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1. (WO2009033838) INTERRUPTEUR-SECTIONNEUR
Note: Texte fondé sur des processus automatiques de reconnaissance optique de caractères. Seule la version PDF a une valeur juridique

Patentansprüche

1. Lasttrennschalter mit einem Gehäuse (1) und einem darauf verschwenkbar angeordneten Deckel (2), mit einem Sprungschaltwerk (16) zur Herstellung bzw. Unterbrechung einer elektrischen Verbindung zwischen zugeordneten Kontakten und
mit einem Betätigungshebel zum Ein- und Ausschalten, mit einem Freigabeelement
(6) und einen Sperrmechanismus (18, 20), wobei das Freigabeelement (6) zur Freigabe des Deckels (2) über den Sperrmechanismus (18, 20) angesteuert wird, bei dem das
Freigabeelement (6) mit einer Verriegelungseinrichtung (24, 25) zum Verriegeln des Deckels (2) gekuppelt ist,
wobei in der Ausschaltstellung des Betätigungshebels (5) das Freigabeelement (6) betätigbar ist unter Verlagerung der Verriegelungseinrichtung (24, 25), und
mit einer Abschließeinrichtung (40), die in Eingriff und außer Eingriff mit der Verriegelungseinrichtung 24, 25 verstellbar vorgesehen ist.

2. Lasttrennschalter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abschließeinrichtung (40) stufenförmig ausgebildete Schlitze (46, 48) aufweist, durch welche Endabschnitte (24a, 25a) der Verriegelungseinrichtung (24, 25) durchgeführt sind.

3. Lasttrennschalter nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abschließeinrichtung (40) an einer Stirnseite (38) des Gehäuses (1) entlang von Führungseinrichtungen (42, 44) verstellbar vorgesehen ist.

4. Lasttrennschalter nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass die Endabschnitte (24a, 25a) der Verriegelungseinrichtung (24,25) abgebogene Abschnitte aufweisen.

5. Lasttrennschalter nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (24, 25) aus zwei im wesentlichen symmetrisch zur Gehäuseachse angeordneten Verriegelungsarmen (24, 25) besteht.

6. Lasttrennschalter nach Anspruch 5
dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsarme (24, 25) Schrägflächen (32) aufweisen, die mit an Freigabeelementen (6) seitlich abstehenden Zapfen (30,31) während der Bewegung des Freigabeelements (6) in Anlage stehen.

7. Lasttrennschalter nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verriegelungsarme (24,25) zur Verriegelung des Deckels (2) in an einer Stirnseite (2a) des Deckels (2) ausgebildete Öffnungen bzw. Schlitze (28, 29) eingreifen.

8. Lasttrennschalter nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass jeder Verriegelungsarm (24, 25) durch zueinander parallele Schrägflächen (32) gebildete Führungsnuten (32a) aufweist.

9. Lasttrennschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (1) unterhalb des Deckels (2) Kammern zur Aufnahme von Sicherungselementen vorgesehen sind.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE
beim Internationalen Büro eingegangen am 13. Februar 2009 (13.02.2009)

neue Patentansprüche

1. Lasttrennschalter mit einem Gehäuse (1) und einem darauf verschwenkbar angeordneten Deckel (2), mit einem Sprungschaltwerk (16) zur Herstellung bzw. Unterbrechung einer elektrischen Verbindung zwischen zugeordneten Kontakten und
mit einem Betätigungshebel zum Ein- und Ausschalten, mit einem Freigabeelement
(6) und einen Sperrmechanismus (18, 20),
dadurch gekennzeichnet,
dass das Freigabeelement (6) zur Freigabe des Deckels (2) über den Sperrmechanismus (18, 20) angesteuert wird, bei dem das Freigabeelement (6) mit einer Verriegelungseinrichtung (24, 25) zum Verriegeln des Deckels (2) gekuppelt ist,
wobei in der Ausschaltstellung des Betätigungshebels (5) das Freigabeelement (6) betätigbar ist unter Verlagerung der Verriegelungseinrichtung (24, 25), und
mit einer Abschließeinrichtung (40), die in Eingriff und außer Eingriff mit der Verriegelungseinrichtung 24, 25 verstellbar vorgesehen ist.

2. Lasttrennschalter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abschließeinrichtung (40) stufenförmig ausgebildete Schlitze (46, 48) aufweist, durch welche Endabschnitte (24a, 25a) der Verriegelungseinrichtung (24, 25) durchgeführt sind.

3. Lasttrennschalter nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abschließeinrichtung (40) an einer Stirnseite (38) des Gehäuses (1) entlang von Führungseinrichtungen (42, 44) verstellbar vorgesehen ist.

4. Lasttrennschalter nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass die Endabschnitte (24a, 25a) der Verriegelungseinrichtung (24,25) abgebogene Abschnitte aufweisen.

5. Lasttrennschalter nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (24, 25) aus zwei im wesentlichen symmetrisch zur Gehäuseachse angeordneten Verriegelungsarmen (24, 25) besteht.

6. Lasttrennschalter nach Anspruch 5
dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsarme (24, 25) Schrägflächen (32) aufweisen, die mit an Freigabeelementen (6) seitlich abstehenden Zapfen (30,31) während der Bewegung des Freigabeelements (6) in Anlage stehen.

7. Lasttrennschalter nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verriegelungsarme (24,25) zur Verriegelung des Deckels (2) in an einer Stirnseite (2a) des Deckels (2) ausgebildete Öffnungen bzw. Schlitze (28, 29) eingreifen.

8. Lasttrennschalter nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass jeder Verriegelungsarm (24, 25) durch zueinander parallele Schrägflächen (32) gebildete Führungsnuten (32a) aufweist.

9. Lasttrennschalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (1) unterhalb des Deckels (2) Kammern zur Aufnahme von Sicherungselementen vorgesehen sind.