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1. WO1992022278 - PROCEDE POUR LE DECHARGEMENT ET LE TRAITEMENT ULTERIEUR DE COMPRIMES, DE PILULES OU D'AUTRES PRODUITS PHARMACEUTIQUES DE MEME TYPE, SORTANT D'UNE MACHINE A FAIRE LES COMPRIMES ET DISPOSITIF A CET EFFET

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[ DE ]

i Patentansprüche:
2
1. Verfahren zum Entsorgen und Weiterverarbeiten von aus einer Tabletten- oder Pillenpreßmaschine kommenden Tabletten oder Pillen o.a. in eine Mehrzahl von s auf kleiner Stellfläche gedrängt stehende Behälter,
β dadurch gekennzeichnet,
7 daß die Tabletten oder Pillen nach dem Verlassen der Tabletten- oder Pillen- β preßmaschine in die Höhe gefördert werden und anschließend allein aufgrund

9 der Schwerkraft ohne Zuführung weiterer Energie von oben nach unten eine ιo schräg angeordnete Entgrater- und Entstauberstation (12), sowie eine Weiche (15) ιι zum Aufteilen des Tabletten- oder Pillenstromes in zwei Teilströme durchlaufen,

1 die entweder einem Metallprüfgerät (18) oder einer Tabletten- oder Pillenprüf- 13 einrichtung (19) mit einem Probensammler (22) zugeführt werden und die im

14 Metallprüfgerät (18) für gut befundenen Tabletten oder Pillen weiter aufgrund is der Schwerkraft auf einen Bandförderer (107,112) gegeben werden, der einen vor-iβ bestimmten Behälter (125,126,127) ansteuert und der die Tabletten oder Pillen in π den Behälter (125,126,127) füllt.
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1 2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
20 daß die Tabletten oder Pillen vor oder nach dem Metallprüfgerät (18) zusätzlich 2i gewogen werden.
22
3 3. Vorrichtung zum Entsorgen und Weiterverarbeiten von aus einer Tabletten- oder Pillenpreßmaschine kommenden Tabletten oder Pillen o.a. in eine Mehrzahl 5 von Behältern zum Durchführen des Verfahrens nach Anspruch 1 oder 2,
6 dadurch gekennzeichnet,
7 daß dieselbe aus einer Standsäule (100) besteht, zu deren oberen Ende eine 8 Fördereinrichtung (13,14) führt, die in eine oben auf der Standsäule (100) ange- ordnete Entgrater- und Entstauberstation (12) mündet, die schräg abwärts geneigt 0 angeordnet ist und die an ihrem unteren Ende mindestens einen Ausgang (16,17) 1 besitzt, deren ein Ausgang (16) zu einem unter der Entgrater- und Entstaubersta-2 tion (12) an der Standsäule (100) angeordneten Metallprüfgerät (18) führt und 3 deren gegebenenfalls anderer Ausgang (17) zu einer ebenfalls unter der Entgra- ter- und Entstauberstation (12) an der Standsäule (100) angeordneten Tabletten- i prüfeinrichtung (19) mit Probensammler (22) führt, wobei die Ausgangsleitung

2 (23) aus dem Metallprüfgerät (18) für die für gut befundenen Tabletten oder Pil- 3 len abwärts geneigt auf einen Bandförderer (107,112) führt, der an der Standsäule

4 (100) angeordnet ist, die vorzugsweise eine Hubsäule (100) ist.
5
e 4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Entgrater- und 7 Entstauberstation (12), das Metallprüfgerät (18) und die Tablettenprüfeinrich-s tung (19) mit dem Probensammler (22) sowie der Bandförderer (107,112) auf 9 einem Support (102) angeordnet sind, der höhenverschieblich an der Standsäule o (100) angeordnet ist.
1
2 5. Vorrichtung nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
3 a) der Bandförderer weist eine längliche, kastenartige Halterung (104) auf, an deren Enden seitlich je eine Umlenkrolle (105,106) angeordnet ist, um die ein

5 Förderband (107) läuft,
6 b) unterhalb der Halterung (104) ist ein zweite, längliche, kastenartige Halterung

7 (109) angeordnet, die an ihren Enden ebenfalls seitlich je eine Umlenkrolle s (110,111) aufweist, um die ein Förderband (112) geschlungen ist, wobei die bei-9 den Förderbänder (105, 106,107;110,111,112) längs übereinander angeordnet sind 0 c) die untere Halterung (109) ist an der oberen Halterung (104) beweglich i aufgehängt und mitsamt dem unteren Förderband (110,111,112) relativ zu dieser 2 in Längsrichtung der Förderbänder (107,112), aber unabhängig von der 3 Bewegung der Förderbänder, verfahrbar
4 d) die Laufrichtung beider Förderbänder (107,112) ist reversibel.
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6 6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
7 daß die obere längliche, kastenartige Halterung (104) an einem Ende schwenkbar 8 auf einer Kreisbahn in der horizontalen Ebene gehaltert ist, wobei die Drehachse 9 (123) senkrecht auf dem oberen Förderband (107) steht und die Zuführung des 0 Schüttgutes auf das oberste Förderband (107) durch die Drehachse (123) der Hal-i terung (104) erfolgt und die untere Halterung (109) im Bereich eines ihrer Enden 2 an der oberen Halterung (104) verschiebbar angeordnet ist und die Förderbänder 3 (105, 106,107;110,111,112) parallel übereinander relativ zueinander in Richtung 4 ihrer Längsachsen linear beweglich angeordnet sind.

i 7. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet,
daß innerhalb der oberen Halterung (104) längs eine Zahnstange oder eine

3 Gewindespindel (117) angeordnet ist, auf der ein eigenangetriebener Schlitten * (108) verschieblich läuft, an dem die untere Halterung (109) mitsamt dem unteren s Förderband (112) befestigt ist, wobei der Antrieb des Schlittens innerhalb der obe- 6 ren Halterung mechanisch mittels eines Treibriemens erfolgt und der Schlitten in

7 einer schienenartigen Schlittenführung geführt und gehaltert ist.
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8. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
o daß zum Antrieb der Förderbänder (107,112) die Umlenkrollen (105,106; 110,111) auf aus den Halterungen (104,109) waagrecht herausragenden Wellen (128,129) sitzen, auf denen innerhalb der Halterungen (104,109) ebenfalls Umlenkrollen

(113,114;118,119) angeordnet sind, um welche Treibriemen (115,120) geschlungen sind, wobei jeweils eine der Umlenkrollen (113,118) innerhalb der Halterungen s (104,109) mittels eines Elektromotors (116,121) antreibbar ist, die innerhalb des

6 Freiraumes zwischen dem jeweiligen Obertrumm und dem Untertrumm der

7 Treibriemens (115,120) angeordnet sind.

9. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
0 daß die obere Halterung an einem Drehgelenk (103) aufgehängt ist, die an einem

21 Support (102) gehaltert ist, der in der Höhe verfahrbar an einer Hubsäule (100)

22 angeordnet ist zur Höhenverstellbarkeit des Bandförderers.
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24 10. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
25 daß die Länge des unteren Förderbandes (110,111,112) zwischen der Hälfte und

26 drei Viertel des oberen Förderbandes (105, 106,107) beträgt, vorzugsweise halb so

27 lang ist wie das obere Förderband (105, 106,107).
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29 11. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,
0 daß dieselbe eine Waage für die Tabletten oder Pillen aufweist.