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1. WO2020193311 - AUTOMATICALLY CONTROLLED DOOR ASSEMBLY AS A LIFT LEVEL DOOR OF A LIFT SYSTEM


Disclaimer The image version (PDF) available on PATENTSCOPE is the official version. This online html version is provided to assist users. Despite the great care taken in its compilation to ensure a precise and accurate representation of the data appearing on the printed document/images, errors and/or omissions cannot be excluded due to the data transmittal, conversion and inherent limitations of the (optional) machine translation processes used. Hyperlinks followed by this symbol , are to external resources that are not controlled by WIPO. WIPO disclaims all liability regarding the above points.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2020/057441 IP2622WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
18. März 2020 28. März 2019
Anmelder
INVENTIO AG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B66B 11/00 (2006.01)i; B66B 1/34 (2006.01)i; B66B 1/46 (2006.01)i; B66B 5/00 (2006.01)i; B66B 13/14 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B66B
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
WO 2014122357 A1 (KONE CORP [FI]) 14. August 2014 (2014-08-14)
1-13
Seite 6, Zeile 19 - Seite 14, Zeile 29; Abbildungen 1-3
(2)
A
EP 1345445 A1 (INVENTIO AG [CH]) 17. September 2003 (2003-09-17)
1-13
Absatz [0075]; Anspruch 16; Abbildung 5A
(3)
A
JP 2015107868 A (HITACHI LTD) 11. Juni 2015 (2015-06-11)
1-13
das ganze Dokument
(4)
A
WO 2018071943 A1 (STEINER NORBERT [AT]) 26. April 2018 (2018-04-26)
1-13
das ganze Dokument
(5)
A
US 2010234990 A1 (ZINI ALDO [US] ET AL) 16. September 2010 (2010-09-16)
1-13
das ganze Dokument
(6)
A
US 2017175413 A1 (CURLANDER JAMES CHRISTOPHER [US] ET AL) 22. Juni 2017 (2017-06-22)
1
Absatz [0038]; Abbildungen 1-6
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 2014122357 A1
14. August 2014
CN 104968592 A
EP 2953878 A1
HK 1210760 A1
US 2016031675 A1
WO 2014122357 A1
07. Oktober 2015
16. Dezember 2015
06. Mai 2016
04. Februar 2016
14. August 2014
EP 1345445 A1
17. September 2003
AR 038918 A1
EP 1345445 A1
TW I261466 B
02. Februar 2005
17. September 2003
01. September 2006
JP 2015107868 A
11. Juni 2015
CN 104692202 A
JP 2015107868 A
10. Juni 2015
11. Juni 2015
WO 2018071943 A1
26. April 2018
AT 519275 A1
CN 110072796 A
EP 3529190 A1
WO 2018071943 A1
15. Mai 2018
30. Juli 2019
28. August 2019
26. April 2018
US 2010234990 A1
16. September 2010
CA 2625885 A1
CA 2625895 A1
CA 2837477 A1
CA 2864027 A1
US 2007112461 A1
US 2007129849 A1
US 2010234990 A1
US 2010234991 A1
US 2011137457 A1
US 2011163160 A1
US 2015227885 A1
US 2015234386 A1
WO 2007047510 A2
WO 2007047514 A2
26. April 2007
26. April 2007
26. April 2007
26. April 2007
17. Mai 2007
07. Juni 2007
16. September 2010
16. September 2010
09. Juni 2011
07. Juli 2011
13. August 2015
20. August 2015
26. April 2007
26. April 2007
US 2017175413 A1
22. Juni 2017
CN 108602560 A
EP 3390226 A1
JP 6518014 B2
JP 2019507075 A
US 2017175413 A1
WO 2017106721 A1
28. September 2018
24. Oktober 2018
22. Mai 2019
14. März 2019
22. Juni 2017
22. Juni 2017
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
04. Mai 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
13. Mai 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Davis, Alan
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