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1. WO2020221394 - MOTOR VEHICLE FLAP ARRANGEMENT

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

[ DE ]

Patentansprüche

1 . Kraftfahrzeug-Klappenanordnung, insbesondere Kraftfahrzeug-Türanord-nung, mit einem gegenüber einer Karosserie (2) verschwenkbaren Flügel (1 ), ferner mit einem elektromotorischen Antrieb (4, 5, 6, 7) für den Flügel (1 ), und mit einer im Kraftfluss zwischen dem Flügel (1 ) und der Karosserie (2) angeordneten Kraftsensoreinheit (9, 10, 12, 13), deren Sensorsignale von einer Steuereinheit (15) ausgewertet werden, dadu rch geken nzeich n et, dass die Kraftsensoreinheit (9, 10, 12, 13) mit einem seine Sensorsignale verstärkenden mechanischen Übersetzungselement (10) ausgerüstet ist.

2. Anordnung nach Anspruch 1 , dadu rch geken nzeich net, dass die Kraft sensoreinheit (9, 10, 12, 13) größtenteils zweiteilig mit einem das Übersetzung selement (10) beinhaltenden Tastelement (9, 10) und einem Kraftsensor (12) ausgerüstet ist.

3. Anordnung nach Anspruch 2, dadu rch geken nzeich net, dass der Kraftsensor (12) eine federelastische kraftinduzierte Verformung des Tast elementes (9, 10) als dessen Tastweg (T) erfasst.

4. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadu rch geken nzeich net, dass sich das Tastelement (9, 10) im Wesentlichen aus einem Biegeelement (9) und dem Übersetzungselement (10) zusammensetzt.

5. Anordnung nach Anspruch 4, dadu rch geken nzeich net, dass die kraft induzierte Verformung des Tastelementes (9, 10) zu einer vorzugsweise kraft proportionalen flexiblen Durchbiegung oder Verbiegung des Biegeelementes (9) korrespondiert, dessen Biegeweg (b) mittels des Übersetzungselementes (10) in den demgegenüber vergrößerten Tastweg (T) übersetzt wird.

6. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Biegeelement (9) an einen Übertragungshebel (7) als Bestandteil des elektromotorischen Antriebes (4, 5, 6, 7) angeschlossen ist.

7. Anordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Über tragungshebel (7) mit Hilfe eines Elektromotors (4) mittelbar oder unmittelbar zu Schwenkbewegungen um seine Drehachse (A) beaufschlagt wird.

8. Anordnung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Übertragungshebel (7) an seinem kurzen Hebelarm (Hi) oder seinem langem

Hebelarm (H2) mit einem den Flügel (1 ) beaufschlagenden Verbindungs element (8) wechselwirkt.

9. Anordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Übertragungshebel (7) an seinem langen Hebelarm (H2) endseitig das mit seinem freien Ende an ein ortsfestes Lager (1 1 ) angeschlossene Biege element (9) aufweist.

10. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Übersetzungselement (10) als Übersetzungshebel (10) ausgebildet ist, welcher mit seinem einen Ende im Bereich des ortsfesten Lagers (1 1 ) an das Biegeelement (9) angeschlossen ist, während sein freies Ende den vom Kraftsensor (12) aufgenommenen Tastweg (T) absolviert.