Traitement en cours

Veuillez attendre...

Paramétrages

Paramétrages

Aller à Demande

1. WO1984000493 - PROCEDE ET APPAREIL POUR LA PERFUSION REGLEE DE LIQUIDES

Note: Texte fondé sur des processus automatiques de reconnaissance optique de caractères. Seule la version PDF a une valeur juridique

[ DE ]

P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Verfahren zur geregelten Infusion bestimmter Substanzen, z.B. von Anaigetika in Abhängigkeit von Schmerzschwellen und Schmerzreizen, wobei eine automatische Infusion mit geringer Dosis vorgesehen und die Infusion zusätzlicher Dosen vom Patienten steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß für eine vorbestimmte Zeit eine höhere Dosis manuell oder automatisch einsteuerbar ist und daß nach Ablauf dieser Zeit diese höhere Dosis stetig oder stufenweise oder einstufig oder in Abhängigkeit einer vorgebbaren Funktion auf eine vorgebbare Dosis erniedrigt wird, welche dann über eine vorgegebene Zeit konstant, vom Patienten unbeeinflußbar verabreicht wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verringerung der höheren Dosis auf die vorgebbare niedrigere Dosis über eine vorbestimmte Zeit erfolgt.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die vorgebbare Dosis eine geringe oder minimale Dosis ist,

4. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die geringe oder minimale Dosis so gewählt ist, daß auch bei längerer oder ständiger Verabreichung keine Überdosierung erfolgt.

5. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet daß die höhere Dosis eine vorbestimmte Maximaldosis ist.

6. Verfahren nach Anspruch 1, 2 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die höhere oder Maximaldosis durch mehrere über die vorbestimmte Zeit verteilte, diskrete Infusionsimpulse vorgebbarer Dauer einsteuerbar ist.

7. Verfahren nach Anspruch 1 oder 6, dadurch gekennzeichnet daß zwischen den Infusionsimpulsen refraktäre Zeitintervalle bestimmter Länge vorgesehen sind, in denen zusätzliche Dosen durch den Patienten nicht einsteuerbar sind.

8. Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das refraktäre Zeitintervall kleiner ist als das zugeordnete Zwischenintervall zwischen den aufeinanderfolgenden Infusionsimpulsen oder gleich diesem ist.

9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß sich das refraktäre Zeitintervall unmittelbar an einen Infusionsimpuls anschließt.

1o. Gerät zur geregelten Infusion von Flüssigkeiten mit einem Flüssigkeitsvorratsbehälter und einer elektrisch angetriebenen Infusionspumpe, die die Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter in eine Infusionsleitung fördert und die nach einem austauschbaren oder veränderbaren Programm eines Programm- und Steuersignalgebers zur Erzielung bestimmter änderbarer Infusionsprofile angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Programmund Steuersignalgeber (8) entsprechend dem Programm der Infusionspumpe zuführbare Steuersignale zur stetigen oder stufenweisen Änderung der Infusionsgeschwindigkeit, der Infusionszeit und der zu infundierenden Gesamtmenge an Flüssigkeit in vorbestimmten zeitlichen Infusionsintervallen einer vorbestimmten Gesamtinfusionszeit erzeugt.

11. Gerät nach Anspruch 1o, dadurch gekennzeichnet, daß der Programm- und Steuersignalgeber (8) eine erste Schaltungsanordnung (28) zur Steuerung und Überwachung einer ersten Infusion mit vorgebbarer maximaler Strömungsgeschwindigkeit über eine vorgebbare Infusionszeit aufweist.

12. Gerät nach Anspruch 1o, dadurch gekennzeichnet, daß der Programm- und Steuersignalgeber (8) eine zweite Schaltungsanordnung (3o, 32) zur Steuerung und Überwachung einer weiteren Infusion mit vorgebbarer stufenweiser oder stetiger Verringerung der Strömungsgeschwindigkeit der Flüssigkeit über ein vorgebbares Zeitintervall aufweist.

13. Gerät nach Anspruch 1o, dadurch gekennzeichnet, daß der Programm- und Steuersignalgeber (8) eine dritte Schaltung sanordnung (34) zur Steuerung und Überwachung der Länge der einzelnen Infusionsintervalle und zur Umschaltung auf den aufeinanderfolgenden Infusionsintervallen zugeordnete Vorgabewerte für die Strömungsgeschwindigkeit, für die in Stufen oder stetig zu erniedrigende, zu infundierende Flüssigkeitsmenge und für die Stufenzahl oder Infusionszeit aufweist.

14. Gerät nach Anspruch 1o und 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Programm- und SteuerSignalgeber (8) eine vierte Schaltungsanordnung (36) aufweist zur Steuerung und Überwachung der jeweiligen Strömungsgeschwindigkeit der von der Infusionspumpe (22, 24) abgegebenen Flüssigkeit und zur Umschaltung der Infusionspumpe auf eine Basis-Strömungsgeschwindigkeit, wenn die stufenweise oder stetig verringerte aktuelle Strömungsgeschwindigkeit kleiner oder gleich dieser Basisgeschwindigkeit ist.

15. Gerät nach Anspruch 1o, dadurch gekennzeichnet, daß. der Programm- und Steuersignalgeber (8) eine fünfte für einen Bedarfsbetriebszustand zuschaltbare Schaltungsanordnung (38) aufweist zur Steuerung und Überwachung nach Bedarf manuell zusätzlich einsteuerbarer vorbestim

Flüssigkeitsmengen (Infusionsimpulse) in vorgebbarer Zeit in Abhängigkeit von der jeweiligen maximalen Infusionsmenge und der bereits infundierten Menge und zur Umschaltung der Infusionspumpe auf die Basis-Strömungsgeschwindigkeit nach Infusion dieser Flüssigkeitsmenge.

16. Gerät nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltungsanordnung (38) ein Steuersignal zur Sperrung

(9o) weiterer Bedarfsinfusionen (Infusionsimpulse) erzeugt, das erst nach Ablauf eines Zeitgliedes (86, 88), durch das eine sogenannte refraktäre Pause definiert wird, wieder zurückgesetzt wird.

17. Gerät nach Anspruch 11 und 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltungsanordnung (28) einen Speicher (44) aufweist, in dem ein einer bei maximaler Strömungsgeschwindigkeit zu infundierenden maximalen Flüssigkeitsanfangsmenge (Plateau 42) entsprechender Sollwert abgespeichert ist, welcher mit dem in einer Meßeinrichtung (46) laufend gemessenen Istwert der infundierten Flüssigkeitsmenge in einem Vergleicher (48) verglichen wird, welcher bei Erreichen des Sollwertes durch den Istwert ein Ausgangssignal abgibt, das als Steuersignal der zweiten Schaltungsanordnung (3o, 32) zugeführt wird.

18. Gerät nach Anspruch 12, 13 und 17, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Schaltungsanordnung (3o, 32)

einen ersten Speicher (52) aufweist, in dem ein oder mehrere in dem Plateau (42) folgenden Infusionsintervallen (I ...IV) zu infundierende Flüssigkeitsmengen entsprechende, abrufbare Vorgabe-Sollwerte abgespeichert sind, die mit dem in einer Meßeinrichtung (54) laufend gemessenen Istwert der infundierten Flüssigkeitsmenge in einem Vergleicher (56) verglichen wird, welcher bei gleichem Ist- und Sollwert ein Ausgangssignal erzeugt, das einen Subtrahierer (58) ansteuert, dessen einer Eingang zur Übernahme des Vorgabe-Sollwertes mit dem ersten Speicher (52) und dessen anderer Eingang zur Übernahme eines Verringerungswertes mit einem zweiten Speicher (6o) verbunden ist und an dessen Ausgang ein Signal erscheint, das dem sich aus Vorgabe-Sollwert und Verringerungswert ergebenden Differenzwert entspricht, welcher in den ersten Speicher (52) geladen wird, und das der dritten Schaltungsanordnung (34) zugeführt wird.

19. Gerät nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Differenzwert vor der Eingabe in den ersten Speicher

(52) in einem Zwischenspeicher (62) zwischengespeichert wird.

20. Gerät nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß das Ausgangssignal des Subtrahierers (58) aufeinanderfolgend die im Speicher (52) gespeicherten Vorgabe-Sollwerte abruft.

21. Gerät nach Anspruch 13 und 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, daß die dritte Schaltungsanordnung (34) einen Speicher (66) aufweist, in dem ein oder mehrere der Zahl von Subtraktionsvorgängen bzw. der zugeordneten Stufenzahl entsprechende Sollwerte gespeichert sind, welche mit dem die Subtraktionsvorgänge bzw. Ausgangssignale des Subtrahierers (58) oder Zwischenspeichers (62) anzeigenden Ist-Zählerstand eines Zählers (64) in einem Vergleicher (68) verglichen werden, an dessen Ausgang bei Gleichstand von Ist- und Sollwert ein Ausgangssignal ansteht.

22. Gerät nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß das Ausgangssignal des Vergleichers (68) für das Folge-, infusionsintervall (l , ll , lll oder IV.) die Übertragung eines neuen Vorgabe-Sollwertes aus einem Speicher (7o) in den Speicher (52) steuert,

23. Gerät nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß das Ausgangssignal des Vergleichers (68) für das Folgeinfusionsintervall die Aktivierung oder Übertragung eines neuen Verringerungswertes im oder in den Speicher (66) steuert.

24. Gerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die vierte Schaltungsanordnung (36) einen Speicher (5o) aufweist, in dem ein der jeweils aktuellen Strömungsgeschwindigkeit entsprechender Signalwert für die Steuerung der Infusionspumpe abgespeichert ist, ferner einen Subtrahierer (74), der vom Ausgangssignal des Vergleichers (56) der zweiten Schaltungsanordnung (3o, 32) angesteuert wird, an dessen einem Eingang der Signalwert eines Speichers (76) abgespeichert ist, in dem ein der jeweils höchsten Strömungsgeschwindigkeit entsprechender Signalwert und an dessen anderem Eingang der Ausgang eines Speichers (72) angeschlosse ist, in dem ein oder mehrere Verringerungswerte abgespeichert sind, und an dessen Ausgang ein Signal erscheint, das dem sich aus dem Wert des Speichers (76) und dem Verringerungswert des Speichers (72) ergebenden Differenzwert entspricht, welcher mit dem in einem Speicher (8o) abgespeicherten Basis-Strömungsgeschwindigkeitswert in einem Vergleicher (78) verglichen wird, dessen AusgangsSignal die Übertragung des Diffe renzwertes als neuen aktuellen Strömungsgeschwindigkeitswert in den Speicher (5o) steuert, wenn der Differenzwert den Basis-Strömungsgeschwindigkeitswert überschreitet und dessen Ausgangssignal die Übertragung des Basis-Strömungsgeschwin-digkeitswertes in den Speicher (5o) steuert, wenn der Differenzwert gleich dem Basis-Strömungsgeschwindigkeitswert ist oder diesen unterschreitet.

25. Gerät nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß die fünfte Schaltungsanordnung (38) einen Bedarfs-

Schalter (21) aufweist, durch dessen bei Betätigung abgegebenes AusgangsSignal über eine in den Durchlaßzustand schaltbare Sperreinrichtung (9o) eine Einrichtung zur Erhöhung der Flüssigkeits-Strömungsgeschwindigkeit durch die Infusionspumpe (22) ansteuerbar ist für einen zusätzlichen Infusionsimpuls.

26. Gerät nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung einen Speicher (82) aufweist, in dem vorgebbare Bedarfsmengenwerte abgespeichert sind.

27. Gerät nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß dem Speicher (82) ein Zähler (84) nachgeschaltet ist, dessen Zählerstand auf den jeweils aktuellen Inhalt des Speichers (82) setzbar ist und der bei Ansteuerung des Zählers herunter gezählt wird und der ferner bei Erreichung des Zählerstandes ein Ausgangssignal erzeugt, das die Übertragung des Inhaltes des Speichers (8o) in den Speicher (5o) überträgt und gleichzeitig einen Speicher (86) ansteuert, in dem vorgebbare Pause werte für eine nachfolgende refraktäre Pause abgespeichert sind und dem ein AblaufZähler (88) nachgeschaltet ist, dessen Zählerstand auf den Inhalt des Speichers (86) setzbar und herunterzählbar ist und der bei Erreichen des Zählerstandes O ein Steuersignal zur Beendigung der refraktären Pause abgibt.

28. Gerät nach Anspruch 25 oder 27 und einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperreinrichtung (9o) durch Schließen eines Programmschalters (2o) zur Umschaltung zwischen Automatik- und Bedarfsbetrieb durch das AusgangsSignal des Vergleichers (48) der ersten Schaltungsanordnung (28) in den leitenden Zustand und durch das dem Speicher (82) zugeführte wirksame Bedarfssignal des Bedarfsschalters (21) wieder in den nichtleitenden Zustand zurückgeschaltet und im Automatikbetriebszustand des Infusionsgerätes, d.h. bei offenem Schalter (2o) in einen Dauer-Sperr zustand geschaltet ist.

29. Gerät nach einem der Ansprüche 25 bis 28, dadurch gekennzeichnet , daß die Bedarfsschalter-Signale des Bedarfsschalters (21) und die von der Sperreinrichtung (9o) durchgelassenen wirksamen BedarfsSchalterSignale in zugeordneten Zählern (92 und 94) gezählt werden, deren Zählerstände durch einen Vergleicher (96) laufend miteinander verglichen werden, welcher bei Überschreitung einer vorgebbaren Differenz zwischen beiden Zählerständen ein Ausgangssignal zur Ansteuerung einer Warneinrichtung erzeugt.

30. Gerät nach Anspruch 24 oder einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltungsanordnung (36) eine Steuereinrichtung (1o1) aufweist, über die ein erster, normalerweise offener, zwischen dem Basis- Geschwindigkeitswert-Speicher (80) und dem Speicher (5o) für den aktuellen Strömungsgeschwindigkeitswert angeordneter Schalter (1o3) und ein zweiter, normalerweise geschloss ner, zwischen dem Speicher (76) für die jeweils laufende höch Strömungsgeschwindigkeit und dem Speicher (5o) angeordneten Schalter (1o2) umschaltbar sind in Abhängigkeit vom Ausgangssignal des Vergleichers (48) der Schaltungsanordnung (28), des Vergleichers (78) der Schaltungsanordnung (36), des wirksamen Bedarfsschaltersignales des Bedarfsschalters (21) und des Zählers (84) der Schaltungsanordnung (38), wobei das Ausgangssignal des Vergleichers (78) die Umschaltung des Schalters (1o3) in den Schließzustand und des Schalters (1o2) in den Offenzustand bewirkt, wenn der Differenzwert gleich dem Basis-Strömungsgeschwindigkeitswert ist oder diesen unterschreitet, zur Übertragung des Basis-Strδmungsgeschwindig-keitswertes in den Speicher (5o), und die Umschaltung des Schalters (1o3) in die Offenstellung und des Schalters (1o2) in die Schließstellung, wenn der Differenzwert größer ist als der Basis-Strömungsgeschwindigkeitswert, zur Übertragung des Differenzwertes in den Speicher (5o).

31. Gerät nach Anspruch 3o und 28, dadurch gekennzeichnet, daß das Ausgangssignal des Vergleichers (48) gleichzeitig-die Steuereinrichtung (1o1) betätigt zur Umschaltung des Schalters (1o3) irt den Schließzustand und des Schalters (1o2) in den Offenzustand zur Übertragung des Inhaltes des Speicher (80) in den Speicher (5o).

32. Gerät nach Anspruch 3o und 28, dadurch gekennzeichnet, daß das wirksame Bedarfssignal des BedarfsSchalters (21) ebenfalls der Steuereinrichtung (1o1) zugeführt wird zur Umschaltung des Schalters (1o3) in den Offenzustand und des Schalters (1o2) in den Schließzustand zur Übertragung des Inhaltes des Speichers (76) in den Speicher (5o).

33. Gerät nach Anspruch 3o und 27, dadurch gekennzeichnet, daß zur Übertragung des Inhaltes des Speichers (8o) in den Speicher (5o) nach Ablauf des Zählers (84) das Ausgangssignal des Zählers (84) der Steuereinrichtung (1o1) zugeführt wird zur Umschaltung des Schalters (1o3) inden Schließzustand und des Schalters (1o2) in den Offenzustand.

34. Gerät nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuersignal des AblaufZählers (88) die Sperreinrichtung (9o) in den leitenden Zustand schaltet.

35. Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß ein einstellbarer Ablaufzeitgeber (1o4) vorgesehen ist, der mit Programmbeginn (Automatik- oder Bedarfsbetrieb) gestartet wird und der nach Ablauf ein Steuersignal erzeugt, das den Speicher (5o) löscht oder dessen Inhalt auf den Strömungsgeschwindigkeitswert Null setzt.

36. Gerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß nach Ablauf des Bedarfsbetriebs der im Speicher (80) abgespeicherte Basis-Strömungsgeschwindigkeitswert über den Vergleicher (78) in den Speicher (76) für den jeweils höchsten Strömungsgeschwindigkeitswert abgespeichert wird.

37. Gerät nach Anspruch 1o, dadurch gekennzeichnet, daß der Programm- und Steuersignalgeber ein programmierbarer Prozessor (1o2) ist, der nach einem in einem Programmspeicher (1o4) gespeicherten, über eine Eingabeeinheit (1o6) änderbaren Programm die Infusionspumpe (22) steuert und die Infusionsvorgänge überwacht, und daß eine Ausgabeeinheit (11o) zur optischen und/oder grafischen Wiedergabe der Eingabedaten, des Infusionsprofils und der laufenden Infusions-daten vorgesehen ist.