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1. WO2020225365 - METHOD FOR ADAPTING AN OTOPLASTIC OF A HEARING AID, HEARING AID, AND HEARING AID SYSTEM


Disclaimer The image version (PDF) available on PATENTSCOPE is the official version. This online html version is provided to assist users. Despite the great care taken in its compilation to ensure a precise and accurate representation of the data appearing on the printed document/images, errors and/or omissions cannot be excluded due to the data transmittal, conversion and inherent limitations of the (optional) machine translation processes used. Hyperlinks followed by this symbol , are to external resources that are not controlled by WIPO. WIPO disclaims all liability regarding the above points.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2020/062718 P180834P-CT/AS/CM
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
07. Mai 2020 09. Mai 2019
Anmelder
SIVANTOS PTE. LTD.
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     2    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H04R 25/00 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H04R
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 19834849 A1 (AUDIO CONSULTING GES FUER STRA [DE]) 03. Februar 2000 (2000-02-03)
1-5,7-10
A
Absätze [0010], [0017], [0019], [0024], [0026]; Abbildungen 2, 3
6
(2)
X
US 2016317352 A1 (BLUMER DANIEL [CA] ET AL) 03. November 2016 (2016-11-03)
7-9
in der Anmeldung erwähnt
A
Absätze [0049], [0051]; Abbildung 1
1-6,10
Absatz [0038] - Absatz [0039]; Abbildung 4
Absatz [0023]; Abbildung 3
(3)
X
EP 3113520 A1 (OTICON AS [DK]) 04. Januar 2017 (2017-01-04)
7-9
A
Absätze [0069], [0073], [0077], [0078]; Abbildungen 1, 2
1-6,10
(4)
X
US 10034105 B2 (STARKEY LABS INC [US]) 24. Juli 2018 (2018-07-24)
7-9
in der Anmeldung erwähnt
A
Spalte 6, Zeile 3 - Zeile 5
1-6,10
Spalte 6, Zeile 20 - Zeile 29; Abbildung 2
Spalte 5, Zeile 57 - Zeile 62
(5)
X
US 2017311069 A1 (PREVOIR SHAWN J [US] ET AL) 26. Oktober 2017 (2017-10-26)
7-9
A
Absatz [0030]; Abbildung 1A
1-6,10
Absatz [0032]; Abbildung 4
(6)
A
US 6473512 B1 (JUNEAU ROGER P [US] ET AL) 29. Oktober 2002 (2002-10-29)
4
Spalte 11, Zeile 63 - Spalte 12, Zeile 6; Abbildung 15
(7)
A
EP 0629101 A1 (ASCOM AUDIOSYS AG [CH]) 14. Dezember 1994 (1994-12-14)
5
Seite 6, Zeile 17 - Zeile 18; Abbildung 4
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 19834849 A1
03. Februar 2000
AU 5411699 A
CA 2305241 A1
DE 19834849 A1
EP 1021932 A2
WO 0008895 A2
28. Februar 2000
17. Februar 2000
03. Februar 2000
26. Juli 2000
17. Februar 2000
US 2016317352 A1
03. November 2016
AU 2015268066 A1
CA 2933318 A1
CA 2961246 A1
CN 106576201 A
CN 110418231 A
EP 3149959 A1
JP 6576438 B2
JP 2017521021 A
KR 20170012487 A
US 2016317352 A1
US 2019231596 A1
WO 2015179975 A1
12. Januar 2017
03. Dezember 2015
03. Dezember 2015
19. April 2017
05. November 2019
05. April 2017
18. September 2019
27. Juli 2017
02. Februar 2017
03. November 2016
01. August 2019
03. Dezember 2015
EP 3113520 A1
04. Januar 2017
CN 106331968 A
EP 3113520 A1
US 2017006390 A1
11. Januar 2017
04. Januar 2017
05. Januar 2017
US 10034105 B2
24. Juli 2018
CN 106941652 A
DK 3188510 T3
EP 3188510 A1
US 2017195807 A1
US 2017195808 A1
11. Juli 2017
05. November 2018
05. Juli 2017
06. Juli 2017
06. Juli 2017
US 2017311069 A1
26. Oktober 2017
CN 109076297 A
EP 3446497 A1
JP 2019515543 A
US 2017311069 A1
WO 2017184929 A1
21. Dezember 2018
27. Februar 2019
06. Juni 2019
26. Oktober 2017
26. Oktober 2017
US 6473512 B1
29. Oktober 2002
KEINE
EP 0629101 A1
14. Dezember 1994
AT 205357 T
AU 677647 B2
DE 59409849 D1
DK 0629101 T3
EP 0629101 A1
US 5530763 A
15. September 2001
01. Mai 1997
11. Oktober 2001
31. Dezember 2001
14. Dezember 1994
25. Juni 1996
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
01. Juli 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
10. Juli 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Betgen, Benjamin
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