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1. WO2020193680 - DEVICE AND METHOD FOR CHANGING SLEEVES ON MANDRELS OR ADAPTER SLEEVES


Disclaimer The image version (PDF) available on PATENTSCOPE is the official version. This online html version is provided to assist users. Despite the great care taken in its compilation to ensure a precise and accurate representation of the data appearing on the printed document/images, errors and/or omissions cannot be excluded due to the data transmittal, conversion and inherent limitations of the (optional) machine translation processes used. Hyperlinks followed by this symbol , are to external resources that are not controlled by WIPO. WIPO disclaims all liability regarding the above points.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2020/058482 9409 WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
26. März 2020 26. März 2019
Anmelder
WINDMÖLLER & HÖLSCHER KG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Die Erfindung beschreibt eine Einrichtung (100) zum Wechseln von Sleeves (204) auf Zylinderdornen (203) oder Adaptersleeves (205), welche vorzugsweise in eine Druckmaschine (200) einsetzbar und aus dieser wieder herausnehmbar sind. Sie umfasst eine Sicherungseinrichtung (101), welche einen Sicherheitsbereich definiert, sowie eine Halteeinrichtung (120) zum temporären Halten eines Zylinderdorns oder eines Adaptersleeves. Die Halteeinrichtung (120) ist zumindest teilweise innerhalb des Sicherheitsbereichs angeordnet, und zwar derart angeordnet oder positionierbar, dass der Sleeve (204) außerhalb des Sicherheitsbereichs greifbar ist.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B41F 27/10 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B41F
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
WO 03099565 A1 (WINDMOELLER & HOELSCHER [DE]; PLASSWICH FRANZ [DE]; BLOM ROBERT [DE]) 04. Dezember 2003 (2003-12-04)
1-5,7-11
Y
Abbildungen 1-3
6
Seite 5, Zeile 2 - Seite 7, Zeile 27
(2)
X
DE 102004037253 A1 (WINDMOELLER & HOELSCHER [DE]) 14. September 2006 (2006-09-14)
1-11
in der Anmeldung erwähnt
Abbildungen 1,2
Absätze [0027] - [0036]
(3)
X
EP 3199345 A1 (COMEXI GROUP INDUSTRIES SAU [ES]) 02. August 2017 (2017-08-02)
1-11
Abbildungen 1-4
Absätze [0054] - [0074]
(4)
Y
EP 1745929 A1 (FISCHER & KRECKE GMBH & CO KG [DE]) 24. Januar 2007 (2007-01-24)
6
Abbildungen 1,2
Absätze [0020] - [0023]
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 03099565 A1
04. Dezember 2003
AU 2003240624 A1
DE 10223414 A1
DE 10261999 A1
EP 1511628 A1
ES 2328804 T3
US 2005139109 A1
WO 03099565 A1
12. Dezember 2003
08. Januar 2004
26. Februar 2004
09. März 2005
18. November 2009
30. Juni 2005
04. Dezember 2003
DE 102004037253 A1
14. September 2006
AT 388822 T
DE 102004037253 A1
EP 1776231 A1
ES 2302216 T3
RU 2376144 C2
US 2009028613 A1
US 2011283907 A1
US 2014116278 A1
US 2018086046 A1
US 2018086047 A1
WO 2006013046 A1
15. März 2008
14. September 2006
25. April 2007
01. Juli 2008
20. Dezember 2009
29. Januar 2009
24. November 2011
01. Mai 2014
29. März 2018
29. März 2018
09. Februar 2006
EP 3199345 A1
02. August 2017
EP 3199345 A1
ES 2710333 T3
US 2017217156 A1
02. August 2017
24. April 2019
03. August 2017
EP 1745929 A1
24. Januar 2007
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
29. April 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
18. Mai 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Hajji, Mohamed-Karim
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