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1. WO2016082964 - ÉLÉMENT CAPTEUR EN CÉRAMIQUE POUR UN DÉTECTEUR D'EFFLUENTS GAZEUX


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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2015/071647 358421+
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
22. September 2015 25. November 2014
Anmelder
ROBERT BOSCH GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein keramisches Sensorelement (16) für einen Abgassensor aus einem separat gesinterten keramischen Trägerelement (161) und einem separat gesinterten keramischen Funktionselement (162) zusammengesetzt ist.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     G01N 27/407 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     G01N; B32B
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
US 6110348 A (SUGIYAMA TOMIO [JP] ET AL) 29. August 2000 (2000-08-29)
1-6,9-11
Zusammenfassung
Anspruch 5
Ansprüche 1,2,6,7,10
Spalte 4, Zeile 5 - Spalte 9, Zeile 63
(2)
X
US 2010050739 A1 (NACHLAS JESSE [US] ET AL) 04. März 2010 (2010-03-04)
1,9
Anspruch 1
Zusammenfassung
Absätze [0032], [0033]
(3)
X
US 2005016258 A1 (SUZUKI KAZUNORI [JP] ET AL) 27. Januar 2005 (2005-01-27)
1,8,9
Zusammenfassung
Abbildung 2
Absätze [0142], [0179]
(4)
X
US 2009294285 A1 (NAIR BALAKRISHNAN G [US] ET AL) 03. Dezember 2009 (2009-12-03)
1,6,7,9
Zusammenfassung
Abbildungen 1,2
Absätze [0034], [0038], [0040]
(5)
X
EP 0884587 A1 (NGK SPARK PLUG CO [JP]) 16. Dezember 1998 (1998-12-16)
1,9
Zusammenfassung
Spalte 14, Zeile 42 - Zeile 51
(6)
X
US 4505807 A (YAMADA TETSUSYO [JP]) 19. März 1985 (1985-03-19)
1,9
Zusammenfassung
Spalte 5, Zeile 48 - Spalte 6, Zeile 2
(7)
X
JP H1172478 A (NGK SPARK PLUG CO) 16. März 1999 (1999-03-16)
1,9
Zusammenfassung
Absatz [0033]
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 6110348 A
29. August 2000
DE 19826309 A1
JP H112621 A
JP 3760573 B2
US 6110348 A
17. Dezember 1998
06. Januar 1999
29. März 2006
29. August 2000
US 2010050739 A1
04. März 2010
KEINE
US 2005016258 A1
27. Januar 2005
DE 102004035826 A1
JP 2005331489 A
US 2005016258 A1
17. März 2005
02. Dezember 2005
27. Januar 2005
US 2009294285 A1
03. Dezember 2009
KEINE
EP 0884587 A1
16. Dezember 1998
DE 69833399 T2
EP 0884587 A1
US 6082176 A
09. November 2006
16. Dezember 1998
04. Juli 2000
US 4505807 A
19. März 1985
KEINE
JP H1172478 A
16. März 1999
JP 3515372 B2
JP H1172478 A
05. April 2004
16. März 1999
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
17. November 2015
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
27. November 2015
Bevollmächtigter Bediensteter:
Ruchaud, Nicolas
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