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1. WO2016107620 - PROCÉDÉ DE TRANSFORMATION D'ALIMENTS DE TYPE FRUITS À COQUE


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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/DE2015/000611 P.10351 PCT
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
22. Dezember 2015 30. Dezember 2014
Anmelder
LANGE, ELISABETH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr. _____________
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     A23L 19/18 (2016.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     A23L
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data, FSTA

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
US 4597973 A (MOORE JAMES H [US]) 01. Juli 1986 (1986-07-01)
1-9
das ganze Dokument
(2)
X
US 5718936 A (PORTER ANN [US] ET AL) 17. Februar 1998 (1998-02-17)
1-9
das ganze Dokument
(3)
X
GB 2496604 A (FRITO LAY TRADING CO GMBH [CH]) 22. Mai 2013 (2013-05-22)
1-9
das ganze Dokument
(4)
X
US 2010310739 A1 (SMYTH DOUGLAS A [US] ET AL) 09. Dezember 2010 (2010-12-09)
1-9
das ganze Dokument
(5)
X
US 2003415 A (PAUL AMMANN) 04. Juni 1935 (1935-06-04)
1-9
das ganze Dokument
(6)
X
DE 4446788 A1 (BARTH MASCHF G W [DE]) 27. Juni 1996 (1996-06-27)
1-9
das ganze Dokument
(7)
X
US 3294549 A (VIX HENRY L E ET AL) 27. Dezember 1966 (1966-12-27)
1-9
das ganze Dokument
(8)
X
ANONYMOUS, "Making blister peanuts at home? Or other nuts really crunchy?", 16. Februar 2011 (2011-02-16), Seite 1-2,
Abgerufen von:
URL:http://www.seriouseats.com/talk/2011/02/making-blister-peanuts-at-home-or-other-nuts-really-cru.html
XP002697071
[gefunden am  2013-05-14]
1-9
das ganze Dokument
(9)
A
DE 2839693 A1 (GARDNER JAMES W ETS) 20. März 1980 (1980-03-20)
1-9
das ganze Dokument
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 4597973 A
01. Juli 1986
KEINE
US 5718936 A
17. Februar 1998
KEINE
GB 2496604 A
22. Mai 2013
GB 2496604 A
WO 2013072387 A2
22. Mai 2013
23. Mai 2013
US 2010310739 A1
09. Dezember 2010
CA 2765017 A1
US 2010310739 A1
US 2013177680 A1
WO 2010147927 A1
23. Dezember 2010
09. Dezember 2010
11. Juli 2013
23. Dezember 2010
US 2003415 A
04. Juni 1935
KEINE
DE 4446788 A1
27. Juni 1996
DE 4446788 A1
EP 0729705 A2
27. Juni 1996
04. September 1996
US 3294549 A
27. Dezember 1966
DE 1692639 A1
GB 1142584 A
JP S509854 B1
US 3294549 A
22. Juli 1971
12. Februar 1969
16. April 1975
27. Dezember 1966
DE 2839693 A1
20. März 1980
BE 870374 A1
DE 2839693 A1
NL 7809250 A
02. Januar 1979
20. März 1980
13. März 1980
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
13. Mai 2016
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
23. Mai 2016
Bevollmächtigter Bediensteter:
Bondar, Daniela
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