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1. (WO2019052853) MACHINING HEAD FOR THE MECHANICAL, IN PARTICULAR CUTTING, MACHINING OF A WORKPIECE



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/073729 AB/KH/20170253WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
04. September 2018 14. September 2017
Anmelder
AFW HOLDING GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
Diese Internationale Recherchenbehörde hat festgestellt, dass diese internationale Anmeldung mehrere Erfindungen enthält:
1. Ansprüche: 1-17
Bearbeitungskopf nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch das potentielle besondere technische Merkmal: eine an oder in dem Gehäuse angeordnete oder ausgebildete Vorschubeinrichtung, welche zur Erzeugung einer ein an das Gehäuse angekoppeltes Bearbeitungswerkzeug in eine Schubbewegung entlang einer Schubachse versetzenden Schubkraft eingerichtet ist. Gelöste Aufgabe: Erhöhung der Freiheitsgrade des Bearbeitungswerkzeugs. Bearbeitungskopf nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch das potentielle spezielle technische Merkmal: einen weiteren gehäuseseitigen Kopplungsbereich zur Ankopplung des Gehäuses an einer das Gehäuse lagernden Lagerungseinrichtung, wobei der weitere gehäuseseitige Kopplungsbereich wenigstens eine weitere Kopplungsschnittstelle zur Lagerung des Gehäuses an der Lagerungseinrichtung umfasst. Gelöste Aufgabe: einfaches Wechseln des Bearbeitungskopfs.
1.1. Ansprüche: 7-9, 13-17
Bearbeitungskopf nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch das potentielle besondere technische Merkmal: einen weiteren gehäuseseitigen Kopplungsbereich zur Ankopplung des Gehäuses an einer das Gehäuse lagernden Lagerungseinrichtung, wobei der weitere gehäuseseitige Kopplungsbereich wenigstens eine weitere Kopplungsschnittstelle zur Lagerung des Gehäuses an der Lagerungseinrichtung umfasst. Gelöste Aufgabe: einfaches Wechseln des Bearbeitungskopfs.
1.
Da der Anmelder alle erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht auf alle recherchierbaren Ansprüche.
2.
Da für alle recherchierbaren Ansprüche die Recherche ohne einen Arbeitsaufwand durchgeführt werden konnte, der zusätzliche Recherchengebühren gerechtfertigt hätte, hat die Behörde nicht zur Zahlung solcher Gebühren aufgefordert.
3.
Da der Anmelder nur einige der erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht nur auf die Ansprüche, für die Gebühren entrichtet worden sind, nämlich auf die Ansprüche Nr.
4.
Der Anmelder hat die erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren nicht rechtzeitig entrichtet. Dieser internationale Recherchenbericht beschränkt sich daher auf die in den Ansprüchen zuerst erwähnte Erfindung; diese ist in folgenden Ansprüchen erfasst:
Bemerkungen hinsichtlich eines Widerspruchs
Der Anmelder hat die zusätzlichen Recherchengebühren unter Widerspruch entrichtet und die gegebenenfalls erforderliche Widerspruchsgebühr gezahlt.
Die zusätzlichen Recherchengebühren wurden vom Anmelder unter Widerspruch gezahlt, jedoch wurde die entsprechende Widerspruchsgebühr nicht innerhalb der in der Aufforderung angegebenen Frist entrichtet.
Die Zahlung der zusätzlichen Recherchengebühren erfolgte ohne Widerspruch.
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B23Q 1/48 (2006.01)i; B23B 29/034 (2006.01)i; B23Q 3/12 (2006.01)i; B23B 29/02 (2006.01)i; B23Q 3/155 (2006.01)n
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B23Q; B23B
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
US 2005188798 A1 (BISCHOF KENNETH R [US] ET AL) 01. September 2005 (2005-09-01)
1-6,10-12
Y
Abbildungen 1-11
7-9,13-17
(2)
X
US 4569115 A (UNNO KEIZO [JP] ET AL) 11. Februar 1986 (1986-02-11)
1-6,10-12
Y
Spalte 7, Zeilen 50-57; Abbildung 2b
7-9,13-17
(3)
X
JP S62181303 U (X) 17. November 1987 (1987-11-17)
1-4,10-12
Abbildungen 1-2
(4)
X
CH 679289 A5 (SUHNER INTERTRADE AG) 31. Januar 1992 (1992-01-31)
1-4,10-12
Abbildungen 1-2
(5)
Y
EP 1291130 A2 (WALDRICH WERKZEUGMASCH [DE]) 12. März 2003 (2003-03-12)
7-9,13-16
Absätze [0018], [0019]; Abbildungen 1-3
(6)
Y
US 5823722 A (TAKENAKA KOJI [JP]) 20. Oktober 1998 (1998-10-20)
7-9,13-16
Abbildungen 1-4
(7)
Y
EP 2756918 A1 (GMTK MULTI PROCESS MACHINING S A [ES]) 23. Juli 2014 (2014-07-23)
13-17
Zusammenfassung; Abbildungen 1-8
(8)
Y
US 2015266148 A1 (NISHIDA KIYOSHI [JP] ET AL) 24. September 2015 (2015-09-24)
13-16
Zusammenfassung; Abbildungen 1-5
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 2005188798 A1
01. September 2005
CN 101341002 A
EP 1737588 A2
JP 2007525333 A
KR 20060127208 A
US 2005188798 A1
WO 2005082067 A2
07. Januar 2009
03. Januar 2007
06. September 2007
11. Dezember 2006
01. September 2005
09. September 2005
US 4569115 A
11. Februar 1986
KEINE
JP S62181303 U
17. November 1987
KEINE
CH 679289 A5
31. Januar 1992
KEINE
EP 1291130 A2
12. März 2003
DE 10144679 A1
EP 1291130 A2
JP 2003094205 A
US 2003069115 A1
27. März 2003
12. März 2003
03. April 2003
10. April 2003
US 5823722 A
20. Oktober 1998
JP 3310148 B2
JP H09131637 A
US 5823722 A
29. Juli 2002
20. Mai 1997
20. Oktober 1998
EP 2756918 A1
23. Juli 2014
BR 112014005598 A2
CN 103826795 A
EP 2756918 A1
US 2014228190 A1
WO 2013038032 A1
21. März 2017
28. Mai 2014
23. Juli 2014
14. August 2014
21. März 2013
US 2015266148 A1
24. September 2015
CN 104245227 A
EP 2982473 A1
JP 5523640 B1
JP WO2014162556 A1
US 2015266148 A1
WO 2014162556 A1
24. Dezember 2014
10. Februar 2016
18. Juni 2014
16. Februar 2017
24. September 2015
09. Oktober 2014
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
21. November 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
29. November 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Lasa Goñi, Andoni
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