Processing

Please wait...

Settings

Settings

Goto Application

1. WO2020193489 - METHOD AND HOLOGRAPHIC APPARATUS FOR THE THREE-DIMENSIONAL REPRESENTATION OF SCENES


Disclaimer The image version (PDF) available on PATENTSCOPE is the official version. This online html version is provided to assist users. Despite the great care taken in its compilation to ensure a precise and accurate representation of the data appearing on the printed document/images, errors and/or omissions cannot be excluded due to the data transmittal, conversion and inherent limitations of the (optional) machine translation processes used. Hyperlinks followed by this symbol , are to external resources that are not controlled by WIPO. WIPO disclaims all liability regarding the above points.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2020/058032 V1901 WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
23. März 2020 25. März 2019
Anmelder
SEEREAL TECHNOLOGIES S.A.
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
Diese Internationale Recherchenbehörde hat festgestellt, dass diese internationale Anmeldung mehrere Erfindungen enthält:
1. Ansprüche: 1-10, 12, 13, 23, 24, 26, 34, 36
Iteratives Verfahren und Vorrichtung zur dreidimensionalen Darstellung von dreidimensionalen Szenen u.a. mit Dimming einer oder mehrerer Lichtquellen, mit Hologrammen auf einem räumlichen Lichtmodulator und mit einem virtuellen Betrachterfenster in Kombination mit einen "Rauschbereich".
2. Ansprüche: 11, 14, 25, 27
Schaltbares optisches Element bzw. Shutteranordnung mit Abbildungselementen zur Amplitudenmodulation der wenigstens einen Lichtquelle.
3. Ansprüche: 15, 28
Transformation einer primären Lichtquelle in mindestens zwei sekundäre Lichtquellen mit Hilfe einer schaltbaren diffraktiven Struktur.
4. Ansprüche: 16-21, 29-32
Lichtleiter mit (schaltbaren) Störstellen oder (schaltbarer) Deckschicht bzw. Vergrößerungseinrichtung mit (schaltbaren) Gitterelement zur variablen Beleuchtung des räumlichen Lichtmodulators.
5. Ansprüche: 22, 33
Mehrere Abbildungen der Lichtmodulationseinrichtung für eine großes Sichtfeld.
6. Anspruch: 35
(Aktives oder passives) diffraktives optisches Element zur Vergleichmäßigung der Intensitätsverteilung auf dem räumlichen Lichtmodulationseinrichtung.
1.
Da der Anmelder alle erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht auf alle recherchierbaren Ansprüche.
2.
Da für alle recherchierbaren Ansprüche die Recherche ohne einen Arbeitsaufwand durchgeführt werden konnte, der zusätzliche Recherchengebühren gerechtfertigt hätte, hat die Behörde nicht zur Zahlung solcher Gebühren aufgefordert.
3.
Da der Anmelder nur einige der erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht nur auf die Ansprüche, für die Gebühren entrichtet worden sind, nämlich auf die Ansprüche Nr. 1-10, 12, 13, 16-21, 23, 24, 26, 29-32, 34, 36
4.
Der Anmelder hat die erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren nicht rechtzeitig entrichtet. Dieser internationale Recherchenbericht beschränkt sich daher auf die in den Ansprüchen zuerst erwähnte Erfindung; diese ist in folgenden Ansprüchen erfasst:
Bemerkungen hinsichtlich eines Widerspruchs
Der Anmelder hat die zusätzlichen Recherchengebühren unter Widerspruch entrichtet und die gegebenenfalls erforderliche Widerspruchsgebühr gezahlt.
Die zusätzlichen Recherchengebühren wurden vom Anmelder unter Widerspruch gezahlt, jedoch wurde die entsprechende Widerspruchsgebühr nicht innerhalb der in der Aufforderung angegebenen Frist entrichtet.
Die Zahlung der zusätzlichen Recherchengebühren erfolgte ohne Widerspruch.
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     7    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     G03H 1/22 (2006.01)i; G02F 1/13357 (2006.01)i; G03H 1/08 (2006.01)i; G03H 1/26 (2006.01)n
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     G03H; G02F
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
US 2006250671 A1 (SCHWERDTNER ARMIN [DE] ET AL) 09. November 2006 (2006-11-09)
1,7-10,12,13,23,24,26,34,36
Y
Absätze [0002], [0003], [0027] - [0031], [0059] - [0079], [0089] - [0107], [0106]; Abbildungen 2-4
2-6,16-21,29-32
(2)
X
WO 2008138885 A2 (SEEREAL TECHNOLOGIES SA [LU]; LEISTER NORBERT [DE]) 20. November 2008 (2008-11-20)
1,7-10,12,13,23,24,26,34,36
Y
Seite 1, Zeile 1 - Seite 7, Zeile 15; Abbildungen 1, 3-7
2-6,16-21,29-32
Seite 12, Zeile 8 - Zeile 12
Seite 12, Zeile 26 - Seite 15, Zeile 23
Seite 21, Zeile 31 - Seite 29, Zeile 25
(3)
X
US 2014198141 A1 (KASAZUMI KENICHI [JP] ET AL) 17. Juli 2014 (2014-07-17)
1,8-10,12,13,24,26,36
Y
Absatz [0034] - Absatz [0060]; Abbildungen 1-5
16-21,29-32
(4)
Y
DE 102016100793 A1 (SEEREAL TECH S A [LU]) 20. Juli 2017 (2017-07-20)
2-6
in der Anmeldung erwähnt
Absatz [0001] - Absatz [0108]; Abbildungen 1-9
(5)
Y
DE 102012100209 A1 (SEEREAL TECHNOLOGIES SA [LU]) 27. September 2012 (2012-09-27)
16-19,29,30
in der Anmeldung erwähnt
Absätze [0001], [0002], [0024], [0025], [0027], [0030] - [0033], [0047], [0055] - [0069]; Abbildungen 1-6
(6)
Y
WO 2010149583 A1 (SEEREAL TECHNOLOGIES SA [LU]; KROLL BO [GB] ET AL.) 29. Dezember 2010 (2010-12-29)
20,21,31,32
in der Anmeldung erwähnt
Seite 1, Zeile 1 - Zeile 19; Abbildungen 1-4
Seite 18, Zeile 13 - Seite 20, Zeile 35
(7)
Y
DE 102011005154 A1 (SEEREAL TECHNOLOGIES SA [LU]) 28. Juni 2012 (2012-06-28)
18,19,30
Absätze [0051], [0132], [0133], [0143] - [0145]; Abbildungen 6, 9
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 2006250671 A1
09. November 2006
AT 516521 T
BR PI0612417 A2
CA 2606571 A1
CN 101171553 A
EP 1776614 A1
JP 5180064 B2
JP 2008541145 A
KR 20080004634 A
RU 2383913 C2
TW I351588 B
US 2006250671 A1
US 2009225380 A1
WO 2006119920 A1
15. Juli 2011
09. November 2010
16. November 2006
30. April 2008
25. April 2007
10. April 2013
20. November 2008
09. Januar 2008
10. März 2010
01. November 2011
09. November 2006
10. September 2009
16. November 2006
WO 2008138885 A2
20. November 2008
DE 102007023738 A1
JP 5529725 B2
JP 2010528324 A
TW 200900888 A
US 2010149611 A1
WO 2008138885 A2
08. Januar 2009
25. Juni 2014
19. August 2010
01. Januar 2009
17. Juni 2010
20. November 2008
US 2014198141 A1
17. Juli 2014
CN 103250200 A
CN 105487242 A
JP 6064257 B2
JP WO2013057951 A1
US 2014198141 A1
US 2015339961 A1
WO 2013057951 A1
14. August 2013
13. April 2016
25. Januar 2017
02. April 2015
17. Juli 2014
26. November 2015
25. April 2013
DE 102016100793 A1
20. Juli 2017
CN 108885425 A
DE 102016100793 A1
DE 112017000418 A5
KR 20180103132 A
WO 2017125403 A2
23. November 2018
20. Juli 2017
11. Oktober 2018
18. September 2018
27. Juli 2017
DE 102012100209 A1
27. September 2012
DE 102012100201 A1
DE 102012100205 A1
DE 102012100209 A1
US 2013188391 A1
27. September 2012
27. September 2012
27. September 2012
25. Juli 2013
WO 2010149583 A1
29. Dezember 2010
CN 102576115 A
JP 5797193 B2
JP 2012530949 A
KR 20120099364 A
KR 20170104626 A
TW 201107676 A
US 2012092750 A1
WO 2010149583 A1
11. Juli 2012
21. Oktober 2015
06. Dezember 2012
10. September 2012
15. September 2017
01. März 2011
19. April 2012
29. Dezember 2010
DE 102011005154 A1
28. Juni 2012
CN 103384854 A
DE 102011005154 A1
KR 20130129256 A
KR 20180081631 A
TW 201232203 A
US 2014016051 A1
US 2016202593 A1
US 2017357098 A1
WO 2012085045 A1
06. November 2013
28. Juni 2012
27. November 2013
16. Juli 2018
01. August 2012
16. Januar 2014
14. Juli 2016
14. Dezember 2017
28. Juni 2012
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
28. Juli 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
07. August 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Lutz, Christoph
Top    Part 1: 1 2 3 4 5 6         Part 2: A B C D E