer wulst- bzw. keilförmigen Verdickung zur Kartusche darstellt.

Fig. 16 zeigt schematisch im Schnitt eine Zahnbürste gemäß Figur 11 im unbenutzten Zustand.

Fig. 17 zeigt schematisch im Schnitt eine Zahnbürste gemäß Figur 16 im benutzten

Zustand.

Fig. 18 zeigt schematisch einen vergrößerten Ausschnitt für eine unbenutzte

Versiegelung einer Zahnbürste gemäß Figur 16.

Fig. 19 zeigt schematisch einen vergrößerten Ausschnitt für eine benutzte

Versiegelung einer Zahnbürste gemäß Figur 17.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele

Fig. 1 zeigt in einer Prinzipskizze eine Erfindungsgemäße Bürste 10. Die Bürste 10 besteht aus einem Bürstenkopf 12 mit Borsten 14 und einem Griff 16. Der Griff 16 ist unterteilt in ein Handteil 28 und ein Halsteil 30. Der Griff 16 weist einen Hohlraum 18 auf, in dem ein Kolben 20 bis zu einem Anschlag 34 beweglich geführt ist. Der Kolben 20 verfügt über Rastmittel 38, die beispielsweise als flexible Rastnasen ausgebildet sind und in Ausnehmungen 39 des Griffs 16 eingreifen. Die Ausnehmungen 39 werden in diesem Ausführungsbeispiel für eine erste Raststellung 40 und zweite Raststellung 42 benötigt. Der Kolben 20 weist an einem Ende einen Stempel 32 auf. An seinem anderen Ende verfügt der Kolben 20 über eine Verbreiterung 46. Die erste Raststellung 40 ist eine Ruhestellung, in der die Bürste 10 nicht benutzt wird. Die zweite Raststellung 42 ist eine Arbeits Stellung. Hierfür wurde der Kolben 20 zur Benutzung der Bürste 10 betätigt (siehe Fig. 4 - 6).

Vor dem Stempel 32 ist ein Vorratsbehälter 22 angeordnet, der sich in einem Kanal 24 befindet. Der Kanal 24 wird durch Öffnungsmittel 36, z.B. einen Schneidring, unterbrochen. Austrittsöffnungen 26 stellen eine Verbindung zwischen Kanal 24 und

Borsten 14 her. Alternativ können aber auch am Stempel 32 Öffnungsmittel 36 angeordnet sein.

Der Vorratsbehälter 22 kann so geschaffen sein, dass er aus einer Folie besteht, die an einem bzw. an beiden Enden, welche Öffnungen 54 bilden, Sollbruchstellen aufweist. Bei einer Bürste 10, die als Einmalbürste verwendet wird, kann der Vorratsbehälter 22 ein integrativer Bestandteil des Kanals 24 sein, der beispielsweise nur mit einer Folie an einer Eingangs- und einer Ausgangsöffnung verschlossen ist (hier nicht dargestellt). Bei Bürsten 10, die mehrmals gebraucht werden, kann der Vorratsbehälter 22 in Form einer auswechselbaren Kartusche in der Bürste 10 vorhanden sein. Die Kartusche kann aber auch bei Einmalbürsten zum Einsatz kommen.

Fig. 2 zeigt die Bürste 10 in einer Draufsicht. Entsprechende Bestandteile von Fig. 1 werden mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Deutlich ist zu erkennen, dass die Borsten 14 eine Lasche 44 aufweisen, die ein Arretieren der Borsten 14 ermöglicht. Auch hier sind, wie in Fig. 1, die Rastmittel 38 in der ersten Raststellung 40 gelagert. Die erste Raststellung 40 verhindert ein spontanes Freisetzen des Inhalts des Vorratsbehälters 22. Die Verbreiterung 46 am Ende des Kolbens 20 kann je nach Ausführung ergonomisch geformt sein.

Fig. 3 zeigt in einer dreidimensionalen Prinzipskizze die Bürste 10 in der ersten Raststellung 40, schräg von einer Seite. Entsprechende Bestandteile von Fig. 1 und 2 werden daher auch hier mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Besonders deutlich sind die Raststellungen 40, 42 der Bürste 10 zu erkennen. Die flexiblen Rastnasen sind so gestaltet, dass sie ein Zurückrutschen des Kolbens 20 verhindern. Der Bürstenkopf 12 weist eine Ausfräsung 48 auf, die die Borsten 14 aufnimmt. Im Halsteil 30 des Griffs 16 ist der Vorratsbehälter 22 angeordnet. Der Stempel 32 befindet sich am Vorratsbehälter 22.

Fig.4 zeigt den Kolben 20 der Bürste 10 in der zweiten Raststellung 42. Auch hier werden entsprechende Bestandteile von Fig. 1, 2 und 3 mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Die Rastmittel 38 fixieren den Kolben in der zweiten Raststellung 42. Der Stempel 32 ist dabei gänzlich durch den Vorratsbehälter 22 geschoben und der Inhalt der Vorratsbehälters 22 dadurch vollständig entleert. Die Verbreiterung 46 am Kolben schließt dabei bündig mit dem Griff 16 ab.

Fig.5 zeigt die gleiche Raststellung 42 der Bürste 10 in einer Draufsicht. Die als Rastmittel 38 ausgebildeten Rastnasen befinden sich in die zweite Raststellung 42. Der Kolben 20 befindet sich in der zweiten Raststellung 42 am Anschlag 34.

Auch Fig. 6 zeigt die Bürste 10 in der zweiten Raststellung 42, wobei die dreidimensionale Darstellung deutlich zeigt, wie der Stempel 32 durch den Vorratsbehälter 22 geschoben ist. Der Vorratsbehälter 22 ist beispielsweise als Kartusche ausgebildet und nimmt dadurch den Stempel 32 vollständig auf.

Fig.7 zeigt in einer schematischen Prinzipskizze den Vorratsbehälter 22, in einer möglichen Ausführungsform. Der Vorratsbehälter 22 ist beispielsweise als Röhrchen mit verschweißten Öffnungen 54 ausgebildet. Die Öffnungen 54 können auch mit dünner Folie verschlossen sein. Dadurch wird ein luftdichtes Aufbewahren des Inhalts des Vorratsbehälters 22 möglich. Der Vorratsbehälter 22 kann aber auch als Ganzes aus Folie bestehen.

Fig.8 zeigt in einer schematischen Prinzipskizze einen Querschnitt des Vorratsbehälters 22. Der Vorratsbehälter 22 besteht aus einer Hülle 50, die beispielsweise als Folie oder in Form einer Kartusche aus Kunststoff ausgebildet sein kann. Bei einer Kartusche sind die Öffnungen 54 z.B. mit Folie verschlossen. Der Inhalt 52 des Vorratsbehälters 22 kann flüssig, pastenartig bzw. gelartig, fluid, pulverförmig sein.

Fig. 9 und Fig. 10 zeigen Beispiele von Borsten 14, wie sie beispielsweise als Austauschborsten in der Bürste 10 vorhanden sein können. Die Borsten 14 weisen an ihrem Ende eine Lasche 44 auf, um ein leichtes Austauschen bzw. Entfernen der Borste aus der Bürste 10 zu ermöglichen. Bei den Borsten 14 kann es sich beispielsweise um Naturborsten, Plastikborsten, die aus einer Bündelung von Einzelborsten bestehen oder um Borsten aus Spritzguss handeln. Auch die Anordnung und Anzahl der Borsten 14 kann je nach Einsatzbereich unterschiedlich sein. So können weichere Borsten 14 zur

Reinigung empfindliche Oberflächen eingesetzt werden. Härtere Borsten 14 eigenen sie dagegen für raue und unempfindlichere Oberflächen.

Nachfolgend wird die Funktionsweise der Bürste 10 näher beschrieben. Durch Drücken des Kolbens 20 an der Verbreiterung 46 werden die flexiblen Rastnasen der Rastmittel 38 an die Innenseite des Griffes 16 gedrückt und der Kolben 20 von der ersten Raststellung 40 in Richtung der zweiten Raststellung 42 geschoben. Dabei drückt der Stempel 32 gegen den Vorratsbehälter 22, der in diesem Ausführungsbeispiel als Kartusche mit beidseitigem Folien verschluss ausgebildet ist. Der Vorratsbehälter 22 wird dadurch gegen die Öffnungsmittel 36 geschoben. Die Öffnungsmittel 36 öffnen das Ende des Vorratsbehälters 22. Der Stempel 32 entleert den Inhalt des Vorratsbehälter 22 in den Kanal 24 bis zum Bürstenkopf 12. Durch die Austrittöffnungen 26 gelangt der Inhalt an die Borsten 14. Ein weiteres Schieben des Stempels 32 in Richtung Bürstenkopf 12 bis zur zweiten Raststellung 42, gewirkt ein vollständiges Entleeren des Vorratsbehälters 22. Der Kolben 20 befindet sich dann am Anschlag 34.

Die Erfindungsgemäße Bürste 10 hat den großen Vorteil, dass sie nur aus wenigen Bestandteilen besteht, so dass bei deren Fertigung nur geringe Kosten entstehen. Auch Verschleißteile und komplizierte Bauteile sind in der Bürste 10 nicht vorhanden. Durch die Variabilität des Vorratsbehälters 22 und der Borsten 14 ist die Bürste 10 universell einsetzbar. Der Inhalt des Vorratsbehälters kann beispielsweise mit Produkten aus dem medizinischen, pharmazeutischen oder kosmetischen Bereich gefüllt sein.

Die Bürste 10 kann zum Beispiel in Flugzeugen oder in Hotels angeboten werden, überall dort, wo sich Menschen nur eine begrenzte Zeit aufhalten. Die Bürste 10 kann aber auch in Automaten zum Kauf installiert werden. Die Bürste 10 kann beispielsweise auch als Heimwerkerset mit Vorratsbehältern verschiedenen Inhalts und verschiedenen Borsten angeboten werden. Auch im Bereich von Krankenhäusern Altenheimen, und sonstigen Einrichtungen, die Wert auf Hygiene legen, kann die Bürste 10, beispielsweise als Einwegartikel, ihren Einsatz finden. Bestehen die einzelnen Bestandteile der Bürste aus Kunststoff, ist die Bürste ohne Aufwand vollständig recyclefähig.

Ein Ausführungsbeispiel einer erfindungs gemäßen Bürste 10 wird in Fig. 11 im Schnitt dargestellt. Bei der Bürste 10 handelt es sich um eine Zahnbürste 110. die Borsten sind der Übersicht halber weggelassen. Die Zahnbürste 110 besteht aus einem Griffteil 112, einem Halsteil 114 und einem Bürstenkopf 116. Das Griffteil 112 ist als ein zylindrisches Gehäuse 118 ausgebildet. Das Halsteil 114 weist eine Kartuschenaufnahme 120. Die Kartuschenaufnahme 120 ist als Hohlraum 122 in dem Halsteil 114 der Zahnbürste 110 ausgebildet. Das Gehäuse 118 des Griffteils 112 der Zahnbürste 110 nimmt einen Kolben 124 auf. Der Kolben 124 ist in dem Griffteil 112 verschiebbar vorgesehen. Vor dem Kolben 124 befindet sich eine Kartusche 126, welche als Vorratsbehälter dient. Die Kartusche 126 befindet sich in der Kartuschenaufnahme 120. Der Bürstenkopf 116 befindet sich im Anschluss an das Halsteil 114. Sofern der Bürstenkopf 116 mit dem Halsteil 114 nicht einstückig ausgebildet ist kann der Bürstenkopf 116 auch an das Halsteil 114 aufgesteckt, angeklebt oder angeschraubt werden.

Der Bürstenkopf 116 ist teilweise hohl. Ein Kanal 128 durchzieht den Bürstenkopf 116 und endet an einem Ende als keilförmiges Schneidrohr 130. Dieses keilförmige Schneidrohr 130 ragt als Öffnungsmittel in die Kartuschenaufnahme 120. Der Kanal 128 ist in vorliegender Abbildung nicht zu sehen. Das andere Ende des Kanals 128 mündet in wenigstens einer oder mehreren Austrittsöffnungen 132.

Der Kolben 124 verfügt an seiner Stirnseite 134 über einen Stempel 136, der zum Entleeren der Kartusche 126 dient. Der Stempel 136 ist so ausgebildet, dass er die Kartusche 126 bei Betätigung des Kolbens 124 vollständig durchdringen kann. Der Kolben 124 weist ferner einen Vorsprung 138 auf. Dieser Vorsprung 138 ist so angeordnet, dass der Kolben 124 nicht in das Griffteil 112 hinein geschoben werden kann, ohne den Vorsprung 138 abzubrechen. Der Vorsprung 138 dient quasi als Versiegelungsmittel um sicherzustellen, dass die Kartusche 126 nicht durch Hineinschieben des Kolbens 124 in das Griffteil 112 versehentlich beschädigt wird. Erst durch Abbrechen dieses Vorsprungs 138 kann der Kolben 124 in die gewünschte Richtung im Griffteil 112 bewegt werden. Der Vorsprung 138 ist daher mit einer Sollbruchstelle an dem Kolben 124 vorgesehen.

In Figur 12 ist der Bürstenkopf 116 der Zahnbürste 110, wie sie in Figur 11 dargestellt ist, zu sehen. Der Bürstenkopf 116 besteht im wesentlichen aus einem Rumpfkörper 140, einem rohrförmigen Anschlussteil 142 und einer Borstenfläche 144. Borsten sind auch hier der Übersicht halber auf der Borstenfläche 144 nicht gezeigt. In der Figur sind die Austrittsöffnungen 132 des Kanals 128 gut zu sehen. Die Austrittsöffnungen 132 haben unterschiedlichen Durchmesser. Durch diese Maßnahme wird erreicht, dass der Inhalt der Kartusche 126 sich gleichmäßig auf der Bürstenfläche 144 verteilt. Die Austrittsöffnungen 132 werden zunehmend größer, um eine gleichmäßige Verteilung zu erhalten.

Der Rumpfkörper 140 ist insoweit hohl ausgestaltet, dass der Kanal 128 durchgeführt werden kann. Der Kanal 128 endet, wie hier gut zu sehen ist, in dem keilförmigen Schneidrohr 130. Das keilförmige Schneidrohr 130 wird dabei bis in die Kartuschenaufnahme 120, wie in Abbildung von Figur 11 gezeigt, geführt.

In Figur 13 wird ein weiterer Schnitt durch die Zahnbürste 110, wie sie in Figur 11 schematisch dargestellt ist, gezeigt. Gleiche Bestandteile werden daher mit entsprechenden Bezugszeichen bezeichnet. Bei dieser Abbildung von Figur 13 ist jedoch im Gegensatz zu Figur 11 besonders deutlich der Kanal 128 zu den Austrittsöffnungen 132 zu sehen.

In Fig. 14 wird der Kolben 124 der Zahnbürste 110, wie sie in Figur 11, 12 und 13 ganz oder teilweise abgebildet ist, gezeigt. Der Kolben 124 verfügt an der einen Seite einen ergonomischen Druckknopf 146. Mit diesem ergonomischen Druckknopf 146 kann der Kolben 124 in das zylindrische Gehäuse 118 des Griffteils 112 geschoben werden, nachdem der Vorsprung 138 entfernt wurde.

Im Bereich der Kartusche 126 weist der Kolben 124 an zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils eine wulst- bzw. keilförmige Verdickung 148 auf. Diese wulst- bzw. keilförmige Verdickung 148 ist ein Bestandteil des Öffnungsmechanismus 36. Diese keilförmige Verdickung 148 hat die Funktion, die Kartusche 116 beim Betätigen des Kolbens 124 in einem ersten Schritt gegen das keilförmige Schneidrohr 130 zu drücken. Das keilförmige Schneidrohr 130 durchtrennt dann eine vordere Schutzfolie 150. Bei weiterer Betätigung des Kolbens 124 weitet die wulst- bzw. keilförmige Verdickung 138 des Stempels 136 den Rand der Kartusche 126 ein wenig auf, so dass der Stempel 136 in einem zweiten Schritt in die Kartusche 126 dringen kann. Dabei wird dann eine hintere Schutzfolie 152 leicht verzögert gegenüber der vorderen Schutzfolie 150 durchtrennt. Der Stempel 126 hat wenigstens die Länge der Kartusche 126. Bei vollständiger Betätigung des Kolbens 124 wird der Stempel 126 vollständig in die Kartusche 126 geschoben, so dass der gesamte Inhalt der Kartusche 126 in den Kanal 128 und damit zu den Austrittsöffnungen 132 - Figur 12 - für eine Nutzung gedrückt wird.

Figur 15 zeigt einen vergrößerten Ausschnitt von Figur 14. Der Ausschnitt verdeutlicht besser die Funktionsweise der wulst- bzw. keilförmige Verdickung 148. Die wulst- bzw. keilförmige Verdickung 148 sorgt nämlich dafür, dass die gesamte Kartusche 126 in einem ersten Schritt gegen das keilförmige Schneidrohr 130 bei Betätigung des Kolbens 124 gedrückt wird. Erst wenn die Kartusche 126 in der Kartuschenaufnahme 120 nicht mehr weiter geschoben werden kann, kann der Widerstand, der durch die wulst- bzw. keilförmige Verdickung 148 gebildet wird, überwunden werden. Dann weitet nämlich die wulst- bzw. keilförmige Verdickung 148 die Kartusche 126 und der Stempel 136 kann schließlich in einem zweiten Schritt in die Kartusche 126 dringen. Dabei wird der Inhalt der Kartusche 126 in den Kanal 128 zu den Austrittsöffnungen 132 geschoben. Austrittsöffnung

In den Figuren 16 und 17 werden die beiden möglichen Zustände der Zahnbürste 110, nämlich unbenutzt bzw. benutzt im Schnitt gezeigt. Anhand dieser beiden Figuren 16 und 17 lässt sich nochmals die Funktionsweise der Erfindungsgemäßen Bürste zehn anhand des Ausführungsbeispiels der Zahnbürste 110 erläutern. Soweit die Bestandteile den vorherigen Figuren 11-15 entsprechen, werden auch entsprechende Bezugszeichen verwendet. Die Figur 16 zeigt die Zahnbürste 110 unbenutzt. Die Kartusche 126 befindet sich in der Kartuschenaufnahme 120. Der Stempel 136 des Kolbens 124 stößt direkt an die hintere Folie der Kartusche 126 an. Der Vorsprung 138 befindet sich an dem Kolben 124 und verhindert, dass der Kolben 124 in das Gehäuse 118 des Griffteils 112 geschoben werden kann. Der Vorsprung 138 befindet sich über einer Ausnehmung 154 des Kolbens 124, siehe Figuren 18 und 19. Dabei ist der Vorsprung 138 mit zwei Stegen 156, 158 über der Ausnehmung 154 entsprechend der vergrößerten Figur 18 befestigt.

Die Stege 146 und 158 weisen Sollbruchstelle 160 auf. Wenn die Zahnbürste 110 benutzt werden soll und der Inhalt der Kartusche 126 in den Bürstenbereich des Bürstenkopfes 116 kommen soll, dann muss zunächst der Vorsprung 138 in die Ausnehmung 154 gedrückt werden. Die Sollbruchstellen 160 der Stege 156 und 158 berechnen, so dass der Vorsprung in der Ausnehmung verschwindet, wie in der Vergrößerung von Figur 19 zu sehen ist. Dieser Vorsprung 138 dient quasi als Versiegelung 162 um zu garantieren, dass die Zahnbürste 110 unbenutzt ist. Erst wenn diese Versiegelung 162 gebrochen ist, wie in Figur 19 dargestellt, kann die Zahnbürste 110 benutzt werden. Dann lässt sich der Kolben 124 in das Gehäuse 118 des Griffteils 112 schieben. Durch die wulst- bzw. keilförmige Verdickung 148 wird die Kartusche 126 zunächst gegen das keilförmige Schneidrohr 130 gedrückt, welches die vordere Folie 150 der Kartusche 126 durchtrennt. Danach wird der Widerstand, den die wulst- bzw. keilförmige Verdickungen 148 bilden, überwunden und der Stempel 136 kann in die Kartusche 126 dringen. Der Inhalt der Kartusche 126 wird in den Kanal 128 des Bürstenkopfes 116 gedrückt, wie es in Figur 17 dargestellt ist. Der Inhalt der Kartusche 126 wird schließlich durch die Austrittsöffnungen 132 gepresst.