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1. WO2016112471 - SYSTÈME DE TRANSPORT À MÉCANISME À ROULEAUX

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[ DE ]

PATENTANSPRÜCHE

1. Förderorgan (1) für einen Förderer (11 ), insbesondere für einen Stauförderer, umfassend ein Förderelement (2), welches eine Hauptfläche (8) ausbildet, und mindestens einen Rollenmechanismus (3) mit mindestens einer Rolle (5), welche eine physische Rollenachse (6) aufweist, wobei der Rollenmechanismus (3) eine Rolienhalterung (4) umfasst, die Rollenachse (6) an der Rollenhalterung (4) befestigt ist, die Rollenhalterung (4) mit einem Stellmittel (7) zusammenwirken kann, die Rollenhalterung (4) am Förderelement (2) angeordnet und die Rollenhalterung (4) derart ausgebildet ist, dass die Rollenachse (6) relativ zur Hauptfläche (8) des Förderelements (2) wenigstens zwischen einer ersten Position und einer zweiten, von der ersten räumlich verschiedenen Position beweglich ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Rolle (5) sowohl in der ersten als auch in der /.weilen Positionen der Rollenachse (6) mindestens teilweise über die Hauptfläche (8) des Förderelements (2) hinaus ragt, und dass die Rolle (5) in der ersten Position der Rollenachse (6) eine Arretiersiellung und in der zweiten Position der Rollenachse (6) eine Freilaufstellung einzunehmen imstande ist, wobei die Rolle (5) in der Arretierstellung bezüglich einer Drehung relativ zur Hauptfläche (8) arretiert ist, und die Rolle (5) in der Freilaufsteilung frei drehend ist.

2. Förderorgan (1) gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollenhalterung (4) derart ausgebildet ist, dass die Rolle (5) in einer Antriebstellung der Rolle (5) in der Rollenhalterung (4) angetrieben ist und dabei mindestens teilweise über die Hauptilächc (8) des Förderelements (2) hinaus ragt.

3. Förderorgan (1) gemäss Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellmittel (7) mindestens eine Kulisse umfasst, welche bezüglich des Förderers 11 in mindestens einer Position räumlich fixiert ist.

4. Förderorgan (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollenhalterung (4) eine Führung zu einer translatorischen Verschiebung der Rollenachse (6) umfasst.

5. Förderorgan (1) gemäss Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die translatorische Verschiebung im Wesentlichen orthogonal zur Hauptfläche (8) ausgerichtet ist.

6. Förderorgan (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollenmechanismus (3) eine Arretiervorrichtung (10) umfasst und dass die Rolle (5) in der Arretierstellung in Schwerkraftrichtung auf der Arretiervorrichtung (10) aufliegt.

7. Förderorgan (1) gemäss Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiervorrichtung (10) als Bremsrahmen ausgebildet ist, welcher eine einer Kontur der Rolle (5) entsprechende Öffnung aufweist, wobei die Rolle (5) in der Arretierstellung in Schwerkraftrichtung in die Öffnung hineinreichend auf dem Bremsrahmen aufliegt und dadurch in Schwerkraftrichtung teilweise in die Öffnung hineinragt.

8. Förderorgan (1) gemäss Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsrahmen starr am Rollenmechanismus (3) befestigt und ortsfest bezüglich dem Förderelement (2) ausgebildet ist.

9. Förderorgan (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollenhalterung (4) derart ausgebildet ist, dass eine räumliche Position der Rolle (5) in der Arretierstellung weiter unten liegt als in der Freilaufstellung, und dass insbesondere die Rolle (5) in der Arretierstellung im Vergleich mit allen anderen Stellungen der Rolle (5) am weitesten unten liegt.

10. Förderorgan (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollcnmcchanismus (3) einen Vcrstellmechanismus aufweist, welcher derart ausgebildet ist, dass die Rolle (5) quer zur Förderrichlung (F) des Förderers 11 verschiedene räumliche Lateralpositionen einzunehmen imstande ist.

11. Förderer ( 11) umfassend ein Förderorgan (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 10 und ein Stellmittel (7), wobei die Rollenachse (6) durch das Stellmittel (7) relativ zur Hauptfläche (8) des Förderelements (2) zwischen wenigstens zwei räumlich voneinander verschiedenen Positionen bewegt werden kann.

12. Förderer ( 11) gemäss Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Siellmiltel (7) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass das Siellmiltel (7) in der Freilaufstellung der Rolle (5) die Rollenachse (6) direkt oder indirekt entgegen der Schwerkraflrichlung stützt und die Rolle (5) dadurch frei drehend ist.

13. Förderer (11) gemäss Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Förderorgan (1) einen oberen Anschlag für die Rollenachse (6) umfassl, welcher derart ausgebildet und angeordnet ist. dass in der Freilaufstellung das Stellmittel (7) die Rollenachse (6) entgegen der Schwerkraftrichlung direkt oder indirekt gegen den oberen Anschlag zu drücken imstande ist.

14. Förderer ( 11) gemäss einem der Ansprüche 11 bis 13. dadurch gekennzeichnet, dass in der Antriebstellung die Lauffläche der Rolle (5) mit einer Abrollfuhrung reibschlüssig in Kontakt stehen kann, wobei die Abrollführung insbesondere vom Stellmiltel (7) umfasst ist.

15. Förderer (11) gemäss einem der Ansprüche 11 bis 14. dadurch gekennzeichnet, dass der Förderer ( 11) als Plattcnketteniorderer oder als Mattenkettenförderer ausgebildet ist.