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1. WO2016116530 - COMPOSITIONS S'UTILISANT EN PARTICULIER DANS DES COMPOSANTS OPTOÉLECTRONIQUES


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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2016/051172 CYN098WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
20. Januar 2016 20. Januar 2015
Anmelder
CYNORA GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr. _____________
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     C09K 11/06 (2006.01)i; C08F 10/02 (2006.01)i; H01L 51/50 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     C09K; C08F; H01L
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
EP 1424350 A1 (JAPAN BROADCASTING CORP [JP]; SHOWA DENKO KK [JP]) 02. Juni 2004 (2004-06-02)
1-14
Absatz [0084]; Verbindung P1
Absatz [0144]; Verbindung 9
das ganze Dokument
(2)
X
LAMANSKY S ET AL, "MOLECULARLY DOPED POLYMER LIGHT EMITTING DIODES UTILIZING PHOSPHORESCENT PT(II) AND IR(III) DOPANTS", ORGANIC ELECTRONICS, ELSEVIER, AMSTERDAM, NL,Band 2, Nr. 1, 01. März 2001 (2001-03-01), Seite 53-62,
XP001100541
1-14
Abbildung 1
Seite 55
das ganze Dokument
(3)
A
US 2001015432 A1 (IGARASHI TATSUYA [JP]) 23. August 2001 (2001-08-23)
1
Seite 5; Verbindungen I-20
(4)
A
EP 1281745 A1 (SUMITOMO CHEMICAL CO [JP]) 05. Februar 2003 (2003-02-05)
1
Anspruch 1
das ganze Dokument
(5)
A
WO 2012013271 A1 (MERCK PATENT GMBH [DE]; GERHARD ANJA [DE]; STOESSEL PHILIPP [DE]; JOOS) 02. Februar 2012 (2012-02-02)
1-14
Anspruch 1
das ganze Dokument
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
EP 1424350 A1
02. Juni 2004
AT 529455 T
CN 1547597 A
EP 1424350 A1
EP 2154165 A1
EP 2159237 A1
ES 2373843 T3
JP 4574936 B2
JP 2003342325 A
KR 20040039313 A
WO 03018653 A1
15. November 2011
17. November 2004
02. Juni 2004
17. Februar 2010
03. März 2010
09. Februar 2012
04. November 2010
03. Dezember 2003
10. Mai 2004
06. März 2003
US 2001015432 A1
23. August 2001
KEINE
EP 1281745 A1
05. Februar 2003
DE 60201231 D1
DE 60201231 T2
EP 1281745 A1
JP 4341212 B2
JP 2003155476 A
KR 20030011640 A
MY 129093 A
SG 94878 A1
TW 586332 B
US 2003064247 A1
21. Oktober 2004
17. November 2005
05. Februar 2003
07. Oktober 2009
30. Mai 2003
11. Februar 2003
30. März 2007
18. März 2003
01. Mai 2004
03. April 2003
WO 2012013271 A1
02. Februar 2012
CN 103053043 A
DE 112011102558 A5
JP 2013539207 A
KR 20130097740 A
US 2013168663 A1
WO 2012013271 A1
17. April 2013
08. Mai 2013
17. Oktober 2013
03. September 2013
04. Juli 2013
02. Februar 2012
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
12. April 2016
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
20. April 2016
Bevollmächtigter Bediensteter:
Ziegler, Jan
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