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1. WO2020193268 - ISOLATED DC/DC CONVERTER WITH SECONDARY-SIDE FULL BRIDGE DIODE RECTIFIER AND ASYMMETRICAL AUXILIARY CAPACITOR


Disclaimer The image version (PDF) available on PATENTSCOPE is the official version. This online html version is provided to assist users. Despite the great care taken in its compilation to ensure a precise and accurate representation of the data appearing on the printed document/images, errors and/or omissions cannot be excluded due to the data transmittal, conversion and inherent limitations of the (optional) machine translation processes used. Hyperlinks followed by this symbol , are to external resources that are not controlled by WIPO. WIPO disclaims all liability regarding the above points.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2020/057204 R 2096
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
17. März 2020 23. März 2019
Anmelder
LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
ISOLIERTER DC/DC WANDLER MIT SEKUNDÄRSEITIGEM VOLLBRÜCKENDIODENGLEICHRICHTER UND ASYMMETRISCHEM HILFSKONDENSATOR

5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H02M 3/335 (2006.01)i; H02M 7/5388 (2007.01)i; H02M 1/34 (2007.01)n; H02M 1/00 (2006.01)n
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H02M
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DAISUKE TSUKIYAMA ET AL, "A novel type high-efficiency high-frequency-linked full-bridge DC-DC converter operating under secondary-side series resonant principle for high-power PV generation", RENEWABLE ENERGY RESEARCH AND APPLICATIONS (ICRERA), 2012 INTERNATIONAL CONFERENCE ON, IEEE,11. November 2012 (2012-11-11), Seite 1-6,
XP032342086
ISBN: 9781467323284
1,4-7
A
Abbildung 1
3
(2)
X
WENSONG YU ET AL, "A Family of Novel Zero-Voltage and Zero-Current Switching Full Bridge Converters Using Output Voltage Reset for Fuel Cell Application", INDUSTRY APPLICATIONS CONFERENCE, 2007. 42ND IAS ANNUAL MEETING. CONFE RENCE RECORD OF THE 2007 IEEE, IEEE, PI,01. September 2007 (2007-09-01), Seite 622-627,
XP031145990
ISBN: 9781424412594
1,2,4-7
A
Zusammenfassung; Abbildung 3a
3
Seite 622, linke Spalte, Absatz 3
(3)
A
WENSONG YU ET AL, "Hybrid Resonant and PWM Converter With High Efficiency and Full Soft-Switching Range", IEEE TRANSACTIONS ON POWER ELECTRONICS, INSTITUTE OF ELECTRICAL AND ELECTRONICS ENGINEERS, USA,Band 27, Nr. 12, 01. Dezember 2012 (2012-12-01), Seite 4925-4933,
XP011456275
4-6
Abbildung 2
Seite 4926, linke Spalte, Absatz 3
(4)
Y
WO 2014083080 A2 (KOSTAL LEOPOLD GMBH & CO KG [DE]) 05. Juni 2014 (2014-06-05)
1,2,4-7
in der Anmeldung erwähnt
A
Abbildungen 1,2
3
Seite 3, Zeilen 9-11
Ansprüche 1,2
(5)
Y
EP 1033806 A2 (MATSUSHITA ELECTRIC IND CO LTD [JP]) 06. September 2000 (2000-09-06)
1,2,4-7
A
Absätze [0005] - [0008]; Abbildungen 1-5
3
(6)
Y
JP 2006288134 A (MATSUSHITA ELECTRIC IND CO LTD) 19. Oktober 2006 (2006-10-19)
1,2,4-7
A
Zusammenfassung; Abbildungen 1,2,8,10,12
3
(7)
Y
US 2003165070 A1 (MAEDA SHIRO [JP] ET AL) 04. September 2003 (2003-09-04)
1,2,4-7
A
Zusammenfassung; Abbildungen 1-7
3
Absätze [0005], [0006]
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 2014083080 A2
05. Juni 2014
DE 102012023425 A1
WO 2014083080 A2
05. Juni 2014
05. Juni 2014
EP 1033806 A2
06. September 2000
CN 1268803 A
EP 1033806 A2
ES 2193016 T3
JP 3377959 B2
JP 2000236666 A
04. Oktober 2000
06. September 2000
01. November 2003
17. Februar 2003
29. August 2000
JP 2006288134 A
19. Oktober 2006
KEINE
US 2003165070 A1
04. September 2003
CN 1367573 A
CN 2560157 Y
EP 1355411 A1
JP 3729072 B2
JP 2002223571 A
KR 20020063126 A
US 2003165070 A1
WO 02060044 A1
04. September 2002
09. Juli 2003
22. Oktober 2003
21. Dezember 2005
09. August 2002
01. August 2002
04. September 2003
01. August 2002
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
18. Juni 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
29. Juni 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Kail, Maximilian
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