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1. WO2019110547 - CONNECTEUR


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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/083412 R 74084
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
04. Dezember 2018 04. Dezember 2017
Anmelder
TFFI GMBH & CO KG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     5    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H01R 4/2404 (2018.01)i; H01R 24/58 (2011.01)i; H01R 27/02 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H01R
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
EP 3163160 A1 (MAYER SEBASTIAN [AT]) 03. Mai 2017 (2017-05-03)
1,3,4,7-15
A
Absätze [0015] - [0018], [0030]; Abbildungen 1-3
2,5,6
(2)
X
US 3610933 A (SHAVER JOHN A ET AL) 05. Oktober 1971 (1971-10-05)
1,7-15
Spalten 3-5; Abbildungen 1-9
(3)
A
CA 2684819 A1 (SU ALLEN H L [CA]) 02. Mai 2011 (2011-05-02)
1-15
Zusammenfassung; Abbildungen 1-10
(4)
A
US 3809966 A (TIRRELL C ET AL) 07. Mai 1974 (1974-05-07)
1-15
Zusammenfassung; Abbildungen 1-5
(5)
A
US 3860317 A (WILLIAMS LON A ET AL) 14. Januar 1975 (1975-01-14)
1-15
Zusammenfassung; Abbildungen 1-8
(6)
A
EP 2690233 A1 (TARKETT GDL SA [LU]) 29. Januar 2014 (2014-01-29)
1-15
Zusammenfassung; Abbildungen 1-4
(7)
A
FR 2694322 A1 (ISOLANTS THERMIQUES EXPANSES C [FR]) 04. Februar 1994 (1994-02-04)
1-15
Zusammenfassung; Abbildungen 1-6
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
EP 3163160 A1
03. Mai 2017
CN 108431495 A
EP 3163160 A1
EP 3368822 A1
KR 20180063353 A
US 2018342493 A1
WO 2017072269 A1
21. August 2018
03. Mai 2017
05. September 2018
11. Juni 2018
29. November 2018
04. Mai 2017
US 3610933 A
05. Oktober 1971
KEINE
CA 2684819 A1
02. Mai 2011
KEINE
US 3809966 A
07. Mai 1974
AU 443694 B2
BE 790390 A
DE 2250854 A1
FR 2156807 A1
GB 1394878 A
IT 975178 B
JP S4850290 A
NL 7213517 A
US 3809966 A
03. Januar 1974
20. April 1973
26. April 1973
01. Juni 1973
21. Mai 1975
20. Juli 1974
16. Juli 1973
25. April 1973
07. Mai 1974
US 3860317 A
14. Januar 1975
US 3809969 A
US 3860317 A
07. Mai 1974
14. Januar 1975
EP 2690233 A1
29. Januar 2014
EP 2690233 A1
WO 2014016330 A1
29. Januar 2014
30. Januar 2014
FR 2694322 A1
04. Februar 1994
AU 4712493 A
EP 0653109 A1
FR 2694322 A1
WO 9403947 A2
03. März 1994
17. Mai 1995
04. Februar 1994
17. Februar 1994
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
28. Januar 2019
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
13. Februar 2019
Bevollmächtigter Bediensteter:
Georgiadis, Ioannis
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