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1. WO2020193007 - BLOCKING APPARATUS FOR A TRUCK

Note: Text based on automatic Optical Character Recognition processes. Please use the PDF version for legal matters

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GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 20 Juli 2020 (20.07.2020)

1. Blockiervorrichtung (1 1 , 40) für einen LKW (2) umfassend mindestens einen zum Einbau in einen Schacht (12, 45) im Boden (13) vor einer Rampe (6) einer Be- und Entladestation (1) bestimmten, höhenverstellbaren Blockierarm (24, 41 , 42), wobei der mindestens eine Blockierarm (24, 41 , 42) aus dem

Schacht (12, 45) herausfahrbar ist und einen teleskopierbaren Stempel (28, 54) aufweist, wobei der Stempel (28, 54) von unterhalb des LKWs (2) gegen eine LKW-Unterfahrschutzeinrichtung (5) verfahrbar ist, um die LKW- Unterfahrschutzeinrichtung (5) zwischen dem Stempel (28, 54) des

mindestens einen Blockierarms (24, 41 , 42) und der Rampe (6) zu fixieren und somit ein Wegrollen oder Wegfahren des LKWs (2) zu verhindern.

2. Blockiervorrichtung (1 1 , 40) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Stempel (28, 54) versehener Abschnitt des Blockierarms (24, 41 , 42) aus dem Schacht (12, 45) nach oben schwenkbar ist, bis der teleskopierbare Stempel (28,54) schräg nach oben und entgegen der

Fahrtrichtung des LKWs (2) in Richtung auf die Unterfahrschutzeinrichtung (5) hin ausgerichtet ist.

3. Blockiervorrichtung (11 , 40) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die in dem Schacht (12, 45) vor der Rampe (6) im Boden (13) zu versenkende Blockiervorrichtung (1 1 , 40) eine

Abdeckung (14, 46) aufweist, die eben mit dem Boden (13) ist und mit der der Schacht (12, 45) verschließbar ist.

4. Blockiervorrichtung (1 1 , 40) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiervorrichtung (1 1 , 40) in einem aus dem Schacht (12, 45) herausnehmbaren Gehäuse (15, 44) untergebracht ist.

5. Blockiervorrichtung (1 1 , 40) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiervorrichtung (40) zwei

Blockierarme (41 , 42) aufweist, Wobei jeder der Blockierarme (41 , 42) einen teleskopierbaren Stempel (54) aufweist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

6. Blockiervorrichtung (1 1 , 40) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Stempel (28, 54) einen Druckschalter (29, 55) aufweist, über den der Stempel (28, 54) des mindestens einen Blockierarms (24, 41 , 42) nachjustierbar ist.

7. Blockiervorrichtung (1 1 , 40) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiervorrichtung (1 1 , 40) einen Sensor (8) umfasst, mit dem feststellbar ist, ob der LKW (2) an die Rampe (6) der Be- und Entladestation (1) herangefahren ist.

8. Anordnung (20, 56) umfassend die Blockiervorrichtung (1 1 , 40) nach einem der Ansprüche 1 bis 7 sowie eine Be- und Entladestation (1) mit einer Rampe

(6) und einer im Boden (13) vor der Rampe(6) untergebrachten Schacht (12, 45), wobei die Blockiervorrichtung (1 1 , 40) in dem Schacht (12, 45) untergebracht ist.

9. Verfahren zum Blockieren eines LKWs (2) mit einer Blockiervorrichtung (1 1 , 40) einer Anordnung nach Anspruch 8 umfassend folgende

aufeinanderfolgende Schritte:

(a) ein LKW (2) fährt an die Rampe (6) der Be- und Entladestation (1) heran;

(b) der Sensor (8) registriert, sobald der LKW (2) an die Rampe (6) der Be- und Entladestation (1 ) herangefahren ist und gibt ein Signal an die Steuerungseinheit (10, 43) der Blockiervorrichtung (11 , 40) ab;

(c) der mindestens eine Blockierarm (41 , 42) wird aus dem im Boden (13) vor der Rampe (6) angeordneten Schacht (6) herausgefahren und

(d) es wird der Stempel (28, 54) des mindestens einen Blockierarms (41 , 42) an eine LKW-Unterfahrschutzeinrichtung (5) des LKWs (2) bewegt, so dass die LKW-Unterfahrschutzeinrichtung (5) zwischen dem Stempel (28,

54) des mindestens einen Blockierarms (41 , 42) sowie der Rampe (6) fixiert ist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Schritt b und c die Abdeckung (14, 46) der Blockiervorrichtung (1 1 , 40) entfernt wird.

1 1. Verfahren nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckschalter (29, 55) registriert, wenn der Stempel (28, 54) nicht mehr an der LKW-Unterfahrschutzeinrichtung (5) des LKWs (2) anliegt und der

Druckschalter (29, 55) sodann den Stempel (28, 54) wieder an die LKW- Unterfahrschutzeinrichtung (5) des LKWs (2) heranfährt.

12. Verfahren nach einem der Ansprüche 9 bis 11 mit einer Blockiervorrichtung (11 , 40), deren Stempel (28, 54) an seinem vorderen Abschnitt (29, 55) eine

Anschlagfläche aufweist und bei ausgefahrenem Blockierarm (24, 41 , 42) so weit teleskopisch schräg nach oben und entgegen der Fahrtrichtung des LKWs (2) ausgefahren wird, bis er mit seiner Anschlagfläche an der

Unterfahrschutzeinrichtung (5) anliegt und diese mit einer entgegen der Fahrtrichtung des LKWs (2) wirkenden Kraftkomponente auf die Rampe (6) zu drückt, bis der LKW (2) zwischen dem Stempel (28, 54) und der Rampe (6) fixiert ist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)