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1. (WO2019057795) SYSTEM FOR THE TRANSMISSION OF DATA



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/075394 2017P02355WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
19. September 2018 19. September 2017
Anmelder
OSRAM GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
Diese Internationale Recherchenbehörde hat festgestellt, dass diese internationale Anmeldung mehrere Erfindungen enthält:
1. Ansprüche: 1-10
Optisches Übertragungssystem wobei Übersprechinterferenzen durch Streulicht des Sendeelements zwischen Sendekanal und Empfangskanal  verhindern werden.
2. Anspruch: 13
Optisches Übertragungssystem wobei bei fehlender Sichtverbindung zwischen Sendestrahl und Empfänger eine Lichtverbindung  gewährleistet wird.
3. Ansprüche: 14-17
Optisches Übertragungssystem zur Gewährleistung einer optische Kommunikationsverbindung zwischen beweglichen Gelenken.
4. Ansprüche: 11, 12, 18-32
Optisches Übertragungssystem wobei zwischen einem Sender und Empfänger ein sicheren optischen Übertragungskanal hergestellt wird.
5. Ansprüche: 33-43
Erhöhung der Lebensdauer eines optisches Übertragungssystem.
6. Ansprüche: 44-47
Verfügbarmachung von optischen  Sendedaten innerhalb eines Raumbereichs, wie zum Beispiel einer Fabrikhalle.
7. Ansprüche: 48-60
Optimierung von Sender- und Empfängerposition innerhalb eines von einem Stromschienensystem abgedeckten Raumbereiches.
1.
Da der Anmelder alle erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht auf alle recherchierbaren Ansprüche.
2.
Da für alle recherchierbaren Ansprüche die Recherche ohne einen Arbeitsaufwand durchgeführt werden konnte, der zusätzliche Recherchengebühren gerechtfertigt hätte, hat die Behörde nicht zur Zahlung solcher Gebühren aufgefordert.
3.
Da der Anmelder nur einige der erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht nur auf die Ansprüche, für die Gebühren entrichtet worden sind, nämlich auf die Ansprüche Nr. 1-12, 14, 18-43, 48-60
4.
Der Anmelder hat die erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren nicht rechtzeitig entrichtet. Dieser internationale Recherchenbericht beschränkt sich daher auf die in den Ansprüchen zuerst erwähnte Erfindung; diese ist in folgenden Ansprüchen erfasst:
Bemerkungen hinsichtlich eines Widerspruchs
Der Anmelder hat die zusätzlichen Recherchengebühren unter Widerspruch entrichtet und die gegebenenfalls erforderliche Widerspruchsgebühr gezahlt.
Die zusätzlichen Recherchengebühren wurden vom Anmelder unter Widerspruch gezahlt, jedoch wurde die entsprechende Widerspruchsgebühr nicht innerhalb der in der Aufforderung angegebenen Frist entrichtet.
Die Zahlung der zusätzlichen Recherchengebühren erfolgte ohne Widerspruch.
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H04B 10/114 (2013.01)i; B25J 19/02 (2006.01)i; H04B 10/00 (2013.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H04B; B25J
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
EP 0227835 A1 (FANUC LTD [JP]) 08. Juli 1987 (1987-07-08)
1-7,9-11,14,18
Y
A
Seite 4, Zeile 17 - Seite 7, Zeile 7; Abbildungen 1-5
22,23,26-30,32
8,31
(2)
X
WO 0221730 A2 (NOKIA CORP [FI]; NOKIA INC [US]) 14. März 2002 (2002-03-14)
1
Seite 7, Zeile 20 - Seite 9, Zeile 5; Abbildungen 2,9
Seite 12, Zeile 17 - Seite 13, Zeile 10
(3)
X
US 2016329959 A1 (BRITZ DAVID M [US] ET AL) 10. November 2016 (2016-11-10)
1
Seite 2, Absatz 21 - Seite 3, Absatz 35; Abbildungen 2,3
(4)
A
US 4570065 A (PRYOR TIMOTHY R [CA]) 11. Februar 1986 (1986-02-11)
1-10
Seite 2, Zeile 21 - Seite 4, Zeile 33; Abbildungen 1-5
(5)
X,P
US 2017307836 A1 (IWASAKI SHINGO [JP] ET AL) 26. Oktober 2017 (2017-10-26)
1-10
das ganze Dokument
(6)
X,P
US 2018169872 A1 (OKAMOTO JUNICHI [JP]) 21. Juni 2018 (2018-06-21)
1-10
das ganze Dokument
(7)
A,P
US 2017309169 A1 (ISHIZAKI RYUSUKE [JP] ET AL) 26. Oktober 2017 (2017-10-26)
1,3,5,11,14,18
Seite 2, Absatz 23 - Seite 5, Absatz 53; Abbildung 3
(8)
X
DE 10031770 A1 (WOLF GMBH RICHARD [DE]) 17. Januar 2002 (2002-01-17)
1,3,5,11,12,14,18,19,21,24,25
A
Spalte 2, Absatz 16 - Spalte 4, Absatz 26; Abbildungen 1-7
31
(9)
Y
EP 2073406 A1 (SIEMENS AG [DE]) 24. Juni 2009 (2009-06-24)
22,23,26-30,32
A
das ganze Dokument
31
(10)
X
US 2008069495 A1 (HIROHASHI KAZUTOSHI [JP] ET AL) 20. März 2008 (2008-03-20)
1,14,20
Absatz [0066]; Abbildungen 2,8,9
Seite 6, Absatz 107-113
(11)
X
US 7266281 B1 (FLATAU JOSEPH G [US]) 04. September 2007 (2007-09-04)
1,33-39,42,43
Spalte 1, Zeile 25 - Spalte 2, Zeile 46; Abbildungen 1a, 1b
Spalte 3, Zeile 12 - Spalte 4, Zeile 29
(12)
X,P
EP 3229388 A1 (AROS ELECTRONICS AB [SE]) 11. Oktober 2017 (2017-10-11)
1,33
Seite 8, Absatz 29 - Seite 13, Absatz 43; Abbildungen 1-3
(13)
X
US 2011262137 A1 (DAVIDSON HOWARD LEE [US] ET AL) 27. Oktober 2011 (2011-10-27)
1
A
Seite 4, Absatz 57 - Seite 5, Absatz 63; Abbildungen 1-5
33-43
(14)
A
WO 2017125167 A1 (PRYSMIAN SPA [IT]) 27. Juli 2017 (2017-07-27)
33-43
Seite 2, Zeile 21 - Seite 7, Zeile 9; Abbildung 2
(15)
A
WO 2014113451 A1 (INTEL CORP [US]; FAW DONALD L [US]; CUMMINGS URI V [US]; TRAUSCH TERRE) 24. Juli 2014 (2014-07-24)
33-43
Seite 2, Zeile 32 - Seite 5, Zeile 32; Abbildung 1
(16)
X,P
DE 202017102463 U1 (ZUMTOBEL LIGHTING GMBH [AT]) 27. Juli 2018 (2018-07-27)
1,48
das ganze Dokument
(17)
X
EP 1134910 A2 (HIERZER ANDREAS [AT]) 19. September 2001 (2001-09-19)
1,48
A
Spalte 5, Absatz 13 - Spalte 8, Absatz 30; Abbildungen 1-7
56
(18)
X
DE 19815389 A1 (KRAUSE MATTHIAS [DE]; SCHOERNER JUERGEN [DE]) 07. Oktober 1999 (1999-10-07)
1
Y
A
Spalte 1, Zeile 5 - Spalte 5, Zeile 58; Abbildungen 1-11
48-55,57-60
56
(19)
Y
DE 20221024 U1 (SEMPERLUX AG [DE]) 24. Februar 2005 (2005-02-24)
48-55,57-60
A
Seite 2/21, Absatz 3 - Seite 6/21, Absatz 51; Abbildungen 1-15
56
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
EP 0227835 A1
08. Juli 1987
EP 0227835 A1
JP S61284387 A
WO 8607299 A1
08. Juli 1987
15. Dezember 1986
18. Dezember 1986
WO 0221730 A2
14. März 2002
AT 360290 T
AU 7999501 A
CN 1486547 A
DE 60127974 T2
EP 1316163 A2
HK 1062862 A1
JP 3939248 B2
JP 2004508599 A
KR 20030096217 A
US 6470132 B1
WO 0221730 A2
15. Mai 2007
22. März 2002
31. März 2004
17. Januar 2008
04. Juni 2003
07. November 2008
04. Juli 2007
18. März 2004
24. Dezember 2003
22. Oktober 2002
14. März 2002
US 2016329959 A1
10. November 2016
US 7095957 B1
US 7565081 B1
US 8682171 B1
US 2014226976 A1
US 2016329959 A1
22. August 2006
21. Juli 2009
25. März 2014
14. August 2014
10. November 2016
US 4570065 A
11. Februar 1986
KEINE
US 2017307836 A1
26. Oktober 2017
CN 107303677 A
DE 102017206917 A1
JP 2017196676 A
US 2017307836 A1
31. Oktober 2017
26. Oktober 2017
02. November 2017
26. Oktober 2017
US 2018169872 A1
21. Juni 2018
CN 108202323 A
JP 2018094703 A
US 2018169872 A1
26. Juni 2018
21. Juni 2018
21. Juni 2018
US 2017309169 A1
26. Oktober 2017
JP 2017196677 A
US 2017309169 A1
02. November 2017
26. Oktober 2017
DE 10031770 A1
17. Januar 2002
KEINE
EP 2073406 A1
24. Juni 2009
EP 2073406 A1
JP 5424630 B2
JP 2009147945 A
US 2009154936 A1
24. Juni 2009
26. Februar 2014
02. Juli 2009
18. Juni 2009
US 2008069495 A1
20. März 2008
JP 4985231 B2
JP 2008154207 A
US 2008069495 A1
25. Juli 2012
03. Juli 2008
20. März 2008
US 7266281 B1
04. September 2007
KEINE
EP 3229388 A1
11. Oktober 2017
CN 109314575 A
EP 3229388 A1
WO 2017174389 A1
05. Februar 2019
11. Oktober 2017
12. Oktober 2017
US 2011262137 A1
27. Oktober 2011
US 2011262137 A1
US 2014348510 A1
27. Oktober 2011
27. November 2014
WO 2017125167 A1
27. Juli 2017
EP 3405826 A1
WO 2017125167 A1
28. November 2018
27. Juli 2017
WO 2014113451 A1
24. Juli 2014
TW 201444453 A
US 2015334867 A1
US 2017102510 A1
WO 2014113451 A1
16. November 2014
19. November 2015
13. April 2017
24. Juli 2014
DE 202017102463 U1
27. Juli 2018
DE 102017219919 A1
DE 202017102463 U1
31. Oktober 2018
27. Juli 2018
EP 1134910 A2
19. September 2001
AT 407809 B
EP 1134910 A2
25. Juni 2001
19. September 2001
DE 19815389 A1
07. Oktober 1999
KEINE
DE 20221024 U1
24. Februar 2005
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
01. März 2019
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
29. April 2019
Bevollmächtigter Bediensteter:
Koch, Bernhard
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