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1. WO2020221814 - CYCLONE

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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
VERTRAG ÜBER DIE INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT
AUF DEM GEBIET DES PATENTWESENS
PCT
INTERNATIONALER RECHERCHENBERICHT
( Artikel 18 sowie Regeln 43 und 44 PCT)
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2020/061926 W31305WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
29. April 2020 29. April 2019
Anmelder
WOCO INDUSTRIETECHNIK GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
PART 1
PCT/EP2020/061926
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Die Erfindung betrifft einen Fliehkraftabscheider (1) zum Trennen eines Liquides von einem liquidbeladenen Strom, umfassend einen sich entlang einer Längsachse erstreckenden Strömungsleitkörper (3) mit einer konkav geformten Kegelmantelfläche (5), die sich in Längsachsenströmungsrichtung weitet, um den auf den Strömungsleitkörper zuströmenden liquidbeladenen Strom in Radialrichtung (R) zur Längsachse (9) umzulenken.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.
PART 2
PCT/EP2020/061926

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B04C 3/06 (2006.01)i; B01D 45/16 (2006.01)i; H01M 8/00 (2016.01)i; B04C 3/00 (2006.01)n
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B04C; H01M; B01D
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 102005042720 A1 (MAHLE FILTERSYSTEME GMBH [DE]) 20. April 2006 (2006-04-20)
1-19,33-37
A
Absätze [0006], [0013], [0016]; Ansprüche 2,3,4,5; Abbildungen 1,3
20-32
(2)
X
GB 525669 A (BRITISH THOMSON HOUSTON CO LTD) 02. September 1940 (1940-09-02)
1-7,9-11,13-19,27-37
Seite 1, Zeile 55 - Seite 2, Zeile 9; Ansprüche 1-4; Abbildung 2
(3)
X
DE 3407219 A1 (CONDAIR AG [CH]) 06. Dezember 1984 (1984-12-06)
1-37
Seite 6, Absatz 2 - Seite 7, Absatz 1; Ansprüche 1,3,4,9-11; Abbildungen 1,2,7,8,9,12
Seite 7, Absatz 3 - Seite 8, Absatz 1
Seite 8, Absatz 3 - Seite 9, Absatz 1
Seite 10, Absatz 2 - Seite 11, Absatz 1
Seite 11, Absatz 4 - Seite 12, Absatz 3
(4)
X
US 3517821 A (MONSON DONALD R ET AL) 30. Juni 1970 (1970-06-30)
14-19
Spalte 2, Zeilen 30-48; Ansprüche 1,5,6; Abbildungen 2-5
Spalte 3, Zeilen 7-45
(5)
X
CA 2583076 A1 (NAT TANK CO [US]) 19. Dezember 2002 (2002-12-19)
14-19
Seite 20, Absatz 2; Abbildungen 15,16
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)		 Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 102005042720 A1
20. April 2006
KEINE
GB 525669 A
02. September 1940
KEINE
DE 3407219 A1
06. Dezember 1984
KEINE
US 3517821 A
30. Juni 1970
KEINE
CA 2583076 A1
19. Dezember 2002
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
28. Juli 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
07. August 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Laurim, Jana
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