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Analysis
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TitleCtrPubDate
Int.ClassAppl.NoApplicantInventor
1. 2727740 Method for manufacturing flat building materials and printing paper having a decorative print.EP07.05.2014
B41M 3/18
14153232HUELSTA WERKE HUELS KGTUENTE UDO
Verfahren zum Herstellen von flächigen Bauteilen für Boden-, Wand-, Decken- oder Möbelanwendungen, wobei ein Druckpapier (2) von der Rolle mit einem wenigstens ein Dekorbild aufweisenden Dekor bedruckt wird, in einzelne Bögen geschnitten wird, und mit flächigen Grundkörpern heißverpreßt, wobei beim Bedrucken auf einem Papierabschnitt (3, 4, 5) des Druckpapiers (2) mit vorbestimmter Länge kleiner 5 m ein vorgegebenes erstes Druckbild vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckpapier (2) mittels eines digitalen Druckverfahrens durch eine Digitaldruckvorrichtung bedruckt wird und dass der dem Papierabschnitt (3, 4, 5) nachfolgende Papierabschnitt (3, 4, 5) ein anderes, weiteres zweites Dekorbild als das Dekorbild des vorhergehenden Papierabschnitts (3, 4, 5) aufweist, wobei dass erste und zweite Dekorbild unterschiedliche Holzmaserungs-Dekore beinhalten.

2. 102012010758 Verfahren zum Verlegen eines Belages sowie Paneelelement für einen BelagDE14.11.2013
E04F 15/2
102012010758HUELSTA WERKE HUELS KGSCHWITTE RICHARD

Die Erfindung betrifft ein neues Verlegeverfahren für einen Belag (1), der eine Mehrzahl von Paneeleementen (2) aufweist, und ein diesbezügliches Paneelelement (2), wobei das Paneelelement (2) einen Grundkörper (3) mit einander gegenüber liegenden Längskanten (4, 5) und einander gegenüber liegenden Querkanten (6, 7) aufweist, wobei an der einen Längskante (4) eine Längskantennutkontur mit einer Nut (10) und an der anderen Längskante (5) eine korrespondierende Längskantenfederkontur mit einer Feder (15) vorgesehen ist, wobei an der einen Querkante (6) eine Querkantennutkontur mit einer Nut (21) und an der anderen Querkante (7) eine korrespondierende Querkantenfederkontur mit einer Feder (27) vorgesehen ist, wobei die Längskantennutkontur eine obere kürzere Nutwange (8) und eine untere längere Nutwange (9) aufweist, zwischen denen sich die Nut (10) der Längskante (4) befindet und wobei die Querkantennutkontur eine obere kürzere Nutwange (19) und eine untere längere Nutwange (20) aufweist, zwischen denen sich die Wut (21) der Querkante (6) befindet. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass das Verhältnis (a:c) des Überstands (a) der unteren Nutwange (9) gegenüber der oberen Nutwange (8) der Längskante (4) zum Überstand (c) der Feder (15) der Längskante (5) zwischen 1,5 und 3,1, vorzugsweise zwischen 1,95 und 2,7, weiter bevorzugt zwischen 2,1 und 2,5 und insbesondere etwa 2,3 betragt und/oder dass das Verhältnis (d:f) des Überstands (d) der unteren Nutwange (20) gegenüber der oberen Nutwange (19) der Querkante (6) zum Überstand (f) der Feder (27) der Querkante (7) zwischen 0,4 und 1,85, vorzugsweise zwischen 0,6 und 1,5, weiter bevorzugt zwischen 0,7 und 1,1 und insbesondere zumindest im 0,9 beträgt.


3. 112011104171 KIPPSICHERUNGDE10.10.2013
F16B 12/2
112011104171HUELSTA WERKE HUELS KG

4. 202012005363 Paneelelement für einen BelagDE02.10.2013
E04F 15/2
202012005363HUELSTA WERKE HUELS KG

Paneelelement (2) für ein Belag (1), insbesondere Boden-, Wand- oder Deckenbelag, wobei der Belag (1) eine Mehrzahl von miteinander verbundenen Paneelelementen (2) aufweist, wobei das Paneelelement (2) einen Grundkörper (3) mit einander gegenüber liegenden Längskanten (4, 5) und einander gegenüber liegenden Querkanten (6, 7) aufweist, wobei an der einen Längskante (4) eine Längskantennutkontur mit einer Nut (10) und an der anderen Längskante (5) eine korrespondierende Längskantenfederkontur mit einer Feder (15) vorgesehen ist, wobei an der einen Querkante (6) eine Querkantennutkontur mit einer Nut (21) und an der anderen Querkante (7) eine korrespondierende Querkantenfederkontur mit einer Feder (27) vorgesehen ist, wobei die Längskantennutkontur eine obere kürzere Nutwange (8) und eine untere längere Nutwange (9) aufweist, zwischen denen sich die Nut (10) der Längskante (4) befindet und wobei die Querkantennutkontur eine obere kürzere Nutwange (19) und eine untere längere Nutwange (20) aufweist, zwischen denen sich die Nut (21) der Querkante (6) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis (a:c) des Überstands (a) der unteren Nutwange (9) gegenüber der oberen Nutwange (8) der Längskante (4) zum Überstand (c) der Feder (15) der Längskante (5) zwischen 1,5 und 3,1, vorzugsweise zwischen 1,95 und 2,7, weiter bevorzugt zwischen 2,1 und 2,5 und insbesondere zumindest im 2,3 beträgt und/oder dass das Verhältnis (d:f) des Überstands (d) der unteren Nutwange (20) gegenüber der oberen Nutwange (19) der Querkante (6) zum Überstand (f) der Feder (27) der Querkante (7) zwischen 0,4 und 1,85, vorzugsweise zwischen 0,6 und 1,5, weiter bevorzugt zwischen 0,7 und 1,1 und insbesondere zumindest im 0,9 beträgt.


5. 202012011048 Platte mit außenseitiger NutzschichtDE23.05.2013
B32B 5/2
202012011048HUELSTA WERKE HUELS KG

Platte (1, 5), wie Bodenbelags-, Wand- oder Deckenverkleidungsplatte und/oder Möbelbauteil-, Gehäuse-, Abdeck- oder Trockenausbauplatte, und/oder als Fassaden-, Paneel- oder Dielenelement, Sichtblende oder dergleichen, mit einem Plattengrundkörper (2) und wenigstens einer auf den Plattengrundkörper (2) aufgebrachten Nutzschicht (3), dadurch gekennzeichnet, dass ein textiles Flächengebilde die Außenseite der Nutzschicht (3) bildet, wobei das textile Flächengebilde eine Schichtdicke zwischen 0,2 bis 8 mm und der Plattengrundkörper (2) eine Dicke von 6 bis 10 mm aufweist.


6. 2565035 Method for the production of a planar, printable semifinished product for a planar building component, particularly for floor, wall, ceiling, and/or furniture uses.EP06.03.2013
B32B 29/06
12194807HUELSTA WERKE HUELS KGTUENTE UDO
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines flächigen, bedruckbaren Halbzeugs (1) für ein flächiges Bauteil (2), insbesondere für Boden-, Wand-, Decken- und/oder Möbelanwendungen, wobei eine bedruckbare, unbedruckte Druckpapierschicht (4) mit einem flächigen Grundkörper (3) unter Druck- und Hitzeeinfluß verpresst wird. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass vor dem Verpressen eine beharzte Unterschicht (5) auf dem Grundkörper (3) angeordnet wird, die sich zwischen dem Grundkörper (3) und der Druckpapierschicht (4) befindet und dass die Unterschicht (5) zusammen mit der Druckpapierschicht (4) mit dem Grundkörper (3) verpresst wird.

7. 102011110071 Verfahren zum Verlegen und Verbinden von Gebäudeplatten sowie Verriegelungsvorrichtung für GebäudeplattenDE14.02.2013
E04F 13/76
102011110071HUELSTA WERKE HUELS KGSCHWITTE RICHARD

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verlegen und Verbinden von Gebäudeplatten (2, 3, 32), insbesondere Boden-, Wand- oder Deckenpaneele, mit einer eine Nut-Feder-Verbindung aufweisenden Verriegelungseinrichtung (1) zwischen benachbarten Gebäudeplatten (2, 3, 32), wobei an einer ersten Kante (4) einer ersten Gebäudeplatte (2) eine Nut (8) und an einer gegenüberliegenden zweiten Kante (5) einer zweiten Gebäudeplatte (2, 3, 32) eine zur Nut (8) korrespondierende Feder (9) vorgesehen ist. Um ein einfaches Fügen von Gebäudeplatten zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die die Nut (8) aufweisende erste Gebäudeplatte (2, 3, 32) bei Überdeckung im gemeinsamen Kantenbereich (4, 5) von oberhalb der auf dem Untergrund aufliegenden zweiten Gebäudeplatte (2, 3, 32) zunächst in senkrechter Richtung abgesenkt wird und dass wenigstens eine Gebäudeplatte (2, 3, 32) nach dem senkrechten Absenken in Längsrichtung (L) der Kanten verschoben wird, so dass sich anschließend eine Verriegelung der Gebäudeplatten (2, 3, 32) in vertikaler und/oder horizontaler Richtung ergibt.


8. 2556962 Method for digitally printing a printed image on a flat componentEP13.02.2013
B41J 3/407
11006629HUELSTA WERKE HUELS KGSCHWITTE RICHARD
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Drucken eines Druckbildes (7) auf ein flächiges Bauteil (2) mittels eines digitalen Druckverfahrens durch eine digitale Druckvorrichtung (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in Abhängigkeit der dem Digitaldruck folgenden späteren Verwendung des Bauteils (2) Verwendungsdaten (9) in Bezug auf die spätere Verwendung des Bauteils (2) erfasst und der digitalen Druckvorrichtung zugeführt werden und dass die Verwendungsdaten (9) beim Druck des Druckbildes (7) in Form einer ergänzenden Markierung (11) an einer für den Verwendungszweck vorgesehenen Position des Bauteils (2) mitgedruckt werden.

9. 2483568 FURNITURE FITTINGEP08.08.2012
F16B 12/22
10781590HUELSTA WERKE HUELS KGHUELS LUDWIG
The invention relates to a furniture fitting (1) for connecting two furniture parts that are brought together in a horizontal longitudinal motion, comprising at least two fitting parts (2, 3), of which a first fitting part (1) is provided on a first of the two furniture parts and a second fitting part (3) is provided on a second furniture part, the first fitting part being designated as a guide part (2), and the second fitting part being designated as a locking part (3) and being movable on the guide part (2)until the second fitting part reaches a locking position, in which the two furniture parts are connected to each other, the two fitting parts (2, 3) engaging one behind the other and thus securing the two furniture parts in their connected arrangement. According to the invention, the two fitting parts have complementary insertion surfaces, which form a guide bevel (12) that lifts the locking part when the locking part is placed against the guide part, and the two fitting parts have complementary transverse guide surfaces (15) such that, when the two fitting parts are brought together horizontally, the two furniture parts thus connected are automatically brought together in a transverse direction, which is likewise horizontal but extends transversely to the prior longitudinal direction of motion, and thus the distance between the furniture parts is reduced, and the locking part (3) can be locked to the guide part (2) in a downward motion.

10. 202011052173 Schiebetürenanlage mit elektrischer ZuleitungDE29.03.2012
E05F 11/4
202011052173HUELSTA WERKE HUELS KG

Schiebetürenanlage, mit einem Türblatt, welches an einer Schiene hin und her beweglich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Türblatt (4, 5) ein elektrischer Verbraucher (9) vorgesehen ist, und dass eine verformbare elektrische Zuleitung (8) vorgesehen ist, die zu dem Verbraucher (9) verläuft, wobei die Zuleitung (8) an einem Richtungsumlenker (10) entlang verläuft und der Richtungsumlenker (10) ortsveränderlich gelagert ist, derart, dass der Richtungsumlenker (10) in Abhängigkeit von der jeweiligen Position des Türblatts (4, 5) unterschiedliche Positionen einnimmt und die Zuleitung (8) mittels des Richtungsumlenkers (10) in sämtlichen Stellungen des Türblatts (4, 5) einen definierten Verlauf aufweist.



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