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1. WO2016112471 - SYSTÈME DE TRANSPORT À MÉCANISME À ROULEAUX


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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/CH2016/000001 P4086 PCT
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
04. Januar 2016 13. Januar 2015
Anmelder
WRH WALTER REIST HOLDING AG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Förderorgan (1) für einen Förderer (11), umfassend ein Förderelement (2) mit einer Hauptfläche (8) und mindestens einen Rollenmechanismus (3) umfassend eine Rollenhalterung und mindestens einer Rolle (5) mit einer physischen Rollenachse. Die Rollenhalterung kann mit einem Stellmittel zusammenwirken, ist am Förderelement (2) angeordnet und ist derart ausgebildet, dass die Rollenachse relativ zur Hauptfläche (8) des Förderelements (2) wenigstens zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich ist. Die Rolle (5) ragt in der ersten und in der zweiten Positionen der Rollenachse mindestens teilweise über die Hauptfläche (8) des Förderelements (2) hinaus. Die Rolle (5) ist imstande, in der ersten Position der Rollenachse eine Arretierstellung und in der zweiten Position der Rollenachse eine Freilaufstellung einzunehmen, wobei die Rolle (5) in der Arretierstellung bezüglich einer Drehung relativ zur Hauptfläche (8) arretiert ist, und die Rolle (5) in der Freilaufstellung frei drehend ist.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     8    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B65G 17/08 (2006.01)i; B65G 17/24 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B65G
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
A
EP 2746196 A1 (TSUBAKIMOTO CHAIN CO [JP]) 25. Juni 2014 (2014-06-25)
1-15
das ganze Dokument
(2)
A
EP 1398282 A2 (LAITRAM LLC [US]) 17. März 2004 (2004-03-17)
1-15
das ganze Dokument
(3)
A
WO 2012151127 A1 (LAITRAM LLC [US]; FOURNEY MATTHEW L [US]) 08. November 2012 (2012-11-08)
1,11
das ganze Dokument
(4)
A
US 2005126896 A1 (WIETING DEAN A [US] ET AL) 16. Juni 2005 (2005-06-16)
1,11
das ganze Dokument
(5)
A
US 7360641 B1 (FOURNEY MATTHEW L [US]) 22. April 2008 (2008-04-22)
1,11
das ganze Dokument
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
EP 2746196 A1
25. Juni 2014
CN 103863760 A
EP 2746196 A1
JP 2014118281 A
US 2014166443 A1
18. Juni 2014
25. Juni 2014
30. Juni 2014
19. Juni 2014
EP 1398282 A2
17. März 2004
AT 358083 T
DE 60312784 T2
DK 1398282 T3
EP 1398282 A2
ES 2280697 T3
US 6571937 B1
15. April 2007
12. Juli 2007
16. Juli 2007
17. März 2004
16. September 2007
03. Juni 2003
WO 2012151127 A1
08. November 2012
CN 103502118 A
EP 2704966 A1
US 2014054137 A1
WO 2012151127 A1
08. Januar 2014
12. März 2014
27. Februar 2014
08. November 2012
US 2005126896 A1
16. Juni 2005
AT 469066 T
BR PI0417612 A
CA 2549005 A1
DK 1706338 T3
EP 1706338 A1
JP 2007513848 A
KR 20070011263 A
MX PA06006739 A
US 2005126896 A1
WO 2005061350 A1
15. Juni 2010
10. April 2007
07. Juli 2005
13. September 2010
04. Oktober 2006
31. Mai 2007
24. Januar 2007
04. September 2006
16. Juni 2005
07. Juli 2005
US 7360641 B1
22. April 2008
AU 2008239511 A1
BR PI0808595 A2
CA 2681438 A1
CN 101678959 A
DK 2134634 T3
EP 2134634 A1
ES 2535022 T3
JP 5501953 B2
JP 2010523444 A
KR 20100016157 A
NZ 579565 A
US 7360641 B1
US 2008251359 A1
WO 2008127805 A1
ZA 200906333 A
23. Oktober 2008
05. August 2014
23. Oktober 2008
24. März 2010
01. Juni 2015
23. Dezember 2009
04. Mai 2015
28. Mai 2014
15. Juli 2010
12. Februar 2010
30. Juni 2011
22. April 2008
16. Oktober 2008
23. Oktober 2008
26. Mai 2010
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
06. April 2016
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
18. April 2016
Bevollmächtigter Bediensteter:
Palais, Brieux
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